Ticker vom Montag (17.05.2021) zum Nachlesen

Stand: 17.05.2021, 19:33 Uhr

  • Bund beschließt Ende der Impf-Priorisierung ab 7. Juni
  • Seibert warnt vor noch zu hohen Zahlen
  • NRW-Justizminister will härtere Strafen für Impfausweis-Fälscher
  • Hausärzte für mehr Freiheiten für Astrazeneca-Erstgeimpfte
  • RKI meldet bundesweit 5.412 neue Fälle
  • Alle Entwicklungen hier im Live-Ticker

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Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.

Ende der Impf-Priorisierung ab 7. Juni

Bei den Corona-Impfungen in Deutschland wird es ab dem 7. Juni keine Priorisierung mit einer festgelegten Reihenfolge mehr geben. Das teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heute in Berlin mit. Damit könnten sich ab dem 7. Juni alle Personen über 16 Jahre für eine Impfung anmelden.

Man wolle allen Beteiligten in der Planung einen gewissen Vorlauf ermöglichen und habe den Termin deshalb bereits jetzt verkündet. "Die Entscheidung einzelner Länder, frühzeitiger die Priorisierung aufzuheben, bleibt davon unbenommen", so Spahn. Dann werden auch Privat- und Betriebsärzte in die Impfkampagne mit einbezogen. Gleichzeitig warb Spahn um Geduld, da aufgrund nicht ausreichender Impfstoffmengen nicht alle, die geimpft werden wollen, innerhalb des Junis eine Impfung erhalten werden.

Über den aktuellen Impf-Fortschritt sagte Spahn, dass "von allen Über-60-Jährigen mittlerweile über 70 Prozent geimpft sind". Für die nächsten drei Wochen seien noch 15 Millionen Erst- und Zweitimpfungen von Menschen mit besonderem Risiko geplant.

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19.10 Uhr: Nationalspieler Kroos mit Corona infiziert

Fußball-Nationalspieler Toni Kroos vom spanischen Fußballmeister Real Madrid hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Laut Angaben der Königlichen fiel heute ein Test des 31-Jährigen positiv aus. Damit fehlt Kroos dem Traditionsklub im Saisonfinale, zudem droht der 2014er-Weltmeister den Start der EM-Vorbereitung mit der Nationalmannschaft am 28. Mai zu verpassen.

Der Mittelfeldstar hatte sich wegen direkten Kontakts mit einer Person, die positiv auf das Coronavirus getestet wurde, bereits seit Freitag in Isolation befunden. Wie lange er ausfallen wird, ist offen.

18.38 Uhr: Johnson & Johnson halbiert EU-Impfstofflieferungen

Der US-Konzern Johnson & Johnson hinkt bei den Lieferungen seines Corona-Impfstoffes in die EU hinterher. Von den 55 Millionen Dosen, die im zweiten Quartal geliefert werden sollen, sind bisher weniger als zehn Prozent tatsächlich angekommen. Die für die laufende Woche zugesagte Lieferung habe J&J um die Hälfte gekürzt und das mit zunehmenden Versorgungsproblemen mit Vorprodukten begründet, sagt ein EU-Insider.

Einem Sprecher der EU-Kommission zufolge ist das aber nur eine vorübergehende Reduzierung, die später wieder aufgeholt werden soll. J&J peile nach wie vor die Lieferung von 55 Millionen Dosen im zweiten Quartal an.

18.08 Uhr: Reiner Distanzunterricht noch in zehn Städten und Kreisen

Angesichts der sinkenenden Infektionszahlen kehren immer mehr Schüler landesweit in Unterrichtsmodelle mit Präsenzzeiten zurück. Zum Wochenstart war nach Angaben des Gesundheitsministeriums reiner Distanzunterricht noch in zehn der 53 Kreise und kreisfreien Städte des Landes vorgeschrieben.

In der Spitze hatten 37 Städte und Kreise eine Sieben-Tage-Inzidenz stabil über 165 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen gehabt und damit die Schulen weitgehend geschlossen. Ab diesem Wert ist Unterricht im Klassenzimmer laut Infektionsschutzgesetz untersagt.

18.03 Uhr: Biontech-Impfstoff im Kühlschrank länger haltbar

Der Corona-Impfstoff von Biontech kann künftig länger bei höheren Temperaturen aufbewahrt werden. Studien hätten ergeben, dass das Vakzin 31 Tage bei Kühlschrank-Temperaturen von zwei bis acht Grad Celsius gelagert werden könne und nicht wie bisher praktiziert nur fünf Tage, teilt die Mainzer Pharmafirma mit. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA habe einer entsprechenden Änderung der Lagervorschriften zugestimmt.

Bisher war eine längere Aufbewahrung nur bei Temperaturen von minus 80 bis minus 60 Grad erlaubt, was logistisch bei längeren Wegen oder der Lagerung in Arztpraxen schwierig war.

17.50 Uhr: Weitere Lockerungen auf Mallorca

Angesichts sinkender Infektionszahlen auf Mallorca soll die nächtliche Ausgangssperre ab Sonntag erst um Mitternacht beginnen. Eine Stunde mehr Zeit als bisher bleibt den Nachtschwärmern auf der bei Deutschen beliebten Urlaubsinsel damit. Regierungssprecher Iago Negueruela kündigte den Schritt heute in Palma an. Während der Ausgangssperre, die um 6 Uhr morgens endet, dürfen Einheimische wie Urlauber ihre Unterkunft nur aus triftigem Grund verlassen, etwa wegen Arbeit, eines Arztbesuches oder um zum Flughafen zu kommen.

Lockerungen gibt es auch bei den Bestimmungen zu privaten Treffen. Im Freien sind ab Sonntag dann Gruppen von bis zu acht Personen statt der bislang sechs erlaubt. In privaten Innenräumen bleibt es bei einer Obergrenze von höchstens sechs Personen, die dann aber künftig aus unterschiedlichen Haushalten kommen dürfen.

16.56 Uhr: 200 Menschen wegen indischer Mutante in Velbert in Quarantäne

In Velbert-Birth sind heute alle rund 200 Bewohner aus zwei Hochhäusern unter Quarantäne gestellt worden. In mehreren Familien war die indische Mutante des Coronavirus festgestellt worden. Diese gilt als besonders ansteckend.

Das deutsche Rote Kreuz ist noch dabei, eine Versorgung aufzubauen. Das Ordnungsamt kontrolliert die Zugänge. Noch heute sollen alle Bewohner getestet werden, damit morgen die Ergebnisse vorliegen.

16.42 Uhr: Kletterpark-Schließung unzulässig

Die pandemiebedingte Schließung von Kletterparks ist unzulässig. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster geurteilt. Der Betreiber des Kletterparks am Hermann in Detmold hatte zusammen mit anderen geklagt und nun Recht bekommen.

Alle Freizeitanlagen unter freiem Himmel dürfen jetzt ab einer Inzidenz unter 100 wieder öffnen. Der Kletterpark in Detmold will ab Freitag wieder öffnen.

16.31 Uhr: Kassenärzte wollen nicht Millionen Impfnachweise ausstellen

Deutschlands Kassenärzte wollen keine Impfnachweise für Millionen in Impfzentren geimpfte Bürgerinnen und Bürger ausstellen. "Es ist den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten und deren Teams nicht zuzumuten, solche Nachweise nachträglich für Millionen bereits geimpfter Menschen auszustellen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Stephan Hofmeister. 

Bisher wurden 40 Millionen Impfdosen verabreicht, davon knapp 30 Millionen in Impfzentren. KBV-Chef Andreas Gassen sagte: "Der Impfnachweis ist ein Reisedokument, kein medizinisches Dokument." Es sei nicht Aufgabe der Ärzte, solche Nachweise auszustellen. "Die Arztpraxis ist kein zweites Bürgeramt." Grundsätzlich sei man aber bereit, solche Nachweise für diejenigen auszustellen, die auch in der Praxis geimpft worden seien. Das müsse vergütet werden und dürfe nicht aufwendig sein. 

15.49 Uhr: Paralympics-Sieger Durst verzichtet wegen Corona auf Spiele

Der zweifache Paralympics-Sieger Hans-Peter Durst verzichtet auf die Spiele im August in Tokio. Auf seiner Homepage nannte der 62 Jahre alte Radsportler drei Gründe für seine Absage: Gesundheutliche Bedenken vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, den "Respekt vor dem Gastgeberland" angesichts ablehnender Umfrage in Japan zu den Spielen und "ein kleines Zeichen der Solidarität" gegenüber jenen, die in der Pandemie um ihre Existenzen bangen. Aus diesen Gründen hätte sich Durst offenbar eine komplette Absage der Spiele gewünscht.

15.42 Uhr: Angespannte Lage in Arztpraxen wegen Impfungen

Obwohl die Priorisierung für den Impfstoff von Astrazeneca aufgehoben ist, müssen viele Bürgerinnen und Bürger weiter auf einen Impftermin bei ihrem Hausarzt warten. Die Gesamtmenge des Impfstoffs sei immer noch begrenzt, auch für AstraZeneca, teilte die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) mit. "In der Konsequenz heißt das, dass nicht alle Impfwünsche unmittelbar erfüllt werden können", erklärten Dirk Spelmeyer, Volker Schrage und Thomas Müller vom Vorstand.

So lange nicht ausreichend Impfstoff zur Verfügung stehe, impften die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte weiterhin vorrangig ältere und vorerkrankte Patienten, teilte der KVWL-Vorstand mit. Hinzu komme, dass es aktuell immer wieder kurzfristig veränderte oder gekürzte Impfstoffbestellungen gebe, auf die die Ärzte keinen Einfluss hätten.

15.30 Uhr: Union Berlin darf vor Zuschauern spielen

Der 1. FC Union Berlin darf sein letztes Spiel in dieser Saison in der Fußball-Bundesliga erstmals seit Ende Oktober 2020 wieder vor Zuschauern austragen. Bis zu 2.000 Fans können bei der Begegnung gegen RB Leipzig an diesem Samstag im Stadion "An der Alten Försterei" dabei sein, wenn die Inzidenzzahlen in der Hauptstadt auch in den kommenden Tagen so niedrig bleiben wie aktuell. Das bestätigte Martin Pallgen, Sprecher der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport. Aktuell liegt der Inzidenzwert in Berlin bei 68,6.

14.51 Uhr: Flugbuchungen ziehen rasant an

Die Buchungen beim Lufthansa-Ferienflieger Eurowings sind mit wachsendem Impffortschritt und Reiseerleichterungen in der Corona-Krise zuletzt deutlich gestiegen. In den vergangenen Wochen hätten sich die Buchungen mehr als verdoppelt, erklärte Eurowings-Chef Jens Bischof. Bei begehrten Zielen wie Mallorca sei der Anstieg noch größer.

An Spitzentagen zähle der Ferienflieger mehr als 50.000 Buchungen - im Vergleich zu rund 80.000 täglich im Vorkrisenjahr 2019. "Wir haben heute eindeutig Gewissheit, es ist das Ende des Tunnels", sagte Bischof. Auch die Reiseveranstalter buchten größere Kontingente.

14.36 Uhr: Laschet sieht keinen Flickenteppich bei Öffnungen

Angesichts der sinkenden Inzidenzzahlen sieht der CDU-Vorsitzende Armin Laschet die Zeit für Lockerungen der Schutzauflagen gekommen. "Das Versprechen haben wir den Bürgern immer gegeben: Wenn Inzidenzzahlen sinken, müssen Grundrechtseingriffe zurückgenommen werden", sagte Laschet heute nach den Gremiensitzungen seiner Partei in Berlin. "Der Zeitpunkt ist jetzt da."

Dass die Bundesländer dabei unterschiedlich vorgehen, müsse angesichts der unterschiedlichen Pandemielage in den einzelnen Ländern in Kauf genommen werden, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident. Den Einwand, dass dadurch ein Flickenteppich an abweichenden Regelungen entstehe, wollte Laschet nicht gelten lassen. "Ich würde das nicht Flickenteppich nennen, sondern eine angemessene Antwort auf das Infektionsgeschehen."

14.28 Uhr: 80 Prozent des deutschen Olympia-Teams geimpft

Von den rund 1.400 potenziellen deutschen Athleten, Trainern, Betreuern und Ärzten bei den Olympischen Spielen in Tokio sind inzwischen rund 80 Prozent gegen das Coronavirus geimpft worden. Dies gab Alfons Hörmann, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, heute bei einem digitalen Fachgespräch der CDU/CSU zum Thema "Startschuss für den Neustart im Spitzen- und Breitensport" bekannt. Für die deutschen Mannschaftsärzte und Mitglieder des Organisationsteams gebe es eine Impfpflicht. "Wir gehen damit einen Schritt weiter als das Internationale Olympische Komitee, das keine Impfpflicht vorgeschrieben hat", betonte Hörmann.

14.06 Uhr: Hausärzte für mehr Freiheiten für Astrazeneca-Erstgeimpfte

Der Deutsche Hausärzteverband befürwortet beim Corona-Impfstoff von Astrazeneca mehr Freiheiten für Erstgeimpfte. "Ansonsten gibt es das Dilemma: Entweder wird Astrazeneca erst gar nicht gewählt. Oder jemand will die zweite Impfung schon nach vier Wochen haben. Das ist aber nicht nur sinnlos, sondern kann sogar negative Effekte haben", sagte Verbandschef Ulrich Weigeldt der "Wirtschaftswoche". "Deshalb kann für Astrazeneca gerade ein positiver Anreiz gesetzt werden, wenn nach der ersten Spritze schon die gleichen Freiheiten gelten wie für diejenigen, die zwei Dosen Biontech oder Moderna bekommen haben."

Bereits nach der ersten Impfung mit einem Vektor-Impfstoff wie Astrazeneca sei der Impfschutz "sehr hoch", argumentierte Weigeldt. Aber: "Selbstverständlich darf für den vollen Impfschutz nicht auf die zweite Dosis verzichtet werden."

13.58 Uhr: Sanofi-Impfstoff in letzter Testphase

Der Corona-Impfstoffkandidat des französischen Pharmakonzerns Sanofi und des britischen Herstellers GSK geht in die letzte Testphase vor der erhofften Zulassung. Die dritte Phase mit 35.000 Probanden soll zwischen Ende Mai und Anfang Juni beginnen, wie Sanofi heute in Paris mitteilte. Bisherige Tests hätten nach zwei Impfungen mit dem Vakzin in mehr als 95 Prozent der Fälle eine Antikörperbildung ergeben, betonte Sanofi.

Der Impfstoff wurde allerdings bislang nicht auf seine Wirksamkeit gegen Varianten überprüft, wie etwa die weit verbreitete britische. In der dritten Phase sind Tests auch mit der südafrikanischen Mutante vorgesehen.

13.40 Uhr: NRW erreicht Impf-Quote von knapp 40 Prozent

Seit dem Wochenende haben in Nordrhein-Westfalen sieben Millionen Menschen ihre erste Impfung in der Corona-Pandemie erhalten. Das sind 39,1 Prozent der Bevölkerung, wie das Land per Twitter mitteilte. Die Angaben basieren auf Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI). Im Vergleich der Bundesländer liegt NRW damit auf Platz 2. Nur das Saarland mit 41,4 Prozent hat eine höhere Quote bei den Erstimpfungen. Das Schlusslicht ist Sachsen mit 32,0 Prozent. Die Gesamtzahl der Impfungen liegt in NRW mit 17,9 Millionen Einwohnern bei 8,86 Millionen Menschen.

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13.00 Uhr: Bundesregierung: Noch keine Entwarnung für den Sommer

Die Bundesregierung sieht trotz der Entspannung der Corona-Lage noch keinen Anlass zur Entwarnung auch für den Sommer. Die täglich fallenden Neuinfektionszahlen und die mit großem Schwung laufende Impfkampagne könnten zuversichtlich machen, aber nicht voreilig, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert heute. "Wir haben noch nicht die Voraussetzungen dafür erreicht, einen genauso entspannten Sommer wie letztes Jahr zu genießen."

Ziel müsse bleiben, die Zahl der Ansteckungen deutlich weiter zu senken. Vor einem Jahr habe die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz um diese Zeit bei fünf gelegen, erläuterte Seibert. Seibert verwies für das Ziel, die Zahlen weiter zu senken, auf Länder wie Schleswig-Holstein, das mit einem Wert von nun 35 das bundesweit geringste Niveau hat. "Freuen wir uns, dass wir gemeinsam die dritte Welle brechen konnten. Genießen wir, was dadurch in den nächsten Tagen und Wochen wieder möglich wird", sagte Seibert.

12.52 Uhr: Kassierer fordern mehr Gehalt

Zu Anfang der Corona-Krise galten Kassierer und Kassiererinnen als Helden. Aber von ihrem Einsatz profitiert vor allem der Arbeitgeber. Nun fordern die Arbeitnehmer in den aktuellen Tarifverhandlungen 4,5 Prozent mehr Gehalt und einen Mindestlohn im Einzelhandel von 12,50 Euro pro Stunde für die rund 700.000 Beschäftigten im Einzelhandel.

Um den Forderungen mehr Druck zu verleihen, legen seit heute Morgen Beschäftigte des Lebensmittel-, Groß- und Außenhandels in Duisburg, Neuss und Viersen ihre Arbeit nieder. 

12.40 Uhr: EU hat 200 Millionen Impfdosen in alle Welt geliefert

Die EU hat nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert bereits 200 Millionen Impfdosen an Staaten in aller Welt geliefert. Die EU bereite zudem ein Verfahren vor, wie man weitere Impfdosen zur Verfügung stellen könne. Daran werde sich Deutschland beteiligen, sagt er zu Forderungen einer stärkeren Unterstützung der Entwicklungsländer. Über die internationale Impfstoffallianz Covax, bei der Deutschland zweitgrößter Finanzier sei, seien zudem mehr als 54 Millionen Impfdosen in 121 Länder geliefert worden.

12.35 Uhr: Keine Privilegien für Erstgeimpfte geplant

Die Bundesregierung sieht derzeit keine Veranlassung, mehr Freiheitsrechte bereits nach der Erstimpfung einzuräumen. "Bislang ist daran nicht gedacht", sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums in Berlin. Er betonte, dass die vollständige Schutzwirkung erst zwei Wochen nach der zweiten Impfung bestehe. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte am Wochenende gefordert, Freiheiten beim Reisen bereits nach der ersten Corona-Impfung einzuräumen.

12.31 Uhr: Hobby-Musiker wollen gleiche Rechte wie Profis

Der Landesmusikrat NRW fordert, dass Amateurkünstler unter bestimmten Bedingungen auch in geschlossenen Räumen unter Corona-Bedingungen proben können. Dies solle bei einer Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 99 für insgesamt 20 geimpfte, genesene oder negativ getestete Personen mit Abstand erlaubt sein, erklärten der Landesmusikrat und der Kulturrat NRW heute in Düsseldorf. Laut der Coronaschutz-Verordnung in NRW können Amateur-Ensembles sich derzeit zwar im Freien, aber nicht in Räumen treffen.

11.59 Uhr: Öffnung lohnt sich nicht, sagen niedersächsische Gastronomen

Nach der ersten Woche mit Teilöffnungen im Gastgewerbe haben Gastronomen und Hoteliers in Niedersachsen eine ernüchternde Zwischenbilanz gezogen. Wie aus einer Umfrage des Branchenverbandes Dehoga unter rund 1.400 Betrieben hervorgeht, blieben die meisten Außenterrassen zur Bewirtung sowie viele Hotels für touristische Übernachtungen geschlossen. Als Gründe wurden demnach fehlende Wirtschaftlichkeit, die verpflichtenden Tests und eine ausbleibende Gästenachfrage angegeben, wie der Verband heute mitteilte.

Der Umfrage zufolge öffneten im Gastgewerbe lediglich 31 Prozent der Restaurants und Cafés ihre Außengastronomie und nur ein Drittel der befragten Hotels und Pensionen begrüßte Gäste für touristische Übernachtungen. Bei den geöffneten Betrieben blieben zudem die Umsätze hinter den Erwartungen zurück.

11.48 Uhr: Messe-Absagen kosteten bisher 40 Milliarden

Die coronabedingten Messe-Absagen treffen die gesamte deutsche Wirtschaft. Insgesamt habe der Lockdown gesamtwirtschaftlich 40 Milliarden Euro gekostet, teilte der Verband der deutschen Messewirtschaft Auma heute mit Verweis auf eine Studie des Ifo-Instituts mit. NRW hatte zuletzt Öffnungsperspektiven für die Messeindustrie angekündigt, sofern bestimmte Inzidenzwerte unterschritten werden.

Auma-Geschäftsführer Jörn Holtmeier bezeichnete die Pläne als "wichtige erste Schritte". Den Messeveranstaltern drohe auch im zweiten Quartal dieses Jahres ein kompletter Ausfall der Veranstaltungen.

10.34 Uhr: 30 Millionen Menschen in Deutschland geimpft

Die Impfkampagne in Deutschland macht Fortschritte. Bis heute Morgen wurden mehr als 40 Millionen Impfdosen verabreicht, twitterte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Damit seien 30,7 Millionen oder 37 Prozent der Deutschen mindestens einmal geimpft. Mehr als 9,3 Millionen oder 11,2 Prozent hätten zwei Impfungen und somit den vollen Schutz.

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10.07 Uhr: Marburger Bund kritisiert Aufhebung der Impfpriorisierung

Die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, hat die Aufhebung der Impfpriorisierung in einigen Bundesländern in dieser Woche kritisiert. Dies werde zu mehr Frust bei den Menschen führen, da nicht alle gleichzeitig geimpft werden könnten, sagte Johna im Deutschlandfunk. Zudem sei zu befürchten, dass die Tendenz verstärkt werde, sich bei den Impfungen vorzudrängeln. Zuvor hatten bereits andere Mediziner Kritik an der Aufhebung der Priorisierung geäußert.

9.55 Uhr: Keine Zuschauer beim Bundesliga-Abschluss in NRW

Der Traum von zumindest 500 Zuschauern bei einem Profi-Fußballspiel am letzten Spieltag in NRW ist offenbar geplatzt. Heute hatten alle drei Spielorte Köln (105,3), Dortmund (107,6) und Bochum (100,4) Sieben-Tage-Inzidenzen von über 100. Fünf Werktage unter 100 sind aber Pflicht, um bei einer Freiluftveranstaltung 500 Personen mit negativem Test einlassen zu dürfen. Die Kölner hatten am Sonntag - da lag die Inzidenz noch bei 89,8 - schon einen entsprechenden Antrag vorbereitet.

9.50 Uhr: HDE fordert mehr Hilfen für den Einzelhandel

Der Handelsverband Deutschland (HDE) fordert für den Einzelhandel eine Aufstockung der Überbrückungshilfen oder eine entsprechende Schadensregulierung nach EU-Recht. Ansonsten drohe eine Klagewelle, da es bei der Bewilligung der November- und Dezember-Hilfen zu einer Ungleichbehandlung von Gastronomie und Einzelhandel gekommen sei, so das Ergebnis einer heute veröffentlichten Umfrage unter rund 1.000 Mitgliedsunternehmen.

Die Gastronomie bekomme bis zu 75 Prozent des coronabedingten Umsatzausfalls vom Staat ersetzt - der Einzelhandel hingegen werde auf den Fixkostenzuschuss bei der Überbrückungshilfe III verwiesen, beklagte der HDE.

9.30 Uhr: NRW-Justizminister will härtere Strafen für Impfausweis-Fälscher

NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) will Fälscher von Impfausweisen härter bestrafen. Dem Kölner Stadtanzeiger sagte er, Täter würden damit die gesundheitliche Gefährdung anderer Menschen in Kauf nehmen.

"Die bestehende Regelung, die für das Fälschen von Gesundheitszeugnissen niedrigere Strafrahmen vorsieht als für die normale Urkundenfälschung, wird der hohen kriminellen Energie, die dahintersteckt, nicht gerecht", so Biesenbach. Bei einem Treffen der Justizminister im Juni will er vorschlagen, den "Privilegierten-Passus für Fälscher von Impf- und Gesundheitspapieren" aus dem Strafgesetzbuch zu streichen.

8.57 Uhr: Mehrheit der Japaner laut Umfrage für Olympia-Absage

Elf Wochen vor den Olympischen Spielen in Tokio gehört Japan zu den Industriestaaten mit den wenigsten Impfungen weltweit. In einer Umfrage haben sich nun 80 Prozent der Befragten gegen eine Austragung der Sommerspiele ab Juli ausgesprochen. Bisher hat die Regierung einen solchen Schritt abgelehnt. Die Corona-Lage im Land ist aus europäischer Sicht allerdings recht entspannt. Die japanische 7-Tage-Inzidenz lag am Montag bei 34.

8.40 Uhr: Ministerpräsident von Thüringen ermahnt Landbevölkerung

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow weist auf ein Stadt-Land-Gefälle bei den Corona-Infektionszahlen hin. Es sei in Thüringen offensichtlich so, dass sich die Menschen auf dem Land unvorsichtiger verhielten, sagte der Linken-Politiker heute im ZDF. Die Infektionszahlen in den Städten seien niedriger, weil die Menschen dort gewissenhafter die Abstands- und Hygiene-Regeln beachteten, glaubt Ramelow.

8.27 Uhr: Inzidenz in NRW leicht gestiegen

Der Abwärtstrend bei den Neuinfektionen in NRW ist vorerst gestoppt. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete heute Morgen einen Wert von 89,9 und damit 1,4 mehr als am Vortag. Insgesamt ist die Situation aber nicht mehr so angespannt wie in den vergangenen Wochen: Die Sieben-Tage-Inzidenz lag vor zwei Wochen noch bei 158,5 und vor einer Woche bei 128,8.

Binnen eines Tages gab es in NRW 1.676 Neuinfektionen, 17 Menschen starben an oder mit Corona. In 33 der 53 Kommunen liegt die Inzidenz inzwischen unter der Marke von 100, was nach einer Wartefrist örtliche Lockerungen möglich macht.

8.05 Uhr: Indien meldet 281.386 Neuinfektionen

Die Zahl der Infektionen in Indien nähert sich laut dem Gesundheitsministerium der Marke von 25 Millionen. Die Behörden meldeten heute 281.386 Neuinfektionen. Insgesamt gab es bislang 274.390 offiziell registrierte Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. Die wahre Zahl der Toten dürfte nach Ansicht von Experten weit höher liegen.

8 Uhr: Kurzarbeit hat Einkommensverluste abgemildert

Die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes und die Zuwendungen für Familien in der Krise haben einer Studie zufolge die Bruttoerwerbseinkommen der Deutschen stabilisiert. Dieses Einkommen war im Jahr 2020 eigentlich um etwa fünf Prozent gefallen. "Aber staatliche Sondermaßnahmen und die 'automatischen Stabilisatoren' des Steuer- und Sozialsystems verkleinerten diesen Verlust auf 0,8 Prozent", ergaben Berechnungen des Ifo-Instituts und dem Joint Research Center der Europäischen Kommission.

7.46 Uhr: Köln plant eigene App für Impf- und Testnachweise

Auch in Köln könnten bald wieder Gaststätten und Geschäfte öffnen. Für Geschäftsleute sei aber die Kontrolle schwierig, wer geimpft, getestet oder genesen sei, teilte die Stadt mit. Es gebe zu viele unterschiedliche Bescheinigungen dafür. Eine App soll hier helfen, in der jeder seine Kontaktdaten sowie Impf- und Testzertifikate speichern kann. Die Stadt Köln lässt sie derzeit entwickeln. Kommende Woche soll es mehr Infos geben.

6.45 Uhr: Ifo-Chef warnt vor Vermögenssteuer

Der Chef des Instituts für Wirtschaftsforschung (Ifo), Clemens Fuest, warnt vor einer Einführung einer Vermögenssteuer nach der Bundestagswahl zur Finanzierung der Kosten der Krise. "Die Einführung einer Vermögensteuer wäre ein lautes Signal an alle Investoren, Deutschland als Standort zu meiden", sagt der Wirtschaftsexperte der "Augsburger Allgemeinen". Eine solche Abgabe, wie sie derzeit Grüne, SPD und Linke in ihren Wahlprogrammen planen, würde die wirtschaftliche Erholung behindern.

6.28 Uhr: Ruf nach gerechter Verteilung von Impfstoffen

Reiche Staaten könnten der Covax-Initiative nach Ansicht des UN-Kinderhilfswerks Unicef mehr als 150 Millionen Impfdosen bereitstellen, ohne ihre eigenen Impfprogramme zu gefährden. Die sieben führenden Industrienationen (G7) und die EU könnten dazu beitragen, die weltweite Impflücke zu schließen, indem sie 20 Prozent ihrer Vorräte für Juni, Juli und August der Covax-Initiative der Vereinten Nationen für die weltweite Verteilung von Corona-Impfstoffen überließen, heißt es in einer heute von Unicef veröffentlichten Studie.

6.06 Uhr: RKI meldet bundesweit 5.412 neue Fälle

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 5.412 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Vor einer Woche hatte der Wert bei 6.922 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bundesweit damit seit gestern unverändert bei 83,1. In NRW liegt der Wert bei 89,9.

Allerdings bildet die Wocheninzidenz das Infektionsgeschehen wegen Christi Himmelfahrt momentan nur eingeschränkt ab, weil an Feier- und Brückentagen weniger getestet wird.

0.00 Uhr: Ansturm auf Außengastro am ersten Lockerungs-Wochenende

In NRW hat es am Wochenende stellenweise einen Ansturm auf die Außengastronomie gegeben. In etwa einem Viertel der Kreise und Städte sind die Zahlen schon seit ein paar Tagen unter 100. Deshalb sind Lockerungen möglich. Teilweise bildeten sich Warte-Schlangen und auch Leute aus anderen Regionen, wo es noch keine Lockerungen gibt, waren angereist.

Wenn eine Kommune fünf Werktage unter einem Inzidenzwert von 100 liegt, darf sie lockern: Außengastro, Hotels und Campingplätze können öffnen, Shoppen ist ohne Termin möglich. Und es dürfen sich mehr Menschen in der Öffentlichkeit treffen. In den nächsten Tagen könnte es auch in weiteren NRW-Städten Lockerungen geben - beispielsweise in Recklinghausen, Heinsberg oder Essen

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