Ticker vom Freitag (27.11.2020) zum Nachlesen
Stand: 27.11.2020, 20:41 Uhr
- Corona-Lage an Schulen insgesamt weiter relativ entspannt
- BKA warnt vor Gefahr für Impfzentren und Hersteller
- AfD-Mitglieder müssen bei Bundesparteitag Masken tragen
- Düsseldorf richtet Impfzentrum im Fußballstadion ein
- Alle Entwicklungen hier im Live-Ticker
Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden
20:40 Uhr: Massenandrang in Köln und Bielefeld am Black Friday
Schnäppchenjäger, Weihnachtseinkäufer: Die Kölner Einkaufsmeilen platzten am sogenannten Black Friday aus allen Nähten. Die Hohe Straße in der Innenstadt war zeitweise überfüllt, die Einkaufszentren in Köln-Kalk und Weiden waren nach WDR-Informationen so überlastet, dass das jeweilige Centermanagement vorübergehend keine Besucher mehr reinließ. In Weiden wollte man nach eigenen Angaben ein Verkehrchaos verhindern. Centerbesucher haben berichtet, dass sie knapp zwei Stunden lang nicht aus der Tiefgarage kamen. In Kalk war die Zählmaschine am Eingang kaputt, daraufhin hatte das Centermanagement den Zugang gesperrt.
Ein ähnliches Bild gab es auch in Bielefeld: Dort standen die Passanten zum Teil so dicht, dass die Abstandsregeln nicht eingehalten wurden. Mitarbeiter des Ordnungsamtes erinnerten die Verbraucher per Megafon an die Hygiene-Vorschriften.
19.01 Uhr: Österreich weist deutsche Forderung nach Schließung der Skigebiete zurück
Österreichs Tourismusministerin Elisabeth Köstinger weist deutsche Forderungen nach Schließung der europäischen Skigebiete zurück. "Die Entscheidung, ob oder wann Skigebiete aufsperren dürfen, soll jedes Land eigenständig treffen", sagt sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. "Wir werden Frankreich auch nicht vorschreiben, wann der Louvre wieder öffnen darf."
Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich am Donnerstag für eine europaweit koordinierte Schließung der Skigebiete bis zum 10. Januar aus.
18.43 Uhr: Düsseldorf richtet Impfzentrum im Fußballstadion ein
Die Landeshauptstadt richtet ihr Corona-Impfzentrum in der Merkur Spiel-Arena ein. Der Spiel- und Trainingsbetrieb von Fortuna Düsseldorf sei dennoch gesichert, teilte die Stadt am Freitag mit. Es würden weder der Rasen noch die
Mannschaftsräume für das Impfzentrum genutzt.
Das Stadion entspreche den Anforderungen des Landes im Hinblick auf
Verkehrsanbindung und Barrierefreiheit. Zudem seien unterschiedlich große Räume für Check-In, Aufklärungsgespräche, Warte- und Impfbereich vorhanden. Im Stadion sollen bis zu 2.400 Menschen pro Tag geimpft werden.
18.31 Uhr: Corona-Tests für gefährdete Gruppen sollen ausgebaut werden
Angesichts weiter hoher Infektionszahlen soll der Einsatz von Corona-Tests vor allem für gefährdete Gruppen ausgebaut werden – auch mit Schnelltests. Ziel sei, "umfassender und einfacher" insbesondere Personengruppen ohne Symptome zu testen, "bei denen aber dennoch eine Infektion naheliegend erscheint", heißt es in einem neuen Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums. Das gelte zudem für Menschen mit hoher Gefahr, dass sie oder andere in ihrem Umfeld bei einer Infektion besonders gefährdet wären.
18.12 Uhr: Bund weitet Überbrückungshilfen für Unternehmen aus
Die Bundesregierung weitet die Überbrückungshilfen für coronabedingt besonders belastete Firmen aus. Die bisher bis Jahresende befristeten Hilfen werden bis Ende Juni 2021 verlängert, wie Finanz- und Wirtschaftsministerium mitteilten. Dabei handelt es sich um direkte Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Statt bislang maximal 50.000 Euro pro Monat beträgt die neue Förderhöchstsumme bis zu 200.000 Euro pro Monat. Geplant ist außerdem eine "Neustarthilfe" für Soloselbstständige.
Vorgesehen ist auch eine Erweiterung des Zugangs zu den Überbrückungshilfen für die Monate November und Dezember - und zwar auch für Firmen, die im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresmonat einen Umsatzeinbruch von mindestens 40 Prozent erlitten haben und keinen Zugang zur Novemberhilfe beziehungsweise Dezemberhilfe haben.
18.02 Uhr: Gericht bestätigt Verbot einer "Querdenker"-Demo in Heinsberg
Das Verwaltungsgericht Aachen hat das Verbot einer für Sonntag geplanten "Querdenker"-Demonstration in Heinsberg bestätigt. Das Verbot der geplanten Kundgebung und der anschließenden Demonstration sei zulässig, weil es bei der Versammlung zu "erheblichen Infektionsgefahren" kommen könnte, begründete das Gericht.
Zu den Protesten in Heinsberg wurden von dem Veranstalter rund 350 Teilnehmer angemeldet. Die Stadt hatte die Versammlung untersagt, weil bei dem geplanten Demonstrationszug die Einhaltung der nach der Corona-Schutzverordnung geltenden Mindestabstände nicht gewährleistet werden könne.
17.32 Uhr: Lauterbach spricht sich gegen Ausnahmen bei Coronabeschränkungen aus
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kritisiert die von einigen Bundesländern angekündigten Lockdown-Ausnahmen insbesondere beim Beherbergungsverbot. "Ich bin überrascht über die Ausnahmen. Wenn sie kommen, wäre das ein Rückschlag für die Pandemiebewältigung", sagte Lauterbach im Radioprogramm von SWR Aktuell.
Man gebe sich eine "Riesenmühe" die Fallzahlen herunterzubekommen, aber bislang arbeite der Wellenbrecher nur halb so stark wie erwartet. "Wenn wir so weitermachen, wird es über Monate hinweg keine wirklichen Lockerungen geben", fügte Lauterbach hinzu.
17.10 Uhr: Krefeld verlängert Maskenpflicht an Grundschulen
Krefeld will die Maskenpflicht für Grundschüler im Unterricht bis zu den Weihnachtsferien verlängern. Das teilte Oberbürgermeister Frank Meyer heute mit. Der Krisenstab der Stadt hat entschieden, die Schutzmaßnahmen fortzuführen.
Bisher gilt die Maskenpflicht an Grundschulen bis zum kommenden Montag. Auch die Sporthallen in Krefeld sollen weiterhin für den Schulunterricht geschlossen bleiben.
16.54 Uhr: Kanzleramt fordert Beteiligung der Länder an Corona-Kosten
Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat die Bundesländer aufgefordert, sich stärker an den Kosten der Corona-Pandemie zu beteiligen. "Die Bewältigung der Pandemie ist eine Aufgabe für alle staatlichen Ebenen. Deshalb muss sich jede Ebene auch an den Kosten beteiligen", sagte Braun dem "Handelsblatt". Dies betreffe "auch die Länder".
Als Beispiel nannte der Kanzleramtschef etwa den Einsatz zusätzlicher Busse für Schüler. "So etwas ist Aufgabe der Länder", sagte er. Aber auch bei den Wirtschaftshilfen müssten diese künftig einen Beitrag leisten. "Der Bund hat bisher die Kosten in weit größerem Umfang geschultert“, betonte Braun.
16.10 Uhr: Bund will keine Hotelbesuche an Weihnachten
Die in einigen Ländern geplanten Möglichkeiten zu Hotelübernachtungen für Weihnachtsbesuche entsprechen aus Sicht des Bundes nicht der gemeinsamen bundesweiten Linie. "Es ist nicht Teil des Beschlusses von Bund und Ländern, solche Übernachtungen zu ermöglichen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Die Bürger blieben weiterhin aufgerufen, touristische Reisen zu vermeiden. "Da familiär bedingte Reisen von touristischen Reisen schwer abzugrenzen sind, haben sich Bund und Länder nicht darauf geeinigt, eine solche Ausnahme bei der Nutzung von Hotels in den Beschluss aufzunehmen."
Schleswig-Holstein, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Berlin haben angekündigt, Hotelübernachtungen bei Familienbesuchen über Weihnachten zulassen zu wollen. Dagegen hatte sich bereits Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) ausgesprochen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier hält hingegen Hotelbesuche für "vertretbar".
15.59 Uhr: Ausnahmslose Maskenpflicht für Lehrer in Münster rechtswidrig
Die ausnahmslose Maskenpflicht für Lehrer in Münster, die die Stadt in der vergangenen Woche eingeführt hat, ist rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Münster heute entschieden. Das Gericht gab damit dem Eilantrag eines Lehrers statt.
In der Allgemeinverfügung war festgelegt worden, dass Lehrkräfte an Schulen verpflichtet sind, auch dann eine Alltagsmaske zu tragen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten wird. Laut Gericht sei die Regelung unverhältnismäßig. Die Ausweitung der Maskenpflicht über die Coronabetreuungsverordnung hinaus sei mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen im Bereich der Stadt Münster nicht erforderlich.
15.46 Uhr: Altmaier hält Hotelübernachtung an Weihnachten für vertretbar
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält eine Hotelübernachtung für Weihnachtsbesuche für vertretbar. Wenn es zugelassen sei, dass Zusammenkünfte über Weihnachten stattfinden, dann sei es aus seiner Sicht auch "vertretbar", dass dafür "Hotelübernachtungs-Kapazitäten" zur Verfügung gestellt werden, sagte Altmaier.
"Denn nicht jeder hat zu Hause die Möglichkeiten, um seinen Gästen dann eine Übernachtung mit ausreichend Platz zur Verfügung zu stellen", betonte der CDU-Politiker. Das müsse aber im Einzelfall von den Bundesländern entschieden werden.
15.27 Uhr: Bundeswehr soll Impfstoff offenbar in Kasernen lagern
Das Bundesgesundheitsministerium hat die Bundeswehr offenbar um logistische Hilfe bei der Vorbereitung der bundesweiten Impfungen gegen das Coronavirus gebeten. Das berichtet der "Spiegel". Demnach soll der Impfstoff in Kasernen zwischengelagert werden.
Aus Angst vor Protesten sollen die Orte geheim bleiben. Dem Bericht zufolge gebe es in Sicherheitskreisen die Sorge, dass Impfgegner die Zufahrten zu Lagerstätten blockieren oder Lkw attackieren, um den Weitertransport zu verhindern.
15.06 Uhr: Corona-Lage an Schulen insgesamt weiter relativ entspannt
Die Lage an den Schulen des Landes ist trotz hoher Infektionszahlen relativ entspannt. Das gab die Kultusministerkonferenz (KMK) bekannt. Es gibt allerdings einen leichten Anstieg bei der Zahl geschlossener oder nur eingeschränkt arbeitender Schulen. Von den rund 30.000 abgefragten Schulen im Land waren demnach zum Ende der vergangenen Woche 118 geschlossen - 12 mehr als in der Vorwoche.
Eingeschränkten Präsenzbetrieb gab es an 3.702 Schulen – dort waren etwa einzelne Klassen oder Lerngruppen im sogenannten Distanzunterricht, also zu Hause. In der Woche zuvor waren es 3.320 Schulen.
14.51 Uhr: RKI stuft fast ganz Portugal als Risikogebiet ein
Mit Ausnahme der Inselgruppe Madeira stuft das Robert Koch-Institut nun ganz Portugal als Corona-Risikogebiet ein. Demnach gilt die Einschätzung für das gesamte portugiesische Festland sowie die Inselgruppe der Azoren.
Auch die Region Westgriechenland wurde als Risikogebiet eingestuft, in dem Mittelmeerland aber zugleich die Region Peloponnes wieder von der Liste gestrichen. In Estland gilt nun auch die Region Tartu als Risikogebiet, in Irland wurde die Einstufung für die Regionen Midlands, South-West und West dagegen nun ebenfalls zurückgenommen.
14.42 Uhr: Dezemberhilfen kosten wohl rund 4,5 Milliarden Euro – pro Woche
Die Bundesregierung schätzt, dass sich die Kosten der Dezemberhilfe für von Schließungen betroffene Unternehmen voraussichtlich auf etwa 4,5 Milliarden Euro pro Woche belaufen werden. Dies teilten Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier in einer Presseerklärung zu den Details der Hilfen mit.
Die seit 2. November geltenden Einschränkungen vor allem für die Gastronomie sowie den Kultur- und Freizeitbereich waren am Mittwoch von Bund und Ländern bis zum 20. Dezember verlängert worden.
14.20 Uhr: BKA sieht Risiken für Impfstoff-Produzenten und Impfzentren
Die deutschen Hersteller der Corona-Impfstoffe geraten zunehmend in den Fokus von Impfgegnern, Corona-Skeptikern und Verschwörungsideologen, aber auch von Kriminellen und ausländischen Geheimdiensten, wie das Bundeskrimimalamt (BKA) in einem internen Lagepapier beschreibt, das WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" vorliegt.
Insbesondere sei künftig mit Protesten und Demonstrationen vor den Standorten der Produktionsfirmen und den geplanten Impfzentren zu rechnen - und möglicherweise auch mit Straftaten.
14.10 Uhr: AfD-Mitglieder müssen bei Bundesparteitag Masken tragen
Für die Delegierten des AfD-Bundesparteitags im niederrheinischen Kalkar gilt eine generelle Maskenpflicht. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht des Landes NRW in Münster. Das Gericht lehnte damit in einem Eilbeschluss einen Antrag der AfD sowie von zwei Parteimitgliedern ab, die entsprechenden Bestimmungen der Corona-Schutzverordnung vorläufig außer Vollzug zu setzen.
Die Richter verwiesen zur Begründung darauf, dass die Verordnung des Landes zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auch dann verpflichtend sei, wenn der Mindestabstand unter den Teilnehmern gewahrt bleibe. Delegierte, die diese Verpflichtung nicht beachteten, seien von dem morgen startenden Parteitag auszuschließen.
12.54 Uhr: Testwettkämpfe für Olympia 2021
Die Organisatoren der Olympischen Spiele in Tokio 2021 planen im kommenden Frühjahr eine Serie von 18 Testwettkämpfen - an mindestens vier dieser Events sollen auch Sportler aus dem Ausland teilnehmen. Die Wettbewerbe sollen zwischen März und Mai stattfinden. Die Eröffnung der wegen Corona um ein Jahr verschobenen Sommerspiele ist für den 23. Juli 2021 geplant.
Für die Testwettkämpfe gelten ganz unterschiedliche Bedingungen - an einigen sollen überhaupt keine Athleten teilnehmen. Sie dienen dann nur zur Probe der technischen Abläufe. Sportler aus dem Ausland sollen zu den Events im Schwimmen, Wasserspringen, Volleyball und Turnen eingeladen werden. Japan erlebt in jüngster Zeit wieder eine deutliche Zunahme der Corona-Neuinfektionen, auch in Tokio ist die Zahl der Fälle zuletzt gestiegen.
11:36 Uhr: Landtag verlängert "medizinischen Notstand"
Der Landtag hat mit weitgehender Einigkeit die sogenannte "Pandemische Lage" für NRW um zwei Monate verlängert. CDU und FDP sowie die Opposition aus SPD, Grünen und Teilen der AfD stimmten für einen Antrag, der erst kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt worden war. Bei der AfD gab es drei Gegenstimmen zu dem Antrag, den CDU, FDP, SPD und Grüne gemeinsam gestellt hatten. Mit der Feststellung des medizinischen Notstands bekommt die schwarz-gelbe Landesregierung besondere Rechte, um die Corona-Pandemie bekämpfen zu können. So dürfte zum Beispiel medizinisches Gerät beschlagnahmt werden.
10.28 Uhr: Wochenende ohne große Weihnachtsmärkte
Normalerweise starten am letzten November-Wochenende viele Weihnachtsmärkte in NRW - in 2020 allerdings nicht. Die Städte suchen nach Alternativen. Manche verteilen die Stände in der ganzen Stadt, andere nutzen den freien Platz, um noch mehr Weihnachtsbäume und Deko zu platzieren und natürlich gibt es auch Drive-In-Weihnachtsmärkte.
8.52 Uhr: Neues Reservierungssystem bei der Deutschen Bahn
Bei der Bahn gelten ab heute neue Corona-Regeln für Fahrgäste. Nach Unternehmensangaben gibt es eine Änderung des Reservierungssystems. Danach ist in allen Großraumwagen nur noch ein Sitzplatz pro Doppelsitz reservierbar. Alle anderen Sitzplätze bleiben demnach für eine Reservierung gesperrt. Einzelreisenden werden automatisch Fenstersitzplätze zugewiesen. Das Kontingent an Reservierungen im Zug ist damit deutlich reduziert. Zudem werden mehr Züge eingesetzt.
7.38 Uhr: Höhere Aufnahme von Schulden für 2021 geplant
Wegen der Corona-Pandemie sind im Bundeshaushalt 2021 deutlich höhere Schulden vorgesehen als ursprünglich geplant: Im Budget-Entwurf für das kommende Jahr sind neue Kredite in Höhe von fast 180 Milliarden Euro vorgesehen. Also deutlich mehr als die bisher geplanten 96,2 Milliarden Euro. Das beschloss der Haushaltsausschuss des Bundestages nach nächtlicher Sitzung am heute Morgen. Demnach sieht der Haushalt 2021 Ausgaben in Höhe von 498,6 Milliarden Euro vor. In der Bereinigungssitzung wurden aktuelle Änderungen in den Etatplan eingearbeitet, darunter die Beschlüsse zur Corona-Pandemie vom Mittwochabend.
6.58 Uhr: Mehrheit will Kontakt über Weihnachtstage einschränken
In Anbetracht weiter hoher Infektionszahlen in Deutschland planen derzeit knapp drei Viertel der Deutschen (73 Prozent), Kontakte zu ihrer Familie und Besuche an den Weihnachtsfeiertagen zumindest etwas einzuschränken. 28 Prozent der Befragten möchten laut Deutschlandtrend des ARD Morgenmagazins Verwandtschaftsbesuche weniger stark, weitere 28 Prozent stark und 17 Prozent sehr stark einschränken.
Knapp ein Viertel (23 Prozent) plant wegen der Corona-Bedingungen derzeit keine Kontaktreduzierung über Weihnachten. Während in Westdeutschland 78 Prozent eine Beschränkung der Kontakte planen, sind es in Ostdeutschland 58 Prozent.
6.52 Uhr: Fallzahl übersteigt Millionen-Marke
Ende Januar gab es den ersten Corona-Nachweis in Deutschland. Zehn Monate später hat die Zahl der Infektionen nun die Millionen-Marke überschritten. Die Gesundheitsämter meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) 22.806 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden. Damit stieg die Zahl der seit Beginn der Pandemie bekannt gewordenen Fälle auf 1.006.394. Viele Infektionen dürften aber unentdeckt geblieben sein, auch weil viele Menschen keine oder kaum Symptome entwickeln.
Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus steht bei insgesamt 15.586 - durch die 426 Todesfälle der letzten 24 Stunden. Das ist ein neuer Höchstwert seit Beginn der Pandemie.
23.59 Uhr: Neue Schutzverordnung ab 1. Dezember
Der grobe Rahmen der Corona-Maßnahmen für den Dezember ist nun festgelegt. Wie die neuen Regeln aber im Alltag im Detail aussehen, das ist an vielen Stellen noch unklar. Bleibt es zum Beispiel bei der restriktiven Linie der Landesregierung zum Hybridunterricht – oder macht sie ihn künftig etwas häufiger möglich? Und sollen Hotels in NRW über die Weihnachtstage für alle Familienreisenden pauschal öffnen dürfen, wie Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) heute angedeutet hat – oder gibt es hier strenge Voraussetzungen? Das wird erst mit der neuen NRW-Corona-Schutzverordnung ausdefiniert, die ab 1. Dezember gelten wird. Auf verschiedene Anfragen des WDR verwies die Landesregierung heute immer wieder auf das Papier, das "rechtzeitig vor Inkrafttreten" fertig werden soll.
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