Ticker vom Freitag (04.02.2022) zum Nachlesen
Stand: 04.02.2022, 20:18 Uhr
- Kommt im März das Ende der Corona-Maßnahmen?
- Solinger Schulleiter in Sorge um Abschlussklassen
- Jeder Zehnte in NRW starb im Februar 2021 an Covid-19
- Fast 250.000 Neuinfektionen in Deutschland
- Arbeitgeberpräsident fordert Aufhebung von 2G im Handel
- Krebshilfe erwartet höhere Krebssterblichkeit
- Alle Entwicklungen hier im Live-Ticker
Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.
Kommt im März das Ende der Corona-Maßnahmen?
In der Debatte über Lockerungen von Corona-Maßnahmen rückt der 19. März in den Fokus. Denn an diesem Tag soll eigentlich das Ende vieler Verordnungen kommen – und damit auch das Aus für Maßnahmen wie die Maskenpflicht, Abstands- und Kontaktgebote, Hygienekonzepte oder die Pflicht, vor dem Betreten eines Restaurants einen Impfnachweis vorzuzeigen. Ob das wirklich passiert, ist unklar. Führende Ampel-Politiker machen das vom Infektionsgeschehen abhängig. "Wir werden uns in den nächsten Wochen in aller Ruhe anschauen, ob eine Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen über den 19. März hinaus überhaupt notwendig ist", sagt etwa Johannes Vogel, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion.
19.00 Uhr: Karnevalskonzert in Köln mit 750 Gästen
In Köln hat am Freitagabend das erste einer Reihe von Karnevalskonzerten mit bis zu 750 Gästen stattgefunden. Auftreten sollten die Bands Kasalla, Klüngelköpp, Domstürmer und Cat Ballou. Insgesamt sind bis Rosenmontag etwa 25 solcher Konzerte in Köln und Bonn geplant.
Die Veranstalter betonen, dass sie mit einem Zeltdach und einem Corona-konformem Hygienekonzept für die Sicherheit der Gäste gesorgt hätten. Auf dem Gelände gelte die 2G-plus-Regelung, sagte ein Sprecher der Eventagentur. Eine frische Genesung oder eine Boosterimpfung ersetzten dabei den tagesaktuellen Test. Zudem müssten alle Besucher auf dem Gelände eine medizinische Maske tragen, sofern sie nicht an ihrem Tisch säßen. Zu Beginn der Veranstaltung bekämen alle Gäste eine kurze Einweisung in die Hygieneregeln.
"Bei der Zuschauerzahl bleiben wir vorerst bei maximal 750", sagte der Sprecher. "Wir prüfen aber, ob wir hier in Zukunft sicher aufstocken können. An diesem Wochenende wird das allerdings noch nicht der Fall sein."
16.50 Uhr: Caritas warnt vor Engpässen
Die Caritas in der Diözese Münster warnt vor Personalengpässen in der Pflege wegen steigender Corona-Infektionszahlen. Die Situation spitze sich in allen Bereichen zu, teilte der Verband am Freitag mit. Besonders schwer habe es unter anderem das Agnes-Heim in Rees getroffen, 14 Mitarbeitende seien infiziert und fielen aus. Die Heimleitung in Rees stehe kurz vor einer Notstandsmeldung, weil die Versorgung nicht mehr sichergestellt werden könne.
16.45: Uhr: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas: "Wir brauchen ein Impfregister"
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas
Die Duisburgerin Bärbel Bas, die sich im Bundestag um Gesundheitspolitik gekümmert hat, ehe sie im Oktober Bundestagspräsidentin wurde, setzt sich für ein Impfregister ein: "Ich stehe auch heute noch dazu: Wir brauchen ein Impfregister", erklärte die SPD-Politikerin in der Sendung "phoenix persönlich". Als Argument gegen ein Impfregister werde immer der Datenschutz angeführt. "Das halte ich aber für vorgeschoben, weil man bestimmte Dinge nicht tun will", so Bas. Man befinde sich noch immer "im luftleeren Raum darüber, wie viele Menschen denn nun geimpft sind", beklagte sie. "Es gibt kein Register, wo man ablesen kann: In den Bereichen haben wir eine gute Impfquote, in den Bereichen nicht und dort können wir noch viel mit Aufklärung tun."
Die mit der Corona-Pandemie und einer möglichen Impfpflicht einhergehende Verrohung der Debattenkultur will die Bundestagspräsidentin, die 100 Tage im Amt ist und deswegen bei "Phoenix" interviewt wurde, aus dem Deutschen Bundestag heraushalten. Es sei jedoch wichtig, dass in der Gesellschaft Debatten und Meinungen nicht unterbunden würden. "Auch die, die gegen eine Impfung sind, müssen Gehör finden und man muss die Argumente auch abwägen." Sie sei grundsätzlich für die Impfung, tue sich bei einer Abwägung für oder gegen eine Impfpflicht schwer.
Mit Blick auf den Umgang und die Kommunikation der Politik in der Corona-Pandemie zeigt sich Bas selbstkritisch: "Was die Bürgerinnen und Bürger gerade müde macht und so verzweifelt, ist, dass wir immer gesagt haben: Wenn ihr euch impfen lasst, dann wird alles gut und wir können alles wieder lockern", erklärt sie. "Und dann kam doch alles anders, weil dieses Virus uns nicht die Chance gelassen hat, das dann auch so umzusetzen", so Bas.
16.30 Uhr: Diakonie kritisiert Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Der Diakonie-Präsident Ulrich Lilie wirft Bund und Ländern mangelnde Professionalität bei der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Mitte März vor. "Die Politik hat dieses Gesetz so schlecht vorbereitet, dass die Unsicherheiten in den Häusern massiv sind", sagt Lilie der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". In vielen Bundesländern sei nicht klar, welche Einrichtungen unter die Impfpflicht fielen und wie die Vorgesetzten mit ungeimpften Mitarbeitern umgehen sollten.
Grundsätzlich unterstütze er die Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeheimen, so Lilie weiter. Von den 600.000 Beschäftigten der Diakonie seien zehn bis 15 Prozent bislang nicht geimpft.
16.00 Uhr: Abgeordnete arbeiten an Antrag zur Impfpflicht
Eine Parlamentariergruppe um die Abgeordneten Dirk Wiese (SPD), Janosch Dahmen (Grüne) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat erste Eckpunkte für einen Gruppenantrag für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren vorgelegt. Aus dem Papier, das der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) vorliegt, geht hervor, dass eine allgemeine Impfpflicht die Gesellschaft insgesamt und das Gesundheitswesen im Besonderen vor erneuter Überlastung durch hohe Corona-Infektionszahlen schützen soll.
Die wichtigsten Punkte: Zur Erfüllung der Impfpflicht sollen drei Impfungen genügen, die Impfpflicht soll zudem bis zum 31.12.2023 befristet werden. Es soll keine Zwangsimpfung geben, bei Verstößen aber ähnlich wie bei der Masernimpfpflicht Bußgeld verhängt werden. Kontrollen sollen anlassbezogen und stichprobenartig durchgeführt werden. Mit der Umsetzung der Impfpflicht selbst wollen die Abgeordneten die Krankenkassen beauftragen, die Impfnachweise anfordern und sammeln sollen.
Der Bundestag hatte sich in einer Orientierungsdebatte am 26. Januar mit dem Thema Impfpflicht befasst, Ergebnis: Die Ampel-Abgeordneten wollen einen Entwurf für die Impfpflicht ab 18 vorlegen. Andere Abgeordnete werben für eine Impfpflicht für alle Bundesbürger ab 50 Jahren, während der FDP-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Kubicki (FDP) zum Beispiel auf mehr Aufklärung statt Impfpflicht setzen.
14.30 Uhr: Gericht in Osnabrück: 90-Tage-Genesenenstatus ist verfassungswidrig
Die Verkürzung des Genesenenstatus auf drei Monate, die das Robert Koch-Institut (RKI) vor kurzem erklärt hat, ist verfassungswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht in Osnabrück heute mitgeteilt. In dem Beschluss wird der Landkreis Osnabrück dazu verpflichtet, dem Kläger einen sechs Monate umfassenden Genesenennachweis auszustellen, so eine Gerichtssprecherin.
Der Beschluss ist allerdings noch nicht rechtskräftig und hat auch keine allgemeine Gültigkeit, sondern gilt nur für den Antragssteller, hieß es. Das Gericht hat als Begründung für die Entscheidung angeführt, dass der Genenesenstatus durch einen Hinweis auf der Internetseite beschränkt wurde. Dafür gebe es keine Rechtsgrundlage.
13.45 Uhr: Noch weniger Impfungen
Die Zahl der verabreichten Corona-Impfungen in Deutschland geht weiter zurück. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Freitag wurden am Vortag 317.000 Impfdosen gespritzt. Am Donnerstag vor einer Woche waren es noch rund 502.000 Dosen, vor zwei Wochen etwa 695.000.
Die Impfbereitschaft nimmt seit Weihnachten kontinuierlich ab, wie der Regierungssprecher am Freitag sagte. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte eigentlich das Ziel von 30 Millionen Impfungen zwischen Weihnachten und Ende Januar ins Auge gefasst.
13.30 Uhr: Weniger Hochrisikogebiete in Afrika
Die Bundesregierung streicht zum zweiten Mal hintereinander zahlreiche afrikanische Länder von der Liste der Corona-Hochrisikogebiete. An diesem Sonntag würden 33 Staaten Afrikas von der Risikoliste genommen, teilte das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitag mit.
Schon vor einer Woche waren 13 afrikanische Länder von der Liste genommen worden. Insgesamt gibt es 54 anerkannte Staaten auf dem afrikanischen Kontinent.
13.00 Uhr: Athen schafft Testpflicht für Geimpfte bei Einreise wieder ab
Geimpfte können schneller einreisen
Griechenland verlangt bei der Einreise ab kommenden Montag von Geimpften keinen negativen PCR- oder Schnelltest mehr. Künftig reiche wieder die EU-Impfbescheinigung, teilte der griechische Gesundheitsminister Thanos Plevris am Freitag im staatlichem Fernsehen mit. Ungeimpfte müssen allerdings bei der Einreise nach wie vor einen negativen PCR-Test, der nicht älter als 72 Stunden sein darf, oder einen maximal 24 Stunden alten negativen Antigen-Schnelltest.
Griechenland hatte die zusätzliche Testpflicht für geimpfte Einreisende im vergangenen Dezember eingeführt, um die Ausbreitung der Corona-Infektionen einzudämmen. Dieser Alleingang Athens wurde damals von anderen EU-Staaten kritisiert.
12.55 Uhr: Empfohlener Antikörper-Cocktail laut WHO bei Omikron wirkungslos
Ein von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bislang empfohlener Antikörper-Cocktail hilft nach neuen Studien nicht bei Corona-Patienten, die mit der Omikron-Variante infiziert sind. Es handelt sich dabei um die Kombination von Casirivimab und Imdevimab. "Es sieht danach aus, dass dieser Antikörpercocktail mangelnde Wirksamkeit gegen Omikron zeigt", sagte Janet Diaz, WHO-Expertin für die Behandlung von Covid-19. Die Richtlinien der WHO über den Einsatz würden im Laufe des Februars entsprechend angepasst.
Die WHO hatte die Präparate für zwei Patienten-Kategorien empfohlen: Solche, die infiziert und noch nicht schwer krank sind, aber ein hohes Risiko haben, ins Krankenhaus zu müssen - etwa Ältere, Vorerkrankte und Ungeimpfte. Ebenfalls empfohlen wurden die Präparate für schwer kranke Covid-19-Patienten, die keine Antikörper gegen das Coronavirus entwickelt haben.
12.33 Uhr: NRW ändert Vorgaben für Sonnenstudios
Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts vom Donnerstag gegen die 2G-plus-Regel in Sonnenstudios hat das Land Nordrhein-Westfalen seine Corona-Schutzverordnung entsprechend geändert. Sonnenstudios dürfen demnach nun von vollständig geimpften oder genesenen Personen - 2G-Regel - besucht werden, heißt es in der am Freitag veröffentlichten Fassung.
Nach der ursprünglichen Verordnung waren in Sonnenstudios nur geimpfte Besucher mit zusätzlich negativem Test zugelassen. Diese Vorgabe hatte das Gericht am Donnerstag gekippt und damit den Eilanträgen von zwei Sonnenstudio-Betreibern entsprochen. Nach Auffassung der Richter besteht beim Liegen auf der Sonnenbank keine erhöhte Infektionsgefahr. Das Land habe hier gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verstoßen.
12.11 Uhr: Schnelltests können auch Omikron gut erkennen
Dem Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr zufolge können Schnelltests auch die Omikron-Variante des Coronavirus gut erkennen. Alle 28 durch das Institut geprüften in Deutschland erhältlichen Schnelltests hätten Omikron nachweisen können, berichtete das Portal "Zeit Online". Vier der analysierten Tests hätten zwar eine geringere Sensitivität für Omikron angezeigt, erfüllten aber immer noch das vorgeschriebene Mindestkriterium.
Diesem Kriterium nach muss ein Schnelltest mindestens 75 Prozent der hoch infektiösen Menschen zuverlässig erkennen. Ein geprüfter Test habe Omikron sogar besser als vorherige Virusvarianten erkennen können. Dem Bericht zufolge ist die Prüfung "die bisher umfassendste Auswertung" von Schnelltests mit Omikron-Proben in Deutschland. Um welche Tests es sich handelt, habe das Institut jedoch nicht mitgeteilt.
12.02 Uhr: Razzia in Arztpraxis: Digitale Patientenakten beschlagnahmt
Bei der Razzia in einer Arztpraxis in Leverkusen wegen mutmaßlich falscher Impf-Atteste haben die Ermittler Datenträger mit digitalen Patientenakten sichergestellt. Diese würden nun ausgewertet, teilte ein Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft mit. Die Polizei hatte die Praxis im Stadtteil Opladen am Donnerstag durchsucht.
Der Arzt steht laut Staatsanwaltschaft im Verdacht, Atteste zur Befreiung von einer Corona-Impfung ausgestellt zu haben, ohne die Patienten vorher untersucht zu haben. Zudem gebe es Anhaltspunkte dafür, "dass wartende Patienten teilweise nicht nur für sich selbst, sondern auch für Angehörige oder Bekannte Atteste beschaffen wollten", erklärte der Sprecher.
11.48 Uhr: Gericht: Impfentscheidung für Kinder kann auf ein Elternteil übertragen werden
Bei gravierenden Meinungsverschiedenheiten über eine Corona-Impfung von Kindern kann die Entscheidung durch einen richterlichen Beschluss auf den Elternteil übertragen werden, der sich an die Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) hält. Das entschied ein Familiengericht in Bad Iburg in Niedersachsen unter Verweis auf die etablierte entsprechende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) in dieser Frage. Dabei muss aber auch der Kindeswille beachtet werden.
In dem am Freitag veröffentlichen Beschluss ging es um einen Streit zwischen geschiedenen Eheleuten mit zwei Kindern im Alter von zwölf und 14 Jahren. Laut Gericht hatten sich Mutter und Vater zunächst darauf verständigt, bei der Frage der Coronaimpfung die Empfehlung der behandelnden Kinderärztin als Maßstab zu nehmen. Später lehnte die Mutter deren Empfehlung ab und blockierte eine Impfung generell.
11.38 Uhr: Spanien beendet Maskenpflicht im Freien
Spanien hebt die Maskenpflicht im Freien auf. Ab dem 10. Februar sei das Tragen einer Maske zum Schutz vor dem Corona-Virus im Freien nicht mehr verpflichtend, sagte Gesundheitsministerin Carolina Darias. Die Maskenpflicht hatte die Regierung im Dezember eingeführt. Wegen der sinkenden Zahl an Ansteckungen in den vergangenen Tagen habe sich die Situation im Land verändert, begründete Darias den Schritt.
10.52 Uhr: Jeder zehnte Todesfall im Februar 2021 im Zusammenhang mit Covid
Etwa jeder zehnte Todesfall in NRW stand im Februar 2021 im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion. Laut einer noch nicht vollständig abgeschlossenen Statistik starben in dem Monat fast 1.700 Menschen an Covid-19, wie das Statistische Landesamt mitteilte. Das waren 9,9 Prozent aller im Februar 2021 gestorbenen Menschen in NRW. Weitere 502 Personen starben laut Todesbescheinigung mit Covid-19 als Begleiterkrankung, hatten aber eine andere Todesursache.
Laut den Statistikern sind im Jahr 2020 insgesamt fast 7.300 Menschen ursächlich an Covid-19 gestorben. Für den Zeitraum von Januar bis Februar 2021 wurden nach vorläufigen Ergebnissen dagegen fast 5.100 Sterbefälle durch Covid-19 ermittelt.
10.43 Uhr: Test-Fälschung bei ungarischen Tennisspielern?
Der Mannschaftsarzt des Ungarischen Tennisverbands (MTSZ) soll während der Corona-Pandemie reihenweise falsche Bescheinigungen über negative PCR-Tests ausgestellt haben. Damit habe er Auslandsreisen von Tennisspielern, für das Davis-Cup-Team und Jugendmannschaften erleichtert, berichtete die Budapester Tageszeitung "Nepszava". Der Tennisverband kündigte an, die Vorfälle zu untersuchen.
10.23 Uhr: Fußballklubs ziehen Eilanträge gegen Coronaschutzverordnung zurück
Die Fußball-Bundesligisten 1. FC Köln, Borussia Dortmund und Arminia Bielefeld haben ihre Anträge zur Prüfung der aktuellen Coronaschutzverordnung des Landes beim Oberverwaltungsgericht in Münster wie erwartet zurückgezogen. "Alle Vereine haben am Donnerstag die Anträge für erledigt erklärt", teilte eine Sprecherin des OVG der Deutschen Presse-Agentur mit. Alle Clubs erklärten, die Entwicklungen der Sach- und Rechtslage weiter im Blick zu behalten. Erneute juristische Schritte seien dabei nicht ausgeschlossen.
Die Clubs hatten Anfang der Woche Eilanträge gestellt, um prüfen zu lassen, ob in Nordrhein-Westfalen wieder mehr als nur 750 Zuschauer bei Großveranstaltungen im Freien zugelassen werden können. Das Land NRW hat mit der neuen Regelung Beschlüsse der Staats- und Senatskanzleien der Länder umgesetzt. An diesem Wochenende können die Bundesligaspiele wieder vor 10.000 Zuschauern und Zuschauerinnen stattfinden.
9.48 Uhr: Novavax-Impfstoff in NRW vor allem für Jobs mit Impfpflicht
Das NRW-Gesundheitsministerium hat Regeln für die Verteilung des neuen Corona-Impfstoffs des US-Herstellers Novavax festgelegt - und wie erwartet sollen ihn zunächst vor allem Berufsgruppen mit Impfpflicht bekommen. Etwa 75 Prozent der verfügbaren Dosen würden für Beschäftigte mit einrichtungsbezogener Impfpflicht reserviert, teilte das Haus von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) heute mit. 20 Prozent sollen für Menschen reserviert werden, denen eine Unverträglichkeit in Bezug auf die vorhandenen mRNA-Impfstoffe ärztlich attestiert wird. Fünf Prozent bleiben zunächst für die "Allgemeinbevölkerung".
Zunächst werde das Präparat nur in sehr begrenzten Mengen zur Verfügung stehen, erklärte das Gesundheitsministerium. Der Bund erwarte Ende Februar eine erste Lieferung von rund 1,4 Millionen Impfdosen, die dann verteilt würden. Man rechne damit, spätestens Anfang März mit den Impfungen beginnen zu können.
9.30 Uhr: Schulleiter in Sorge um Abschlussklassen
Ein Schulleiter aus Solingen hat angesichts der Corona-Lage an den Schulen große Sorgen um die diesjährigen Abschlussklassen geäußert. "Wenn ich an den allerersten Corona-Jahrgang denke, war eine ganz große Aufregung", sagte Andreas Tempel von der Alexander Coppel Gesamtschule in Solingen bei WDR5. Dabei hätten die damaligen Abiturienten nur drei Wochen Unterricht versäumt. "Das war eigentlich gar nichts gegenüber dem, was die jetzigen Jahrgänge nicht mitbekommen haben", sagte er.
Die diesjährigen Abschlussklassen hätten in den vorangegangenen Jahren schulisch verzichten müssen - hätten dies aber nicht aufholen können. Eine Schulmail, wie mit den Schülern umzugehen sei, werfe bislang mehr Fragen auf, als sie beantworte, erklärte Tempel. "Wir wissen also an den Schulen noch nicht, was wir da zur Entlastung bereitstellen können." Er sagte: "Ich mache mir große Sorgen um die diesjährigen Abschlussklassen."
Sein Kollege Uli Sauter, Schullleiter der Maria-Sibylla-Merian-Gesamtschule Bochum Wattenscheid, teilte diese Sorgen auf WDR5. Er beklagte, im Ministerium werde zu wenig auf die Praktiker gehört. Schülerinnen und Schüler fordern in einem offenen Brief ebenfalls Entlastung für Abschlussjahrgänge. Im Netz wird er unter dem Hashtag #WirWerdenLaut geteilt.
8.56 Uhr: Krankenkassen für systematische Erfassung des Impfstatus
Die gesetzlichen Krankenkassen fordern von der Bundesregierung eine systematische Erfassung des Impfstatus der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Die Pandemie werde im Herbst nicht vorbei sein, sagte der Sprecher des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Florian Lanz, den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe. "Wir als Gesellschaft müssen spätestens jetzt damit beginnen, uns dafür zu rüsten." Gezielte Impfkampagnen seien auf Informationen angewiesen. Bislang aber könne niemand sagen, wer geimpft sei und wer nicht.
"Im Rahmen der staatlichen Impfkampagne wären selbst freiwillige Erinnerungen an eine notwendige Folgeimpfung zum Beispiel durch die Gesundheitsämter nicht möglich", erläuterte Lanz. "Notwendige Voraussetzung aller weiteren Überlegungen dazu wäre nun die Bereitschaft der Politik, den gesetzlichen Rahmen dafür zu schaffen, dass die Informationen zum Impfstatus aus den Arztpraxen und Impfzentren schnell und digital zur Verfügung gestellt werden."
7.42 Uhr: Krebshilfe erwartet höhere Krebssterblichkeit
Weil die Zahl der Krebsbehandlungen und Krebsoperationen in der Pandemie gesunken ist, erwartet die Deutsche Krebshilfe zum nächsten Jahreswechsel eine erhöhte Krebssterblichkeit. Der Vorstandsvorsitzende Gerd Nettekoven, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Patienten mit Krebs stehen in der Pandemie oft hintan. Wenn sich die Versorgung verschlechtert oder auch Diagnosen zu spät gestellt werden, schlägt sich das auch bei vielen Krebspatienten nieder, allerdings erst mit Verzögerung."
Nettekoven geht nun davon aus, "dass sich die Folgen der Pandemie für die Krebssterblichkeit ab Ende 2022 oder Anfang 2023 in den Todesstatistiken zeigen werden". Das Statistische Bundesamt hatte zuvor berichtet, die Zahl der stationären Krebsbehandlungen habe sich im ersten Corona-Jahr 2020 um sechs Prozent auf 1,45 Millionen verringert. Zugleich gab es fünf Prozent weniger Krebsoperationen.
7.16 Uhr: Kassenärzte-Chef fordert "Freedom Plan"
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, fordert einen politischen Plan zur Lockerung der Corona-Beschränkungen. "Was wir jetzt brauchen, ist ein Freedom Plan - ein Plan, wie wir schrittweise und an Parametern orientiert lockern", sagte Gassen der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Diesen Freedom Plan zu formulieren, ist nun wichtigste Aufgabe der Politik."
Deutschland müsse lernen, mit Corona zu leben, sagte Gassen. Manche meinten, die Pandemie sei erst vorbei, wenn niemand mehr an Corona stirbt. "Das ist ein Irrtum: Corona wird wohl dauerhaft Teil des Krankheitsgeschehens bleiben", betonte der Mediziner.
7.07 Uhr: Stimmungsmache von Impfgegnern mit Online-Umfragen
Recherchen von tagesschau.de zeigen, wie Online-Umfragen beispielsweise zur Impfpflicht manipuliert werden sollen. Demnach rufen Impfgegner vor allem über Telegram und Facebook gezielt dazu auf, massenhaft bei Umfragen von großen Medien abzustimmen. Offenkundig durchaus mit Erfolg. Mehr dazu:
6.55 Uhr: 21 weitere Corona-Fälle vor Olympia
Vor dem Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking sind weitere Beteiligte positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie die Organisatoren heute mitteilten, wurden unter 72.425 Corona-Tests am Vortag 21 Infizierte entdeckt. 14 der Infektionen wurden demnach bei Sportlern, Betreuern und anderen Olympia-Akkreditierten am Pekinger Flughafen bei der Anreise am gleichen Tag festgestellt.
Die übrigen sieben Infizierten sind Personen in der Olympia-Blase, die schon zuvor angereist waren. Darunter waren zwei Mitglieder von Mannschaften. Die Gesamtzahl der Corona-Fälle ist seit dem 23. Januar auf insgesamt 308 gestiegen. Insgesamt sind den Angaben zufolge zwischen dem 23. Januar und dem 3. Februar 11.963 Personen zu den Spielen über den Flughafen Peking angereist.
6.31 Uhr: Intensivmediziner warnen vor zu frühen Lockerungen
Intensivmediziner befürchten bei vorschnellen Lockerungen der Corona-Maßnahmen eine "Achterbahnfahrt mit erneut steigenden Infektionszahlen". Die von einigen Bundesländern angekündigten Lockerungen kämen zu früh, sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, Gernot Marx, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die aktuellen Maßnahmen hätten dazu geführt, dass sich die Omikron-Welle in Deutschland langsamer und nicht so steil entwickle wie in anderen Ländern, dieser Erfolg dürfe nicht aufs Spiel gesetzt werden.
Der Aachener Medizinprofessor nannte es zwar vernünftig, vorausschauend über die Aufweichung oder Rücknahme von Maßnahmen zu diskutieren. "Konkrete Lockerungen dürfen aber erst beschlossen werden, wenn der Höhepunkt der Omikron-Welle hinter uns liegt", forderte der Intensivmediziner-Präsident. Bund und Länder sollten damit warten, bis die Infektionszahlen stabil über mehrere Tage zurückgehen.
6.00 Uhr: Arbeitgeberpräsident fordert Aufhebung von 2G im Handel
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger fordert eine bundesweite Aufhebung der 2G-Regel im Einzelhandel. "Es ist ungerecht, wenn der eine Einzelhändler die 2G-Regel kontrollieren muss und der andere nicht, wenn der eine Händler wegen 2G Umsatz verliert und der andere nicht", sagte Dulger der "Rheinischen Post". "Deshalb plädieren wir für eine bundesweit einheitliche Aufhebung." In einigen Bundesländern hätten die Gerichte wegen der Ungleichbehandlung schon reagiert und die 2G-Regel im Einzelhandel gekippt.
5.50 Uhr: Fast 250.000 Neuinfektionen
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen und die Inzidenz haben neue Höchstwerte erreicht. Laut Robert Koch-Institut (RKI) liegt die Zahl der Neuinfektionen bei 248.838. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt danach bei 1.349,5, und damit deutlich über dem bisherigen Rekord von 1.283,2 am Vortag.
Für NRW wurden 53.626 Neuinfektionen und 43 Todesfälle gemeldet. Die Inzidenz liegt hier bei 1.370,9.
Die RKI-Meldungen zu Fallzahlen und Inzidenzen sind zurzeit allerdings ungenau. Die Gründe: Meldungen über Neuinfektionen laufen verspätet beim RKI ein, weil die Gesundheitsämter überlastet sind. Zudem haben knappe Testkapazitäten und die neue Teststrategie Einfluss auf die Genauigkeit der Zahlen.
5.46 Uhr: Patientenschützer kritisiert Corona-Bonus für Pflegekräfte
Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat den geplanten Corona-Bonus für Pflegekräfte kritisiert. Es sei ein "böses Erwachen für die 1,5 Millionen Pflegekräfte in Deutschland", sagte Brysch der Deutschen Presse-Agentur. Der Pflegebonus sei nichts anderes als ein Steuerbonus. "Der Staat verzichtet auf Steuereinnahmen. Voraussetzung dafür ist aber, dass die Arbeitgeber überhaupt zusätzlich bis zu 3.000 Euro pro Pflegemitarbeiter zahlen. Doch viele Krankenhäuser, Pflegeheime und ambulante Dienste werden dazu gar nicht in der Lage sein." Schließlich gehe es um bis zu 4,6 Milliarden Euro.
Die Bundesregierung will für den Corona-Bonus für Pflegekräfte eine Milliarde Euro bereitstellen. Mit dem vorgelegten Gesetz wird geregelt, dass diese Prämien bis zu einer Höhe von 3.000 Euro steuerfrei bleiben. Bei den Beschäftigten soll möglichst viel von dem Geld auch wirklich ankommen. Das gilt für Sonderzahlungen unter anderem für Mitarbeiter in Krankenhäusern, in der Intensivpflege, für ambulante Pflegekräfte und Beschäftigte in Pflegeheimen.
5.30 Uhr: 2021 weniger Fehltage wegen Erkältung
Im vergangenen Jahr haben die Beschäftigten laut der Erhebung einer Krankenkasse in Nordrhein-Westfalen weniger Krankmeldungen beim Arbeitgeber eingereicht. 2021 habe der Krankenstand mit 3,9 Prozent um 0,2 Punkte unter dem Vorjahresniveau gelegen, teilte die Krankenkasse DAK-Gesundheit in Düsseldorf mit.
Vor allem Atemwegserkrankungen seien stark zurückgegangen, berichtete die Kasse nach einer Analyse der Daten von rund 430.000 erwerbstätigen Versicherten in NRW. Aber mehr Menschen meldeten sich krank wegen psychischer Erkrankungen und Rückenproblemen.