Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.
Die meisten Corona-Regeln heute weg
In weiten Teilen Deutschlands findet das Leben seit heute wieder ohne Corona-Schutzmaßnahmen statt. Nach dem Inkrafttreten des neuen Infektionsschutzgesetzes gibt es nur noch wenige Auflagen.
Eigentlich bleibt die Masken- und die Testpflicht nur noch in besonders sensiblen Bereichen - wie Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflege-Einrichtungen, sowie in Bussen und Bahnen. Ansonsten dürfen zum Beispiel Supermärkte und Schulen wieder ohne Maske betreten werden, auch wenn NRW-Gesundheitsminister Laumann trotzdem dringend zum Tragen des Schutzes rät, zumindest freiwillig in Innenräumen, solange die Infektionszahlen weiter hoch sind.
16.15 Uhr: Demos für und gegen Corona-Maßnahmen in Herne
Insgesamt etwa 600 Menschen sind in Herne auf die Straßen gegangen, um für und gegen die aktuellen Corona-Regelungen zu demonstrieren. Dabei kamen in beiden Lagern wesentlich weniger Teilnehmer zusammen, als angekündigt waren. Bei der Hauptgruppe, die ihren Protest bislang gegen die Schutzmaßnahmen und Einschränkungen gerichtet hatte und nun den Wegfall der Regeln feierte, waren statt angemeldeter 4.000 Demonstranten laut Polizei nur rund 500 gekommen. Die Gegengruppe, die sich gegen Verschwörer und Maßnahmenverweigerer gerichtet hatte, verzeichnete ebenfalls deutlich weniger Zulauf als geplant. Hier hätten nur knapp 100 mitgemacht.
Nach Polizeiangaben verliefen die Veranstaltungen störungsfrei und friedlich. Es gab Redebeiträge und einen Zug durch die Stadt. Auf Masken wurde dabei bereits verzichtet, ebenso auf Abstände, wie ein Polizeisprecher sagte.
12.11 Uhr: Lauterbach rechnet mit Mehrheit für Corona-Impfpflicht im Bundestag
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht ungeachtet der parlamentarischen Widerstände weiter von der Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht aus. Der SPD-Politiker sagte im Deutschlandfunk, er rechne damit, dass der Bundestag am kommenden Donnerstag die allgemeine Impfpflicht gegen Covid beschließe. Wenn es im kommenden Herbst wieder eine Lage wie jene der vergangenen Monate gebe, werde man erneut vieles dichtmachen müssen, warnte der Minister. Krankenhäuser und Ärztevertreter dringen auf die schnelle Einführung einer Corona-Impfpflicht.
12.05 Uhr: Immer mehr Gerichtsverfahren per Videokonferenz
Immer mehr Gerichtsverfahren werden in Deutschland per Videokonferenz geführt. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf den Deutschen Richterbund berichteten, waren es im vergangenen Jahr bereits über 50.000 Prozesse, vor allem Zivilverfahren. Im laufenden Jahr wird mit einer weiteren Steigerung gerechnet, ergab demnach eine Umfrage zum Einsatz von Videotechnik unter den 24 Oberlandesgerichten in Deutschland.
Als Beispiel für die Dynamik steht etwa der Gerichtsbezirk Koblenz: Dort wurden 2021 laut Bericht 811 Verhandlungen per Video abgehalten. Im Jahr zuvor waren es 242 und 2019 erst 47 Prozesse. "Die technische Ausstattung der Gerichte hat sich während der Corona-Pandemie signifikant verbessert", sagte der Bundesgeschäftsführer des Richterbunds, Sven Rebehn, den Funke Zeitungen. Bei allen Fortschritten seien die 16 Bundesländer aber noch nicht auf einem einheitlichen technischen Niveau. Besonders in den ostdeutschen Ländern gebe es teilweise noch erheblichen Nachholbedarf.
7.24 Uhr: Diskussion um Impfpflicht
Vor der Entscheidung über eine Impfpflicht am kommenden Donnerstag im Bundestag haben Akteure im Gesundheitswesen einen Kompromiss gefordert. "Wenn es keine Mehrheit für eine Impfpflicht ab 18 Jahren gibt, brauchen wir als Kompromiss eine Impfpflicht ab 50", sagte der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, der "Welt am Sonntag". Wer sich so vor einem schweren Verlauf schütze, "entlastet damit die Kapazitäten im Krankenhaus".
Auch der Präsident der Bundeskammer, Klaus Reinhardt, hält einen solchen Kompromiss für sinnvoll. Eine solche Impfpflicht erfasse die Altersgruppe, die ein erhöhtes Risiko für Infektion, Hospitalisierung und schweren Krankheitsverlauf trage.
CDU- und Unionsfraktionschef Merz hatte hingegen gestern getwittert, Anfang des Jahres habe es "bessere Gründe für eine Impfpflicht" gegeben. Eine Überlastung der Krankenhäuser sei derzeit "nicht beobachtbar".
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) entgegnete, dass sich zu viele "an den Tod so vieler Menschen gewöhnt" hätten und er die Todesfälle an und mit Corona im Herbst verhindern wolle.
6.00 Uhr: Corona-Inzidenz sinkt weiter
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche heute mit 1.457,9 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1.531,5 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1.723,8 (Vormonat: 1174,1).
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 74.053 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 111.224 Ansteckungen. Bei den Werten ist zu berücksichtigen, dass einzelne Länder nicht an jedem Wochentag Daten melden.
In NRW liegt die Inzidenz aktuell bei 1.214,07 und damit unter dem Bundesdurschschnitt.
