Ticker vom Mittwoch (12.01.2022) zum Nachlesen

Stand: 12.01.2022, 19:33 Uhr

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Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.

Erstmals über 80.000 Neuinfektionen in Deutschland

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen hat erstmals die Schwelle von 80.000 Fällen überschritten. Die Gesundheitsämter meldeten nach Angaben des Robert Koch-Instituts 80.430 Fälle in 24 Stunden. Vor genau einer Woche waren es 58.912 erfasste Neuinfektionen, wobei es im Zuge der Feiertage Lücken bei Tests und Meldungen gegeben hatte.

Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI mit 407,5 an. Am Vortag hatte der Wert bei 387,9 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 258,6. Außerdem wurden 384 Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Dienstag mit 3,34 an (Montag mit 3,37).

Für NRW wurden 14.800 Neuinfektionen und 39 Todesfälle registriert. Die Inzidenz stieg auf 395,7 (Vortag: 387,9).

19.31 Uhr: WHO: Impfpflicht muss zeitlich begrenzt sein

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt eine Impfpflicht nur als letztes Mittel, falls Menschen nicht anderweitig vom Nutzen einer Impfung überzeugt werden können. "Wir rufen immer dazu auf, dass eine Impfpflicht klar, eindeutig und zeitlich begrenzt ist", sagte WHO-Nothilfekoordinator Mike Ryan.

Es müsse außerdem sichergestellt sein, dass "die Resultate einer Impfpflicht für die öffentliche Gesundheit und die Gesellschaft schwerer wiegen als die Beeinträchtigung individueller Rechte oder individueller Freiheiten".

17.52 Uhr: Studie bestätigt mildere Verläufe bei Omikron-Patienten

Im Fall einer Ansteckung mit der Omikron-Variante ist das Risiko einer Krankenhauseinweisung nach Berechnungen der norwegischen Gesundheitsbehörden 69 Prozent geringer, als bei der Delta-Variante. Das erklärte das norwegische Gesundheitsinstitut FHI. "Die Omikron-Variante hat ein wesentlich geringeres Risiko als die Delta-Variante, bei infizierten Personen eine schwere Form der Krankheit zu entwickeln - zumindest wenn sie geimpft sind."

17.25 Uhr: Bundeswehr ermittelt gegen Impfverweigerer

Gegen zwei Soldaten der in Bad Reichenhall stationierten Gebirgsjägerbrigade wird wegen Verstoßes gegen geltende Befehle disziplinarisch ermittelt. Das sagte ein Sprecher der 10. Panzerdivision. In dem betreffenden Verband seien beide als öffentlich auftretende Impfgegner bekannt. Von den etwa 800 Soldatinnen und Soldaten des Bataillons seien derzeit drei Soldaten impfunwillig.

Die Verweigerung eines verbindlichen Befehls zur verpflichtenden Impfung stelle ein Dienstvergehen dar, das disziplinarisch zu ahnden sei, erläuterte der Sprecher. Die wiederholte Verweigerung eines Befehls sei eine Wehrstraftat.

17.15 Uhr: Lockdown: Chinesin mit Blind Date eingesperrt

Der vor einer Woche unvermittelt über Teile der chinesischen Millionenmetropole Zhengzhou verhängte Lockdown hat eine Frau auf Partnersuche in eine missliche Lage gebracht: Sie sei gerade von einem Blind Date zum Essen in dessen Wohnung eingeladen gewesen, als der Stadtteil abgeriegelt wurde - und sitze seitdem bei ihm fest, berichtete die Frau der Zeitung "The Paper" aus Shanghai.

Von Romantik sei allerdings wenig zu spüren. Ihr Date sei so "stumm wie eine hölzerne Schaufensterpuppe", das von ihm zubereitete Essen sei nur mittelmäßig, meinte die Frau.

16.44 Uhr: Schleswig-Holstein kündigt "Luca"-App-Vertrag

Schleswig-Holstein hat als erstes Bundesland den Vertrag mit der hinter der Luca-App stehenden Firma gekündigt. Da das Land die Pflicht zur Kontaktdatenerhebung aufgehoben habe und eine Wiedereinführung nicht abzusehen sei, bestehe kein Grund, an Luca festzuhalten, sagte der Geschäftsführer des schleswig-holsteinischen Landkreistags, Sönke Schulz.

16.17 Uhr: Keine Schutzausrüstung: Spanische Ärzte sollen entschädigt werden

Ein spanischer Ärzteverband hat eine Klage wegen fehlender Schutzausrüstung zu Beginn der Pandemie gewonnen. Einer Gerichtsanordnung zufolge muss die Regierung der Region Valencia betroffenen Ärzten eine Entschädigung von bis zu 49.000 Euro zahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Wer ohne angemessene Schutzausrüstung arbeiten musste, sich aber nicht ansteckte, bekommt auf Anordnung des Gerichts eine Entschädigung von 5.000 Euro. Wer sich als Kontaktperson isolieren musste, bekommt 15.000 Euro. Wer sich infizierte und keine Krankenhausbehandlung brauchte, soll 35.000 Euro erhalten. Wer ins Krankenhaus kam, bekommt dem Urteil zufolge 49.000 Euro.

16.03 Uhr: Youtube sperrt erneut #allesaufdentisch

Youtube hat zum wiederholten Mal ein Video der Aktion #allesaufdentisch gesperrt und den Kanal für sieben Tage gesperrt. Grund sei die "Verletzung der medizinischen Misinformations-Richtlinien", teilte Google heute mit. Youtube ist eine Tochtergesellschaft von Google. Demnach war in einem gestern gelöschten Video behauptet worden, dass die Corona-Impfung zu 13.000 Todesfällen geführt habe und dass Covid-19 lediglich eine leichte Erkältung sei.

15.37 Uhr: Schweizer Kanton will Pfleger zwangsverpflichten

Der Schweizer Kanton Graubünden will Menschen mit Pflegefachausbildung bei Bedarf zum Einsatz in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen verpflichten. Das teilte die Kantonsregierung heute mit. Begründet wird das damit, dass es aufgrund der Omikron-Welle zu Engpässen und Ausfällen von Personal kommen könnte. Die Behörden ordneten an, dass sich Pflegefachkräfte, die zurzeit nicht in ihrem Beruf arbeiten, melden müssen.

15.22 Uhr: Verfassungsschutzpräsident sieht "Staatsverdrossenheit"

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, beklagte im "Stern", dass nicht mehr zu erkennen sei, dass sich bei den Corona-Demonstrationen die bürgerlichen Demonstranten klar von Rechtsextremen abgrenzten. "Im Osten beobachten wir, dass rechtsextremistische Gruppierungen wie die 'Freien Sachsen' versuchen, das Demonstrationsgeschehen zu orchestrieren", sagte Haldenwang.

Die größte Gruppe in der Protestbewegung bildeten "die Staatsverdrossenen", sagte der Verfassungsschutzpräsident. Es handle sich um "Menschen, die sich enttäuscht vom Staat abwenden, die sich von ihm vergessen, bedroht und in ihren Rechten beschränkt fühlen - das kann wie ein Katalysator zum Abdriften in den Extremismus wirken".

15.20 Uhr: AfD protestiert gegen 2G-plus im Bundestag

Im Bundestag bleibt es trotz Kritik der AfD bei den verschärften Schutzmaßnahmen. Bei der Sitzung des Parlaments beschlossen die Abgeordneten mit großer Mehrheit die neue Verordnung, mit der fortan eine 2G-plus-Regel im Plenarsaal gilt. Für die Neuregelung stimmten bei der Abstimmung alle Fraktionen außer der AfD. Die AfD protestierte im Anschluss mit einer kurzen Plakataktion gegen die Entscheidung.

Parlamentarier, die 2G-plus-Vorgaben nicht erfüllen, können die Plenarsitzungen wie bisher nur von der Besuchertribüne aus verfolgen. Dafür müssen sie künftig allerdings ein negatives Schnelltest-Ergebnis vorlegen.

15.07 Uhr: Situation auf Intensivstationen vergleichsweise entspannt

Auf den Intensivstationen spiegelt sich die Omikron-Welle laut Divi-Intensivregister bislang nicht wider. Die Zahl der Corona-Patienten ging dort seit Mitte Dezember von rund 4.900 kontinuierlich zurück, mit Stand heute waren es 3.050.

Zum Vergleich: Am Höhepunkt der zweiten Welle waren es mehr als 5.700 gewesen. Allerdings erwarten Experten, das mit deutlich zunehmenden Infektionszahlen auch die Belastung in den Kliniken steigt.

15 Uhr: Dutzende Infektionen in Seniorenheim in Schwelm

In einem Seniorenheim in Schwelm gibt es erneut einen größeren Corona-Ausbruch. Insgesamt 29 Bewohner und 16 Pflegekräfte haben sich nach WDR-Informationen infiziert. Zwei Palliativpatienten starben im Zusammenhang mit einer Infektion. Die Pflegeleitung spricht jedoch von einem milden Verlauf der weiteren Infektionen, es gebe kaum Symptome.

Bereits im vergangenen Oktober hatte es in dem Heim einen Ausbruch gegeben. Damals waren sechs Menschen an oder mit Corona gestorben, darunter eine Pflegekraft.

14.48 Uhr: Sachsen lockert Corona-Regeln

Angesichts gesunkener Infektionszahlen hat die sächsische Landesregierung heute diverse Lockerungen der Coronaregeln beschlossen. Unter anderem wird die maximale Teilnehmerzahl bei stationären Demos auf 200 angehoben. Die Gastronomie darf ab Freitag drinnen unter 2G-Plus-Vorgaben öffnen, draußen gilt 2G.

Auch Kinos, Theater, Schwimmbäder und Fitnessstudios dürfen mit 2G-Plus wieder starten, müssen aber Auflagen einhalten. Clubs und Diskotheken bleiben geschlossen. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen lag heute laut Robert Koch-Institut bei 239,5.

14.36 Uhr: Bundesregierung weist Bedenken an Schnelltests zurück

Trotz Bedenken von Laborärzten hält die Bundesregierung an der Möglichkeit fest, eine Quarantäne auch mit einem negativen Antigen-Schnelltest zu beenden. Speziell am Ende einer Infektion seien die Antigentests auch bei Omikron "sehr sensitiv", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums heute in Berlin.

Wegen Zweifeln an der Zuverlässigkeit von Schnelltests hatte sich der Berufsverbandes Deutscher Laborärzte zuvor dafür stark gemacht, hier ausschließlich auf PCR-Tests zu setzen. "Ein Freitesten nur mit Antigentest, das geht nicht", sagte Verbandschef Andreas Bobrowski.

14.28 Uhr: Protest-"Spaziergänge" können laut Reul nicht einfach aufgelöst werden

Die sogenannten Montagsspaziergänge, angeblich spontane Proteste gegen die Corona-Maßnahmen, sind nach Ansicht des NRW-Innenministeriums in Wahrheit wie normale Demonstrationen zu behandeln. Das geht aus einer rechtlichen Einschätzung des Ministeriums hervor, die als Richtschnur an alle Polizeibehörden im Land geschickt wurde. Damit sind die Protestmärsche - soweit nicht angemeldet - strafbar. Auflösen kann man die Aufzüge laut Innenminister Herbert Reul (CDU) allerdings nicht ohne weiteres.

Der Verstoß gegen die Anmeldepflicht einer Versammlung sei zwar strafbar, reiche aber allein nicht für das Beenden einer Demonstration aus. "Eine Auflösung ist nur zulässig, wenn die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet ist, es etwa zu Gewalteskalationen kommt und es kein milderes Mittel gibt", so Reul in der "WAZ".

14.21 Uhr: Boris Johnson bedauert Gartenparty

Der britische Premierminister Boris Johnson hat den Besuch einer Gartenparty am Regierungssitz in der Downing Street während des Lockdowns zugegeben. Er entschuldigte sich heute vor den Abgeordneten in London "von Herzen" und gab an, damals von einem Arbeitstreffen gemäß der geltenden Pandemie-Regeln ausgegangen zu sein. Die Labour-Opposition forderte umgehend seinen Rücktritt.

14.19 Uhr: Scholz unterstützt Impfpflicht für alle über 18

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich dafür aus, dass die allgemeine Impfpflicht für Über-18-Jährige gelten sollte. Er sei dagegen, die Impfpflicht auf Über-50-Jährige zu begrenzen oder Jugendliche mit einzubeziehen. Gleichzeitig verteidigte er, dass die Regierung zur Impfpflicht keinen eigenen Gesetzentwurf vorlegen will. Der Weg über fraktionsübergreifende Gruppenanträge habe immer zu einer Befriedigung der politischen Diskussion geführt, sagte der SPD-Politiker.

12.47 Uhr: Mehr als 70 Prozent der Bundesligaspieler dreifach geimpft

Die Impfquote in der 1. und 2. Bundesliga liegt nach Angaben der Deutschen Fußball Liga deutlich höher als jene in der gesamten Gesellschaft. "Von den mehr als 90 Prozent aller Spieler, Trainer und Betreuer, die sich haben impfen lassen, haben schon jetzt mehr als 70 Prozent eine Auffrischungsimpfung erhalten", sagte Ansgar Schwenken, DFL-Direktor Fußballangelegenheiten und Fans, in einem Interview mit dem Portal "bundesliga.de". "Grundlage für diese Zahl sind freiwillige Angaben der Clubs im Rahmen einer entsprechenden Abfrage der DFL."

Bei einzelnen sei zu berücksichtigen, dass die Zweitimpfung erst spät erfolgte oder dass nach der Zweitimpfung ein positiver Corona-Befund festgestellt wurde, weshalb derzeit von einer Booster-Impfung noch abgesehen werde.

12.23 Uhr: Mast: Impfpflicht-Beschluss wohl im März

Der Parlamentsbeschluss über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht fällt nach Angaben der parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, mit "sehr, sehr, sehr hoher Wahrscheinlichkeit" im März.

Die Impfpflicht sei aber nur eines von mehreren Instrumenten im Kampf gegen die Pandemie. Sie helfe jetzt nicht gegen die Omikron-Variante, sondern als Vorsorge für den Herbst und Winter. Man wisse nicht, welche Virus-Varianten dann noch auftauchen könnten.

12.19 Uhr: Umfrage: Knappe Mehrheit hat kein Verständnis für Corona-Proteste

Eine knappe Mehrheit der Deutschen hat kein Verständnis für Menschen, die gegen die Maßnahmen der Bundesregierung in der Pandemie auf die Straße gehen. Rund 52 Prozent der Befragten gaben laut einer Umfrage des Markt- und Sozialforschungsinstituts Insa-Consulere im Auftrag der Evangelischen Nachrichtenagentur Idea an, grundsätzlich kein Verständnis für die Demonstranten zu haben. Etwa jeder Dritte (35 Prozent) gab demnach an, die Demonstranten grundsätzlich zu verstehen. Neun Prozent zeigten sich den Angaben zufolge unentschieden, vier Prozent machten gar keine Angabe.

Unterschiede ergaben sich demnach zwischen Ost und West sowie zwischen verschiedenen Altersgruppen und Anhängern der Parteien. So ist laut Umfrage die grundsätzliche Ablehnung der Proteste mit 53 Prozent im Westen etwas höher als im Osten (46 Prozent). Etwa 68 Prozent der über 60-Jährigen lehnt die Proteste ab. Bei den Altersgruppen von 18 bis 59 gaben dagegen lediglich 42 bis 48 Prozent der Befragten an, die Proteste abzulehnen.

12.10 Uhr: WHO: Zahl der Infektionen um rund 55 Prozent gestiegen

Die Zahl der neuen Coronavirus-Infektionen ist der Weltgesundheitsorganisation zufolge in der vergangenen Woche weltweit um rund 55 Prozent gestiegen. In dem Zeitraum habe es etwa 15 Millionen neue Fälle gegeben, hinzu kämen mehr als 43.000 Todesfälle, teilte die WHO in ihrem wöchentlichen Bericht mit, der am Dienstagabend veröffentlicht wurde. Afrika sei die einzige Weltregion gewesen, die vergangene Woche keine Zunahme der Coronavirus-Fälle gemeldet habe. Dort sei die Zahl um elf Prozent zurückgegangen.

Die stärkste Zunahme bei Coronavirus-Infektionen gab es der WHO zufolge im Südosten von Asien. Dort hätten sie um mehr als 400 Prozent zugelegt.

11.57 Uhr: Pandemie dämpft Anstieg der Azubi-Vergütung

In der Corona-Pandemie sind tarifliche Ausbildungsvergütungen in Deutschland im Durchschnitt langsamer gestiegen als in den Vorjahren. Von 2020 bis 2021 legten die "Azubi-Gehälter" im bundesweiten Durchschnitt um 2,5 Prozent zu, wie das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) mitteilte. Der Vergütungsanstieg habe damit in etwa auf dem Vorjahresniveau von 2,6 Prozent gelegen, falle aber deutlich schwächer aus als in den Jahren vor Beginn der Corona-Pandemie.

11.38 Uhr: 3G-Regel: Bundespolizei setzt mehr als 350 Fahrgäste vor die Tür

Seit der Einführung der 3G-Regel im Regional- und Fernverkehr ist die Bundespolizei bundesweit in 579 Fällen hinzugerufen worden, wenn es zu Verstößen kam. Das teilte das Bundespolizeipräsidium auf Anfrage des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) mit. Dabei hätten die hinzugerufenen Beamten der Bundespolizei 359-mal bei der Durchsetzung von Beförderungsausschlüssen unterstützen müssen.

Seit dem 24. November müssen Fahrgäste in Zügen des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs geimpft, getestet oder genesen sein.

11.22 Uhr: Steinmeier fordert überzeugende Begründung für Impfpflicht

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Verantwortlichen in Bund und Ländern in der Pflicht, eine überzeugende Begründung für die geplante Einführung einer Impfpflicht zu liefern. Eine derart "einschneidende Maßnahme" erfordere eine besonders anspruchsvolle Begründung - "erst recht deshalb, weil eine Impfpflicht über lange Zeit von Verantwortlichen in Bund und Ländern explizit ausgeschlossen wurde", sagte Steinmeier heute zum Auftakt einer Debatte mit Bürgerinnen und Bürgern über die Impfpflicht.  "Eine solch außerordentliche Maßnahme stellt unseren Staat auch in eine außerordentliche Pflicht vor seinen Bürgerinnen und Bürgern", sagte er. "Kurz gesagt: Impfpflicht bedeutet Debattenpflicht!"

Er selbst wolle in der Frage einer Impfpflicht keine Position einnehmen. "Als Bundespräsident werde ich mich in dieser Runde nicht zum Ja oder Nein einer allgemeinen Impfpflicht positionieren", sagte Steinmeier. "Das gebietet schon der Respekt vor dem politischen Prozess, der in den kommenden Wochen zur parlamentarischen Entscheidung über ein Gesetz führen soll."

11.13 Uhr: Höchstwert bei Neuinfektionen in Österreich

In Österreich hat die Zahl der Corona-Neuinfektionen einen neuen Höchstwert erreicht. Wie die Behörden heute berichteten, wurden binnen 24 Stunden rund 17.000 Fälle verzeichnet. Das sind fast zweimal so viel wie vor einer Woche. Unter Berücksichtigung der Zahl der Einwohner liegt der Wert bei den Neuinfektionen in Österreich etwa doppelt so hoch wie in Deutschland. Zugleich blieb die Lage in den Kliniken weiter stabil. Von der fünften Corona-Welle sind besonders die Bundesländer Wien, Salzburg und Tirol betroffen.

10.49 Uhr: DEL will Eishockey-Spiele während Olympia-Pause zulassen

Die Deutsche Eishockey Liga (DEL) will wegen der vielen Absagen nach Corona-Ausbrüchen Spiele in der Olympia-Pause zulassen. Voraussetzung ist, dass sich die Teams untereinander auf einen Termin verständigen und spielen möchten, teilte die DEL heute mit. Die Verantwortlichen hatten die Clubs am Dienstag informiert.

"Die Aktualität fordert es von uns, dass wir weiterhin flexibel bleiben und dementsprechend ist es sinnvoll, dass die Clubs nun diese Optionen haben", sagte DEL-Geschäftsführer Gernot Tripcke.

10.30 Uhr: NRW-Ministerpräsident Wüst pocht auf Impfpflicht

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat seine Forderung nach einer zügigen Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht untermauert. Einer Studie zufolge wäre die Hälfte der bisher Ungeimpften durch die Pflicht bereit, das Vakzin verabreicht zu bekommen, bei der anderen Hälfte "wird es komplizierter", sagte Wüst vor der Wirtschaftspublizistischen Vereinigung in Düsseldorf. Die einfacheren Fälle sollte man mit der Pflicht "im Frühjahr, im Frühsommer einsammeln" und sich danach "denen widmet, die sich etwas schwerer tun".

Und was tun mit den Menschen, die auch nach Einführung der Pflicht nicht bereit sind zur Impfung? Mit Blick auf Verweigerer sollte man derzeit "nicht über riesengroße Bußgelder" reden, vielmehr könne man zukünftig in solchen Fällen "staffeln und differenzieren".

9.44 Uhr: BGH: Weniger Miete für Ladenlokale wegen Lockdown möglich

Einzelhandelsfilialen können bei einem pandemiebedingten Lockdown Anspruch darauf haben, weniger Miete zahlen zu müssen. Dabei müsse aber im Einzelfall betrachtet werden, welche wirtschaftlichen Auswirkungen die behördlich angeordnete Schließung des Ladenlokals habe, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) heute in Karlsruhe. Es ging um einen Rechtsstreit zwischen dem Textilhändler Kik und dem Vermieter einer Kik-Filiale in der Nähe von Chemnitz.

9.11 Uhr: Corona-Kosten lassen deutsches Defizit wachsen

Soforthilfen für Unternehmen, Hilfen für Krankenhäuser: Der deutsche Staat ist wegen der Corona-Kosten tiefer in die roten Zahlen gerutscht. Bis Ende September stiegen die Ausgaben um 6,1 Prozent auf 1.306,6 Milliarden Euro, die Einnahmen um 6,7 Prozent auf 1.146,2 Milliarden Euro. Daraus ergibt sich ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit von 160,4 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.

In den ersten drei Quartalen 2020 war der Fehlbetrag mit 157,1 Milliarden Euro etwas kleiner, während im gleichen Zeitraum 2019 ein Überschuss von 18,8 Milliarden Euro herauskam.

9.02 Uhr: China lässt ganze Stadt testen

In China wird weiterhin rigoros auch auf geringe Infektionszahlen reagiert. Die nordchinesische Stadt Tianjin hat heute eine zweite Runde von Covid-19-Tests bei allen 14 Millionen Einwohnern angeordnet. Bei ersten Untersuchungen, die am Sonntag begannen, waren 97 Fälle der Omikron-Variante entdeckt worden. Die Einwohner sollen bleiben, wo sie sind, bis die Ergebnisse aller Tests vorliegen, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete.

Laut Xinhua haben die Behörden bisher fast zwölf Millionen Tests durchgeführt. Die ersten Infektionen wurden am Samstag in der Stadt gemeldet, die nur etwa eine Stunde von Peking entfernt liegt, das ab dem 4. Februar die Olympischen Winterspiele ausrichten wird.

8.51 Uhr: Haßelmann: Impfpflicht-Entscheidung im ersten Quartal möglich

Die Grünen-Bundestagsfraktionsvorsitzende Britta Haßelmann plädiert für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren. "Ich bin inzwischen der Überzeugung, dass wir eine allgemeine Impfpflicht ab Erwachsenenalter, ab 18 einführen sollten", sagt sie im ZDF. Sie habe ihre Meinung geändert. "Ich war ursprünglich dagegen, aber ich glaube, es ist wichtig, dass eine allgemeine Impfpflicht kommt."

Sie rechne damit, dass nach der Orientierungsdebatte Ende Januar sehr zügig über die Ausgestaltung des Gesetzes zur allgemeinen Impfpflicht beraten werde. Sie gehe davon aus und strebe das auch an, dass eine Entscheidung im ersten Quartal getroffen werden kann.

8.45 Uhr: Deutschland-Tourismus unter Niveau von 2020

Die Beschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie haben den Deutschland-Tourismus das zweite Jahr in Folge hart getroffen. Trotz eines deutlichen Anstiegs der Übernachtungszahlen im November fiel die Bilanz der ersten elf Monate 2021 schlechter aus als im Vergleichszeitraum des Corona-Krisenjahres 2020.

Von Januar bis November 2021 verbuchten Hotels, Pensionen, Campingplätze und Co. insgesamt 293 Millionen Übernachtungen, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Das waren 0,9 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Wegen der Pandemie galten in einigen Bundesländern teilweise bis Juni 2021 Übernachtungsverbote für Privatreisende. Im Jahr 2020 waren in der ersten Jahreshälfte dagegen nur etwa zwei Monate - Mitte März bis Mitte Mai - von solchen Verboten betroffen.

8.27 Uhr: Zahl der Kurzarbeitenden kräftig gestiegen

Die Zahl der Kurzarbeitenden in Deutschland ist nach einer Schätzung des Ifo-Instituts Ende des vergangenen Jahres kräftig gestiegen. Im Dezember nahm sie auf 879.000 Menschen zu, wie das Wirtschaftsforschungsinstitut heute mitteilte. Im Vormonat waren es demnach 712.000 gewesen. Von Kurzarbeit betroffen waren damit im Dezember 2,6 Prozent der Beschäftigten, nach 2,1 Prozent im November.

"Die wachsenden Corona-Zahlen vergrößerten insbesondere die Kurzarbeit im Gastgewerbe und im Einzelhandel", erklärte Ifo-Forscher Sebastian Link. Für das Gastgewerbe wurde laut Ifo ein Plus von 75.000 auf 126.000 und im Einzelhandel von 23.000 auf 53.000 von Kurzarbeit Betroffene verzeichnet. Besonders hoch lag die Zahl in der Autobranche mit 17,6 Prozent oder 166.000 Beschäftigten. In der Industrie insgesamt wuchs die Zahl von 381.000 im November auf 390.000 im Dezember, was  5,6 Prozent der Beschäftigten entspricht.

7.46 Uhr: SPD lädt Union zu Gesprächen für Impfpflicht-Antrag ein

Ein gemeinsamer Antrag mit CDU/CSU zur allgemeinen Impfpflicht ist für die stellvertretende SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt eine Option. "Wir bieten allen im Rahmen der Gruppenanträge Gespräche an, die Union ist herzlich eingeladen", sagte Schmidt im Deutschlandfunk. Es gebe sehr viele in der CDU, die sich kluge Gedanken machten und einen Beitrag dazu leisten könnten, dass am Ende ein guter Antrag zustande komme.

Schmidt fügte hinzu: "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir weiterhin eine Impfpflicht brauchen werden als ein wichtiges Instrument. Sollten wir aber in eine Situation kommen, wo das nicht nötig ist, dann brauchen wir auch keine Impfpflicht."

7.13 Uhr: Politiker in Quarantäne können per Video im Landtag abstimmen

Der Düsseldorfer Landtag reagiert auf die hochansteckende Omikron-Variante: Abgeordnete in Quarantäne können an den Ausschüssen nun per Video teilnehmen und auch mit abstimmen. Ein entsprechender Beschluss des Ältestenrats liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Demnach können sich auch vorerkrankte Hochrisikopersonen oder Abgeordnete, die keinen 3G-Nachweis vorlegen, per Video zuschalten - und zum Beispiel auch von ihrem Rederecht Gebrauch machen.

Wie aus einem Begleitschreiben des Landtagspräsidenten André Kuper an alle Abgeordneten hervorgeht, gilt in der Landtagskantine - wie überall in der Gastronomie - ab Donnerstag die 2G-plus-Regel (nicht für geboosterte Personen). Der Parlamentarische Krisenstab Pandemie spricht zudem die dringende Empfehlung zum Tragen einer FFP2-Maske auch am Platz im Plenarsaal aus.

6.45 Uhr: Experte warnt vor Einsatz von Antigentests zum Freitesten

In der Debatte um die Zuverlässigkeit von Antigentests warnt ein Experte vor falscher Sicherheit durch negative Testergebnisse. "Ein Freitesten nur mit Antigentest, das geht nicht", sagte der Vorsitzende des Berufsverbandes Deutscher Laborärzte, Andreas Bobrowski, der dpa.

Er bezog sich auf Pläne der Bundesregierung, ein vorzeitiges Freitesten aus der Quarantäne nicht nur mit PCR-Tests, sondern auch mit "hochwertigen" Antigentests zu ermöglichen. Bei Infizierten mit Symptomen funktionierten die Antigentests recht zuverlässig, sagt Bobrowski: Sie bekämen in 80 Prozent der Fällen auch ein positives Ergebnis. Bei asymptomatischen Verläufen mit geringer Viruslast sei das anders. In diesen Fällen werde nur die Hälfte der Corona-Infizierten durch Antigentests erkannt.

6.04 Uhr: Außenhandelsverband warnt vor Störungen der Lieferkette

Der Außenhandelsverband BGA warnt vor massiven Störungen der Lieferketten. Werde die Infektionswelle mit der Omikron-Variante eher mild verlaufen, sei ein lang anhaltender Zusammenbruch der Lieferketten zwar eher unwahrscheinlich, sagt Verbandschef Dirk Jandura der Funke Mediengruppe. Trotzdem warnt er: "Da Omikron sich aber deutlich schneller weltweit verbreitet, kann es im schlimmsten Fall schon zu weitreichenden Unterbrechungen im globalen Liefernetzwerk kommen."

Würde etwa ein Viertel der Beschäftigten in der Logistik erkranken oder sich in Quarantäne befinden, könne das niemand auffangen.

5.25 Uhr: Olympia- und Paralympics-Stars fordern frei zugänglichen Impfstoff

Mehr als 20 Olympia- und Paralympics-Stars haben führende Politiker und Entscheidungsträger der Welt dazu aufgefordert, allen Menschen freien und gleichberechtigten Zugang zu Corona-Impfstoffen zu gewährleisten. "Als Sportler können wir die Welt durch die Kraft des Sports zusammenbringen. Jetzt sind wir mehr denn je geeint, um diese Kraft des Sports und der olympischen und paralympischen Bewegung zu nutzen, um den Kampf gegen COVID zu gewinnen, denn wir sind schneller, wir haben höhere Ziele, wir sind stärker, wenn wir zusammenstehen", heißt es in dem vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) produzierten Clip.

Mit dabei sind unter anderem Italiens im Sommer zurückgetretener Schwimmstar Federica Pellegrini, der britische Triathlet Alistair Brownlee oder das spanische Basketball-Idol Pau Gasol. Aus deutscher Sicht sind neben IOC-Präsident Thomas Bach unter anderem Paralympics-Siegerin Annika Zeyen (Radfahren) oder Silvia Mittermüller (Snowboard) vertreten.