Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.
Aufgeheizte Stimmung: Viele Straftaten mit politischem Hintergrund
Im vorigen Jahr sind in Deutschland so viele Straftaten mit politischem Hintergrund verübt worden wie seit Einführung der Statistik vor 20 Jahren nicht. Wie aus der Statistik des Bundeskriminalamtes (BKA) für 2021 hervorgeht, wurden im Jahresverlauf 55.048 Straftaten mit politischem Hintergrund gezählt. Das waren gut 23 Prozent mehr als im Jahr zuvor.
Mit einem Plus von mehr als 147 Prozent war der Anstieg bei solchen Straftaten, die von der Polizei keiner speziellen Ideologie zugeordnet wurden, am größten. Über 21.300 Delikte wurden verübt. Experten sehen hier unter anderem einen Zusammenhang mit den Protesten gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.
Dazu passt, dass auch die Zahl der Straftaten gegen den Staat und seine Vertreter noch einmal stark zugenommen hat im vergangenen Jahr. Mehr als 14.000 Straftaten hat die Polizei hier registriert - ein Plus von knapp 51 Prozent.
20.17 Uhr: Nato-Chef Stoltenberg positiv auf Corona getestet
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Seine Sprecherin gab auf Twitter bekannt, er sei vollständig geimpft und geboostert und habe milde Symptome. Da die belgischen Regeln mindestens sieben Tage Quarantäne vorschreiben, wird er demnach nicht am Nato-Außenministertreffen am Wochenende in Berlin teilnehmen können. Voraussichtlich wird der stellvertretende Nato-Generalsekretär Mircea Geoană den Vorsitz bei dem Treffen übernehmen.
18.14 Uhr: WHO kritisiert Chinas Null-Covid-Strategie als "unhaltbar"
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Chinas restriktive Corona-Politik kritisiert. "Wenn wir über die Null-Covid-Strategie sprechen, glauben wir nicht, dass sie haltbar ist, wenn man bedenkt, wie sich das Virus jetzt verhält und was wir für die Zukunft erwarten", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. Chinesische Experten seien über diese Einschätzung in Kenntnis gesetzt worden. Er halte eine Neuausrichtung der Strategie für "sehr wichtig".
Auch der WHO-Notfalldirektor Michael Ryan sagte mit Blick auf Chinas Corona-Strategie, es sei Zeit für einen Neustart. Es sei wichtig, bei allen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie "die Rechte des Einzelnen und die Menschenrechte" zu respektieren und "die Kontrollmaßnahmen gegen die Auswirkungen auf die Gesellschaft und die Wirtschaft" abzuwägen.
17.30 Uhr: Leiter des Corona-Krisenstabs wirbt für Vorbereitung auf Herbst
Der Leiter des Corona-Krisenstabs des Bundes, Generalmajor Carsten Breuer, wirbt dafür, sich bereits jetzt auf den Herbst vorzubereiten. "Wir werden uns mit weiteren Wellen und Virusvarianten auseinandersetzen müssen, da sind sich die Experten absolut einig", sagte er bei einem Besuch in der Saarbrücker Staatskanzlei. "Alle Maßnahmen müssen jetzt nachhaltig angegangen und gründlich geplant werden - das ist der entscheidende Baustein und kann unser Vorteil für die nächste Virussaison sein."
17.18 Uhr: EU-Covid-Zertifikat auch in Indonesien, Seychellen und Vietnam gültig
Das digitale Covid-Zertifikat der EU wird künftig auch bei einer Einreise in die Länder Indonesien, den Seychellen und Vietnam anerkannt werden. Das gab die EU-Kommission bekannt. Mit dem Beitritt der drei Länder erhöhe sich die Anzahl der Länder und Gebiete, die an das EU-System angeschlossen sind, nun auf 67.
"Mit Blick auf den Sommer wird das EU-Zertifikat den Europäern das Reisen in der EU und darüber hinaus erleichtern", sagte Justizkommissar Didier Reynders. Die Entscheidung soll am Mittwoch in Kraft treten.
16.58 Uhr: Macron kritisiert Corona-Politik Chinas
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat indirekt die strikte Corona-Politik Chinas kritisiert. Die Trennung von Kindern und Eltern sei "unter allen Umständen zu vermeiden", sagte Macron heute in einem Telefonat mit seinem Amtskollegen Xi Jinping, wie der Elysée-Palast mitteilte.
Die Gesundheitsbehörden der Wirtschaftsmetropole Shanghai hatten Anfang April eingeräumt, dass positiv getestete Babys und Kleinkinder von ihren Eltern getrennt würden, wenn Mutter und Vater nicht infiziert seien.
16.05 Uhr: NRW bei zweiter Boosterimpfung mit vorn
Knapp 1,4 Millionen vorwiegend ältere Menschen in Nordrhein-Westfalen haben bisher eine zweite Auffrischungsimpfung gegen Corona erhalten. Das geht aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervor, auf die die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Nordrhein heute verwies. Demnach liegt NRW bei der zweiten Boosterimpfung mit der Quote von 7,7 Prozent bezogen auf die Gesamtbevölkerung im Vergleich der Bundesländer auf Platz 2 hinter Bremen (8,4 Prozent).
Nach Daten der KV Nordrhein bestimmen die zweiten Boosterimpfungen inzwischen das Impfgeschehen gegen Corona in den Arztpraxen. Das Verhältnis zwischen Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen in den Praxen der Region betrug demnach in der vergangenen Woche 2 zu 5 zu 93 Prozent. Und rund 50.000 der 59.000 Boosterimpfungen in der vergangenen Woche seien eine Zweitboosterimpfungen gewesen.
15.04 Uhr: Lufthansa baut Beschäftigung nach Corona-Krise wieder aus
Die Lufthansa fährt nach massivem Personalabbau in der Corona-Krise angesichts der Erholung des Flugverkehrs die Beschäftigung wieder hoch. Die Airline-Gruppe plane mehrere tausend Neueinstellungen in diesem Jahr, um der deutlich steigenden Nachfrage gerecht zu werden, erklärte das Unternehmen in nachträglich veröffentlichten Antworten auf Fragen bei der Hauptversammlung.
"Das Vorkrisenniveau wird sie aber nach aktueller Planung in den nächsten Jahren nicht erreichen", hieß es weiter. Der Konzern hatte die Belegschaft wegen der Pandemie weltweit um mehr als 30.000 auf gut 100.000 Arbeitsplätze abgebaut. Im laufenden Jahr solle es keine wesentlichen Belastungen durch Restrukturierungen, also Kosten eines sozialverträglichen Personalabbaus geben.
14.22 Uhr: Bayern beendet Katastrophenfall
Bayern beendet mit Ablauf des Mittwochs nach sechs Monaten den wegen der Pandemie ausgerufenen Katastrophenfall. Die Sonderstrukturen der akuten Krisenbewältigung könnten beendet werden, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) im Anschluss an eine Kabinettssitzung. Der "Trend der Entlastung und Entspannung" setze sich fort.
Landesgesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) ergänzte, dass sich sein Ministerium auf eventuelle Szenarien für den Herbst vorbereite. Es solle überwacht werden, wie sich das Virus weiter entwickle, "damit wir auch dann Maßnahmen ergreifen können, wenn es notwendig ist". Auch Testen und Impfen sollten weiter Thema bleiben.
14.09 Uhr: Norwegen entsorgt Impfstoff
Norwegen hat wegen eines Überschusses an Corona-Vakzinen mehr als 137.000 Impfdosen entsorgt. Das norwegische Institut für öffentliche Gesundheit teilte mit, es plane weitere Entsorgungen, wenn die schwindende Nachfrage nach Impfstoffen in Ländern mit geringen Einkommen nicht wieder auflebe.
In Norwegen sind bereits 93,1 Prozent der Bevölkerung ab 18 Jahren mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft, 90,7 Prozent haben eine zweite Impfdosis erhalten. "Zum ersten Mal während der Pandemie übersteigt das Angebot nun die Nachfrage nach Covid-19-Vakzindosen", teilte das Institut mit.
13.55 Uhr: Ärztetag soll über Corona-Auswirkungen auf Kinder beraten
Die Auswirkungen der Corona-Krise auf Kinder und Jugendliche sind ein Schwerpunktthema des Deutschen Ärztetags Ende Mai in Bremen. Sie hätten in besonderer Weise unter der Pandemie gelitten, sagte Ärztepräsident Klaus Reinhardt. Er verwies auf Folgen von Schulschließungen und nicht stattgefundener Sozialkontakte, die systematisch beleuchtet werden müssten.
Zum Ärztetag, der am 24. Mai in Bremen beginnt, wird unter anderem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet. Mit Blick auf die Pandemie machte Reinhardt deutlich, dass Vorbereitungen für zu erwartende höhere Infektionszahlen im Herbst nötig seien.
13.35 Uhr: Corona-Aufholprogramm erreicht mehrere Millionen Schüler
Mehrere Millionen Schülerinnen und Schüler haben bisher über das sogenannte Corona-Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche Förderung erhalten. Das geht aus einem Zwischenbericht von Bundesbildungsministerium und Kultusministerkonferenz (KMK) hervor. In den Ländern wurden demnach verschiedene Maßnahmen angeboten, damit Schüler Lernrückstände aufholen können, wieder mehr in Bewegung kommen und bei psychischen Problemen unterstützt werden.
Die große Koalition hatte das Programm vor einem Jahr auf den Weg gebracht. Es besteht aus zwei Säulen: Rund eine Milliarde Euro stellt der Bund für Lernförderprogramme zur Verfügung, eine weitere Milliarde für die Aufstockung sozialer Projekte für Kinder, Jugendliche und Familien.
12.44 Uhr: Maskenverweigerer aus ICE verbannt - Angriffe auf Bundespolizisten
Ein Maskenverweigerer soll nach seinem Rauswurf aus einem ICE in Nürnberg Bundespolizisten attackiert haben. Bahnmitarbeiter hatten den 31-Jährigen am Nürnberger Hauptbahnhof den Polizeibeamten übergeben, nachdem er im Zug nach München keine FFP2-Maske tragen wollte. Die Einsatzkräfte stellten dann fest, dass gegen den Maskenverweigerer ein Haftbefehl vorlag. Auf der Bundespolizeiinspektion habe der Mann nach einem 53-jährigen Beamten geschlagen, diesen aber verfehlt, sagte ein Sprecher. Später fügte er den Angaben nach im Handgemenge einem 29 Jahre alten Bundespolizisten Schürfwunden zu.
12.00 Uhr: Eure Fragen zur vierten Impfung
Viele Menschen in Deutschland sind pandemiemüde und wollen sich nicht erneut impfen lassen. Dabei wirken Auffrischungsimpfungen durchaus. Wir erklären, woran sich das messen lässt.
11.27 Uhr: Zahl der Beschäftigten in der Pflege steigt
Die Zahl der Beschäftigten in Pflegeberufen in Deutschland nimmt zu - trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Fachkräftemangels. Im Jahr 2021 seien rund 1,67 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig in der Pflege beschäftigt gewesen. Das sind rund 44.300 mehr als ein Jahr zuvor, teilte die Bundesagentur für Arbeit mit.
In der Altenpflege habe die Zahl binnen eines Jahres um rund 12.700 auf 627.900 zugenommen. In der Gesundheitspflege stieg sie um 31.600 auf 1,04 Millionen. Der Anstieg verteile sich sowohl auf Vollzeit- als auch Teilzeitbeschäftigte. Der Trend besteht seit 2017: In den fünf Jahren gab es in der Altenpflege einen Beschäftigtenzuwachs um zwölf Prozent, in der Gesundheitspflege um neun Prozent.
10.56 Uhr: Deutsche Maschinenbauer leiden unter China-Lockdown
Die Corona-Lockdowns in Teilen Chinas belasten die deutschen Maschinenbauer. Bei einer aktuellen Umfrage des Branchenverbandes VDMA unter den in China ansässigen 850 Mitgliedsfirmen bewerten
- 27 Prozent die aktuelle Geschäftslage noch als gut
- 28 Prozent stufen sie dagegen als schlecht ein.
- 45 Prozent bezeichneten die Lage als zufriedenstellend.
Damit überwiegen die negativen Einschätzungen. Der VDMA teilte mit, im Herbst hätte die Zahl der positiven Nennungen die negativen noch weit übertroffen.
10.02 Uhr: Anwohner bewerten Tourismus trotz Corona-Ansturm positiv
Trotz des großen Ansturms auf manche Regionen, insbesondere in der Corona-Pandemie, bewerten die meisten Menschen in Deutschland einer Studie zufolge den Tourismus für ihren Wohnort positiv.
- Bei der Umfrage bezeichneten knapp 55,7 Prozent die Auswirkungen als positiv oder eher positiv.
- 32,1 Prozent sahen praktisch keine Folgen.
- Nur 7,4 Prozent bemerkten negative Auswirkungen.
Das geht aus einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Tourismusforschung (DITF) hervor. Der Rest machte keine Angaben. "Wir haben in der Summe kein flächendeckendes Akzeptanzproblem mit Tourismus in Deutschland", sagte Institutsdirektor Bernd Eisenstein. In einzelnen Hotspots könne es allerdings anders aussehen. "Es ist nicht auszuschließen, dass in Teilbereichen die Belastungsgrenze überschritten wird. Das ist aber kein flächendeckendes Problem."
In NRW war vor allem Winterberg von einem ausufernden Tourismus betroffen gewesen. Die Besucher hinterließen vor Ort Müll und Urin, parkten auf landwirtschaftlichen Flächen und sorgten für Verkehrsprobleme.
9.41 Uhr: Karlsruhe billigt Restaurant-Schließungen durch Corona-Notbremse
Der Bund durfte über die sogenannte Corona-Notbremse in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr 2021 Gaststätten und andere Speiselokale schließen. Auch diese Maßnahme sei verfassungsrechtlich gerechtfertigt gewesen, teilte das Bundesverfassungsgericht mit. Die Verfassungsbeschwerde eines Restaurantbetreibers aus Berlin wurde nicht zur Entscheidung angenommen.
Die Richterinnen und Richter hatten zentrale Maßnahmen der Bundesnotbremse bereits im November in zwei grundsätzlichen Entscheidungen gebilligt. Damals ging es um die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen und um die Schließung von Schulen. Der neue Beschluss nimmt darauf Bezug.
8.36 Uhr: Deutschland-Tourismus nimmt wieder Fahrt auf
Der Deutschland-Tourismus arbeitet sich nach dem Ende der Beschränkungen zunehmend aus dem Corona-Tief. Die Zahl der Übernachtungen von Reisenden stieg im März gegenüber dem Lockdown-Monat des Vorjahres um 175,7 Prozent. Das teilte das Statistische Bundesamt mit. Somit gab es 25,1 Millionen Übernachtungen. Ein Jahr zuvor galt wegen der Pandemie ein Beherbergungsverbot für Privatreisende. Das Niveau des Vorkrisenmonats März 2019 wurde aber noch um knapp ein Viertel (minus 23,7 Prozent) unterschritten.
6.59 Uhr: Virus-Variante in Shanghai: CDU-Politiker verlangt von Lauterbach Aufklärung
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Sepp Müller, hat die Corona-Strategie Chinas scharf kritisiert. Zugleich verlangte er von Gesundheitsminister Karl Lauterbach mehr Informationen. "In China werden jetzt zum wiederholten Male Millionenstädte abgeriegelt, Menschen eingesperrt, obwohl die Zero-Covid-Strategie augenscheinlich gescheitert ist", sagte der CDU-Politiker in Berlin. Zudem sei bereits zu Beginn der Pandemie Ende 2019 der Datenfluss aus China schlecht gewesen.
Von Lauterbach verlangte Müller Aufklärung darüber, ob es sich in Shanghai um eine neue tödlichere Variante des Coronavirus handele. Die Metropole befindet sich seit mehr als sechs Wochen in einem strengen Lockdown, Millionen Menschen sind noch immer in ihren Wohnungen eingesperrt.
6.10 Uhr: Lehrerverband: Probealarm für Online-Unterricht?
Probealarm für Online-Unterricht an Schulen: Das schlägt der Deutsche Lehrerverband vor, um auf einen möglichen neuen Corona-Lockdown vorbereitet zu sein. Verbandschef Heinz-Peter Meidinger sagte der "Rheinischen Post", dass auch der Distanzunterricht ähnlich wie die Feueralarmübungen getestet werden sollte.
6.00 Uhr: Inzidenz wieder leicht gestiegen
Das Robert Koch-Institut hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz mit 522,7 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner noch bei 499,2 gelegen. Die Corona-Inzidenz in Nordrhein-Westfalen liegt bei 486,6.
Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur diese zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
5.11 Uhr: Ein Viertel der Arbeitnehmer weiter im Homeoffice
Auch nach der Lockerung der Corona-Regeln bleiben viele Menschen im Homeoffice. Wie das Münchner ifo Institut errechnete, gingen im April 24,9 Prozent der Beschäftigten ihrer Arbeit zumindest teilweise von Zuhause aus nach. Im März seien es 27,6 Prozent gewesen, teilten die Wirtschaftsforscher mit. "Offenbar haben sich viele Unternehmen dauerhaft auf flexiblere Modelle eingestellt", sagte Jean-Victor Alipou vom ifo Institut. Allerdings berechnete das ifo Institut ein Homeoffice-Potenzial von 56 Prozent für die gesamte deutsche Wirtschaft.