Ticker vom Mittwoch (23.12.2020) zum Nachlesen

Ticker vom Mittwoch (23.12.2020) zum Nachlesen

  • Gerichtsurteil zu Schnelltests in Pflegeheimen
  • Präsenzgottesdienste in fünf Kommunen verboten
  • NRW führt Testpflicht für Einreisende ein
  • Videobotschaft von Ministerpräsident Laschet
  • Alle Entwicklungen hier im Live-Ticker

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Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.

20.23 Uhr: Oberverwaltungsgericht: Golfplätze bleiben geschlossen

Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat es abgelehnt, das wegen der Corona-Pandemie verbotene Golfspielen wieder zu erlauben. Der Antragsteller, Mitglied eines Düsseldorfer Golfclubs, argumentierte nach Angaben des Gerichts, dass von Individualsport im Freien und insbesondere von Golf keine Infektionsgefahr ausgehe. Das Gericht beurteilte das Verbot jedoch als verhältnismäßig.

19.49 Uhr: Pflegeheim darf Besuch ohne Test verweigern

Ein Pflegeheim darf Besucher nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Aachen zurückweisen, wenn diese einen Schnelltest verweigern. Das Gericht gab nach eigenen Angaben einem entsprechenden Eilantrag eines Pflegeheims aus Würselen statt. Das Pflegeheim hatte sich mit dem Antrag gegen eine Regelung in der Allgemeinverfügung "Pflege und Besuche" des NRW-Gesundheitsministeriums gewandt.

19.07 Uhr: Testpflicht für Einreisende beschlossen

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte es angekündigt, jetzt ist es offiziell: Alle Reiserückkehrer aus Risikogebieten unterliegen ab Montag (28. Dezember) in NRW einer Corona-Testpflicht. Sie sind verpflichtet, sich höchstens 24 Stunden vor der Einreise oder unmittelbar nach der Ankunft testen zu lassen. Flugreisenden muss am Flughafen eine Testmöglichkeit auf eigene Kosten angeboten werden. Das geht aus der Corona-Einreiseverordnung des Gesundheitsministeriums hervor.

Durchreisende sind von der Regelung nicht betroffen. Ebenfalls ausgenommen sind Grenzpendler und Grenzgänger. Die Testpflicht gilt nur, wenn man aus Risikogebieten im Ausland anreist. Sie bezieht sich nicht auf andere deutsche Bundesländer.

19.03 Uhr: Leverkusen erweitert Maskenpflicht

Ab Heiligabend müssen fast im gesamten Stadtgebiet von Leverkusen Mund und Nase bedeckt sein. Auch auf Friedhöfen und in Kleingartenanlagen. Die neuen Regeln gelten täglich zwischen 8 und 21 Uhr. In dieser Zeit muss nun in allen zusammenhängenden Siedlungsbereichen eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden, teilte der Krisenstab am Nachmittag mit.

Außerdem hat der Krisenstab festgelegt, dass in den gleichen Gebieten auch an Silvester keine Pyrotechnik mitgeführt oder abgebrannt werden darf. 

18.25 Uhr: Berliner Polizei verbietet Demonstration

Die für den 30. Dezember in Berlin geplante "Querdenken"-Demonstration gegen staatliche Beschränkungen in der Corona-Krise wird verboten. Angesichts der Pandemiesituation würde eine Versammlung zur unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung führen, teilte die Berliner Polizei am Abend mit. Für die Kundgebung hatten die Kritiker der Corona-Politik 22.500 Teilnehmer auf der Straße des 17. Juni angemeldet.

Ursprünglich war die Demonstration unter dem Motto "Willkommen 2021 - das Jahr der Freiheit und des Friedens" an Silvester geplant. Wegen des allgemeinen Versammlungsverbots hatten die Organisatoren die Demonstration um einen Tag vorverlegt.

17.58 Uhr: Mehr Ausgleichszahlungen für Kliniken

Die Unterstützungsmöglichkeiten für Krankenhäuser werden erweitert. Wie das Bundesgesundheitsministerium heute mitteilte, tritt eine entsprechende Verordnung, die rückwirkend ab dem 17. Dezember gilt, an diesem Freitag in Kraft. Demnach können die Länder aufgrund der aktuell hohen Infektionszahlen auch Krankenhäuser für Ausgleichszahlungen bestimmen, wenn in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt die 7-Tage-Inzidenz über 200 liegt. Damit wird diese Möglichkeit auch unabhängig von freien Intensivkapazitäten eingeräumt.

Außerdem können die Länder laut Gesundheitsministerium vorläufig auch Krankenhäuser für Ausgleichszahlungen bestimmen, die zwar noch keine Zuschläge für die Basisnotfallversorgung vereinbart haben, die aber eine entsprechende Versorgungsstruktur aufweisen. Die neuen Unterstützungsregelungen sind vorerst bis Ende Januar 2021 befristet.

17.23 Uhr: Zusätzliche Soldaten entlasten Pflegepersonal

Fast 200 zusätzliche Soldaten der Bundeswehr werden ab Heiligabend das Personal in Alten- und Pflegeheimen entlasten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus dem Verteidigungsministerium. Damit steigt die Zahl der insgesamt in Heimen eingesetzten Soldaten auf knapp 1500. Sie nehmen administrative Aufgaben wie die Registrierung von Besuchern wahr, damit sich das Pflegepersonal auf seine Kernaufgaben konzentrieren kann. 150 der zusätzlichen Soldaten werden in 91 Heimen in Berlin eingesetzt. Hinzu kommen noch 44 Soldaten in weiteren sechs Bundesländern.

Insgesamt sind derzeit 11.300 Bundeswehrsoldaten im Kampf gegen die Corona-Pandemie im Einsatz. Die meisten davon unterstützen über 300 Gesundheitsämter.

16.00 Uhr: Oberbergischer Kreis verbietet Präsenzgottesdienste

Der Krisenstab wird noch heute in einer Allgemeinverfügung in fünf Kommunen Präsenzgottesdienste verbieten. Das Verbot gilt ab Mittwoch, so dass es keine Messen zu Heiligabend geben wird. Dabei geht es vor allem um freikirchliche Gemeinden, die weiterhin an Präsenzgottesdiensten festhalten.

Die evangelischen und katholischen Gemeinden verzichten freiwillig darauf. Betroffen sind Gummersbach, Waldbröhl, Bergneustadt, Nümbrecht und Radevormwald. In allen fünf Kommunen gibt es sehr hohe Infektionszahlen.

15.48 Uhr: Videobotschaft von Armin Laschet

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, sich dieses Jahr Weihnachten besonders auf die Nächstenliebe als "Kern des Festes" zu besinnen. "Dazu gehört in diesen Tagen: Abstand halten, den Kontakt zu den Lieben auf das Notwendige beschränken und so gemeinsam und solidarisch das Virus eindämmen", sagte Laschet in heute über die sozialen Medien verbreiteten Videobotschaft.

In anderen Jahren seien am Tag vor Weihnachten noch viele Menschen in den Innenstädten und Geschäften unterwegs, um letzte Geschenke einzukaufen, noch einen Glühwein mit Freunden auf dem Weihnachtsmarkt zu trinken oder ein Weihnachtskonzert zu besuchen. "In diesem Jahr feiern wir Weihnachten anders", sagte der Ministerpräsident weiter. "Ungewohnt ist das. Stiller als sonst. Aber nicht minder herzlich."

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15.36 Uhr: Neue Virus-Variante in Deutschland noch nicht nachgewiesen

In Deutschland ist bisher noch kein bestätigter Fall einer Infektion mit der in Großbritannien zirkulierenden Coronavirus-Variante entdeckt worden. Es seien im Konsiliarlabor für Coronaviren in Berlin bislang 834 Genomsequenzen aus allen Teilen Deutschlands untersucht worden, teilte der Vorstand der Deutschen Virologischen Gesellschaft heute mit.

In verschiedenen virologischen Laboren in Deutschland seien darüber hinaus mehr als 1.400 Genomsequenzen und über 500 Teilsequenzen untersucht worden. Die neue Variante habe nicht nachgewiesen werden können. Dennoch gehen Experten davon aus, dass die Virus-Variante Deutschland schon erreicht haben dürfte - wenn auch unerkannt. Die Virologen wiesen darauf hin, dass die Untersuchungsergebnisse derzeit nur eine Momentaufnahme darstellten.

15.18 Uhr: NRW unterstützt Künstler und kauft Werke

Um freischaffende Künstler aus NRW in der aktuellen Corona-Krise zu unterstützen, hat das Kulturministerium den Ankaufsetat der landeseigenen Kunstsammlung Kornelimünster in Aachen verdoppelt. Dazu werden 200.000 Euro zur Verfügung gestellt, um 21 neue Werke für das Kunsthaus NRW zu erwerben, wie das Kulturministerium in Düsseldorf heute mitteilte.

Das Land hatte 1948 die Sammlung des Kunsthauses NRW Kornelimünster ins Leben gerufen, um durch kontinuierliche Ankäufe aufstrebende Künstler aus NRW individuell zu fördern. Die Sammlung ist in der ehemaligen Reichsabtei im Aachener Stadtteil Kornelimünster untergebracht.

14.43 Uhr: Paul-Ehrlich-Institut gibt erste Impfchargen frei

Der Weg für die Auslieferung der ersten Dosen des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer in Deutschland ist offiziell frei. Das zuständige Paul-Ehrlich-Institut hat bereits am Dienstag die ersten Chargen des Vakzins freigegeben, wie das Institut heute mitteilte.

Als europäisches amtliches Arzneimittel-Kontrolllabor habe man für insgesamt drei Chargen mit rund 4,1 Millionen Impfdosen EU-Chargenfreigabezertifikate ausgestellt. Ebenfalls am Dienstag sei die staatliche Chargenfreigabe des Impfstoffs für Deutschland erteilt worden.

14.02 Uhr: Laschet bittet um Verzeihung

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat Angehörige von Menschen, die während der coronabedingten Isolation in Heimen gestorben sind, um Verzeihung gebeten. "Im Frühling sind viele Menschen allein gestorben, weil die Heime abgeriegelt wurden", sagte Laschet dem Magazin "Spiegel". "Das ist ein Schaden, den wir nicht wiedergutmachen können. Irreparabel. Nicht korrigierbar", sagte er. "Da können wir Verantwortlichen in der Politik die Angehörigen nur um Verzeihung bitten."

13.36 Uhr: NRW will Weihnachstbesuch in Altenheimem sichern

NRW investiert 13,8 Millionen Euro, damit über die Weihnachtstage genügend Personal in Altenheimen für Corona-Schnelltests zur Verfügung steht. Dies sei die Voraussetzung, um die Sicherheit der Bewohner zu gewährleisten, erläuterte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU).

Die Landesregierung habe einen entsprechenden Rahmenvertrag mit Hilfsorganisationen wie etwa dem Roten Kreuz geschlossen, die bis in die ersten Januar-Tage hinein Sanitäter für Schnelltests in Altenheimen zur Verfügung stellen. Ob dies in allen 2.300 Altenheimen zu gewährleisten sei, könne er allerdings nicht garantieren.

12.45 Uhr: Streit um genesene Corona-Patienten

In Kliniken in Dorsten und Haltern liegen zur Zeit viele ältere Corona-Patienten, die nach Darstellung des Klinik-Betreibers eigentlich zurück in ihre Pflegeeinrichtungen könnten. Der Klinikverbund "Katholisches Klinikum Ruhrgebiet Nord" (KKRN) sagt, dass die Heime sich aber weigerten, die Menschen wieder aufzunehmen - weil sie Angst vor neuen Corona-Ausbrüchen hätten. Ihre Bewohner sollen die Quarantäne daher im Krankenhaus verbringen.

12.06 Uhr: Corona-Testpflicht für Einreisende

Nordrhein-Westfalen will ab sofort eine grundsätzliche Corona-Testpflicht für Einreisende einführen. Das kündigte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf an.

Da die bisherige Messlatte für Risikogebiete bei über 50 Neuinfektionen binnen sieben Tagen gerechnet auf 100.000 Einwohner sei, sei "fast jedes Land des Erdballs" von der Neuregelung betroffen, sagte Laumann. Die Testpflicht werde für Ein- und Rückreisen per Flugzeug, Auto und andere Verkehrsmittel gelten.

11.45 Uhr: Pflegepersonal soll getestet und geimpft werden

Durch Impfen des Pflegepersonals soll, so NRW-Gesundheitsminister Karl Laumann, auch die Situation in Pflegeeinrichtungen entspannt werden. Schnelltests über Weihnachten bis in den Beginn des neuen Jahres sollen in Pflegeeinrichtungen unter anderem mit Unterstützung durch das Rote Kreuz ermöglicht werden.

Er hofft, dass Ende Februar die Immunisierung in den Altenheimen gut fortgeschritten ist. Rund 1,2 Millionen über 80-Jährige außerhalb Pflegeeinrichtungen werden angeschrieben und über die Vorgehensweise infomiert.

Warten müssen dagegen über 80-Jährige, die ihr Haus nicht verlassen können. Der derzeit zur Verfügung stehende Biontech-Impfstoff sei für die mobile Einzel-Versorgung nicht geeignet, sagte Laumann.

11.30 Uhr: Laumann informiert zum Impfstart in NRW

Karl-Josef Laumann

Karl-Josef Laumann

NRW-Gesundheitsminister Karl Laumann (CDU) hat in Düsseldorf über den Corona-Impfauftakt in NRW informiert. Am 27. Dezember soll es mit den Impfungen losgehen. Bereits am Samstag erreichen Impfstoff-Lieferungen Nordrhein-Westfalen.

Geimpft wird zunächst durch mobile Teams in Altenpflegeeinrichtungen. Die Reihenfolge der Einrichtungen wird durch die kommunalen Behörden festgelegt. Zum Impstoff meint Laumann, er sei "das beste Weihnachtsgeschenk, das wir unserem Volk machen können". Die Mutation des Virus ändere nichts an der Impfstrategie.

10.20 Uhr: Evangelische Kirchen für "maßvolle" Heimbesuche

Angesichts weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen appellieren die evangelischen Kirchen und die Diakonie in Nordrhein-Westfalen an die Landesregierung, Besuche in Alten- und Pflegeheimen an die Lage vor Ort anzupassen. Besonders zu Weihnachten sei der Kontakt der Bewohner zu ihren Familien wichtig, erklärte der Vizepräses der rheinischen Kirche, Christoph Pistorius, heute in Düsseldorf.

Jeder Besuch stelle jedoch auch ein Infektionsrisiko für andere Bewohner, das Personal und die eigenen Angehörigen dar. Deshalb sollten Besuche "maßvoll und zurückhaltend" erfolgen.

9.45 Uhr: NRW-Gesundheitminister informiert über Impfauftakt in Nordrhein-Westfalen

Am Sonntag sollen in Nordrhein-Westfalen die Impfungen gegen Corona-Infektionen beginnen. Am zweiten Weihnachtsfeiertag sollen 9.750 Impfdosen gleichmäßig an alle Städte und Kreise verteilt werden. Viele haben Fragen zur Impfung. Wie wird der Impfstoff verteilt? Wer wird geimpft? Wie erfährt man, wann man an der Reihe ist?

NRW-Gesundheitminister Josef Laumann informiert ab 11.30 Uhr über den Impfauftakt in Nordrhein-Westfalen. Die Pressekonferenz zeigt der WDR hier im Livestream, sowie auf den Facebook-Kanälen der Aktuellen Stunde und WDR Aktuell.

9.24 Uhr: Verlängerung des Testangebots für Lehrer

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat angekündigt, dass es auch im neuen Jahr das Angebot anlassloser Corona-Tests für Lehrer geben wird. Details werde man zum Jahresbeginn bekanntgeben, hieß es in einem Weihnachtsgruß der Ministerin per E-Mail an alle Schulen in Nordrhein-Westfalen.

Die für das Schulpersonal kostenfreien Tests waren ursprünglich bis zu den vergangenen Herbstferien angesetzt und dann verlängert worden. Nach den Weihnachtsferien soll es auch Schnelltests an Schulen geben, wie die Landesregierung Anfang Dezember mitgeteilt hatte.

7.53 Uhr: Frankreich lockert Reisebeschränkungen für Großbritannien

Frankreich hat die wegen der neuen Coronavirus-Variante verhängten Beschränkungen für Reisen aus Großbritannien wieder gelockert. EU-Bürger sowie Briten oder Staatsangehörige anderer Länder mit Wohnsitz in der EU dürfen ab heute wieder von Großbritannien nach Frankreich einreisen. Auch der Verkehr mit Schiffen, Zügen und Flugzeugen und die Einfuhr von Waren sind wieder erlaubt.

Voraussetzung für die Einreise ist ein negativer Corona-Test - der nicht älter als 72 Stunden sein darf und auch die neue Variante des Coronavirus nachweisen können muss. Im Falle eines positiven Tests müssen sich die Lkw-Fahrer zehn Tage lang auf britischem Boden isolieren.

6.30 Uhr: RKI meldet neuen Höchstwert bei Corona-Todesfällen

Die Zahl der gemeldeten Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus hat einen neuen Höchststand erreicht. Binnen eines Tages übermittelten die deutschen Gesundheitsämter dem Robert  Koch-Institut (RKI) 962 neue Todesfälle, wie aus den RKI-Zahlen vom Mittwochmorgen hervorgeht. Außerdem wurden 24.740 Neuinfektionen gemeldet.

Vergangenen Mittwoch waren 27.728 Neuinfektionen und der bisherige Höchststand von 952 Todesfällen verzeichnet worden. Den Höchstwert mit 33.777 gemeldeten Infektionen hatte es am Freitag gegeben, darin waren jedoch 3.500 Nachmeldungen enthalten

6.00 Uhr: Impfkampagne beginnt pünktlich

Das Mainzer Unternehmen Biontech will heute damit anfangen, seinen Corona-Impfstoff auszuliefern. Nach Angaben der Firma sind es erst mal 12,5 Millionen Dosen - in Deutschland sollen davon bis Samstag mehr als 150.000 verteilt werden.

Wenn am Sonntag in NRW die ersten mobilen Impfteams ausrücken, hat das aber vor allem einen hohen symbolischen Wert. Denn alle NRW-Kommunen erhalten zum Starttermin jeweils nur 180 Impfdosen. Bis zum Jahresende sollen zwar insgesamt 280.000 Dosen nach NRW kommen – aber ein Großteil der besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen muss sich dennoch auf lange Wartezeiten einstellen.

0.00 Uhr: Virologe Kaiser: Nicht alle Tests können Corona-Mutation erkennen

Der Virologe Rolf Kaiser von der Uniklinik Köln geht davon aus, dass nicht alle Testsysteme die neue Mutation des Coronavirus erkennen. In der Aktuellen Stunde warnte Kaiser, dies könne in einigen Fällen zu "falsch-negativen Ergebnissen" führen.

Die Labore, in denen PCR-Teste durchgeführt werden, seien dazu verpflichtet, dies mit den Herstellern abzuklären. In der Regel seien PCR-Tests großer Hersteller aber sicher. Ob auch bei Antigen-Schnelltests die Gefahr von falsch-negativen Ergebnissen gestiegen ist, sei unklar.

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Stand: 23.12.2020, 20:25