Corona-Live-Ticker: Eilantrag gegen Kontaktbeschränkungen abgelehnt

Corona-Live-Ticker: Eilantrag gegen Kontaktbeschränkungen abgelehnt

  • Corona-Infizierte mit falschem Test eingereist
  • Pfizer liefert vorübergehend weniger Impfstoff
  • Rund 75 Millionen Euro Novemberhilfen ausgezahlt
  • Bund-Länder-Treffen vorverlegt
  • Alle Entwicklungen hier im Live-Ticker

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Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.

15.01 Uhr: Keine Ausnahmen für depressive Menschen

Kontaktbeschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie gelten auch für depressive Menschen. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden und die Klage eines Wuppertalers im Eilverfahren abgewiesen. Der Antragsteller hatte geltend gemacht, er sei an einer Depression erkrankt und zwingend auf seine sozialen Kontakte angewiesen. Als allein lebende Person werde er durch die Regelung zudem benachteiligt.

Die Richter folgten dem nicht. Die Beschränkungen seien nach vorläufiger Prüfung trotz des Grundrechtseingriffs rechtmäßig. Außerdem dürfe sich der Kläger weiterhin mit Freunden zu Hause treffen. Solange sie keine Party feierten, sei dies nicht verboten.

14.50 Uhr: Corona-Infizierte mit falschem Test eingereist

Zwei Einreisende aus dem Libanon sollen mit einem gefälschten Testergebnis aus dem Libanon nach Düsseldorf geflogen sein. Die Bundespolizei hat das deutsche Paar dann, nach einem Hinweis der deutschen Botschaft in Beirut, aus dem Flugzeug geholt.

14.26 Uhr: Pfizer liefert vorübergehend weniger Impfstoff nach Europa

Der US-Pharmakonzern Pfizer hat vor anstehenden Lieferkürzungen bei dem gemeinsam mit dem Mainzer Unternehmen Biontech entwickelten Impfstoff gegen das Coronavirus gewarnt. "Die zeitweise Senkung wird alle europäischen Länder betreffen", erklärte die norwegische Gesundheitsbehörde. Grund sei ein Hochfahren des Produktionskapazitäten. Wie lange dies dauert ist noch unklar.

Betroffen sind laut Pfizer auf jeden Fall die Lieferungen von Ende Januar bis Anfang Februar. Wahrscheinlich ab Ende Februar stünde dann mehr Impfstoff zur Verfügung.

13.57 Uhr: 15-Kilometer-Regel in NRW - keine Anzeigen

Die ersten Tage mit der 15-Kilometer-Regel in NRW sind ohne größere Verstöße abgelaufen. Wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den betroffenen Kreisen, Polizeidienststellen und einzelnen Behörden in benachbarten Gebieten ergab, hat es keinerlei Anzeigen gegeben.

In NRW sind die Kreise Höxter, Minden-Lübbecke, Recklinghausen und der Oberbergische Kreis betroffen. Feste Kontrollpunkte der Polizei wegen möglicher Verstöße gegen die 15-Kilometer-Regel gab es nicht.

13.39 Uhr: Rund 75 Millionen Euro Novemberhilfen ausgezahlt

Die Auszahlung der sogenannten "Novemberhilfen" für im Lockdown geschlossene Betriebe kommt endlich in Gang. Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums haben die Bundesländer nun rund 75 Millionen Euro ausgezahlt. Am Donnerstag hatte der Stand noch bei rund 20 Millionen Euro gelegen, wie ein Sprecher weiter mitteilte. Zuvor hatte es vermehrt Kritik an der späten Auszahlung der Hilfen gegeben.

13.06 Uhr: Karneval im Autokino

Trotz Corona müssen Karnevalsfans im Rheinland nicht ganz auf Konzerte und Sitzungen verzichten: In Autokinos können Jecke coronakonform feiern. Seit heute gibt es Tickets für Autokonzerte am Kölner Südstadion und in Bonn-Dottendorf, wie der Veranstalter Bonn-Live mitteilte.

Bis zum 16. Februar werde es rund 40 Veranstaltungen mit Bands wie Kasalla, Höhner, Bläck Fööss und Brings geben. Auf Initiative der Kölsch-Rocker von Brings sollen zudem rund um die Karnevalstage Konzerte mit mehreren Gruppen im Autokino Köln-Porz steigen.

12.46 Uhr: Viele Handwerksbetriebe "glimpflich davongekommen"

Die meisten Handwerksbetriebe in Nordrhein-Westfalen sind bislang gut durch die Corona-Krise gekommen. Im Vergleich zu anderen Wirtschaftsbereichen sei das Handwerk "glimpflich davongekommen", sagte der Präsident von Handwerk NRW, Andreas Ehlert, heute in einer Online-Pressekonferenz.

Für das gesamte NRW-Handwerk werde für 2020 ein Umsatzminus von 4 Prozent erwartet, die Zahl der Beschäftigten sei voraussichtlich um 3 Prozent gesunken. Die Handwerksbetriebe in NRW beschäftigen rund 1,15 Millionen Menschen. Endgültige Zahlen liegen noch nicht vor.

12.37 Uhr: Keine Homeoffice-Pflicht geplant

Trotz der anhaltend hohen Zahl von Corona-Infektionen plant die Bundesregierung weiterhin keine Homeoffice-Pflicht. Derzeit stehe "keine zwingende Regelung auf der Tagesordnung", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert heute in Berlin. Er schloss sich zwar dem Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Ausweitung der Heimarbeit an, betonte aber auch: "Homeoffice ist nicht für jeden Beruf, für jede Tätigkeit geeignet."

Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums zog zudem in Zweifel, ob eine Verpflichtung wirklich zielführender wäre. Nach ihrer Einschätzung führen Absprachen zwischen den Betroffenen zu einer höheren Akzeptanz. Seibert betonte allerdings auch, dass beim ersten Lockdown im Frühjahr der Homeoffice-Anteil höher gewesen sei: "Es ist also möglich."

12.31 Uhr: Laumann war gegen früheres Bund-Länder-Treffen

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte sich vor der offiziellen Verlegung gegen vorgezogene Bund-Länder-Gespräche mit weiteren Entscheidungen zum Corona-Lockdown ausgesprochen. "Ich finde nicht, wir sollten als Politiker immer dann, wenn ein neuer Lockdown in Kraft getreten ist, schon nach wenigen Tagen über die Frage reden: Wie geht es denn weiter?", sagte Laumann dem WDR-Magazin "Westpol".

Für ihn sei es wichtig, wie sich die Infektionszahlen entwickelten. Danach müsse beurteilt werden, ob Öffnungen möglich seien oder ob der Lockdown weiter durchgehalten werden müsse. "Und ich würde sagen, diese Entscheidung sollte man um den 25. Januar treffen, aber nicht vorher", sagte Laumann

12.28 Uhr: Impf-Einladungen werden verschickt

In vielen Orten in NRW sind heute Briefe gedruckt und eingetütet worden, in denen über 80-Jährige zu Corona-Impfungen eingeladen werden. Die Betroffenen sollen das Schreiben nach Angaben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) bis zum 23. Januar erhalten und ab dem 25. Januar einen Termin vereinbaren können. Das soll möglichst online unter www.116117.de oder telefonisch erfolgen.

Für Menschen, die im Landesteil Westfalen leben, werde eine Terminvereinbarung unter der Rufnummer 0800 116 117 02 möglich sein, für Menschen im Rheinland unter der Nummer 0800 116 117 01, hatte Laumann angekündigt.

12.11 Uhr: Corona-Ausbruch unter Gefängnis-Bediensteten

Im Gefängnis in Köln-Ossendorf gibt es wahrscheinlich einen größeren Corona-Ausbruch unter den Bediensteten. Eine Beamtin sei nachweislich infiziert, bei 21 Mitarbeitern seien Schnelltests positiv ausgefallen, sagte die Leiterin der Justizvollzugsanstalt (JVA), Angela Wotzlaw. Dabei handele es sich um direkte Kontaktpersonen der infizierten Frau. Sie seien nach Hause geschickt worden und warteten nun auf das Ergebnis eines PCR-Labortests.

Bei 50 weiteren Bediensteten, die engeren Kontakt zu der Beamtin hatten, fielen die Schnelltests negativ aus. Vorsichtshalber sollten aber auch diese Ergebnisse durch PCR-Tests bestätigt werden, sagte Wotzlaw.

11.30 Uhr: Bund-Länder-Treffen vorverlegt

Das nächste Bund-Länder-Treffen zum Lockdown wurde auf Dienstag vorverlegt. Nun wird schon am 19. Januar wird beraten, ob die ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus weiter verschärft werden. Ursprünglich war der Termin für den 25. Januar vorgesehen.

11.29 Uhr: Mit gefälschtem Testergebnis eingereist

Eine mit dem Coronavirus infizierte Frau soll mit einem gefälschten Testergebnis aus dem Libanon nach Düsseldorf geflogen sein. Nach dem Tipp eines Arztes aus Beirut, den die deutsche Botschaft weitergegeben habe, sei das Flugzeug nach der Landung separat geparkt worden, um der Sache nachzugehen, berichtete eine Sprecherin der Bundespolizei heute. Die Frau und ihr Partner wurden an Bord ausfindig gemacht und zum Test gebeten. Die von ihnen vorgelegten negativen Corona-Testergebnisse wurden als Beweise sichergestellt.

Laut dem Arzt aus Beirut hatte die Frau bereits Symptome gezeigt und war dort positiv getestet worden. Um trotzdem fliegen zu können, soll sie eine gesunde Person mit ihren Personalpapieren zu einem weiteren Test geschickt haben und dieses dann vor dem Flug vorgelegt haben.

11.03 Uhr: Steinmeiers Appell für mehr Home Office

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD), die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) haben zur stärkeren Nutzung von Home-Office-Lösungen aufgerufen. "Unser gemeinsamer Aufruf an Unternehmen, Personalverantwortliche und Führungskräfte: 'Ermöglichen Sie das Arbeiten von zuhause aus. Es ist nötiger denn je", so Steinmeier. Es gehe darum, die Kontakte am Arbeitsplatz zu reduzeiren.

"Gehen Sie nicht ins Büro, wenn Sie nicht zwingend müssen", sagte Steinmeier. Von zuhause aus zu arbeiten, schütze auch die Kolleginnen und Kollegen. Steinmeier betonte, es erkrankten immer noch viel zu viele Menschen an Covid-19. Die hohe Zahl der Menschen, die an dem Virus sterben, sei "traurig und erschütternd".

10.44 Uhr: Polizei löst Hochzeitsfeier mit 30 Gästen auf

Wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen hat die Polizei eine lautstarke Hochzeitsfeier mit rund 30 Teilnehmern in Werdohl aufgelöst. Die Beamten wurden am Donnerstagabend über Partylärm in einem Wohnhaus informiert, wie die Polizei heute in Iserlohn mitteilte. Bereits vor dem Haus versuchten mehrere Menschen demnach, die Polizisten am Betreten zu hindern.

Die Polizei erteilte den Teilnehmern Platzverweise und nahm deren Personalien auf. Sie müssen mit Anzeigen wegen der Corona-Verstöße rechnen.

10.22 Uhr: Programm für Lehrer-Laptops noch nicht genutzt

Von dem 500 Millionen Euro schweren Bundesprogramm zur Finanzierung von Dienstlaptops für Lehrer ist noch kein Geld abgerufen worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der DPA vorliegt. Darin heißt es, es konnten noch keine Mittel ausgezahlt werden, weil die entsprechende Vereinbarung zwischen Bund und Ländern über das 500-Millionen-Paket noch nicht von allen Bundesländern unterzeichnet worden und damit noch nicht in Kraft sei. Aus welchen Ländern die Unterschriften noch fehlen, wird nicht genannt.

"Dass es Bund und Länder bis heute nicht geschafft haben, die Vereinbarungen zur Anschaffung von Lehrer-Laptops zu unterzeichnen, ist einfach nur beschämend", sagte der FDP-Obmann für digitale Infrastruktur im Bundestag, Torsten Herbst. 

10.01 Uhr: Ifo-Experte warnt vor Folgen von Schulschließungen

Das Wirtschaftsforschungs-Institut Ifo plädiert für einen Vorrang des Schulunterrichts. Für einzelne Schüler müsse über das Berufsleben gerechnet im Schnitt mit rund drei Prozent geringerem Erwerbseinkommen gerechnet werden, wenn ein Drittel eines Schuljahres verloren gehe, erklärt Ifo-Bildungsforscher Ludger Wößmann. Dies führe auch zu langfristigen Wachstumsverlusten, mit einer durchschnittlich 1,5 Prozent niedrigeren Wirtschaftskraft bis zum Ende des Jahrhunderts. "Das entspräche etwa 2,5 Billionen Euro."

09.14 Uhr: Grüne beantragen Sondersitzungen

Die Grünen haben wegen der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen für die nächste Woche Sondersitzungen von Bundestagsausschüssen beantragt. "Angesichts der dramatischen Lage kann der Bundestag nicht bis zur nächsten regulären Sitzungswoche abwarten", sagte die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, dem "Spiegel". Deshalb habe ihre Fraktion eine Sondersitzung des Gesundheits- und des Wirtschaftsausschusses beantragt.

Göring-Eckardt forderte zudem eine Verschärfung des aktuellen Lockdowns. "Solange die Infektionszahlen nicht runtergehen, können die Lockdownmaßnahmen nicht beendet werden, und es werden weitere Maßnahmen nötig sein, besonders in der Arbeitswelt", sagte die Fraktionschefin. "Zugleich braucht es aber auch mehr und verlässlichere Hilfen, für alle, die von den Maßnahmen betroffen sind."

08.43 Uhr: Touristen-Übernachtungen im November um 72 Prozent gesunken

Die Zahl der touristischen Übernachtungen in NRW ist im November im Zuge der Corona-Einschränkungen um fast drei Viertel eingebrochen. Im Vergleich zum November 2019 ging sie um 72,6 Prozent auf 1,2 Millionen zurück, wie das Statistische Landesamt heute mitteilte.

Die Zahl der Gäste der nordrhein-westfälischen Beherbergungsbetriebe sank in dem Zeitraum sogar um rund 85 Prozent auf 330.324. Von Januar bis November 2020 ging in NRW die Zahl der Übernachtungsgäste um rund 52 Prozent zurück. Die Zahl der Übernachtungen lag mit 27,5 Millionen in den elf Monaten rund 44 Prozent unter dem Vorjahresniveau.

08.28 Uhr: Sieben-Tage-Wert in NRW sinkt weiter - drei Kreise über 200er-Wert

Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen ist in NRW etwas gesunken. Stand Freitag lag die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz landesweit bei 128, wie aus Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorging. Am Donnerstag hatte dieser Wert bei 131,2 gelegen, am Mittwoch bei 141,8.

Zwei Städte und ein Kreis in NRW lagen den RKI-Zahlen zufolge über der 200er-Schwelle: Bielefeld (287), Bottrop (212,6) und der Oberbergische Kreis (202,5). Am Donnerstag hatte auch noch der Kreis Recklinghausen diese Schwelle übertroffen, nun lag er aber mit 182,7 darunter.

07.42 Uhr: Bund-Länder-Treffen Anfang nächster Woche

Bund und Länder wollen angesichts anhaltend hoher Infektionszahlen und der Gefahr durch Mutationen des Coronavirus schon in der nächsten Woche über weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beraten. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte heute im "Morgenmagazin" des ZDF, ein Treffen werde für "Anfang nächster Woche" angestrebt und "hoffentlich am Dienstag" stattfinden.

Welche weiteren Maßnahmen aktuell zur Diskussion stehen, wollte Dreyer nicht sagen. Zunächst einmal werde zu entscheiden sein, was der seit Mitte Dezember geltende und nach den Beratungen am 5. Januar noch einmal verschärfte Lockdown für eine Wirkung erzielt hat und ob er über Ende Januar hinaus verlängert werden soll. Darüber hinaus wolle man beraten, ob die Maßnahmen ausreichend seien.

07.21 Uhr: Lauterbach macht Hoffnung auf den Sommer

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rechnet für den Sommer mit einer deutlichen Verbesserung der Corona-Lage. "Wichtig ist, dass wir so schnell wie möglich impfen, damit wir schwere Mutationen des Virus verhindern", sagte Lauterbach. "Wir haben nur für etwa 25 Millionen Menschen Impfstoff im ersten Halbjahr, also bis ungefähr Ende Juni. Weit über die Hälfte der Bevölkerung wird also bis zur Mitte des Jahres nicht geimpft sein. Aber im zweiten Halbjahr werden wir dann eine deutliche Erleichterung erleben."

Lauterbach betonte: "Jetzt kommen die wirklich ganz schweren Monate. Die nächsten zwei Monate werden die härtesten der Pandemie werden. Aber dann werden wir zunehmend impfen können. Ich gehe von einem sehr befreiten, sehr guten Sommer aus. Dann wird das Schlimmste hinter uns liegen."

07.16 Uhr: 22.368 Neuinfektionen in Deutschland

Die Zahl der Coronavirus-Infektionen in Deutschland seit Beginn der Pandemie hat die Marke von zwei Millionen Fällen überschritten. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Morgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden innerhalb von 24 Stunden 22.368 neue Ansteckungsfälle registriert. Die Gesamtzahl der Infektionen wuchs damit auf 2.000.958.

Laut RKI wurden zudem innerhalb eines Tages 1.133 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion gemeldet.

07.01 Uhr: Umfrage zeigt: Corona-Kontaktverfolgung in NRW klappt

Trotz der hohen Corona-Fallzahlen schaffen viele Gesundheitsämter in NRW eine schnelle Kontaktnachverfolgung, zeigt eine WDR-Umfrage. Fast 90 Prozent der 29 Gesundheitsämter, die mitgemacht haben, geben an, dass sie innerhalb von 24 Stunden oder sogar "ohne zeitlichen Verzug" mit der Kontaktnachverfolgung starten können - solange Infizierte die richtigen Kontaktdaten liefern. 

06.21 Uhr: Philosoph - Soziale Netzwerke gefährden Impf-Erfolg

Der Philosoph Markus Gabriel sieht in Sozialen Netzwerken eine große Gefahr für den Erfolg der Corona-Impfungen. "Die sozialen Netzwerke können den Impfstoff diskreditieren", sagte der Bonner Professor und Autor des Bestsellers "Moralischer Fortschritt in dunklen Zeiten". "Die sozialen Netzwerke halte ich neben der Pandemie für das Hauptproblem unserer Tage. Denn die nächste Wolke, die von dort kommt, ist die Impfskepsis."

In den sozialen Netzwerken werde das Gerücht verbreitet, dass der Impfstoff gesundheitliche Risiken berge. "Das heißt, die sozialen Netzwerke gefährden nicht nur die Demokratie, indem sie zu Aufständen motivieren wie Querdenker-Demonstrationen oder der Stürmung des Kapitols, sondern auch, indem sie Zweifel am Impfstoff verbreiten. Das ist wahnsinnig gefährlich im Moment."

Gabriel fordert deshalb eine noch bessere Kommunikation der Politik und der Wissenschaft, namentlich des Robert Koch-Instituts, sowie eine "Informationsoffensive der seriösen Qualitätsmedien".

6.10 Uhr: Über 80 Prozent der Pflegeheime von Impfteams aufgesucht

Mehr als 80 Prozent der stationären Pflegeeinrichtungen in NRW sind bisher von den mobilen Teams für die Corona-Impfung aufgesucht worden. Nach dem jüngsten Stand von Mittwoch waren die Impfteams in 1.873 der insgesamt rund 2.300 Pflegeeinrichtungen, wie das Landes-Gesundheitsministerium auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

Bewohner, die schon Corona hatten, sollen aufgrund der geringen Impfstoffmengen demnach in den Heimen erst einmal nicht geimpft werden. In den bereits von den mobilen Teams aufgesuchten Heimen könne es noch weitere Impfungen geben, wenn beispielsweise ein Heimbewohner wegen Krankheit bei der ersten Runde nicht berücksichtigt worden sei.

Insgesamt wurden den Ministeriumsangaben zufolge seit dem Start am 27. Dezember landesweit 217.700 Impfungen (Stand Mittwoch) in NRW vorgenommen.

6.00 Uhr: 150 Soldaten sollen in elf Impfzentren helfen

Die Bundeswehr steht für den Einsatz in inzwischen elf Corona-Impfzentren in NRW bereit. Die Kreise Viersen, Recklinghausen, Mettmann, Euskirchen, Minden-Lübbecke und Hochsauerland sowie Köln, Bottrop, Herford, Höxter und Soest sollen nach Auskunft eines Sprechers des Landeskommandos administrative oder logistische Unterstützung von insgesamt mehr als 150 Soldaten erhalten, sobald dies notwendig werde.

Ob dies bereits mit dem Start der Arbeit in den Zentren ab Februar oder erst mit steigendem Andrang in den Einrichtungen notwendig werde, sei noch unklar, sagte Sprecher Stefan Heydt. Auch sei mit weiteren Anfragen aus Kommunen und Kreisen zu rechnen. Darüber hinaus habe man der Landesregierung die Hilfe von 22 Kräften des Sanitätsdienstes der Bundeswehr zugesagt. Inzwischen sind landesweit mehr als 1.000 Soldaten eingesetzt, um als sogenannte "helfende Hände" bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützend einzugreifen.

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Stand: 15.01.2021, 15:25