Der Ticker von Donnerstag (31.03.2022) zum Nachlesen

Stand: 31.03.2022, 20:54 Uhr

  • RKI: Gipfel der Infektionswelle wahrscheinlich erreicht
  • Immunologe: "Gehen in Phase der kontrollierten Durchseuchung"
  • Medien: Keine Bundestags-Mehrheit für Impfpflicht ab 18 Jahren
  • BGH: Maskenverweigerer dürfen in Gewahrsam genommen werden
  • Alle Entwicklungen hier im Corona-Ticker
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Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.

RKI: Gipfel der Infektionswelle wahrscheinlich erreicht

Die derzeitige Corona-Infektionswelle könnte nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) nun auf ihrem Höhepunkt sein. "Der Gipfel der Welle ist wahrscheinlich erreicht, der Infektionsdruck bleibt aber mit mehr als 1,5 Millionen innerhalb einer Woche an das RKI übermittelten Covid-19-Fällen weiterhin sehr hoch", schreibt das Institut in seinem Wochenbericht.

Möglicherweise sei der Gipfel auch bereits überschritten. Zu der Einschätzung kommt das RKI wegen eines leichten Rückgangs der Fallzahlen im Wochenvergleich.

Der seit Wochen wachsende Anteil des Omikron-Subtyps BA.2 in einer Stichprobe ist dem Bericht zufolge weiter angestiegen: nach den jüngsten verfügbaren Daten für vorletzte Woche auf rund 81 Prozent (Woche zuvor: rund 73 Prozent). BA.2 gilt als besser übertragbar als der Subtyp von Omikron, der zuvor vorherrschte.

20.33 Uhr: Immunologe Förster: "Gehen in Phase der kontrollierten Durchseuchung"

Für Reinhold Förster, Immunologe an der Medizinischen Hochschule Hannover, bedeuten die Pläne für eine Verkürzung der Corona-Quarantäne den Eintritt in eine Phase der "kontrollierten Durchseuchung".

"Man reagiert auf die Tatsachen, die das Virus momentan geschaffen hat: Es ist sehr infektiös, aber auf der anderen Seite wissen wir eben auch, dass es nicht so sehr krank machend ist - zumindest bei den Menschen, die geimpft sind", sagte Förster im WDR-Interview. "Und von daher gehen wir jetzt in eine neue Phase der kontrollierten Durchseuchung, so wie das andere Länder auch gemacht haben. Und nichts anderes sind die Vorschläge, wie sie jetzt gemacht wurden."

Die bisherigen Quarantäne-Regeln könnten nicht durchgehalten werden - insbesondere die Isolationsregel. "Die Gesundheitsämter konnten schon lange nicht mehr nachvollziehen: Wer bleibt wirklich zu Hause? Was jetzt entschieden wird, ist im Prinzip ein Appell an die Bürger, vernünftig zu reagieren", so Förster. "Es ist nichts anderes, als ein verantwortungsvolles Zu-Hause-Bleiben, wenn man krank ist. Und das ist nichts Neues."

Die Quarantäne-Regeln würden nicht komplett außer Kraft gesetzt, weil "man davor noch Angst hat, weil es noch recht viele Ungeimpfte gibt. Deshalb will man hier ein kontrolliertes Durchseuchen auf den Weg bringen."

Zu Medienberichten, nach denen im Bundestag keine Mehrheit für die geplante allgemeine Impfpflicht zu Stande kommen soll, sagte Förster: "Es käme nicht überraschend. Momentan ist es schwer zu vermitteln, dass alle Menschen sich impfen lassen. Es wäre eine politische Entscheidung, weil die allgemeine Impfpflicht momentan extrem schwer umzusetzen wäre."

19.54 Uhr: Medien: Keine Bundestags-Mehrheit für allgemeine Impfpflicht ab 18

Medienberichten zufolge gibt es im Bundestag keine Mehrheit für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren. Dies berichten unter anderem die "Bild"-Zeitung und "Der Spiegel".

Demnach zeichne sich im Parlament keine Mehrheit für die von Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD) präferierte Variante ab. Deshalb würden die bisherigen Verfechter nun auf eine Impfpflicht für Menschen, die älter als 50 Jahre sind, setzen. In Regierungskreisen würden die Chancen für ein solches Modell als gut eingeschätzt.

Zwischen SPD und der Unionsfraktion gebe es bislang keine Einigung auf einen Kompromiss. Die Union hatte im Bundestag einen Antrag auf ein Impfvorsorgegesetz eingebracht. In diesem war auch der Aufbau eines Impfregisters vorgesehen.

Union und SPD hatten daraufhin in Gesprächen versucht, sich anzunähern. Nun verlautet offenbar aus Verhandlungskreisen, dass eine Einigung nicht zustande komme. Offiziell sind die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen.

18.25 Uhr: Leitende Ärzte kritisieren Lockerungen

Leitende Ärzte in Nordrhein-Westfalen haben in Interviews das Auslaufen wesentlicher Corona-Schutzmaßnahmen an diesem Samstag kritisiert. "Ich hätte mir gewünscht, dass die strengeren Regelungen zumindest noch bis Ostern gelten", sagte Prof. Oliver Witzke, Direktor der Klinik für Infektiologie am Uniklinikum Essen, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ).

Albert Gehle, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, forderte "jetzt scharfe Schutzmaßnahmen, um zum Jahresende Luft zu bekommen und einen absoluten Lockdown zu verhindern. Es wird keine Atempause geben - weder für die Bevölkerung noch für die Beschäftigten im Gesundheitswesen", sagte Gehle der WAZ.

Massenveranstaltungen wie das Bundesligaspiel in Dortmund, bei dem am Samstag mehr als 80.000 Menschen auf engem Raum zusammenkommen, seien kritisch zu sehen, sagte Witzke: "Statistisch sind unter den Zuschauern 600 bis 1.000 positiv. Danach werden wir sicherlich Hunderte Infizierte zusätzlich haben, quasi mit Vorankündigung."

16.45 Uhr: BGH-Urteil: Maskenverweigerer dürfen in Gewahrsam genommen werden

Bei einem beharrlichen Verstoß gegen das vorgeschriebene Tragen einer Corona-Schutzmaske darf die Polizei Maskenverweigerer in Gewahrsam nehmen. Das hat der der Bundesgerichtshof in Karlsruhe in einem heute veröffentlichten Beschluss entschieden. Er bestätigte damit den Freiheitsentzug für einen Gegner der Corona-Maßnahmen als rechtens.

In dem konkreten Fall ging es um einen Mann, der im Dezember 2020 in der Kölner Altstadt an einer Versammlung von Gegnern der staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen teilgenommen hatte. Für die Versammlung galt eine Maskenpflicht, um andere Menschen vor einer Ansteckung mit dem Virus zu schützen. Der Beschwerdeführer lehnte aber das Tragen einer Schutzmaske beharrlich ab.

Als die Polizei seine Identität feststellen wollte, leistete er massiven körperlichen Widerstand. Er wurde in Gewahrsam genommen. Die dagegen eingelegte Beschwerde wiesen das Amts- und auch das Landgericht Köln zurück. Der Bundesgerichtshof bestätigte die Entscheidungen.

Die Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen habe eine Maskenpflicht an Orten mit hohem Publikumsverkehr vorgesehen, hier auch für die gesamte Kölner Altstadt. Damit sei auch kein Verfassungsrecht verletzt worden. Die Feststellung des Landgerichts, dass die Freiheitsentziehung wegen der Maskenverweigerung unerlässlich gewesen sei, sei nicht zu beanstanden, befand der Bundesgerichtshof.

16.38 Uhr: Dehoga empfiehlt Restaurants und Hotels klare Kommunikation bei Corona-Regeln

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hat seinen Mitgliedern nach dem Auslaufen der bisherigen Corona-Regeln eine klare Information zu weiter geltenden Schutzmaßnahmen empfohlen.

Wenn ein Unternehmer die Maskenpflicht beibehalte, sei dies "seine individuelle Entscheidung im Rahmen des Hausrechts", sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges. Es sei bei solchen Maßnahmen jedoch "wichtig, dass diese gegenüber den Gästen klar kommuniziert werden."

16.15 Uhr: Verlängerung von Corona-Maßnahmen in Thüringen scheitert im Landtag

Eine geplante Verlängerung der Corona-Maßnahmen in Thüringen ist im Landtag gescheitert. Das Landesparlament lehnte einen entsprechenden Antrag der Fraktionen der Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne ab, wie Parlamentsvizepräsidentin Dorothea Marx (SPD) nach der Abstimmung bekanntgab.

Die Oppositionsfraktionen von CDU, FDP, AfD sowie die fraktionslosen Abgeordneten lehnten die einzeln aufgerufenen Punkte des Antrags mehrheitlich ab. Die Abgeordneten der Regierungsfraktionen stimmten für den Antrag. Da es in Thüringen eine Minderheitsregierung gibt, hatten sie jedoch keine Mehrheit.

Mit dem Antrag wollten die Abgeordneten von Linker, SPD und Grünen erreichen, dass sich das Bundesland zum Hotspot erklärt. Damit hätten die bestehenden Corona-Maßnahmen verlängert werden können.

16.03 Uhr: Kölner Mediziner Hallek: "Masketragen keine Einschränkung der Freiheit"

Der Kölner Mediziner Michael Hallek kritisiert das Auslaufen der Corona-Schutzmaßnahmen scharf. "Ein paar Millionen vulnerabler Bürger in Deutschland zu schützen und dafür im Supermarkt noch eine Maske aufzubehalten, ist keine Einschränkung der Freiheit. Was Freiheit heißt, sehen wir momentan in der Ukraine. Diese Diskussion ist lächerlich", sagt Leiter der Medizinischen Klinik I am Universitätsklinikum Köln im Podcast "Talk mit K" des "Kölner Stadt-Anzeigers".

Die politischen Debatten im Bundestag vor der Änderung des Infektionsschutzgesetzes seien für ihn "erratisch" verlaufen. "Natürlich hätte es auch eine Rechtsgrundlage gegeben, die Schutzmaßnahmen zu verlängern", kommentiert er die Entscheidung der Bundesregierung, die das Auslaufen der Schutzmaßnahme bereits zum 20. März vorgesehen hatte.

15.33 Uhr: Im Bundestag bleibt die Maske vorerst auf

In den meisten Innenräumen fällt an diesem Wochenende die Maskenpflicht - im Bundestag nicht. Die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter müssen auch weiterhin FFP2-Masken tragen und 3G-Nachweise dabei haben. Die entsprechende Allgemeinverfügung sei weiterhin in Kraft, hieß es in einer E-Mail der Bundestagsverwaltung an die Abgeordneten mit Blick auf die kommende Sitzungswoche.

15.21 Uhr: Betrug mit Corona-Teststationen: Bande kassiert neun Millionen Euro

Mit falschen Zahlen und Betrug mit ihren zahlreichen Corona-Testcentern soll eine Bande in Berlin neun Millionen Euro erschwindelt haben. Die Verdächtigen sollen 18 Teststationen im ganzen Stadtgebiet in Berlin betrieben haben und viel mehr Tests abgerechnet haben, als es tatsächlich gab, teilte die Polizei mit.

Die Polizei verhaftete den 46-jährigen Chef der Bande und seine 44-jährige Schwester am Donnerstagmorgen, durchsuchte zahlreiche Wohnungen und Teststationen in ganz Berlin und beschlagnahmte Vermögen

15.13 Uhr: Deutsche Bahn 2021 erneut mit Verlust - Umsatz aber über Vorkrisenniveau

Die Deutsche Bahn (DB) hat auch im zweiten Corona-Jahr 2021 einen Verlust eingefahren, sieht aber einen positiven Trend. Wie die Bahn am Donnerstag mitteilte, stand unter dem Strich für das vergangenen Jahr ein Ergebnis von minus 900 Millionen Euro. Im ersten Corona-Jahr 2020 waren es minus 5,7 Milliarden Euro gewesen.

Beim Umsatz legte die Bahn 2021 zweistellig zu und übertraf damit das Vor-Krisen-Jahr 2019, wie das Unternehmen weiter mitteilte. Der Konzernumsatz stieg demnach gegenüber dem Vorjahr um 18,4 Prozent auf 47,3 Milliarden Euro. Er lag damit über dem Vorkrisenniveau.

15.06 Uhr: Giffey sieht keine Möglichkeit für Hotspot-Regel in Berlin

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sieht derzeit keine Möglichkeit, Berlin in der andauernden Corona-Pandemie zum sogenannten Hotspot zu erklären. Eine entsprechende Entscheidung des Abgeordnetenhauses wäre die Voraussetzung für Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht oder Zugangsregeln, die nach dem Bundes-Infektionsschutzgesetz ab Freitag weitgehend wegfallen.

"Wenn das Parlament für einen Hotspot entscheiden würde, ist hochgradig fraglich, inwiefern so eine Entscheidung beklagt würde", sagte Giffey. "Die Hamburger gehen ja diesen Weg. Man muss jetzt mal sehen, ob das auch trägt."

15.00 Uhr: Stiko empfiehlt mRNA-Booster nach nicht in EU zugelassenen Impfungen

Menschen in Deutschland, die mit nicht in der EU zugelassenen Präparaten gegen Covid-19 geimpft wurden, sollten laut der Ständigen Impfkommission (Stiko) eine Auffrischung mit einem mRNA-Impfstoff erhalten. Ziel sei das Optimieren des Impfschutzes, teilte das Gremium zu einer entsprechend aktualisierten Covid-19-Impfempfehlung mit.

Die Empfehlung bezieht sich auf die chinesischen Vakzine Coronavac von Sinovac und Covilo von Sinopharm, auf Covaxin aus Indien (Bharat Biotech International) und den Impfstoff Sputnik V von Gamelaya aus Russland.

14.45 Uhr: Kassenärzte-Chef begrüßt Pläne für kürzere Quarantäne

Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat eine vorgesehene Vereinfachung und Verkürzung der Quarantänezeiten in der aktuellen Corona-Lage begrüßt. "Die Omikron-Welle bringt zwar sehr viele Ansteckungen mit sich, die aber weit überwiegend leicht verlaufen", sagte Gassen.

Vor diesem Hintergrund komme der Vorschlag des Bundesgesundheitsministeriums und des Robert Koch-Instituts (RKI) zur richtigen Zeit. "Wir würden ansonsten Gefahr laufen, dass wichtige Infrastruktur in Deutschland lahmgelegt werden würde." Nach einem vom Ministerium an die Länder geschickten Vorschlag soll die Dauer der Absonderungen generell auf fünf Tage verkürzt werden.

14.23 Uhr: Auch Edeka verzichtet auf Maskenpflicht

Nach mehreren Handelsketten hat auch Edeka angekündigt, die Maskenpflicht ab kommender Woche nicht grundsätzlich aufrechtzuerhalten. "Da fehlen uns die Möglichkeiten der Kontrollen", sagte eine Sprecherin der Supermarktkette der Nachrichtenagentur dpa. Das Unternehmen empfehle aber weiterhin beim Besuch der Supermärkte das freiwillige Tragen einer medizinischen Maske.

Auch der Möbelhändler Ikea und die Bekleidungskette Ernsting’s family wollen ab Montag die Maskenpflicht aufheben, empfehlen aber ihren Besuchern, weiterhin den Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Bei der Kaufhauskette Woolworth und der Buchhandelskette Thalia müssen Kunden ab kommender Woche auch nicht mehr grundsätzlich Maske tragen. Die Lebensmittelketten Lidl und Rewe hatten sich zur Frage, wie es nächste Woche bei ihnen konkret weitergeht, zunächst noch bedeckt gehalten.

13.45 Uhr: Dahmen: Wegfall von Maßnahmen könnten Welle verlängern

An dem weitgehenden Auslaufen der Schutznahmen trotz nach wie vor hoher Inzidenzwerte gibt es weiter scharfe Kritik. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen rechne deswegen mit einer stärkeren Ausbreitung des Coronavirus. Man müsse befürchten, dass die Ansteckung vieler Menschen durch das Ende der Maßnahmen beschleunigt werde, sagte er im RTL/ntv-"Frühstart". In den Osterferien werde dann "mit Mobilität das Infektionsgeschehen noch mal weiter angefacht"

In Kombination mit dem verminderten Schutz durch Masken könne das bedeuten, "dass wir damit diese Welle noch mal etwas verlängern, etwas mehr verschleppen", warnte Dahmen. Zu erwarten seien deswegen mehr Krankenhauseinweisungen und auch vermehrte Sterbefälle.

9.00 Uhr: Experte kritisiert auslaufende Corona-Überwachung in Großbritannien

Gesundheitsexperten kritisieren das Vorhaben der britischen Regierung, die Überwachung der Corona-Infektionslage weitgehend herunterzufahren. "Die Datensammlungen vorzeitig zu beenden, ist falsche Sparsamkeit und muss möglicherweise rückgängig gemacht werden, um zukünftige Corona-Wellen zu bewältigen", sagte der Experte für öffentliche Gesundheit, Azeem Majeed, vom Londoner Imperial College der Deutschen Presse-Agentur.

Die britische Regierung hatte zuvor angekündigt, die öffentliche Förderung verschiedener Corona-Überwachungsstudien und Datensammlungen im Frühjahr auslaufen zu lassen. Auch der freie und kostenlose Zugang zu Schnelltests soll ab Anfang April nur noch besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen gewährt werden. Wissenschaftler und Mediziner kritisierten diese Strategie, die ein Beitrag im Fachblatt "British Medical Journal" als "Spaziergang im Dunkeln" bezeichnet.

Insbesondere die regelmäßigen Corona-Zahlen des nationalen Statistikamtes, für die wöchentlich eine zufällig ausgewählte, repräsentative Stichprobe auf Corona getestet wurde, galten als zuverlässiger Gradmesser für die Infektionslage im Land. Internationale Experten, auch aus Deutschland, priesen diese immer wieder als Musterbeispiel der Pandemie-Überwachung.

7.00 Uhr: Maskenpflicht in NRW-Gefängnissen auch nach 2. April

Die Maskenpflicht in den Gefängnissen in NRW soll auch nach dem 2. April in bestimmten Bereichen bestehen bleiben. Das sagte ein Sprecher des Justizvollzugs auf dpa-Anfrage. Eine Vertreterin des Justizministeriums hatte im Rechtsausschuss berichtet, dass es einen Musterhygieneplan geben werde, den die Einrichtungen auf ihre Bedürfnisse anpassen könnte. Der Plan soll auch eine Maskenpflicht beinhalten.

Laut Ministerium gilt das zum Beispiel in Bereichen, wo Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Betroffen seien sowohl Inhaftierte wie auch Bedienstete. In NRW fallen mit Ende des 2. Aprils die meisten Corona-Beschränkungen weg. So auch die Maskenpflicht in geschlossenen Räumen wie Supermärkten oder an Schulen.

6.30 Uhr: Inzidenz sinkt, Hospitalisierungsrate steigt

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet für heute 274.901 neue Infektionen mit dem Coronavirus. Trotz der erneut hohen Zahl ist die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz gesunken: Am Morgen lag sie laut RKI bei 1.625,1 (Vortag 1663,0, Vorwoche 1.752,0). Die Hospitalisierungsinzidenz hingegen stieg von Dienstag auf Mittwoch leicht von 7,07 auf 7,21.

In NRW liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei 1.314,7 (gestern 1.358,5). Hier wurden 47.969 Neuinfektionen gemeldet. Es wird allerdings immer schwerer, diese Zahlen zu interpretieren, unter anderem weil viele Gesundheitsämter überlastet sind.

6.00 Uhr: Corona-Quarantäne soll offenbar verkürzt werden

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und das RKI schlagen eine deutliche Veränderung der Quarantäne- und Isolierungsregeln vor. Sie empfehlen laut dpa, beides auf fünf Tage zu verkürzen. Zudem sollen sich Infizierte und enge Kontaktpersonen nicht mehr verpflichtend isolieren, sondern freiwillig Kontakte reduzieren. Lauterbach will die Vorschläge mit den Ländern diskutieren.

5.30 Uhr: Kostenlose Corona-Bürgertests bis Ende Juni

Das Angebot kostenloser Schnelltests wird bis in den Frühsommer verlängert. Die ursprünglich bis 30. März geltende Testverordnung bleibt bis einschließlich 29. Juni in Kraft. Das sehen Änderungen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, die gestern im Bundesanzeiger verkündet wurden. Alle Bürger haben damit auch ohne Symptome Anspruch auf mindestens einen Schnelltest pro Woche an Teststellen durch geschultes Personal.