Streit um Deutsches Einheitsdenkmal landet vor Gericht

Stand: 25.06.2024, 13:20 Uhr

In Berlin soll das Deutsche Freiheits- und Einheitsdenkmal entstehen. Doch mit der beauftragten Baufirma aus Stemwede gibt es Streit. Jetzt musste sich das Oberlandesgericht Hamm damit befassen.

Von Arndt Möller

Eine riesige Schale oder Wippe - so soll das Deutsche Freiheits- und Einheitsdenkmal aussehen. Die Idee: Menschen dürfen sie betreten und die Wippe neigt sich dann in eine Richtung, wenn sich alle einig sind. So wie 1989, als DDR-Bürgerinnen und -Bürger mit ihren Protesten für den Mauerfall sorgten und später für die Deutsche Einheit.

Bereits vor 17 Jahren hatte der Bundestag beschlossen, ein solches Denkmal zu bauen.

Streit verzögert Bau des Einheitsdenkmals

Im Jahr 2020 beginnt das Metallbauunternehmen Rohlfing mit dem Bau des Stahlkolosses. Doch drei Jahre später kommt es zum Bruch zwischen dem Metallbauunternehmen und der Stuttgarter Agentur Milla & Partner, die das 18 Millionen-Euro-Projekt verantwortet. Im Dezember 2023 erhält die Rohlfing GmbH die Kündigung.

Das Denkmal ist zu diesem Zeitpunkt zu 85 Prozent fertiggestellt. Die riesigen Einzelteile lagern im westfälischen Stemwede.

Vor Gericht wird danach um Geld und nicht eingehaltene Termine gestritten. Die Agentur will, dass der Metallbauer die 32 fertigen Bauteile herausgibt, damit eine andere Firma das Denkmal zu Ende bauen kann. Doch die Rohlfing GmbH weigert sich. Eine Klage wird in erster Instanz abgewiesen. Am Montag hat sich das Oberlandesgericht Hamm in zweiter Instanz mit dem Streit beschäftigt.

Metallbauer fordert Geld für Herausgabe des Denkmals

Vor Prozessbeginn gibt sich der Beklagte auf dem Flur des Oberlandesgerichts entspannt. Er würde das Denkmal ja herausrücken, sagt er, aber dafür will er 200.000 Euro. Geld, das die Gegenseite nicht bezahlen will. Die Richter bemühen sich um eine Einigung. Doch beide Parteien sind unnachgiebig.

Urteil: Einzelteile des Denkmals müssen herausgegeben werden

Am Ende geben die Richter der Agentur Milla & Partner recht. Das Metallbauunternehmen muss die Einzelteile des Denkmals herausgeben. Doch ob das Urteil wirklich vollstreckt werden kann, ist unklar. Denn das Metallbauunternehmen ist mittlerweile insolvent.

"Es könnte sein, dass am Ende die Kläger ein Stück Papier in der Hand haben, mit dem sie nichts anfangen können. Es könnte eine Folge des vorläufigen Insolvenzverfahrens sein, dass ein Urteil des Oberlandesgerichts nicht vollstreckbar ist." Bernhard Kuchler, Gerichtssprecher des Oberlandesgerichts Hamm

Der Streit der beiden Parteien könnte aber noch gravierende Folgen haben. Denn auch Milla & Partner droht eine Insolvenz, wenn das Einheitsdenkmal nicht zu Ende gebaut werden kann, so der Anwalt der Stuttgarter Agentur.

Fraglich wann und ob Denkmal fertig gebaut wird

Ob und wann das Deutsche Freiheits- und Einheitsdenkmal fertig wird, ist weiter unklar. Es könnte sein, dass sich die beiden streitenden Parteien noch außergerichtlich einigen oder dass die tonnenschweren Teile weiter nutzlos in Stemwede herumliegen. Zumindest beweisen Spinnweben, dass an den Stahlbauteilen seit Monaten nicht mehr gearbeitet wird.

Unsere Quellen:

Über dieses Thema berichtete der WDR am 24.06.2024 im Fernsehen in der Lokalzeit OWL und im Radio auf WDR 2.