Ticker von Freitag (29.01.2021) zum Nachlesen

Stand: 29.01.2021, 20:29 Uhr

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20.00 Uhr: Astrazeneca in der EU zugelassen

In der Europäischen Union ist ein weiterer Covid-19-Impfstoff zugelassen worden. Die Europäische Kommission erteilte dem Vakzin des britisch-schwedischen Pharmakonzerns Astrazeneca die Genehmigung, nachdem zuvor die Europäische Arzneimittelbehörde EMA grünes Licht gegeben hatte. "Ich erwarte, dass das Unternehmen die vereinbarten 400 Millionen Dosen liefert", erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

20.15 Uhr: Skigebiete im Sauerland heben Betretungsverbot auf

Viele Kommunen im Sauerland haben die Betretungsverbote für die Skigebiete wieder aufgehoben. Nur in Winterberg und Schmallenberg bleiben die Ski- und Rodelhänge auch an diesem Wochenende gesperrt.

Das liegt vor allem am Wetter: Vielerorts regnet es, Schnee liegt kaum noch, also ein Winterspaziergang in verschneiter Landschaft oder Schlittenfahrten sind kaum noch möglich. Deshalb rechnen Kommunen wie Olsberg, Lüdenscheid oder Olpe auch nicht mit einem Ansturm an Tagestouristen.

In Schmallenberg und Winterberg herrschen dagegen noch winterliche Verhältnisse. Deshalb werden Polizei und Ordnungsamt dort auch weiter gezielt kontrollieren.

19.36 Uhr: Verfassungsgerichtshof lehnt Rückkehr zum Präsenzunterricht ab

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat Anträge auf eine Rückkehr zum Präsenzunterricht an Grundschulen abgelehnt. Die Antragsteller - vier Schülerinnen und Schüler aus Düsseldorf, Köln, Lage und Leopoldshöhe - hatten geltend gemacht, die Untersagung des Präsenzunterrichts verletze sie in ihren Grundrechten.

Der Verfassungsgerichtshof argumentierte, die Dauer des Verbots bis zum 14. Februar sei hinnehmbar. Allerdings gab das Gericht der Landesregierung einige Hinweise mit auf den Weg. Die Maßnahmen müssten immer den "konkreten tatsächlichen Verhältnissen im Land Nordrhein-Westfalen hinreichend Rechnung" tragen, mahnten die Richter.

19.06 Uhr: NRW hält an Impfplan mit

Trotz der Lieferprobleme bei Astrazeneca kann der Impf-Plan für NRW laut Landesregierung eingehalten werden. Die Planungen beruhten auf den zugesicherten Lieferungen von Biontech, nicht auf Kalkulationen mit Astrazeneca, teilte ein Regierungssprecher auf dpa-Anfrage mit.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte noch in dieser Woche bekräftigt, ab dem 8. Februar sollten wöchentlich etwa 70.000 Menschen über 80 Jahren in einem der 53 Impfzentren in NRW eine Erstimpfung erhalten.

Das Ministerium rechnet in den ersten acht Wochen mit insgesamt 560.000 Erstimpfungen. Bei einer Million Menschen wären 14 Wochen erforderlich. "Die Planung ist nach wie vor aktuell", erklärte der Sprecher.

18.40 Uhr: Friseur-Demo in Solingen gegen Salon-Schließungen

Rund 120 Friseurinnen und Friseure haben in Solingen gegen die Corona-Schließungen protestiert und schnelle staatliche Hilfen gefordert. "Der Staat hat unserer Branche kaum geholfen und lässt uns nun im Ungewissen, wann wir endlich wieder aufmachen können", sagte Friseurmeisterin Melanie Tillert

Die 39-Jährige hat in der Stadt einen Friseursalon samt Fußpflege-Bereich. "Es geht um unsere Existenzen", sagte sie. "Wir hoffen, dass wir Mitte Februar wieder aufmachen können - damit wir wieder unserer Rechnungen bezahlen können und auf niemanden angewiesen sind."

18.19 Uhr: EMA rechnet in Kürze mit Zulassungsantrag von Johnson & Johnson

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) erwartet in Kürze einen Zulassungsantrag des US-Konzerns Johnson & Johnson für dessen Corona-Impfstoffkandidaten. Dies teilte die EU-Behörde heute in Amsterdam mit.

Das Unternehmen hatte zuvor erklärt, seine Vakzine erreiche eine durchschnittliche Wirksamkeit von 66 Prozent. Schwere Erkrankungen vermeide der Impfstoff zu 85 Prozent. Johnson & Johnson hat bereits angekündigt, Anfang Februar einen Antrag auf eine Notfallzulassung in den USA zu stellen.

17.55 Uhr: Impfbereitschaft in Deutschland wächst

In Deutschland hat die Bereitschaft, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen, offenbar stark zugenommen. Wie aus den Zahlen einer großangelegten Bevölkerungsstudie der Mainzer Universitätsmedizin hervorgeht, hat sich insbesondere seit Dezember der Anteil der Impfbefürworter erhöht und liegt mittlerweile in der Altersgruppe der 44- bis 88-Jährigen bei rund 87 Prozent.

Die Studienleiter stellten heute in Mainz erste Zwischenergebnisse der Untersuchung vor, die bei 10.000 Freiwilligen anhand von Gesundheitsdaten, jeweils zwei persönlichen Untersuchungen und Befragungen die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Gesundheit der Deutschen aufzeigen soll.

17.34 Uhr: Einreisesperre für Corona-Mutationsgebiete ab Samstag

Für Menschen aus Ländern, in denen sich besonders ansteckende Varianten des Coronavirus stark ausgebreitet haben, gilt in Deutschland ab Samstag eine weitreichende Einreisesperre. Das Kabinett beschloss am Freitag ein Beförderungsverbot für Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schiffsunternehmen bis zum 17. Februar, wie das Bundesinnenministerium gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio bestätigte.

Es gibt aber Ausnahmen: So gilt die Einreisesperre nicht für in Deutschland lebenden Ausländer, für Transitpassagiere und den Warenverkehr. Betroffen sind zunächst Großbritannien, Irland, Portugal, Südafrika und Brasilien, ab Sonntag auch die kleinen afrikanischen Staaten Lesotho und Estwani. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte die Einreisesperre bereits am Donnerstag angekündigt.

16.43 Uhr: EU beschließt Exportkontrollen für Impfstoffe

Die EU kann künftig die Exporte von Corona-Impfstoffen überwachen und gegebenenfalls beschränken. Die EU-Kommission habe eine entsprechende "Ausfuhrgenehmigungspflicht" beschlossen, sagte der für Außenhandel zuständige Kommissionsvize Valdis Dombrovskis in Brüssel.

Alle Pharmakonzerne, die mit der EU Lieferverträge über Corona-Impfstoffe abgeschlossen haben, müssen demnach künftig Lieferungen an Drittstaaten in Brüssel anmelden.

16.19 Uhr: EMA gibt grünes Licht für Astrazeneca-Impfstoff

Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA gibt grünes Licht für den Einsatz des Covid-19-Impfstoffs von Astrazeneca. Ein EMA-Ausschuss empfahl heute eine bedingte Zulassung des Impfstoffs.

Eine Einschränkung beim Impfstoffeinsatz für Ältere machte die Behörde nicht. EMA-Experten bewerten den Impfstoff als sicher und wirksam für alle ab 18 Jahre. Die endgültige Entscheidung über die Zulassung muss nun die EU-Kommission treffen - das gilt als Formsache.

In Deutschland sollte aus Sicht der Ständigen Impfkommission (Stiko) eine Altersvorgabe gelten. Das Präparat werde "aktuell aufgrund der derzeit verfügbaren Daten nur für Personen im Alter von 18 bis 64 Jahren empfohlen", heißt es in einem heute veröffentlichten Beschluss.

15.35 Uhr: Nordrhein-Westfalen nimmt Erstimpfungen wieder auf

Nordrhein-Westfalen beendet die aufgrund der Lieferschwierigkeiten bei Biontech am 19. Januar 2021 notwendig gewordene Pause der Erstimpfungen. In den Alten- und Pflegeheimen des Landes können nach Angaben des Gesundheitsministeriums ab Samstag, 30. Januar 2021, neue Erstimpfungen stattfinden. Die entsprechenden Buchungssysteme wurden Donnerstagabend wieder freigeschaltet.

Die Impfungen in den Krankenhäusern und Unikliniken werden in der nächsten Woche wiederaufgenommen.

15.29 Uhr: Novartis will Biontech/Pfizer bei Impfstoffproduktion unterstützen

Der Schweizer Pharmariese Novartis wird Biontech und Pfizer bei der Herstellung des Corona-Impfstoffs unterstützen. Eine Vereinbarung sehe vor, dass Biontech die Produktionskapazitäten von Novartis in dem Ort Stein nutzen könne, teilte der Konzern heute mit. Novartis werde den Impfstoff unter aseptischen Bedingungen abfüllen und dann an Biontech liefern.

14.50 Uhr: Johnson & Johnson stellt Impfstoff-Studie vor

Der Corona-Impfstoffkandidat des US-Konzerns Johnson & Johnson hat nach Unternehmensangaben eine Wirksamkeit von 66 Prozent. Schwere Erkrankungen vermeide der Impfstoff gar zu 85 Prozent, erklärte das Unternehmen heute nach Abschluss seiner klinischen Studien der Phase 3 mit insgesamt knapp 44.000 Teilnehmern.

Anders als bei den Impfstoffen von Biontech-Pfizer und Moderna ist beim Vakzin von Janssen, der Pharmasparte von Johnson & Johnson, nur eine Dosis notwendig.

Weniger wirksam ist der Impfstoff womöglich bei der südafrikanischen Variante des Coronavirus: Bei den klinischen Tests in Südafrika betrug die Wirksamkeit 57 Prozent.

14.43 Uhr: Neues Corona-Testzentrum für Köln/Bonner Flughafen

Am Flughafen Köln/Bonn öffnet am Montag ein neues Corona-Testzentrum. Zudem muss in den Terminals künftig eine sogenannte medizinische Maske getragen werden, wie der Flughafen heute mitteilte.

Das Zentrum in Terminal 2 wird vom Unternehmen Centogene betrieben, das bereits am Düsseldorfer Flughafen eine große Filiale hat. Es steht sowohl Reisenden als auch Besuchern offen. Zunächst bietet Centogene PCR-Tests an, später sollen Schnelltests hinzukommen.

14.28 Uhr: Braun macht Hoffnung auf Lockerungen

Kanzleramtschef Helge Braun sieht in den zuletzt gesunkenen Corona-Infektionszahlen "ein tolles Ergebnis" und eine Perspektive für Lockdown-Lockerungen. In einem RTL/ntv-Interview sagt er: "Wir können in Deutschland alle gemeinsam stolz auf uns sein."

Dass die befürchtete Weihnachtswelle ausgeblieben sei, sei darauf zurückzuführen, dass sich die Deutschen "ganz vorbildlich" verhalten hätten. Dies mache Hoffnung, dass man eine Öffnungsstrategie starten könne, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz unter die Schwelle von 50 falle. Er sprach sich dabei für eine schrittweise Öffnung aus, um einen "Jojo-Effekt" zu vermeiden.

13.52 Uhr: EU-Länder einigen sich auf strengere Reisebeschränkungen

Die Mitgliedstaaten der EU haben sich auf gemeinsame Empfehlungen für Reisebeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verständigt. Die EU-Staaten nahmen nach Angaben eines Kommissionssprechers entsprechende Vorschläge der EU-Kommission an. Demnach sollen Reisen in und aus Hochrisikogebieten nur noch in "unbedingt notwendigen" Fällen und in Verbindung mit strengen Auflagen möglich sein.

Nach Vorstellung der EU-Kommission sollen Menschen, die dennoch aus Hochrisikogebieten ausreisen müssen, sich vorher testen lassen und anschließend einer Quarantäne unterziehen. Die Mitgliedstaaten sollen bei ihren Regeln zudem keinen Unterschied zwischen grenzüberschreitendem und inländischem Reiseverkehr machen und Ausnahmeregelungen etwa für Grenzpendler schaffen.

13.24 Uhr: EU verhandelt mit Novavax und Moderna

Die Europäische Kommission verhandelt mit dem US-Pharmakonzern Novavax über die Lieferung eines neu entwickelten Corona-Impfstoffs. Dies teilte Bundesgesundheitsminister Spahn bei einer Pressekonferenz mit.

Das Präparat hat zwar noch keine Zulassung, soll aber laut einer vorläufigen Analyse des Unternehmens zu 89 Prozent vor Covid-19 schützen. Zudem wolle die EU weitere Impfdosen von Moderna bestellen, so Spahn.

12.57 Uhr: EU stellt Vertrag mit Astrazeneca ins Netz

Im Streit über Impfstofflieferungen hat die EU-Kommission den Vertrag mit dem britisch-schwedischen Pharmakonzern Astrazeneca ins Internet gestellt. Die EU fordert das Unternehmen auf, die darin getroffenen Zusagen einzuhalten.

Ersichtlich wird aus einer Passage, dass es konkrete Liefervereinbarungen für das Jahr 2020 und einzelne Quartale in diesem Jahr gibt. Das zumindest scheint die Position der EU-Kommission im Streit mit Astrazeneca zu stützen.

12.44 Uhr: Deutlicher Anstieg der Todesfälle im Dezember

Im Dezember 2020 sind in Deutschland mehr Menschen gestorben als in den Dezembermonaten der Vorjahre. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes starben mindestens 106.607 Menschen. Das waren 29 Prozent (24.038 Personen) mehr als in den Jahren 2016 bis 2019 durchschnittlich im Dezember starben, wie die Behörde heute berichtete. Im November lagen die Sterbefallzahlen den Angaben nach um zwölf Prozent über dem Durchschnitt der vier Vorjahre.

Mehr als 100.000 Sterbefälle in einem Dezember gab es zuletzt im Jahr 1969. Damals waren die Sterbefallzahlen im Zuge der Hong-Kong-Grippe erhöht und es wurden 109.134 Sterbefälle gezählt. Beim Robert Koch-Institut wurden für Dezember 2020 insgesamt 20.043 Todesfälle von Personen gemeldet, die zuvor an Covid-19 erkrankt waren.

Dabei fällt die Übersterblichkeit im bundesweiten Vergleich sehr unterschiedlich aus. So hat sich die Zahl der Sterbefälle in Sachsen bespielweise in der Woche über Weihnachten im Vergleich zum Durchschnitt der Vorjahre mit 114 Pozent mehr als verdoppelt. In Baden-Württemberg verzeichnete das Statistikamt dagegen einen Anstieg von 30 Pozent.

12.35 Uhr: Gesundheitswissenschaftler: Astrazeneca-Impfstoff Beitrag zur Bevölkerungsimmunität

Der Bielefelder Gesundheitswissenschaftler Alexander Krämer befürchtet, dass sich die Diskussion um das Astrazeneca-Präparat negativ auf die Impfbereitschaft auswirken könnte. Wichtig sei nun, zu verstehen, dass die Wirksamkeit bei Älteren lediglich jetzt noch nicht nachgewiesen sei, weil in der letzten Phase der Erprobung des Impfstoffes zu wenig Menschen aus höheren Altersgruppen teilgenommen haben.

"Es ist nicht ausgemacht, dass dieser Impfstoff vielleicht doch auch in der höheren Altersklasse wirkt. Dies werden möglicherweise weitere Studien in der Zukunft zeigen." Auch wenn bei dem Impfstoff von Astrazeneca bislang eine geringere Wirksamkeit als bei den Mitteln von Biontech/Pfizer und Moderna nachgewiesen wurde, sei er dennoch ein wichtiges Mittel im Kampf gegen die Pandemie. Jüngere Menschen könnten damit wesentlich zur Bevölkerungsimmunität beitragen.

12.23 Uhr: Party in Düsseldorfer Apotheke

Eine Party in einer Apotheke hat das Ordnungsamt in Düsseldorf aufgelöst. Acht Menschen feierten dort am Donnerstagabend im Stadtteil Friedrichstadt, ohne einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, wie die Stadt heute mitteilte. Die Party wurde aufgelöst. Gegen die Beteiligten wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, wie die Stadt erklärte.

Insgesamt rückte der Ordnungs- und Servicedienst der Stadt demnach am Donnerstagabend zu 23 Einsätzen aus, um die Corona-Maßnahmen zu überwachen.

12.18 Uhr: Landkreistag NRW fordert verbesserte Corona-App

Der Landkreistag NRW hat Kritik an der Wirkung der Corona-App geübt. "Der Bund muss einsehen, dass die Corona-Warn-App gescheitert ist", sagte der Präsident des kommunalen Spitzenverbandes, Thomas Hendele, in einem digitalen Gespräch mit NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), wie der Landkreistag heute mitteilte. Die über 20 Millionen Downloads hätten praktisch keinen erkennbaren Effekt.

Der CDU-Politiker bekräftige die Forderung der NRW-Kreise nach einer effektiven "Tracing App": "Wir brauchen eine Corona-App-Plus, mit der Nutzerinnen und Nutzer Daten zur Nachverfolgung von Infektionsketten für die Gesundheitsämter freischalten können." Eine solche App könne vor allem im schützenswerten privaten Bereich eine generell anonymisierte Nachverfolgung ermöglichen. "Sie ist das schnellere Werkzeug und würde auch für die Eindämmung der sich schneller verbreitenden Mutationen gute Dienste leisten", erklärte Hendele.

11.51 Uhr: 150 Nachweise für Virus-Mutation

Von den als deutlich ansteckender eingestuften Varianten des Coronavirus sind in Deutschland bisher 150 Fälle nachgewiesen worden, davon 123 in diesem Jahr. Vor allem die Variante, die erstmals in Großbritannien nachgewiesen worden war, breitet sich auch in Deutschland aus. Eine zuverlässige Aussagekraft hat diese Zahl nicht. Nur fünf Prozent aller Proben werden auf Mutationen untersucht - diese Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums gilt seit anderthalb Wochen.

11.46 Uhr: Staatliche Hilfen bremsen Pleitewelle

Die staatlichen Liquiditätshilfen haben die drohende Pleitewelle in der Coronakrise in Deutschland massiv gebremst. Das Münchner Ifo-Institut geht davon aus, dass ohne Gegenmaßnahmen vergangenes Jahr durch Insolvenzen Forderungen von 116,5 Milliarden Euro ausgefallen wären, wie es heute mitteilte.

Stattdessen kam es in den ersten zehn Monaten 2020 aber nur zu Ausfällen von 44,5 Milliarden Euro - wobei allein 12,5 Milliarden davon aus der Wirecard-Pleite stammen, die von Corona unabhängig war. Die Differenz führte Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser insbesondere auf Liquiditätshilfen von Bund und Ländern zurück. Allein sie hätten fast für eine Halbierung gesorgt.

11.39 Uhr: Uniklinik Münster entwickelt Corona-Medikament

Es wäre eine große Hoffnung für viele Corona-Infizierte mit schweren Symptomen: Ein wirksames Medikament gegen Covid-19. An der Uniklinik Münster kommen Virologen diesem Ziel langsam näher.

Eigentlich hatte der Münsteraner Virologie-Professor Stephan Ludwig das Medikament gegen Grippe entwickelt. Bei der Forschung aber wurde klar: Es ist auch wirksam gegen Covid-19. Wie wirksam genau, dazu sind nun die entscheidenden klinischen Test-Phasen angelaufen.

11.21 Uhr: Stamp fordert Impf-Vorrang für Kitas und Schulen

NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) fordert vorrangige Corona-Impfungen für Beschäftigte in Kitas und Schulen, sobald der Impfstoff von Astrazeneca zugelassen ist. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) müsse umgehend mit einer Veränderung der Impf-Reihenfolge auf die erwartete Zulassung durch die EU-Arzneimittelbehörde EMA reagieren, sagte Stamp heute.

"Wenn der Impfstoff gerade für Unter-65-Jährige geeignet ist, sollte eine schnelle Impfung derjenigen erfolgen, die unsere Kinder bilden und betreuen", unterstrich Stamp. "So könnte in Schulen, Kitas und Kindertagespflege der Weg zur Normalität erleichtert werden."

11.04 Uhr: Leipziger Buchmesse erneut abgesagt

Die Leipziger Buchmesse wird erneut abgesagt. Auch in diesem Jahr werde es den Branchentreff in seiner klassischen Form nicht geben, sagte Pressesprecherin Julia Lücke heute. "Wir können derzeit keine Großveranstaltung planen", fügte sie hinzu. Es solle aber Lesungen in digitaler und im besten Fall auch analoger Form in Leipzig geben. Auch sei geplant, die Buchpreise für 2021 zu vergeben - in welcher Form sei noch unklar. Die Veranstalter hatten die Leipziger Buchmesse wegen der Corona-Pandemie bereits frühzeitig von März auf Mai verschoben.

10.55 Uhr: Beschwerden am Verfassungsgerichtshof wegen Präsenzunterricht

Im Streit um Präsenzunterricht an den Schulen in NRW sind vier Beschwerden am NRW-Verfassungsgerichtshof in Münster eingegangen. Nach Auskunft einer Sprecherin sei beabsichtigt, noch heute in der Sache zu entscheiden.

Die Kläger, darunter auch eine Grundschülerin aus Köln, waren zuvor mit Eileinträgen gegen die Corona-Betreuungsverordnung am Oberverwaltungsgericht (OVG) gescheitert. Die obersten NRW-Verwaltungsrichter hatten die Schulschließungen in der derzeitigen Lage als verhältnismäßig eingestuft. Der Gesetzgeber dürfte angesichts der hohen Zahlen bei den Neuinfektionen dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung Vorrang einräumen.

Mehrere Eltern wollen jetzt mit insgesamt vier Beschwerden beim NRW-Verfassungsgerichtshof erzwingen, dass ihre Kinder wieder ganz normal in die Grundschule gehen dürfen. Die betroffenen Schüler kommen aus Köln, Düsseldorf und Ostwestfalen.

10.44 Uhr: Cichutek: Keine Gefahr durch Impfstoffe

"Es gibt keine Hinweise, dass Todesfälle auf die Impfung zurückzuführen sind. Insgesamt haben wir es mit Impfstoffen zu tun, die von Millionen sehr gut vertragen werden und auch den notwendigen Schutz geben werden", versicherte Prof. Dr. Klaus Cichutek, Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), auf der gemeinsamen PK mit Gesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Chef Lothar Wieler. Cichutek rechne zudem damit, dass der Impfstoff von Astrazeneca ohne Altersberschränkung zugelassen werde. Er räumte allerdings ein, dass die Datenlage bei Älteren etwas schwächer sei.

10.07 Uhr: Spahn sieht "positiven Trend"

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht Deutschland in der aktuellen Corona-Lage auf dem richtigen Weg. "Wir verzeichnen einen positiven Trend. Die Zahl der Menschen, die sich mit dem Coronavirus anstecken, sinkt", sagte der CDU-Politiker heute auf einer Pressekonferenz und zog eine Zwischenbilanz zum Impfstart. "Inzwischen sind mehr als 3,5 Millionen Impfdosen an die Länder versandt worden, davon sind 2,2 Millionen Dosen verimpft, davon 400.000 bereits als Zweitimpfung." Es sei das Ziel, "im ersten Quartal voraussichtlich allen über 80-Jährigen ein Impfangebot machen zu können", so Spahn.

Der Minister begrüßte, dass die neue Produktionsstätte des Impfstoffherstellers Biontech in Marburg am Donnerstag genehmigt wurde. Positiv wertete er auch die Zusage von Astrazeneca, der EU jetzt doch mehr Impfdosen liefern zu wollen als zwischenzeitlich angekündigt. "Das schafft Vertrauen", betonte Spahn.

9.55 Uhr: Kaum Folgen des "Lockdowns" auf Arbeitsmarkt

Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat zum Jahresbeginn nur verhältnismäßig geringe Effekte auf den Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen gehabt. "Die Arbeitslosigkeit entwickelte sich typisch für die Jahreszeit, und nahm im Januar mit rund 34.000 Personen nicht stärker zu als im langjährigen Durchschnitt", sagte der Chef der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit, Torsten Withake, heute in Düsseldorf.

9.38 Uhr: Zeugnisse laut Gebauer "aussagekräftig

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hält die Halbjahreszeugnisse, die heute an den Schulen in NRW vergeben werden, für aussagekräftig. "Zwischen 95 und 99 Prozent der Schülerinnen und Schüler haben im vergangenen halben Jahr trotz Pandemie am Präsenzunterricht teilnehmen können", sagte Gebauer bei WDR2. Es gebe deshalb "vernünftige und aussagekräftige Daten", auf deren Basis Noten vergeben und Zeugnisse erstellt werden könnten.

9.07 Uhr: Hagen weitet Maßnahmen aus

Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz in NRW hat derzeit Hagen mit 213. Deshalb wird die Stadt die Schutzmaßnahmen ausweiten. Im Vordergrund steht ab sofort eine verstärkte Maskenpflicht. So muss tagsüber rund um den Hauptbahnhof eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Für Pflegepersonal und für Betreuer in Wohnheimen für Menschen mit Behinderung sind ab sofort FFP2-Masken vorgeschrieben. In deren Werkstätten sind kürzlich die Infektionszahlen extrem gestiegen. Darum soll dort noch intensiver auf Corona getestet werden. Außerdem dürfen bei Bestattungen nur noch höchstens dreißig Personen anwesend sein.

8.43 Uhr: Städte- und Gemeindebund fordert Lockerungs-Plan

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert angesichts sinkender Infektionszahlen Perspektiven für Kreise und Kommunen. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte im rbb-Inforadio, inzwischen liege die Sieben-Tage-Inzidenz in mehr als 40 Kreisen und Städten unter dem Wert von 50. "Wir müssen uns überlegen, behandeln wir alle Kreise und Kommunen gleich, oder brauchen wir nicht regionale Lockerungsperspektiven. Ich sage ganz deutlich: Nicht morgen lockern, sondern einen Plan machen. Wenn ein Kreis wie Aurich noch zwei Wochen bei einem Wert von 14 bleibt, ist es dann gerechtfertigt, dass Schulen, Kitas und Friseure geschlossen sind?"

Landsberg sagte, die Menschen erwarteten Perspektiven. Deshalb sollte die Politik erklären, unter welchen Bedingungen was gelockert werden könne - auch wenn es anschließend weiter Schutzkonzepte für Schulen oder in Geschäften geben werde.

8.30 Uhr: Von der Leyen mahnt Astrazeneca

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat die Impfstrategie der Europäischen Union verteidigt und den Hersteller Astrazeneca zu klaren Lieferzusagen gedrängt. "Was ich verlange, ist Transparenz und Planungssicherheit", sagte von der Leyen im Deutschlandfunk.

Der britisch-schwedische Pharmakonzern habe vor einer Woche sehr überraschend und ohne plausible Erklärung eine Lieferkürzung angekündigt. Dabei seien die Bestellungen der EU verbindlich und nicht mit Einschränkungen versehen. "Der Vertrag ist glasklar", sagte von der Leyen. Um das zu zeigen, wolle man das Dokument heute veröffentlichen.

8.17 Uhr: Esken: Klinikpersonal mit Astrazeneca-Präparat impfen

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat Konsequenzen aus der Empfehlung der Ständigen Impfkommission gefordert, den Impfstoff von Astrazeneca nur an Patienten unter 65 Jahre zu verabreichen. "Wir müssen zum einen umgehend alternative Impfstoffe für über 65-Jährige beschaffen und zum anderen die Impf-Reihenfolge für den in Kürze eintreffenden Astrazeneca-Impfstoff neu koordinieren", sagte Esken den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Freitag). "Vor allem Klinik- und Pflegepersonal sollten als erste von den nun freien Ressourcen profitieren."

Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki sagte den Funke-Zeitungen, dass sich an der Impf-Reihenfolge nichts ändere. "Das medizinische Personal, das auch zur ersten Gruppe gehört, ist in der Regel jünger als 65 Jahre", betonte er. "Daher können mit diesem Impfstoff prioritär Ärzte und Pflegepersonal geimpft werden."

6.55 Uhr: Steuer-Minus nicht so stark wie erwartet

Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im vergangenen Jahr wegen der Coronavirus-Krise deutlich gefallen, nicht aber so kräftig wie befürchtet. 682,3 Milliarden Euro Einnahmen bedeuten ein Minus von 7,3 Prozent oder 53,5 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahr, wie das Bundesfinanzministerium am Freitag mitteilte. Im Dezember fiel Rückgang mit rund zwei Prozent deutlich geringer aus.

6.39 Uhr: Münster bei Sieben-Tage-Inzidenz unter 35

In Nordrhein-Westfalen nimmt der Rückgang des Infektionsgeschehens Fahrt auf. Die Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut 2.320 neue Fälle gemeldet, 953 weniger als vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank landesweit auf 89,9 Fälle pro 100.000 Einwohner - vor einer Woche waren es 111 Fälle. Münster ist die erste Kommune, in der dieser Wert zum ersten Mal seit Oktober unter die Schwelle von 35 sinkt. Für Kommunen, die im Herbst diese Grenze überschritten hatten, traten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie in Kraft.

6.15 Uhr: 14.022 Neuinfektionen in Deutschland

Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstag 14.022 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Außerdem wurden 839 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie das RKI am Morgen bekanntgab. Vergangenen Freitag waren es noch 17.862 Neuinfektionen und 859 neue Todesfälle.

6.00 Uhr: Markt verkraftet hohe Nachfrage nach FFP2-Masken

Bei der Versorgung der Bevölkerung mit FFP2- und anderen Schutzmasken gibt es derzeit anders als im Frühjahr 2020 keine Engpässe. "Wir sehen, dass der Markt nicht nur die Nachfrage nach OP-Masken, sondern auch nach FFP2-Masken gut verkraftet", sagt Christian Splett, Sprecher der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA). "Natürlich können die Masken hier und da mal für einen Tag ausverkauft sein, aber das ist normal. Die bundesweite Versorgung ist gewährleistet."

Nicht nur in vielen Apotheken, sondern auch im Einzelhandel und im Internet sind die Preise in den vergangenen Wochen deutlich gesunken, sagte auch Thomas Vierhaus, Geschäftsführender Vorstand beim Verband Technischer Handel (VTH). "Der Markt wird geradezu überschwemmt mit Masken von chinesischen Herstellern."

6.00 Uhr: Heil fordert Zuschuss für Hilfsbedürftige

Hilfsbedürftige wie Hartz-IV-Empfänger sollten nach Ansicht von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil neben kostenlosen FFP2-Masken auch einen finanziellen Zuschuss erhalten. Der SPD-Politiker wies in der "Augsburger Allgemeinen" (Freitag) darauf hin, dass mit der Schließung sozialer Einrichtungen oder Büchereien viele Alltagshilfen wegfielen, die hilfsbedürftige Menschen sonst nutzen können. Hinzu kämen steigende Kosten etwa für Strom oder die Förderung der Kinder. Heil sagte jetzt: "Corona darf nicht zur sozialen Spaltung unserer Gesellschaft führen."

6.00 Uhr: Verkehrsminister wirbt für Schulbus-Zuschuss

Mehr Schulbusse, damit sich die Kinder und Jugendlichen besser verteilen: Diese Maßnahme unterstützt das Land mit mehr als 33 Millionen Euro. Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) hat Städte und Kreise jetzt aufgefordert, dieses Geld auch zu nutzen. Der Minister sprach sich außerdem dafür aus, "gemeinsam mit Schulen und Verkehrsunternehmen die Schulzeiten so zu entzerren, dass übervolle Busse im Schülerverkehr ausgeschlossen werden".

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