Der Ticker vom Mittwoch (14.10.2020) zum Nachlesen

Der Ticker vom Mittwoch (14.10.2020) zum Nachlesen

  • Corona-Gipfel: Neue Einschränkungen beschlossen
  • Deutsche Wirtschaft bricht stärker ein als erwartet
  • Fast doppelt so viele Neuinfektionen wie vor einer Woche in Deutschland
  • Streit um Essener Website: "Denunziationsportal"?
  • Alle Entwicklungen hier im Live-Ticker

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Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.

23.24 Uhr: Bund und Länder verschärfen Corona-Maßnahmen

Bundeskanzlerin Merkel auf der Pressekonferenz nach dem Corona-Gipfel

Kanzlerin Angela Merkel bei der Pressekonferenz nach dem Corona-Gipfel am Mittwochabend

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder haben sich beim Corona-Gipfel in Berlin unter anderem auf folgende Maßnahmen verständigt. Ab einer bestimmten Zahl an Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern gilt in Städten und Regionen:

  • Maskenpflicht: Ab 35 Neuinfektionen soll sie im öffentlichen Raum überall dort gelten, wo Menschen dichter oder länger zusammenkommen.
  • Sperrstunde: Ab 35 Neuinfektionen soll für die Gastronomie eine Sperrstunde eingeführt werden. Eine Uhrzeit wird nicht genannt. Ab 50 Neuinfektionen sollen Gaststätten ab 23 Uhr schließen - außerdem sollen sie keinen Alkohol mehr ausgeben dürfen.
  • Veranstaltungen: Ab 35 Neuinfektionen soll die Zahl der Teilnehmer weiter begrenzt werden. Auch hier wird keine Zahl genannt. Ab 50 Neuinfektionen darf es nur 100 Teilnehmer geben.
  • Private Feiern: Ab 35 Neuinfektionen dürfen nur 25 Menschen im öffentlichen und 15 im privaten Raum teilnehmen. Ab 50 Neuinfektionen dürfen nur zehn Menschen im öffentlichen und privaten Raum teilnehmen - im privaten außerdem nur aus zwei Haushalten. Einige Bundesländer wollen die Beschränkungen für den privaten Raum allerdings nur als Empfehlung formulieren. NRW hatte sich in der Vergangenheit mehrfach dagegen ausgesprochen, auch Beschränkungen für private Räume zu erlassen.
  • Beherbergungsverbote: Hier gibt es auch künftig keine einheitliche Regelung. Laut Nachrichtenagentur Reuters haben NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und andere Regierungschefs bei dem Treffen erklärt, dass sie weiterhin kein Beherbergungsverbot erlassen werden. Am 8. November wollen Bund und Länder diese Regelung neu bewerten.
  • Schnelltests: Der Bund übernimmt die Kosten für regelmäßige Schnelltests von Patienten, Besuchern und Personal in Krankenhäusern, sowie Bewohnern, Besuchern und Beschäftigten in Pflege-, Senioren- und Behinderteneinrichtungen.
  • Auslandsreisen: Ab dem 8. November sollen neue Regeln für Einreisen aus ausländischen Risikogebieten gelten: Reisende ohne triftigen Reisegrund müssen dann zehn Tage lang in Quarantäne, können sich ab dem fünften Tag aber frei testen. Für notwendige Reisen und Pendler soll es Ausnahmen geben.

20.35 Uhr: Nächtliche Ausgangssperre in Paris

Wer in Paris lebt, darf ab Samstag nachts nur noch in Ausnahmen sein Zuhause verlassen. Die Französche Regierung hat für die Hauptstadt und andere Städte eine nächtliche Ausgangssperre verhängt.

Um diese Maßnahme umzusetzen, führt die Regierung ab Samstag den Gesundheitsnotstand wieder ein. Wie auch anderswo in Europa steigt in Frankreich die Zahl der Corona-Neuinfektionen stark an.

18.29 Uhr: Viele Infizierte in NRW kennen Ansteckungsquelle nicht

In zahlreichen Fällen wissen Betroffene und Gesundheitsämter nicht, wo sich die Menschen mit dem Coronavirus infiziert haben. In Nordrhein-Westfalen sei derzeit in 43 Prozent der gemeldeten Neuinfektionsfälle nicht bekannt, in welchem Umfeld das passiert sei, teilte das Gesundheitsministerium heute mit.

Rund 55 Prozent aller gemeldeten Neuinfektionen mit bekanntem Hintergrund sind laut Ministerium "der privaten Lebenswelt" zuzurechnen, 35 Prozent dem privaten Haushalt, acht Prozent "aushäusiger privater Veranstaltung" wie Geburtstags- und Hochzeitsfeiern, vier Prozent Freizeit wie zum Beispiel im Verein und sieben Prozent Sonstigem.

17.59 Uhr: Corona-Lage in Europa verschärft sich weiter

In Europa steigt die Zahl der Corona-Infektionen weiter stark an. Zugleich verschärfen mehrere Regierungen ihre Maßnahmen. So verzeichnete Italien nach Angaben des Gesundheitsministeriums mehr als 7.000 Neuinfektionen - so viele wie noch nie binnen 24 Stunden.

Portugal senkt angesichts der vielen Neuinfektionen die erlaubte Höchstzahl von Teilnehmern an Versammlungen und erhöht die Strafen für Gastronomen, die sich nicht an die Auflagen halten.

Die Gesundheitsbehörden in Belgien befürchtet eine Überlastung der Intensivstationen ab Mitte November, wenn die Zahl der Corona-Fälle im selben Tempo zunehme wie in den vergangenen Tagen. Außerdem ordnete Katalonien die Schließung aller Bars und Restaurants an. Und auch Frankreich will heute seine Maßnahmen verschärfen.

16.02 Uhr: Streit um Essener Website - laut Kubicki "Denunziationsportal"

Das kommunale Online-Formular, mit dem Bürger in Essen Verstöße gegen Corona-Regeln melden können, hat zu einem Streit über das Vorgehen der Stadt geführt. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hatte das Formular gestern bei Facebook als "Denunziationsportal" bezeichnet. Es sei "mit Sicherheit rechtswidrig und sollte sofort gelöscht werden".

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Eine Aufforderung des Essener Stadtdirektors Peter Renzel zu einer Entschuldigung wies Kubicki heute zurück: "Ich habe nichts zurückzunehmen."

Auch der Digitalexperte und Bundestagsabgeordnete der Grünen, Dieter Janecek, sieht das Formular kritisch. "Verwaltungen sollten Bürger nicht mit Formularen ermuntern, andere Bürger zu denunzieren. Das spaltet die Gesellschaft", sagte er der "Bild".

15.50 Uhr: Jeder Dritte in NRW lebt in Risikogebiet

In Nordrhein-Westfalen lebt inzwischen jeder Dritte in einem Corona-Risikogebiet. Laut Robert Koch-Institut haben neun Großstädte, vier Kreise und die Städteregion Aachen die aktuell entscheidende Warnstufe überschritten.

15.31 Uhr: Krankschreibungen laut Spahn bald wieder telefonisch möglich

Patienten mit Erkältungskrankheiten können sich bald wieder leichter telefonisch krankschreiben lassen. Das hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigt. So sollen Ansteckungen in den Wartezimmern vermieden - und Ärzte in der Corona-Pandemie entlastet werden.

15.25 Uhr: Eventbranche demonstriert in Düsseldorf

In Düsseldorf demonstrieren heute Nachmittag Menschen aus der Eventbranche vor dem Landtag. Die Corona-Krise trifft sie besonders hart. Zahlreiche Veranstaltungen sind bereits ausgefallen. Viele Menschen aus der Branche stehen laut dem zuständigen Bundesverband kurz vor der Pleite.

Die Demonstranten fordern, dass wieder mehr Veranstaltungen erlaubt werden, wenn es entsprechende Schutz- und Hygienekonzepte gibt. Außerdem wollen sie mehr finanzielle Hilfe.

15.01 Uhr: Mehrere Kliniken in den Niederlanden überlastet

In den Niederlanden kommt das Gesundheitssystem wegen der Corona-Epidemie an seine Grenzen. In Amsterdam, Rotterdam und Den Haag mussten Krankenhäuser für wenige Stunden die Notaufnahme schließen, weil alle Betten belegt waren und es nicht genug Personal gab. Wegen der zuletzt stark angestiegenen Corona-Zahlen gelten in den Niederlanden ab morgen weitere Einschränkungen.

14.16 Uhr: Spahn sieht keine Versorgungsengpässe bei Grippe-Impfung

Gerade in der Corona-Epidemie sollte man sich nach Ansicht von Ärzten gegen die Grippe impfen lassen. Generelle Engpässe seien bei dem Grippe-Impfstoff nicht zu erwarten, meint Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Mit 26 Millionen Dosen sei so viel Impfstoff bestellt wie noch nie. Allerdings räumte er ein, dass der Impfstoff zeitlich und lokal mal knapp sein könne. Denn der Impfstoff werde nicht an einem Tag ausgeliefert, sondern nach und nach.

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Damit reagierte Spahn auf eine Kritik des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte. Dessen Präsident Thomas Fischbach hatte in der "Augsburger Allgemeinen" gewarnt, der Impfstoff könne knapp werden. Die von der Bundesregierung vorgesehene Menge von 26 Millionen Impfdosen reiche offenbar nicht einmal für alle Risikopatienten aus.

12.06 Uhr: Maskenpflicht und Sperrstunde schon ab 35er-Wert?

Werden für Bewohner von Regionen, wo die Corona-Infektionszahlen stark ansteigen, künftig noch schneller weitere Maßnahmen verhängt? So will es zumindest die Bundesregierung. Sie dringt auf eine erweiterte Maskenpflicht und eine Sperrstunde in der Gastronomie - und zwar schon in Regionen, die 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen registrieren.

Das geht aus einem Entwurf für den heutigen Corona-Gipfel von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder hervor. Ob die Ministerpräsidenten diesen Vorschlägen folgen, ist noch völlig offen.

Der Entwurf enthält folgende Regelungen:

  • Die Maskenpflicht soll überall dort eingeführt werden, wo Menschen dichter oder länger zusammenkommen. Zudem sollen Bars und Clubs in solchen Fällen geschlossen werden.
  • Wann die Sperrstunde beginnen soll und wie viele Teilnehmer in diesen Regionen bei privaten Veranstaltungen noch zugelassen werden können, ist offen.
  • Die Bürger werden zudem gebeten, genau abzuwägen, ob Feierlichkeiten im Familien- oder Freundeskreis derzeit nötig sind, da sie als eine der Haupt-Infektionsquellen gelten.
  • Unternehmen, die wegen der neuen Regeln ihren Geschäftsbetrieb erheblich einschränken müssen, sollen zusätzliche Hilfen bekommen.

Neue Regeln zum umstrittenen Beherbergungsverbot sind in dem Entwurf nicht enthalten. Vielmehr werden die Bürger "eindringlich" aufgefordert, nicht erforderliche Reisen aus Risikogebieten heraus und in innerdeutsche Gebiete mit hohen Infektionszahlen hinein zu vermeiden.

11.46 Uhr: Kölner Polizei trägt Maske

Zwei Kölner Polizisten mit Mund-Nasen-Schutz, im Hintergrund der Dom

Die Kölner Polizei hat wegen der hohen Corona-Zahlen in der Stadt eine Maskenpflicht für ihre Beamten eingeführt. Polizisten würden künftig auf der Straße Maske tragen und wenn sie zu zweit im Streifenwagen sitzen, sagte eine Sprecherin. In besonderen Einsatzlagen könne es sein, dass auf die Maske verzichtet werden müsse - zum Beispiel wenn keine Zeit mehr bleibe, sie aufzuziehen. Laut NRW-Innenministerium ist bisher nicht geplant, eine solche Regelung für Corona-Hotspots landesweit einzuführen.

11.20 Uhr: Rekordzahlen in Polen

In Polen sind binnen eines Tages so viele Menschen in Verbindung mit Covid-19 gestorben wie noch nie seit Ausbruch der Pandemie. Das Gesundheitsministerium meldete 116 weitere Todesfälle. Damit steigt die Gesamtzahl auf 3.217.

Auch bei den Neuinfektionen verzeichnete der rund 38 Millionen Einwohner zählende Nachbarstaat einen Rekord. Es gibt 6.526 positive Testergebnisse, insgesamt 141.804. Immer mehr Covid-19-Patienten müssen im Krankenhaus behandelt werden. Ärzte warnen bereits vor einer Überlastung des Gesundheitssystems.

Polen ist das einzige Nachbarland Deutschlands, für das das Auswärtige Amt keine Reisewarnung ausgesprochen hat.

11.07 Uhr: Lambertz zieht süße Corona-Bilanz

Der Süßwarenhersteller Lambertz darf sich offenbar zu den Corona-Gewinnern zählen. Mit einem Umsatzplus von 1,8 Prozent schloss das Aachener Unternehmen das Geschäftsjahr 2019/20 ab - und steigerte sich damit erneut. Die Gründe für den Umsatz von 637 Millionen Euro dürften so süß wie naheliegend sein: Homeoffice, Krisenstimmung und der ein oder andere Hamsterkauf zu Lockdown-Zeiten haben die Menschen nach Ansicht des Unternehmens zu erhöhtem Naschen angeregt.

10.18 Uhr: Tourismusverband beklagt "faktischen Lockdown"

Die Tourismuswirtschaft befürchtet bei weiteren Einschränkungen wegen der Virus-Pandemie deutlich mehr Firmenpleiten, sagte der Präsident des Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW), Michael Frenzel, vor dem Bund-Länder-Treffen im Kanzleramt. "Weitreichende Beherbergungsverbote, Sperrstunden und die geplante Zwangsquarantäne für viele Auslandsreiserückkehrer bedeuten für weite Teile unserer Branche einen faktischen Lockdown und damit verbunden eine Insolvenzwelle dramatischen Ausmaßes."

Fast "mantrahaft behaupten weite Teile der Politik, dass Urlaub, Reisen und Ausgehen das Infektionsgeschehen treiben - ohne dazu belastbare Zahlen zu liefern", so Frenzel.

10.08 Uhr: Wirtschaftsforscher rechnen mit stärkerem Einbruch als erwartet

Die Deutsche Wirtschaft bricht in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie stärker ein als noch im Frühjahr erwartet. In ihrem heute veröffentlichten Herbstgutachten senkten die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognose für das Bruttoinlandsprodukt um mehr als einen Prozentpunkt auf minus 5,4 Prozent.

Für das kommende Jahr rechnen die Forscher nun noch mit einem Zuwachs von 4,7 Prozent; im Frühjahr waren sie noch von einem Minus von 4,2 Prozent für 2020 und einem Plus von 5,8 Prozent für 2021 ausgegangen.

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08.23 Uhr: Laschet will - wie alle - Klarheit

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) pocht vor dem Treffen mit seinen Amtskollegen aus den anderen Bundesländern und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einheitliche Vorgaben für Gebiete, wo Inzidenzwerte überschritten werden. Je mehr Klarheit in wichtigen Punkten erreicht sei, desto mehr könne man auf lokaler Ebene differenzieren, sagte Laschet im ARD-Morgenmagazin.

Laschet bekräftigte zudem seine ablehnende Haltung gegenüber sogenannten Beherbergungsverboten. "Viele Bürger verstehen die Regeln nicht", betonte er. Dies schwäche die Akzeptanz.

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07.43 Uhr: Wieder mehr als 8.000 Neuinfektionen in Tschechien

Tschechien hat zum zweiten Mal mehr als 8.000 neue Positiv-Tests gemeldet. 8.325 Neuinfektionen sind der bislang zweithöchste Wert in dem Land mit 10,7 Millionen Einwohnern.

Tags zuvor schon hatte die Regierung in Prag beschlossen, Bars, Restaurants und Clubs analog zum Teil-Lockdown in den Niederlanden wieder zu schließen. Zusammenkünfte in der Öffentlichkeit sind ab heute auf sechs Personen beschränkt und Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit untersagt.

06.23 Uhr: Überbrückungshilfen für Unternehmen vor Verlängerung

Das Bundeswirtschaftsministerium bereitet offenbar neue Hilfen für Unternehmen vor, die besonders von der Pandemie getroffen sind. Nach einem Bericht der "Funke Mediengruppe" sollen unter anderem laufende Überbrückungshilfen um ein halbes Jahr und damit bis kommenden Sommer verlängert werden. Davon profitieren sollen vor allem das Hotel- und Gaststättengewerbe, die Veranstaltungsbranche sowie die Messe- und Ausstellungswirtschaft.

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04.34 Uhr: Deutschlandweit so viele Fälle wie seit April nicht mehr

5.132 Neuinfektionen hat das Robert Koch-Institut (RKI) in Deutschland gemeldet. Das sind rund 1.000 Fälle mehr als noch am Vortag. Den letzten Höchstwert seit April hatte es am Samstag mit 4.721 neu nachgewiesenen Fällen gegeben. Am Mittwoch vergangener Woche hatten die Gesundheitsämter dem RKI noch 2.828 Neuinfektionen mitgeteilt. Die hohen Zahlen lassen sich auch auf die vermehrt durchgeführten Tests zurückführen.

Die Gesamtzahl der bestätigten Fälle binnen 24 Stunden in Deutschland erhöhte sich auf 334.585. Bei den Todesfällen verzeichnet das RKI einen Anstieg von tags zuvor 13 auf 43. Die Gesamtzahl der Todesfälle erhöht sich demnach auf 9.677.

04.15 Uhr: Einheitliche Regeln für Feiern - das gilt ab heute

Ab heute gelten einheitliche Regeln für private Feiern im öffentlichen Raum aus einem sogenannten herausragenden Anlass (z.B.Hochzeit). Gestern Abend wurde die aktuelle Coronaschutz-Verordnung entsprechend angepasst:

  • Unabhängig vom lokalen Inzidenzwert dürfen maximal 50 Personen teilnehmen. Bis zum 10. Oktober angemeldete Feiern dürfen in diesem Monat aber noch mit maximal 150 Teilnehmern stattfinden, sofern der Grenzwert von 35 nicht überschritten ist.
  • Sollte der Grenzwert bei 50 liegen (50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen) dürfen nur noch 25 Personen teilnehmen.

04.00 Uhr: NRW verbietet Swingerclubs

Zudem sind in NRW ab heute Swingerclubs verboten. In der am Vorabend veröffentlichten neuen Coronaschutz-Verordnung wurde ein Passus erweitert, der bisher nur Tanzlokale betraf. Wörtlich heißt es dort nun: "Der Betrieb von Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen ist untersagt. Dies gilt auch für Swingerclubs und ähnliche Einrichtungen."

Bis vor kurzem waren auch Bordelle zwangsweise geschlossen. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte das Verbot Anfang September gekippt, die Regierung hatte daraufhin etliche Regeln für Prostituierte und ihre Kunden in die Hygienevorschriften der Coronaschutz-Verordnung aufgenommen. Sogenannte Swingerclubs, bei denen Partnertausch ohne Bezahlung stattfindet, wurden dadurch nicht erfasst.

02.42 Uhr: Weltbank bewilligt Milliardenhilfe für Entwicklungsländer

Die Weltbank genehmigt neue Finanzhilfen für Entwicklungsländer im Kampf gegen das Corona-Virus. Rund 12 Milliarden Dollar habe die Organisation zur Finanzierung des Kaufs und der Verteilung von Covid-19-Impfstoffen, -Tests und -Behandlungen bewilligt, erklärt der Vorstand.

01.32 Uhr: Auch Chef der Bundesärztekammer gegen Beherbergungsverbot

Vor den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder heute Mittag über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise hat sich auch der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, zum Thema Beherbergungsverbote geäußert, Diese hält er für ein untaugliches Mittel zur Eindämmung des Virus. Solche Regelungen seien "ungeeignet, das Pandemiegeschehen einzugrenzen", sagt Reinhardt den Zeitungen der "Funke Mediengruppe".

So habe sich etwa "die Infektionsdynamik trotz des sehr intensiven innerdeutschen Reiseverkehrs in diesem Sommer kaum beschleunigt". Zum anderen führen die unterschiedlichen Verbotsregeln zu Verunsicherung und Verwirrung bei den Menschen.

00.01 Uhr: Niederländischer Ministerpräsident bestätigt strengere Maßnahmen

Mark Rutte, niederländischer Ministerpräsident.

Mark Rutte, niederländischer Ministerpräsident.

Im Lauf des gestrigen Tages hatte es schon Gerüchte gegeben. Am Abend bestätigte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte dann in einer Pressekonferenz zahlreiche Verschärfungen der Corona-Maßnahmen in seinem Land. So dürfen sich bei Feiern in geschlossenen Räumen nicht mehr als 30 Menschen treffen. Cafés, Restaurants und Coffeeshops werden für den Publikumsverkehr geschlossen - Abholung ist erlaubt, im Coffeeshop nur bis 20 Uhr. Der Verzehr und Verkauf von Alkohol ab 20 Uhr wird landesweit verboten. Hotels bleiben dagegen geöffnet.

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Stand: 14.10.2020, 23:24