Ticker vom Dienstag (19.05.2020) zum Nachlesen

Stand: 19.05.2020, 20:16 Uhr

Aktualisieren

Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.

Köln hält trotz Corona an Karneval 2021 fest

Köln will trotz der Corona-Pandemie 2021 Karneval feiern. Eine Komplettabsage sei "keine Option", erklärte das Festkomitee Kölner Karneval heute nach einem Treffen von rund 100 Präsidenten. Klar sei, dass es 2021 ein Dreigestirn, ein Kinderdreigestirn, eine Proklamation und auch einen Umzug geben werde. Festkomitee-Chef Christoph Kuckelkorn erklärte, Karneval sei in der Stadt ein "starkes verbindendes Element": "Diese soziale Kraft brauchen wir gerade in schweren Zeiten wie jetzt."

Zugleich ist die Planung sehr kompliziert, weil unklar ist, welche Einschränkungen gelten werden. Das Festkomitee bereitet zwei Varianten vor - eine für den besten, einen für den schlechtesten Corona-Fall.

Doch nicht alle Städte sind beim Thema Karneval so optimistisch: Als erste Stadt in NRW hat Euskirchen den Karneval wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Die bevorstehende Session soll um ein Jahr verschoben werden, bestätigte der Festausschuss.

Mediziner fordern Komplett-Öffnung von Kitas und Schulen

Vier medizinische Fachgesellschaften haben Bund, Länder und Kommunen gemeinsam dazu aufgerufen, Kindertagesstätten und Grundschulen trotz der Corona-Pandemie "zeitnah" und "uneingeschränkt" zu öffnen. Insbesondere bei Kindern unter zehn Jahren sprächen die aktuellen Daten sowohl für eine geringere Infektions- als auch für eine deutlich geringere Ansteckungsrate.

Gebauer: Schulstart "überwiegend reibungslos"

Der Schulbetrieb unter Auflagen des Corona-Infektionsschutzes hat sich nach Einschätzung von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer eingespielt. Beim Besuch einer Realschule in Düsseldorf sagte die FDP-Politikerin heute, die Rückmeldungen aus den Schulen zeigten, dass der Start in den vergangenen Wochen "überwiegend reibungslos" funktioniert habe.

"Es ist schön zu sehen, wie gut der Schulbetrieb unter Einhaltung der Hygienestandards und der Infektionsschutz-Maßnahmen nach der pandemiebedingten Schließung organisiert wurde", so Gebauer. Darüber hinaus kündigte die Ministerin an, dass ab 25. Mai auch wieder in allen Förderschulen - mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung (GE) sowie körperliche und motorische Entwicklung (KME) - der Unterricht aufgenommen wird.

Giffey: Familien stärken - Frauen stärken

Familienministerin Franziska Giffey

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat noch einmal gefordert, Familien in der Corona-Krise weiter zu unterstützen. Dazu spricht sie sich für eine verlängerte Lohnfortzahlung für Eltern aus, die ihre Kinder betreuen.

Zudem verlangte Giffey im Interview mit den ARD-Tagesthemen, dass mögliche Konjunkturhilfen in der Coronakrise vor allem Frauen zugute kommen. Die Regierung dürfe nicht in traditionelle Rollenmuster zurückfallen und die Programme so verteilen, dass eher die Männer davon profitieren.

Testbetrieb bei "Westfleisch" in Coesfeld gestartet

Nach einer mehr als einwöchigen Zwangspause wegen zahlreicher Corona-Infektionen hat die Firma "Westfleisch" den Testbetrieb in ihrem Werk in Coesfeld erfolgreich abgeschlossen. "Der erste Praxis-Test ist gut gelaufen", verkündete Coesfelds Bürgermeister Heinz Öhmann in einer Stellungnahme der Stadt. Begleitet wurde die Aktion von Mitarbeitern des Kreisgesundheitsamtes, des Veterinäramtes, des Amtes für Arbeitsschutz und des städtischen Ordnungsamtes. Dabei ging es um einen Test der einzelnen Produktionsschritte - noch ohne Tiere.

Lambsdorff kritisiert Merkel-Macron-Plan

Der stellvertretende FDP-Fraktionschef Alexander Graf Lambsdorff hält wenig von dem deutsch-französischen Plan zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise. "Ich bin insofern überrascht, hier soll eine 180-Grad-Kehrtwende gemacht werden, dass plötzlich sich die Europäische Union doch verschulden darf", sagte Lambsdorff im ZDF.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron hatten am Montag einen europäischen Wiederaufbaufonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise im Umfang von 500 Milliarden Euro vorgeschlagen. Dafür wollen sie gemeinsame Schulden über den EU-Haushalt aufnehmen.

Widerstand gab es schon aus Österreich, den Niederlanden, Dänemark und Schweden. Der Plan über die massive Schuldenaufnahme muss von allen 27 EU-Staaten einstimmig beschlossen werden.

DRK ruft zum Blutspenden auf

Der Bedarf an Blutkonserven ist nach Angaben des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) nach einem Tief zu Beginn der Corona-Krise wieder stark angestiegen. Doch weil weiterhin viele geplante Blutspendetermine abgesagt werden, drohen die Vorräte knapp zu werden, warnte der Blutspendedienst West heute. "Corona hat alles komplett durcheinandergewirbelt", sagte Sprecher Stephan David Küpper.

Der Bedarf an Blutpräparaten sei nach einem Rückgang sprunghaft wieder gewachsen, weil nach dem coronabedingten Verzicht auf viele Eingriffe inzwischen wieder mehr operiert werde. Von Mai bis Ende August seien allein in NRW bislang mehr als 450 geplante Blutspende-Termine abgesagt worden, mehr als jeder Fünfte, so Küpper.

Das entspreche etwa 21.000 Blutkonserven. Der DRK-Blutspendedienst deckt nach eigenen Angaben etwa drei Viertel des Gesamtbedarfs an Blutspenden.

Hunderte Deutsche sitzen immer noch im Ausland fest

Mehr als drei Wochen nach der vorläufigen Einstellung der Rückholflüge des Auswärtigen Amts sitzen immer noch Hunderte Deutsche im Ausland fest. Wie die dpa aus dem Auswärtigen Amt erfuhr, befindet sich alleine in Marokko noch eine "hohe dreistellige Zahl" rückkehrwilliger deutscher Staatsbürger, die wegen der Kappung der Flug- und Fährverbindung in der Corona-Krise nicht wegkommen.

"In Südafrika gehen wir von einer mittleren dreistelligen Zahl von ausreisewilligen Deutschen aus, in Argentinien und Pakistan von einer jeweils niedrigen bis mittleren dreistelligen Zahl", heißt es aus dem Ministerium.

Corona-Hilfe: 100 Fälle von Betrugsverdacht im Bergischen Land

Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft geht im Bergischen Land inzwischen mehr als 100 Verdachtsfällen von Subventionsbetrug mit Corona-Soforthilfen nach. Die vermutliche Schadenshöhe erreiche inzwischen fast eine Million Euro, sagte Oberstaatsanwalt Wolf-Tilman Baumert am Dienstag. Damit hat sich die Zahl der Fälle und der mutmaßlichen Schadenshöhe im Bergischen Land binnen zwei Wochen verfünffacht.

Am Dienstag durchsuchten Ermittler eine Wuppertaler Wohnung eines Verdächtigen, der sofort ein Geständnis abgelegt habe. Obwohl er keinen Anspruch auf Soforthilfe gehabt haben dürfte, habe er 9000 Euro kassiert. Die mit Abstand meisten Fälle erreichten die Ermittler nach wie vor durch Geldwäsche-Verdachtsanzeigen von Banken und Sparkassen.

Gericht: Corona-Soforthilfe darf nicht gepfändet werden

Das Finanzamt darf nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Münster ein Konto mit Geldern aus der Corona-Soforthilfe nicht pfänden. In dem Streitfall hatte der Antragsteller, der einen Reparaturservice betreibt, Umsatzsteuerschulden für die Jahre 2017 bis 2019. Das Finanzamt hatte daher im November 2019 die Pfändung angeordnet, bekommt auf die Corona-Hilfe aber keinen Zugriff.

Die Hilfe sei zur Milderung der finanziellen Notlage da, nicht um Gläubigeransprüche zu befriedigen, die vor März 2020 entstanden sind, stellte das Gericht klar. Der Unternehmer hatte die Soforthilfe für Kleinstunternehmer und Solo-Selbständige in Höhe von 9000 Euro beantragt und auf sein Konto erhalten. Die Bank verweigerte wegen der Pfändungsanordnung aber die Auszahlung.

Basketball-Bundesliga darf wieder spielen

Bayerns Landesregierung hat das Hygiene- und Sicherheitskonzept der Basketball-Bundesliga für das geplante Finalturnier in München abgesegnet, damit ist die Austragung gesichert. Bereits ab 6. Juni soll wieder gespielt werden. Der Basketball setzt neben dem Fußball als einziger großer Mannschaftssport in Deutschland seine Saison fort.

Die Telekom Baskets Bonn, das einzige NRW-Team, sind nicht dabei. Sie hatten sich wie sechs weitere Bundesligisten gegen das Turnier entschieden. Beim Saisonfinale wird zunächst in zwei Fünfergruppen gespielt, das Viertel- und Halbfinale sowie das Finale werden als Hin- und Rückspiel ausgetragen.

Biesenbach: "Keine Corona-Panne" der NRW-Justiz

Das Tötungsdelikt eines kurz zuvor aus der Untersuchungshaft entlassenen 18-jährigen Gewalttäters ist aus Sicht des nordrhein-westfälischen Justizministeriums "keine Corona-Panne". In einer Sondersitzung des Rechtsausschusses bekräftigte Justizminister Peter Biesenbach (CDU) heute im Düsseldorfer Landtag, die Haftentlassung habe sachliche Gründe gehabt, die "sowohl nachvollziehbar als auch vertretbar" gewesen seien.

Der schon mehrfach mit dem Gesetz in Konflikt geratene 18-Jährige soll am 30. April einen 17-Jährigen an einer Straßenbahnhaltestelle in Bielefeld erstochen haben. Gut einen Monat zuvor war er nach fünf Monaten aus der U-Haft entlassen worden, die er wegen eines anderen Delikts absitzen musste.

Die SPD-Opposition hatte bereits in der vergangenen Woche mit einem 71 Punkte umfassenden Fragen-Katalog zu ergründen versucht, ob die Freilassung des 18-Jährigen mit der Corona-Pandemie zu tun hatte und eine eigentlich anstehende Gerichtsverhandlungen gegen den Intensivtäter wirklich hätte abgesagt werden müssen.

NRW-Gastgewerbe bricht ein

Die Umsätze im Gastgewerbe in Nordrhein-Westfalen sind im März im Zuge der Corona-Pandemie fast um die Hälfte eingebrochen. Nach Angaben des Statistischen Landesamts lag das Minus bei Kneipen, Restaurants, Hotels und Pensionen bei 45 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Besonders stark sank der Umsatz bei Beherbergungsbetrieben wie Hotels und Pensionen mit fast 54 Prozent.

Polen kündigt Grenzöffnung an

Die polnische Regierung stellt in Aussicht, die Grenzen am 15. Juni wieder zu öffnen. Sie sehe eine Chance dafür, sagt die stellvertretende Ministerpräsidentin Jadwiga Emilewicz der Tageszeitung "Puls Biznesu".

Am 1. Juli könnten dann womöglich alle übrigen Coronavirus-Beschränkungen aufgehoben werden. Die Bundesregierung peilt an, dass ab dem 15. Juni die Reisefreiheit im gesamten Schengenraum wieder hergestellt ist.

Trump schluckt Anti-Malaria-Mittel und droht WHO

US-Präsident Donald Trump nimmt nach eigenen Angaben seit eineinhalb Wochen zur Vorbeugung gegen Covid-19 das Medikament Hydroxychloroquin ein - täglich eine Tablette. "Was hat man zu verlieren?", sagte er vor Journalisten. Es sei gut möglich, dass die Arznei etwas bewirke.

Trump pries bereits in der Vergangenheit das Anti-Malaria-Mittel an. EU-Experten sehen dagegen keinen Beleg, dass es gegen Covid-19 wirkt. Gegenwärtig laufen mehrere Studie zur Klärung der Frage. Hydroxychloroquin hat Nebenwirkungen und kann etwa zu Herzproblemen führen.

Derweil drohte Trump im Streit um den Umgang mit der Corona-Pandemie mit einem dauerhaften Stopp der US-Beitragszahlungen an die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und einem Austritt seines Landes aus der Organisation.

Mehr als jeder zehnte Corona-Fall im Gesundheitswesen

Mitarbeiter von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sind nach Recherchen der Süddeutschen Zeitung überdurchschnittlich häufig von Covid-19 betroffen. Seit Mitte April haben sich im Schnitt täglich 230 Ärzte, Pfleger und andere Mitarbeiter infiziert: insgesamt sind es bisher rund 20.000. Das entspreche etwa elf Prozent aller Infizierten.

Was geht am Vatertag - was nicht?

Ein kurzer Überblick, was am Donnerstag (21.05.2020) erlaubt ist - natürlich unter den üblichen Hygiene-Auflagen: