Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.
Mehrere Gesetzesentwürfe zur allgemeinen Impfpflicht
Die Diskussion um eine Impfpflicht für alle Erwachsenen nimmt Tempo auf. Mehrere Gruppen von Bundestagsabgeordneten arbeiten an Vorschlägen für ein entsprechendes Gesetz oder haben bereits einen Entwurf vorgestellt. Gestern legten sieben Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und FDP ihren Entwurf für ein "Gesetz zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV-2" vor.
Daneben gibt es eine Initiative einer Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki gegen eine allgemeine Impfpflicht. Eine Gruppe um den FDP-Politiker Andrew Ullmann arbeitet an einem Vorschlag für einen "Mittelweg": Mit Beratungsgesprächen für alle volljährigen Ungeimpften und - wenn nach gewisser Zeit die nötige Impfquote nicht erreicht ist - einer Pflicht zum Nachweis einer Impfung ab 50 Jahren.
Der Vorschlag der Union beinhaltet einen "gestuften Impfmechanismus", den Bundestag und Bundesrat bei verschärfter Pandemielage in Kraft setzen könnten. Dieser könnte dann auch eine Impfpflicht vorsehen, aber nur für gefährdete Bevölkerungs- und Berufsgruppen. Wichtiger ist aber nach Meinung der Union der Aufbau eines Impfregisters. Die Pläne für eine Impfpflicht ab 18 oder ab 50 bezeichntete der gesundheitspolitische Fraktionssprecher Tino Sorge (CDU) als "eine Scheinlösung, die im Bundestag keine Mehrheit finden würde".
Das sieht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) anders. Er sagte in den Tagesthemen, die Gesetzesentwürfe seien fertig. Wenn es nach ihm ginge, könnte der Bundestag in der kommenden Woche mit Beratungen dazu beginnen - je früher, desto schneller gebe es eine klare Lösung. Ziel sei es, im Herbst nicht wieder vor den gleichen Pandemie-Problemen zu stehen.
17.23 Uhr: Pflegebeauftragte warnt vor Lockerungen
In der Debatte über eine Lockerung der Corona-Regeln hat die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Claudia Moll (SPD), ein besonderes Augenmerk auf Senioreneinrichtungen gefordert. "Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen müssen wir noch länger gut schützen", sagte sie der Funke-Mediengruppe. Maskenpflicht und 3G für Besucherinnen und Besucher müssten weiterhin gelten. Lockerungen in diesem Bereich seien erst möglich, "wenn wir eine deutlich höhere Impfquote erreicht haben".
16.50 Uhr: Mehr Angriffe auf Mandatsträger in 2021
Mehrere Bundesländer verzeichnen einem Bericht zufolge einen Anstieg von Angriffen auf Mandatsträger. Wie die "Welt am Sonntag" berichtete, stieg die Zahl der Straftaten im vergangenen Jahr etwa in NRW von 88 auf 124 und in Brandenburg von 41 auf 85. Für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern lagen demnach noch keine Zahlen vor, dort wurde aber ebenfalls mit steigenden Zahlen gerechnet. Mehrere Bundesländer meldeten dem Bericht zufolge ein gleichbleibendes Niveau, in manchen Bundesländern gingen die Delikte auch leicht zurück.
Einer vorläufigen Statistik des Bundeskriminalamts zufolge wurden im vergangenen Jahr insgesamt 4.458 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger registriert - das waren fast dreimal so viele wie im Jahr 2017. Mehrere Innenministerien führten den Anstieg auf eine Radikalisierung in den sozialen Netzwerken zurück.
16.24 Uhr: Wieder Tausende bei Corona-Demo in Düsseldorf
Erneut haben mehrere Tausend Menschen in Düsseldorf gegen die geltenden Corona-Regeln demonstriert. Sie trafen sich am Rheinufer zu einem Zug durch die Innenstadt. Auf Bannern und Plakaten wandten sie sich gegen die geplante Impfpflicht.
Die SPD Düsseldorf hatte dazu aufgerufen, "Querdenkern Rote Karten zu zeigen". Die Partei hatte mehrere Treffpunkte entlang des Demonstrationszugs angemeldet, bei denen sich Bürger positionieren sollten. Dabei waren der Vorsitzende der Düsseldorfer SPD, Oliver Schreiber, und der Grünen-Politiker Stefan Engstfeld.
15.15 Uhr: Dreigestirn besucht Impfzentrum
Das Kölner Dreigestirn hat das Kölner Impfzentrum besucht. Prinz, Bauer und Jungfrau machten heute zusammen mit Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) ihre Aufwartung an der Kölner Lanxess-Arena. Dort verliehen sie Karnevalsorden an verdiente Helfer. Prinz, Bauer und Jungfrau waren selbst in den vergangenen Wochen positiv getestet worden. Mittlerweile können sie aber wieder gemeinsam Termine wahrnehmen.
13.00 Uhr: Handball-Partie Lemgo-Stuttgart abgesagt
Die für heute angesetzte Partie der Handball-Bundesliga zwischen dem TBV Lemgo Lippe und dem TVB Stuttgart ist abgesagt. Wie die Stuttgarter mitteilten, wurde auch Ivan Pešić positiv auf das Virus getestet, nachdem bei Tobias Thulin bereits zu Beginn der Woche ein positiver PCR-Test vorgelegen hatte. Bei zwei positiv getesteten Torhütern wird ein Spiel abgesagt. Ein Nachholtermin steht noch nicht fest.
12.13 Uhr: Tempo bei Corona-Impfungen nimmt weiter ab
In Deutschland werden pro Tag immer weniger Impfungen gegen das Coronavirus verabreicht. Gestern waren es 193.000 Impfdosen, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) von heute hervorgeht. Das sind deutlich weniger Impfungen als am Freitag vergangener Woche (305.327) und als vor zwei Wochen (432.324 Impfungen).
Mittlerweile haben mindestens 62,2 Millionen Menschen oder 74,8 Prozent der Bevölkerung einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen nötig sind. Mindestens 46 Millionen Menschen oder 55,4 Prozent der Bevölkerung haben eine Auffrischungsimpfung bekommen. Mindestens einmal geimpft sind 63,3 Millionen Menschen oder 76,1 Prozent.
Eine große Gruppe von 19,9 Millionen Menschen bleibt weiterhin ungeimpft. Das entspricht 23,9 Prozent der Bevölkerung. Für vier Millionen von ihnen (4,8 Prozent) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind.
10.59 Uhr: Ministerium: Entscheidung für stadtweite "Brauchtumszone" zulässig
Nach Kritik an der stadtweiten "Brauchtumszone" in Köln hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium die großzügige Auslegung der Verordnung als zulässig bezeichnet. Die Coronaschutzverordnung sehe vor, dass die Behörden in ihrem Zuständigkeitsgebiet solche Zonen ausweisen dürfen, teilte das Ministerium auf Anfrage mit. "Ihr Zuständigkeitsgebiet schließt ausdrücklich auch das gesamte Stadtgebiet als Option ein."
Außerdem könne davon ausgegangen werden, dass es im Stadtgebiet von Köln in den genannten Tagen kaum Bereiche oder Veedel gibt, in denen keine Karnevalsfeierlichkeiten stattfänden, teilte das Ministerium weiter mit. Es wies zudem darauf hin, dass die Regeln der "Brauchtumszonen" nicht im privaten Bereich gelten.
9.22 Uhr: Studie: Viele Schnelltests haben Omikron-Schwäche
Eine Studie, die Wissenschaftler rund um den Münchner Virologen Oliver Keppler durchgeführt haben, kommt zu dem Ergebnis, dass viele Covid-Schnelltests Probleme damit haben, die Omikron-Variante des Coronavirus nachzuweisen. Für die Studie, die noch abschließend von anderen Wissenschaftlern begutachtet werden muss, untersuchten die Forscher neun Antigen-Tests, von denen einige auch in vielen Apotheken, Drogerien und Supermärkten verkauft werden. Das Ergebnis: Acht von den Tests schnitten deutlich schlechter dabei ab, Omikron nachzuweisen als eine frühere Variante von SARS-CoV-2.
7.00 Uhr: PCR-Test ab heute nur noch mit positivem Schnelltest
Für die Corona-Tests gelten ab heute neue Regeln. Einen kostenlosen PCR-Test gibt es ab sofort nur noch, wenn zuvor ein Schnelltest an einer offiziellen Teststelle positiv war. Eine rote Corona-Warn-App reicht dafür nicht mehr. Die Bundesregierung will so die Testkapazitäten noch gezielter nutzen.
6.50 Uhr: NRW gibt 50 Millionen Euro für Karneval und Brauchtum
Karnevalsvereine können zur Überbrückung der wegen Corona wieder überwiegend ausgefallenen Saison auf finanzielle Hilfe vom Land hoffen. Nordrhein-Westfalen unterstütze Ehrenamt und Brauchtum mit 50 Millionen Euro, teilte die Düsseldorfer Staatskanzlei mit. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags habe der entsprechenden Vorlage des Finanzministeriums zugestimmt und die Landesregierung damit ermächtigt, die geplante Förderung auf den Weg zu bringen.
Brauchtum in Not
Im Einzelnen werde die Landesregierung hierzu das Programm "Neustart miteinander" ausweiten, das bekannte "Sonderprogramm Heimat" zur Existenzsicherung von Vereinen neu auflegen und vor allem mit dem Programm "Zukunft Brauchtum" eine völlig neue, zielgerichtete Unterstützung kleiner und mittlerer Brauchtumsvereine bei der Kompensation von Ausfallkosten bei Veranstaltungsabsagen ermöglichen.
6.45 Uhr: Inzidenz steigt leicht auf 1474,3 - Hospitalisierungsrate bei 6,46
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet 209.789 neue positive Coronatests binnen 24 Stunden. Das sind 8.266 Fälle weniger als am Samstag vor einer Woche. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt zwar wieder auf auf einen neuen Höchstwert, insgesamt aber nur noch leicht auf 1.474,3 (gestern: 1472,2). Vor einer Woche lag dieser Wert bei 1.388. Laut RKI starben 198 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus.
In NRW gab es seit gestern 49.206 Neuinfektionen. Auch hier steigt die Inzidenz noch einmal an: von 1532,7 auf 1537,5. Laut dem aktuellsten RKI-Bericht lag die Hospitalisierungsrate bundesweit bei 6,46.
Die Hospitalisierungsinzidenz regelt, welche möglichen Maßnahmen in den Bundesländern zur Eindämmung der Pandemie getroffen werden können. Spätestens ab einem Wert von drei gilt für Veranstaltungen die 2G-Regel, ab einem Wert von sechs die 2G-Plus-Regel und ab einem Wert von neun sollen weitere Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen hinzukommen.
Die RKI-Meldungen zu Fallzahlen und Inzidenzen sind zurzeit allerdings ungenau. Die Gründe: Meldungen über Neuinfektionen laufen verspätet beim RKI ein, weil die Gesundheitsämter überlastet sind. Zudem haben knappe Testkapazitäten und die neue Teststrategie Einfluss auf die Genauigkeit der Zahlen. Experten gehen von einer sehr hohen Dunkelziffer aus.
