Historisch niedrige Wahlbeteiligung

Nur jeder Dritte nimmt Wahlrecht wahr

Historisch niedrige Wahlbeteiligung

Von Rainer Striewski

  • Geringe Wahlbeteiligung bei Stichwahlen in NRW
  • Essen mit 27,7 Prozent Schlusslicht
  • 65,1 Prozent in Odenthal

Schon im ersten Wahlgang war die Wahlbeteiligung mit 40,9 Prozent sehr niedrig gewesen. Jetzt wurde dieser Wert noch einmal unterboten. Im landesweiten Durchschnitt lag die Wahlbeteiligung bei den Stichwahlen am Sonntag (27.09.2015) bei nur 34,5 Prozent. Das gab das NRW-Innenministerium am Montag (28.09.2015) bekannt. Eigentlich waren knapp drei Millionen Wähler aufgerufen, den Oberbürgermeister, Bürgermeister oder Landrat ihrer Kommune zu bestimmen. Den Weg an die Urne fanden allerdings nur 1.028.332 Wähler.

Essen ist Schlusslicht bei der Wahlbeteiligung

Die höchste Wahlbeteiligung wurde dabei aus Odenthal gemeldet. Hier beteiligten sich 65,1 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung. Auch in Billerbeck und Laer war die Wahlbeteiligung mit 62,9 bzw. 64,5 Prozent überdurchschnittlich hoch - ganz im Gegensatz zu Essen. Dort wollten nur 27,7 Prozent der Wahlberechtigten über ihren künftigen Oberbürgermeister entscheiden. Auch im Kreis Euskirchen lag die Wahlbeteiligung mit nur 29,2 Prozent weit unter dem Durchschnitt. Stefan Thierse, Politikwissenschaftler an der Universität Duisburg-Essen, sagte dem WDR, die niedrige Beteiligung sei "ein Hinweis auf eine gewisse Vertrauenskrise".

Eine niedrige Wahlbeteiligung war in diesem Jahr erwartet worden, weil es bei dieser Wahl nur darum ging, in knapp der Hälfte der Kommunen in NRW den Bürgermeister zu bestimmen - und nicht etwa auch den Stadtrat. Um der Bürgermeisterwahl mehr Gewicht zu verleihen, hatte die schwarz-gelbe Regierung unter Jürgen Rüttgers (CDU) einst beschlossen, die Wahl zu den Bürgermeistern und Landräten von den Wahlen zu den Stadt- und Kreisräten abzukoppeln. Unter der rot-grünen Landesregierung wurden die Wahlen dann aber wieder zusammengeführt, mit dem Ergebnis, dass einige Bürgermeister schon 2014, andere erst jetzt 2015 gewählt werden konnten.

Beteiligung hatte einst bei 74,4 Prozent gelesen

Aber auch bei der Kommunalwahl 2014, bei der auch Räte und Kreistage neu besetzt wurden, war die Wahlbeteiligung auf einen historischen Tiefstand von 50,0 Prozent gerutscht - obwohl zeitgleich auch Europawahlen stattgefunden hatten. Fünf Jahre vorher waren es noch 53,3 Prozent gewesen, 2004 gingen immerhin 54,4 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl. Zum Vergleich: Zur ersten Kommunalwahl im Oktober 1946 hatten noch 74,4 Prozent der Stimmberechtigten ihr Wahlrecht wahrgenommen. Seitdem hat die Wahlbeteiligung fast kontinuierlich abgenommen. Ausreißer nach oben hatte es bislang nur gegeben, wenn die Kommunalwahlen mit den als wichtiger angesehenen Bundestags- oder Landtagswahlen stattfanden.

Stand: 28.09.2015, 16:29