Land lehnt erneut ab: Dortmunder Schulen und Kitas dürfen nicht schließen

Land lehnt erneut ab: Dortmunder Schulen und Kitas dürfen nicht schließen

Die NRW-Landesregierung hat den zweiten Antrag der Stadt Dortmund abgelehnt, an allen Schulen den Wechselunterricht einzustellen und in Kitas nur noch eine Notbetreuung zuzulassen.

Schulen sofort zurück in den Distanzunterricht und Kitas nur noch mit Notbetreuung – das hat die Stadt Dortmund nun bereits zum zweiten Mal beantragt. Die NRW-Landesregierung lässt das aber weiterhin nicht zu. Insbesondere die Rechte von Kindern und Jugendlichen dürften nicht einseitig aus Infektionsschutzgründen vollständig beschnitten werden, so die Landesregierung.

Zunächst andere Maßnahmen prüfen

Vielmehr sei es im Rahmen eines Gesamtkonzepts erforderlich, stets zu prüfen, welche weiteren Maßnahmen in anderen Bereichen ergriffen werden können, bevor eine komplette Schließung von Schulen und Kitas erwogen wird. Dies habe die Stadt Dortmund in ihrem Antrag erneut nicht getan, so die Begründung des Landes.

Inzidenz muss für mögliche Schulschließungen über 100 liegen

Um Schulschließungen als zusätzliche Maßnahme prüfen zu dürfen, muss die 7-Tage-Inzidenz laut Corona-Schutzverordnung mehrere Tage über 100 liegen. Als Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) bekannt gab, die Einrichtungen schließen zu wollen, lag die Inzidenz Mitte der Woche aber lediglich bei 72. Bis Freitag stieg sie dann auf 92,8.

Am Samstag lag der Wert bei 82,4. Allerdings war dieser Wert des Robert Koch-Instituts offenbar zu niedrig, weil neue Meldungen fehlten. Die Stadt teilte am Nachmittag mit, dass der richtige Wert wesentlich höher sei und am Sonntagmorgen bei mehr als 100 liegen werde, und zwar bei 106,4.

Stadt Dortmund kritisiert Landesregierung

Der Dortmunder OB Westphal hat die Landesregierung am Samstag scharf kritisiert. Der Präsenzunterricht vor Ostern erhöhe die Ansteckungsgefahr in den Familien. "Wir werden in einen rechtlichen Rahmen gepresst, der längst nicht mehr zum Infektionsgeschehen passt." Westphal sprach von einer absurden Situation: "Wir sehen genau, was auf uns zukommt. Aber handeln dürfen wir nicht."

Im Kreis Düren und im Oberbergischen Kreis hatte die Landesregierung Schulschließungen erlaubt. Dort liegen die Inzidenzwerte mit 129,2 im Kreis Düren und 131,6 im Oberbergischen Land deutlich über 100.

Stand: 20.03.2021, 18:02