Der Ticker vom Dienstag (02.06.2020) zum Nachlesen

Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.

Kinderbonus, Autoprämie & Co.: Marathon-Beratung im Koalitionsausschuss

Im Koalitionsausschuss geht es heute seit 14 Uhr um das möglicherweise 80 Milliarden Euro schwere Corona-Konjunkturpaket, mit dem die Bundesregierung die deutsche Wirtschaft aus der Rezession holen und möglichst viele Arbeitsplätze retten will. Um die genaue Ausrichtung gab es auch am Pfingstwochenende Diskussionen innerhalb der Koalition.

Im Gespräch sind mögliche Autokaufprämien, Einmalzahlungen an Familien von 300 Euro pro Kind und die Frage, wie verschuldete Kommunen entlastet werden sollen. Es wird eine lange Sitzung erwartet. Zwischen den Koalitionspartnern sei vereinbart, heute bis 23 Uhr zu verhandeln und die Beratungen am Mittwoch nach der Kabinettssitzung fortzusetzen, sagten Sprecher von SPD und CDU.

Fast fünfmal mehr Kurzarbeiter als während der Finanzkrise

Im Mai sind in Deutschland nach Berechnungen des Ifo-Instituts 7,3 Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit gewesen. "Diese Zahl war noch nie so hoch", sagte ifo-Arbeitsmarktexperte Sebastian Link. "In der Finanzkrise lag der Gipfel der Kurzarbeit im Mai 2009 bei knapp 1,5 Millionen Menschen."

In der Corona-Krise hatten demnach die Unternehmen ursprünglich 10,1 Millionen Arbeitnehmer zur Kurzarbeit angemeldet. Laut Daten der Münchener Wirtschaftsforscher wurden davon tatsächlich 71,6 Prozent in Kurzarbeit geschickt. Besonders betroffen seien Beschäftigte in den wirtschaftsnahen Dienstleistungen, in der Industrie und im Handel.

Corona-Tests im DPD-Paketzentrum in Duisburg

Nach mehreren Corona-Fällen in einem Duisburger DPD-Paketzentrum hat die Feuerwehr rund 400 Beschäftigte des Unternehmens auf das Virus getestet. Zuvor waren bei sieben Mitarbeitern am Standort Corona-Infektionen bestätigt worden, wie ein Unternehmenssprecher sagte.

Krisenstab droht Quarantäne-Brechern in Göttingen mit Einweisung

Nach dem Corona-Ausbruch in Göttingen mit knapp 70 Infizierten hat der Krisenstab der niedersächsischen Landesregierung möglichen Quarantäne-Brechern mit einer Einweisung gedroht. Wer sich nicht an eine Quarantäne-Auflage halte, begehe eine Straftat und könne vom Gericht in eine geschlossene Einrichtung überstellt werden, sagte die stellvertretende Leiterin des Krisenstabs, Claudia Schröder, am Dienstag in Hannover.

Studie: Häufung von Gewalt gegen Frauen und Kinder in Quarantäne

In Familien in Corona-Quarantäne ist es einer Studie zufolge zu einer auffälligen Häufung von Gewalt gegen Frauen und Kindern gekommen. Zehneinhalb Prozent der Kinder und siebeneinhalb Prozent der Frauen, die sich zu Hause in Quarantäne befanden, wurden Opfer körperlicher Gewalt, wie die heute von der Technischen Universität (TU) München veröffentlichte erste große Studie zu Erfahrungen von Frauen und Kindern in Deutschland in der Corona-Zeit ergab.

Viele Studenten haben Jobs verloren

Knapp 40 Prozent der Studenten haben einer Umfrage zufolge durch die Corona-Krise einen Job verloren. Jeder Dritte gab an, aufgrund der aktuellen finanziellen Situation sehr große Sorgen zu haben. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Personaldienstleisters Zenjob hervor, die dem WDR vorliegt. Mehr 30 Prozent der Befragten waren demnach nicht mehr in der Lage, ihre Miete sowie Rechnungen zu zahlen, ein Großteil davon musste sich schon Geld bei Familie und Freunden leihen.

Die von der Bundesregierung beschlossenen Hilfen, wonach Studierende ein zinsloses Darlehen von bis zu 650 Euro im Monat beantragen können, wollen dem Bericht zufolge rund ein Viertel der Befragten in Anspruch nehmen. An der repräsentativen Umfrage nahmen zwischen dem 11. und dem 15. Mai 1.837 Befragte teil.

Mehr Hartz-IV-Aufstocker wegen Corona

Zehntausende Arbeitnehmer und Selbstständige haben in der Corona-Krise wegen wegbrechender Einnahmen zusätzliche Unterstützung beim Jobcenter beantragt. Die Linke im Bundestag verweist auf entsprechende Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Demnach gab es im April bundesweit rund 51.000 Arbeitnehmer und 33.000 Selbstständige, die neu in der Statistik der Hartz-IV-Aufstocker auftauchten. Üblicherweise zählt die Monatsstatistik der BA in diesem Bereich bei den Selbstständigen weniger als 2.000 und bei den Arbeitnehmern höchstens 10.000 bis 13.000 Neuzugänge pro Monat.

Düsseldorf erwägt Zugangsbeschränkung zur Altstadt

Der Sicherheits- und Ordnungsdienst (OSD) der Stadt Düsseldorf prüft die Möglichkeit, den Zugang zur Altstadt für Besucher zu beschränken. Am Pfingstwochenende hatten geöffnete Restaurants und Kneipen in dem beliebten touristischen Zentrum für großen Andrang gesorgt. "Der Mindestabstand war kaum zu kontrollieren", sagte Ordnungsdezernent Christian Zaum der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

Zur Umsetzung der Corona-Schutzverordnung des Landes erwäge der Ordnungsdienst derzeit verschiedene Maßnahmen, um einer Überfüllung entgegenzuwirken. In der vergangenen Woche hatte das Düsseldorfer Verfassungsgericht das bis dahin gültige Verbot eines Außerhaus-Verkaufs von Alkohol in der Düsseldorfer Altstadt für rechtswidrig erklärt. Mit dieser Maßnahme hatte die Stadt zuvor versucht, größere Menschenansammlungen zu verhindern.

11.11. in Köln: Session wird nicht auf dem Heumarkt eröffnet

Am Kölner Heumarkt wird es in diesem Jahr wohl keine Eröffnung der Karnevalssession geben. Dies berichtete heute der "Express". Für den Heumarkt plane man nur noch "auf dem Papier", wie es hieß. Stattdessen soll die Eröffnung auf dem Ostermannplatz in der Altstadt stattfinden - mit reduziertem Programm. "Diese Pläne kann ich bestätigen", sagte Ralf Schlegelmilch, Präsident der für die Sessionseröffnung zuständigen Willi-Ostermann-Gesellschaft, dem "Express". Ob dann Zuschauer zugelassen werden, ist noch unklar.

Studie: Corona-Berichterstattung breit aufgestellt und differenziert

Kein systematisches Dramatisieren, sondern eine breit aufgestellte und differenzierte Berichterstattung - dieses Zeugnis stellt eine große Studie den klassischen Medienhäusern in Deutschland für die ersten drei Monate nach Ausbruch des Coronavirus aus.

Für die Analyse der Universität Münster hat ein vierköpfiges Forscherteam um Kommunikationswissenschaftler Thorsten Quandt etwa 100.000 Beiträge von 78 Nachrichtenmedien ausgewertet, die von Anfang Januar bis zum 22. März bei Facebook veröffentlicht wurden. Etwa 18.000 dieser Beiträge beschäftigten sich mit Covid-19.

"Die von Kritikern geäußerten Vorwürfe, dass es eine überwiegende Negativberichterstattung oder einseitige Panikmache gegeben hätte, können wir durch unsere Analysen nicht bestätigen", betonte Quandt.

Corona verschärft Lokführermangel bei Abellio

Personalmangel und viele kranke Lokführer sorgen noch wochenlang für Zugausfälle beim privaten Eisenbahnunternehmen Abellio in NRW. Laut Abellio habe die Coronakrise habe den Lokführermangel weiter verschärft. Von Ausfällen in erheblichem Umfang seien weiterhin die Linien RE 49, RB 46, die S2, S3 und S9 betroffen, teilte der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) heute mit.

Verkehr in NRW nähert sich Vor-Corona-Niveau an

Das Verkehrsaufkommen in NRW nähert sich allmählich dem Vor-Corona-Niveau an. Über das gesamte Pfingstwochenende seien auf den Autobahnen etwa 82 Prozent des Vorjahresverkehrs gemessen worden, teilte der Landesbetrieb Straßen.NRW heute mit. Der Pfingstmontag allein habe rund 87 Prozent des Verkehrsaufkommens des Pfingstmontages von 2019 aufgewiesen.

"An normalen Werktagen sind wir auf einem Niveau von 70 bis 80 Prozent des normalen Verkehrs", sagte eine Sprecherin von Straßen.NRW.

Turkish Airlines fliegt ab 10. Juni wieder international

Turkish Airlines (THY) hat angekündigt, am 10. Juni ihre internationalen Flüge von Istanbul wieder aufzunehmen. Ab dem 18. Juni werde die Fluggesellschaft außerdem Direktflüge von 16 Städten in Deutschland, der Schweiz, Österreich, den Niederlanden und Dänemark zu 14 Städten in Anatolien anbieten. Passagiere benötigen nach Angaben des THY-Geschäftsführers Bilal Eksi eine Regierungs-App, um fliegen zu dürfen. Diese bestätigt unter anderem, dass der Reisende nicht krank ist.

Studenten schreiben Klausuren in Messehalle

Ein ungewohntes Bild bot sich heute in den Kölner Messehallen: Studenten und Studentinnen saßen in langen Reihen an Einzeltischen und schrieben dort Klausuren. Um die Corona-Regeln einzuhalten, hatte die Universität die Klausuren in die Messe verlegt. An vier Tagen sollen die Studierenden dort ihre Prüfungen ablegen. Dabei müssten sie die Abstandsregeln einhalten und durchgehend einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Klagen auf durchgängigen Präsenzunterricht

Mehrere Eltern haben am Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster auf durchgängigen Präsenzunterricht in den Schulen geklagt. Die Kläger richten sich damit gegen die Coronabetreuungsverordnung, wie das OVG heute mitteilte.

Eine Familie mit vier Kindern aus Euskirchen verweist auf das in der Verfassung festgeschriebene Recht auf Bildung. Der Unterricht über Datenplattformen oder per Email führe bestenfalls zur Erhaltung der vorhandenen Kenntnisse, wie die Rechtsanwälte schriftlich zur Begründung mitteilten. Die Coronabetreuungsverordnung vom 20. Mai sei unverhältnismäßig.

Eine Familie aus Köln mit zwei Kindern hat ebenfalls Klage eingereicht. Eine Entscheidung ist frühestens in der kommenden Woche zu erwarten.

Kölner Ehepaar muss nach US-Aufenthalt in Quarantäne

Wer aus den USA nach Deutschland einreist und sich etwa in Florida und/oder New Jersey aufgehalten hat, muss nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln in eine 14-tägige häusliche Quarantäne. Die Quarantänepflicht für Einreisende aus den besonders von der Corona-Pandemie betroffenen Bundesstaaten Florida und New Jersey sei durch das Infektionsschutzgesetz gedeckt, teilte das Gericht heute mit (AZ.: 7 L/957/20).

Im konkreten Fall möchte ein Kölner Ehepaar im Laufe der Woche von seinem Winterwohnsitz in Miami Beach (Florida) über Newark (New Jersey) nach Deutschland fliegen. Durch die Quarantänepflicht sehen sie sich laut Gericht in ihren Freiheitsrechten eingeschränkt und haben einen Eilantrag dagegen gestellt, nachdem die Stadt Köln eine Befreiung von der Quarantänepflicht abgelehnt habe. Gegen den Beschluss können die Beteiligten Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster einlegen.

Corona-Schutzverordnung: 64 Verstöße an Pfingsten in NRW

Am Pfingstwochenende sind in NRW vergleichsweise wenige Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung vorgefallen. Von Freitag bis Pfingstmontag registrierte die Polizei 64 Ordnungswidrigkeiten und schrieb eine Strafanzeige. Insgesamt wurden 572 Personen festgestellt, die Auflagen nicht eingehalten hatten, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums heute in Düsseldorf.

54 Neuinfektionen in NRW - davon 14 in Essen

Das Landesgesundheitsministerium hat heute 54 Corona-Neuinfektionen gemeldet, womit die Zahl aller Infektionen seit Beginn der Pandemie auf 38.081 angestiegen ist. Die meisten (14) gab es in Essen. Darunter waren "vor allem Familienmitglieder, die sich zu größeren Feierlichkeiten rund um das Fastenbrechenfest getroffen haben", sagte eine Sprecherin der Stadt.

Innerhalb eines Tages starb ein Mensch infolge einer Corona-Infektion, im Zuge der Pandemie sind bisher 1.598 Menschen in NRW gestorben.

Doch Test von Leiharbeitern im Kreis Kleve

Am Pfingstwochenende hat der Landrat von Kleve begonnen, in Goch und Emmerich Leiharbeiter in Sammelunterkünften testen zu lassen, die in der niederländischen Fleischindustrie tätig sind. Möglicherweise seien mehrere tausend Tests erforderlich, so Landrat Wolfgang Spreen. Ergebnisse liegen noch nicht vor.

Umstrittene Warn-App in Frankreich gestartet

In Frankreich treten ab heute weitere Corona-Lockerungen in Kraft. Cafés, Bars und Restaurants dürfen fast im ganzen Land wieder öffnen - außerdem Campingplätze und andere Touristenunterkünfte. Gleichzeitig wird die Corona-Warn-App "StopCovid" eingeführt. Die Corona-Warn-App ist freiwillig und informiert die Nutzer, wenn sie sich mehr als 15 Minuten in der Nähe einer infizierten Person aufgehalten haben. Anders als bei der in Deutschland geplanten App, werden die Daten in Frankreich aber auf einem zentralen Server gespeichert.

Schon gestern hatte Italien seine Tracking-App "Immuni" an den Start gebracht. In vier italienischen Regionen kann sie genutzt werden, um Kontakte nach einer Infektion besser nachzuverfolgen.

UN: Corona-Pandemie trifft ethnische Minderheiten stärker

Die Corona-Pandemie trifft ethnische Minderheiten laut den Vereinten Nationen stärker als Angehörige der Mehrheitsgesellschaft. Darin zeigten sich alarmierende Ungleichheiten in einigen Gesellschaften, kritisierte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, heute in Genf.

"Daten zeigen uns die verheerende Auswirkung von Covid-19 auf Menschen afrikanischer Abstammung und andere Minderheiten in Ländern wie Brasilien, Frankreich, Großbritannien und den USA." Für andere Länder fehlten die Daten. Doch es sei anzunehmen, dass es an vielen anderen Orten ähnlich sei.

Wuhan meldet keine neuen Covid-19-Fälle

Die Behörden in der chinesischen Millionenstadt Wuhan - Ausgangspunkt der Pandemie - haben nach eigenen Angaben bei Massentests keine neuen Covid-19-Fälle gefunden. Die Überprüfung von 9,9 Millionen Einwohnern von Mitte Mai bis Montag habe zwar 300 symptomlose Infizierte aufgespürt. Diese seien jedoch nicht ansteckend.

Erstmals keine Corona-Tote in Spanien

Spanien hat zum ersten Mal seit März einen Tag ohne neue Corona-Todesfälle gemeldet. Insgesamt sind in Spanien bisher mehr als 27.000 Menschen in Verbindung mit Covid-19 gestorben.