Erstattung der Kita-Gebühren auch in NRW

Stand: 08.01.2021, 12:31 Uhr

In NRW sollen im Monat Januar landesweit die Elternbeiträge in den Kitas ausgesetzt werden. Das wurde am Donnerstag bekannt.

Der verschärfte Corona-Lockdown ist eine Herausforderung für Familien - und vor allem für Alleinerziehende. Zumindest finanziell gibt es nun eine Entlastung.

Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat sich mit NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) darauf verständigt, dass im Monat Januar die Elternbeiträge in Kitas landesweit ausgesetzt werden sollen. Das gilt laut Familienministerium für alle per Kinderbildungsgesetz (KiBiz) geförderte Einrichtungen - also überall dort, wo Kita-Gebühren anfallen - und auch dann, wenn Kinder in geringerem Stundenumfang betreut werden.

Form der Erstattung von Kommune zu Kommune verschieden

"Ich freue mich, dass wir mit dem Finanzminister und den kommunalen Spitzenverbänden verabreden konnten, dass die Elternbeiträge im Januar ausgesetzt werden sollen. Gleichzeitig erneuere ich meinen Appell an alle Eltern, ihre Kinder, wenn immer möglich, selbst zu betreuen", sagte Stamp.

Die Form der Erstattung könne von Kommune zu Kommune unterschiedlich sein, hieß es. Die Verfahren werden aktuell geklärt, dies könne etwas Zeit in Anspruch nehmen. Auch in Hamburg und Schleswig-Holstein gibt es eine Aussetzung der Kita-Gebühren.

Zehn Stunden pro Woche weniger

Die mehr als 10.000 Kindertagesstätten in NRW bieten wegen der vielen Corona-Infektionen im Land ab kommendem Montag nur noch eine eingeschränkte Betreuung an. Eltern können ihre Kinder dann nur noch zehn Stunden weniger pro Woche in die Kita bringen als normalerweise. So soll es möglich werden, dass in den Kitas feste
Gruppen organisiert werden.

Für Tagesmütter und -väter gelten die reduzierten Betreuungszeiten ab Montag allerdings nicht Das hat das Familienministerium in Schreiben an Erzieher und Eltern klargestellt. Als Begründung schrieb Familienminister Stamp den Beschäftigten, dass die Kinder in der Tagespflege ohnehin in kleinen und festen Gruppen betreut würden.

Gebührenerlass auch für private Kitas

Nach den Erfahrungen aus dem ersten Lockdown würden bis zu 70 Prozent der Eltern die Möglichkeit nutzen, ihre Kinder weiter in die Kita zu schicken, sagt Marcus Bracht, Geschäftsführer des Deutschen Kita-Verbands NRW. Gerecht wäre es, so Bracht, wenn diese Eltern weiter Beiträge zahlen.

Besondere Belastung Alleinerziehender

"Die erneute Umstellung auf Distanzunterricht und der eingeschränkte Pandemiebetrieb in der Kindertagesbetreuung ist für Eltern und insbesondere erwerbstätige Alleinerziehende wieder eine enorme Belastung", sagte Nicola Stroop, Vorstand beim Verband allein erziehender Mütter und Väter (VAMV) NRW.

Der Verband begrüße die neu geschaffene Möglichkeit für Eltern, sich mit zusätzlichen Kinderkrankentagen bezahlt von der Arbeit freistellen lassen zu können. Allerdings seien Details der Regelung, die schon ab dem kommenden Montag genutzt werden soll, weithin offen.

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