In Deutschland stecken sich weniger Menschen mit Coronavirus an, doch die bestehenden Einschränkungen bleiben vorerst bestehen - aus Sorge vor ansteckenderen Virusvarianten. Das erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwochabend in Berlin. Nach langen Diskussionen einigten sich Vertreter von Bund und Ländern, dass der "Lockdown" vorerst bis zum 7. März verlängert wird.
Die Sieben-Tage-Inzidenz liege aktuell bei 68 - dies sei eine "deutliche Differenz" zum Wert von 111 bei der vorherigen Bund-Länder-Runde am 25. Januar. "Wir können sehr zufrieden ein", urteilte die Kanzlerin. Sie dankte den Bürgerinnen und Bürgern für die gemeinsame Anstrengung.
Entscheidungen gab es in diesen Lebensbereichen:
Schulen und Kitas
Bildungs- und Betreuungsangebote sind zuerst dran. Wie und wann genau, das wird jetzt erstmals in der Pandemie in die Verantwortung der Länder gestellt. NRW will am 22. Februar mit der schrittweisen Öffnung der Grundschulen beginnen. Das kündigte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) an. Schulministerin Gebauer Yvonne (FDP) sagte, der Unterricht starte in Wechselmodellen, also abwechselnd Präsenz- und Distanzunterricht.
Kanzlerin Merkel sagte, Schule und Kita seien tief verankerte Länderzuständigkeiten. "Und da ist es ganz einfach nicht möglich, dass ich als Bundeskanzlerin mich so durchsetzen kann, als hätte ich da ein Vetorecht." Merkel favorisiert eine Öffnung ab März.
Heinz-Peter Meidinger, Präsident des deutschen Lehrerverbands, hatte am Mittwoch im WDR für "Vorsicht" geworben. Schulen bräuchten Zeit und Planungssicherheit, um sich auf neue Szenarien einzustellen. "Ein paar Tage Vorlauf reichen da nicht."
Friseure
Friseurbetriebe dürfen ab dem 1. März wieder öffnen: mit Hygienemaßnahmen wie medizinischen Masken und einem geregelten Zutritt über Reservierungen. Das sei keine willkürliche Bevorzugung einer bestimmten Branche, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Für viele Menschen habe ein ordentlicher Haarschnitt eine große Bedeutung, es gehe auch um "Würde".
Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen wie Fußpflege dürfen aber ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner wieder öffnen.
Einzelhandel, Museen
Der Corona-Gipfel hat sich darauf verständigt, dass erst unter Inzidenzwert 35 die Bundesländer weitergehende Lockerungen des "Lockdowns" für Einzelhandel und Museen beschließen können. Für Lockerungen in Kultur, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe wollen Bund und Länder eine "sichere und gerechte Öffnungsstrategie" weiterentwickeln. Die nächste Bund-Länder-Konferenz findet am 3. März statt.
Länder und Landkreise, die über der Inzidenz von 50 bleiben, sollen regionale und lokale Maßnahmen treffen, um Infektionszahlen zu senken.
Sport
Der Stillstand für den Amateur- und Breitensport wird bis mindestens 7. März verlängert. Trotz der Appelle der Sportministerkonferenz für schrittweise Lockerungen sind vorerst keine Erleichterungen für den Sport vorgesehen.
Schnelltests
Bund und Länder wollen auf Schnelltests zur Selbstanwendung setzen, um die Testkapazitäten zu steigern. Der Bund will solche Tests für zuhause schnell prüfen, wenn entsprechende Hersteller Zulassungen dafür beantragen. Dann könnten sie bei erfolgreicher Prüfung verwendet werden.
Wichtig für die Zulassung sei der Nachweis einer ausreichenden Qualität. Offen bei diesen Selbsttests ist noch, wie man damit umgehen will, dass positive Ergebnisse von den Menschen selbst an die Gesundheitämter gemeldet werden müssten.
Kontakte
Privat sollen sich die Menschen in Deutschland weiterhin nur mit jeweils einer weiteren Person außerhalb des eigenen Haushalts auf einmal treffen. Der Kreis dieser Menschen sollte möglichst klein gehalten werden.
Masken
Das Tragen von OP-Masken oder Masken mit FFP2- oder einem vergleichbaren Standard in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln bleibt Pflicht.
Mutanten
Diese Überlegungen über Öffnungen finden alle vor dem Hintergrund statt, dass Virusvarianten sich weiter ausbreiten. Kanzlerin Merkel nennt die Zeitspanne bis Mitte März wegen der Mutanten "existenziell". "Das alte Virus wird verschwinden, wir werden mit einem neuen Virus leben. Dieses Virus und sein Verhalten können wir noch nicht einschätzen."
Das Robert Koch-Institut bezifferte am Freitag den Anteil der Mutante, die britische Virologen erstmals nachgewiesen haben, auf 5,8 Prozent. Doch die Zahl sei statistisch nicht belastbar. Es gibt also noch viel Unsicherheit, wie sich die Corona-Krise in den kommenden Wochen entwickelt.
