Ticker vom Freitag (18.03.2022) zum Nachlesen

Stand: 18.03.2022, 20:09 Uhr

  • NRW setzt vorerst weiter auf Maskenpflicht
  • Bundestag und Bundesrat stimmen neuem Infektionsschutzgesetz zu
  • Wie geht es weiter mit Corona-Regeln in NRW?
  • Virologe im WDR: Falscher Zeitpunkt zum Lockern
  • Streit zwischen Bund und Ländern zu Infektionsschutzgesetz
  • Inzidenz steigt erneut
  • Alle Entwicklungen hier im Corona-Ticker
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Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.

NRW setzt vorerst weiter auf Maskenpflicht

In NRW werden mehrere Corona-Maßnahmen angesichts der steigenden Infektionszahlen bis zum 2. April verlängert. Dazu nutze die Landesregierung die Übergangsregelung im geänderten Infektionsschutzgesetz, teilte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) mit. Demnach bleiben Maskenregelungen in Innenräumen in der Übergangszeit bestehen, im Freien entfällt die Maskenpflicht. Für andere bisherige Beschränkungen gebe es dagegen keine Rechtsgrundlage mehr.

So entfallen persönliche Kontaktbeschränkungen jetzt auch für nicht geimpfte Personen. Außerdem gibt es keine Kapazitäts- und Personenobergrenzen mehr für Veranstaltungen. Die Maskenpflicht in Innenräumen und bei Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen in Innenräumen bleibt aber bestehen.

20.07 Uhr: Olaf Scholz wirft Impfverweigerern Mangel an Solidarität vor

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Impfgegner erneut scharf kritisiert. Solidarität funktioniere nicht, wenn man nur an sich denke, sagte Scholz bei einer SPD-Wahlkampfveranstaltung in Neunkirchen im Saarland. Es sei unsolidarisch, wenn es einem egal sei, ob man andere Leute anstecke.

Scholz, dessen Rede teilweise lautstark von "Querdenkern" gestört wurde, fügte hinzu: "Freiheit für uns funktioniert nur als Freiheit auch für alle anderen. Und wir müssen das miteinander hinkriegen." Deutschland sei "ziemlich gut" durch die Pandemie gekommen. "Das haben wir gemeinsam geschafft", betonte der Kanzler.

17 Uhr: Bundestag und Bundesrat stimmen neuem Infektionsschutzgesetz zu

Bundestag und Bundesrat haben dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt, mit dem die meisten Corona-Beschränkungen im öffentlichen Leben wegfallen sollen. An ihre Stelle sollen einige Basisschutzmaßnahmen treten, schärfere Schutzmaßnahmen sind künftig nur noch in so genannten Infektions-Hotspots möglich. Für die Vorlage der Ampel-Koalition stimmten im Bundestag 364 Abgeordnete, 277 waren dagegen, es gab zwei Enthaltungen. Direkt im Anschluss stimmte auch der Bundesrat zu. Die Länder hatten angekündigt, es trotz Kritik passieren zu lassen.

Mit dem neuen Gesetz können die Länder nur noch begrenzte Maßnahmen anordnen. Als Folge braucht auch NRW eine neue Corona-Schutzverordnung. Sie muss bis spätestens morgen vorliegen. Joachim Stamp (FDP), Vize-Ministerpräsident von NRW, sagte im WDR, man werde bis zum 2. April eine Übergangsregelung in NRW haben.

Bei der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz hatten die Länder die Pläne des Bundes für das neue Gesetz als unzureichend kritisiert. Sie fordern mehr Möglichkeiten, strengere Maßnahmen zu erlassen - etwa eine Maskenpflicht im Einzelhandel. Sie kritisieren auch, dass künftig die Landtage über die verschärften Regeln in jeder Region einzeln abstimmen müssten. Das sei zu kompliziert und langsam. Auch eine Mehrheit der Deutschen hält es laut ARD-Deutschlandtrend für falsch, die Maskenpflicht aufzuheben.

16.23 Uhr: Telefonische Krankschreibung weiterhin möglich

Die Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung bei leichten Atemwegsinfektionen bleibt wegen der anhaltenden Infektionsgefahr in Deutschland vorerst bis zum 31. Mai bestehen. Der Gemeinsame Bundesausschuss verlängerte heute die entsprechende Sonderregeln um weitere zwei Monate.

Die Regel soll ein Infektionsrisiko in Arztpraxen möglichst klein halten. Eine Krankschreibung bis zu sieben Tage ist ohne persönlichen Kontakt zum Arzt möglich, ebenso eine einmalige Verlängerung für weitere sieben Kalendertage.

15.28 Uhr: Erweitertes Kinderkrankengeld wird länger ausgezahlt

Die Familien in Deutschland können auch mit dem neuen Infektionsschutzgesetz vom besonderen Kinderkrankengeld profitieren. "Wir sorgen mit der Möglichkeit der Verlängerung der Kinderkrankentage für Unterstützung, damit Eltern auch künftig flexibel auf die Krankheit oder Quarantäne eines Kindes reagieren können, ohne sich Sorgen um ihren Arbeitsplatz machen zu müssen", sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt.  Sie bezog sich auf die Regelung, derzufolge das besondere Kinderkrankengeld bis September verlängert wird.

Der Regelung zufolge können Eltern das Kinderkrankengeld auch in Anspruch nehmen, wenn etwa ein Kind nach Infektionsfällen in der Kita oder in der Schulklasse in Quarantäne geschickt wird, aber selbst nicht erkrankt ist. Die Ersatzleistung stellt einen Lohnausgleich für die Zeit der Betreuung und Beaufsichtigung des Kindes dar.

14.52 Uhr: Deutschland rutscht im Glücks-Index ab

Finnland ist zum fünften Mal in Folge das glücklichste Land der Welt. Dänemark belegt in dem in New York veröffentlichten "World Happiness Report" für das Jahr 2021 weiterhin den zweiten Platz. Deutschland hingegen ist von Platz 7 auf den 14. Platz abgerutscht.

Grundlage des Berichts sind Umfragen, aber auch Auswertungen von wirtschaftlichen und sozialen Statistiken wie Lebenserwartung oder Bruttoinlandsprodukt. In diesem Jahr hatten die Glücks-Forscher sich besonders auf den Zusammenhang zwischen Wohlbefinden und Covid-19 konzentriert.

14.33 Uhr: Hotels und Pensionen in NRW melden mehr Gäste

Nordrhein-Westfalens Hotellerie hat sich zum Jahresbeginn etwas erholt, das Niveau der Vor-Corona-Zeit aber noch lange nicht erreicht. Die Übernachtungszahlen lagen im Januar 2022 mit 2,1 Millionen Menschen mehr als doppelt so hoch als im Januar 2021, wie das Statistische Landesamt mitteilte. Die Zahl der Gäste aus dem Ausland zog sehr stark an.

Kurz vor dem Ausbruch der Pandemie im Januar 2020 hatte die NRW-Hotellerie noch 3,6 Millionen Übernachtungen verbucht.

14.14 Uhr: Thailand erleichtert Einreise für Touristen

Thailand verzichtet bei Touristen künftig auf den Corona-Test vor dem Abflug. Die Auflage, innerhalb von 72 Stunden vor der Abreise einen PCR-Test zu machen, fällt ab dem 1. April weg, wie ein Vertreter der Regierung mitteilte. Urlauber werden dann nur noch bei der Ankunft getestet.

Thailand leidet massiv unter dem Einbruch des Tourismus. Für dieses Jahr rechnet das südostasiatische Land mit rund fünf Millionen Touristen - vor der Pandemie waren es fast 40 Millionen pro Jahr.

14.07 Uhr: NRW-Gesundheitsminister wirft dem Bund "Alleingang" vor

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die heute von Bundestag und Bundesrat beschlossene Abschaffung der deutschlandweiten Corona-Auflagen scharf kritisiert. "Die Ampelregierung hebt quasi im Alleingang ohne Einbeziehung der Länder die Schutzmaßnahmen mit einem Schlag völlig auf", sagte Laumann. "Das passt hinten und vorne nicht zusammen."

Die Infektionszahlen stiegen wieder und die Zahl der Patienten in den Krankenhäusern nehme zu. "Da brauchen wir doch zumindest noch Maßnahmen, die einen Basisschutz gewährleisten", mahnte Laumann.

13.10 Uhr: Maskenpflicht in Innenräumen bleibt in NRW bis Anfang April - auch an Schulen

In NRW soll die Maskenpflicht in Innenräumen bis Anfang April bleiben. Auch an Schulen endet die Pflicht damit erst zum 2. April. Das teilte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) mit. Vom Montag, dem 4. April, an müssten Schülerinnen und Schüler damit keine Masken mehr in den Schulen tragen. Das Land nutze die Übergangsregelung des Bundes. Gebauer zufolge kann ein Mund-Nasen-Schutz ab dem 4. April freiwillig getragen werden. Das sei aber eine "individuelle Entscheidung".

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hatte sich erst gestern für eine Maskenpflicht an Schulen noch bis zu den Osterferien ausgesprochen - also bis zum 8. April. Das wäre allerdings nicht leicht umzusetzen, denn: Nach dem neuen Infektionsschutzgesetz ist das nur möglich, wenn der NRW-Landtag "die konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage" in einer "konkret zu benennenden Gebietskörperschaft" feststellt.

12.53 Uhr: Urteil gegen Ex-Werder-Trainer rechtskräftig

Ex-Werder-Trainer Markus Anfang hat sich gegen das Urteil wegen der Nutzung eines gefälschten Impfausweises nicht gewehrt. "Hier ist kein Einspruch eingegangen, damit ist der Strafbefehl rechtskräftig geworden", sagte eine Sprecherin des Bremer Amtsgerichts. Bis Mittwochabend hätte der 47-Jährige die Möglichkeit zum Einspruch gehabt. Der frühere Werder-Trainer muss wegen des Vergehens eine Geldstrafe von insgesamt 36.000 Euro zahlen.

12.29 Uhr: Zwei Jahre nach Bergamo: Italiens Staatschef gedenkt Corona-Toter

Italiens Staatschef hat zwei Jahre nach den erschütternden Bildern aus der von der Corona-Pandemie schwer getroffenen Stadt Bergamo der Opfer gedacht. "Das Datum 18. März 2020 bleibt in das Gedächtnis der Italiener eingraviert", sagte Sergio Mattarella anlässlich des nationalen Gedenktages für die Corona-Toten in Rom. Damals kursierten Aufnahmen aus der norditalienischen Stadt mit Militärlastwagen, die wegen der hohen Opferzahlen Särge mit Toten aus der Stadt transportierten. Die Bilder gingen um die Welt.

Ab April werden die Corona-Maßnahmen in Italien gelockert, trotz steigender Infektionszahlen. In Hotels, öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften werden dann keine 2G- oder 3G-Nachweise mehr verlangt. Zugangsbeschränkungen bei öffentlichen Veranstaltungen fallen ebenso weg.

12.09 Uhr: Fälle von Corona und Quarantäne an Schulen gesunken

An den Schulen in Deutschland gab es in der vergangenen Woche etwa 275.000 bekannte Corona- und Quarantänefälle bei Schülerinnen und Schülern, sowie 28.300 bei Lehrkräften. Im Vergleich zum Februar hat es demnach bei den Schülern einen deutlichen Rückgang gegeben.

In der Woche vom 7. bis 13. Februar hatten die Länder hier 543.000 Corona- und Quarantänefälle gemeldet. Die Zahlen bei den Lehrkräften sind allerdings unverändert.

12.06 Uhr: Textilhandel spricht sich für Aufrechterhaltung der Maskenpflicht aus

Der Handelsverband Textil Schuhe Lederwaren (BTE) hat sich dafür ausgesprochen, die Maskenpflicht im Handel zunächst weiter beizubehalten. "Es ist das geringere Übel", sagte Hauptgeschäftsführer Rolf Pangels. Sonst bestehe angesichts der aktuell hohen Inzidenzzahlen die Gefahr, dass das Einkaufen bald wieder nur mit 2G- oder 3G-Regel möglich sei. "Wir tun gut daran, die Maskenpflicht noch für gewisse Zeit aufrechtzuerhalten."

Der BTE-Vizepräsident Andreas Bartmann sagte, die Beibehaltung der Maskenpflicht werde auch ganz stark von den Mitarbeitern in den Geschäften gefordert. Sie hätten in den vergangenen Monaten gemerkt, dass die Masken eine gewissen Schutz vor einer Ansteckung böten.

11.41 Uhr: Mehrheit macht sich laut Umfrage weiterhin viele Gedanken zum Virus

Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland (77 Prozent) macht sich im Alltag laut einer Umfrage auch weiterhin viele Gedanken über das Coronavirus und die Folgen der Pandemie. Sie verfolgen laut RTL/ntv-Trendbarometer die Nachrichten zum Infektionsgeschehen und sprechen mit anderen darüber. Weniger als ein Viertel der Befragten (23 Prozent) gab an, dass dies nicht der Fall sei.

Ebenso erklärten den Angaben zufolge 74 Prozent der Befragten, sie seien weiterhin vorsichtig, reduzierten Kontakte oder testeten sich vor privaten Treffen. Neun Prozent zeigten sich zuversichtlich, dass die Pandemie in diesem Sommer enden werde; 87 Prozent rechnen dagegen mit einer weiteren Corona-Welle im Herbst oder Winter dieses Jahres.

11.16 Uhr: Britische Auswertung: Tausende hatten mehrere Corona-Infektionen

Eine Auswertung in Großbritannien zeigt, dass sich schon hunderttausende Menschen mehrfach mit dem Coronavirus infiziert haben. Offiziell erfasst wurden seit Beginn der Pandemie rund 7.640 Dreifachinfektionen, wie die Gesundheitsbehörde UK Health Security Agency (UK HSA) mitteilte.

Für 62 Menschen sei registriert, dass sie vier Mal infiziert waren - immer mit einem Abstand von mindestens 90 Tagen. Insgesamt erfasste die Behörde zum Stand 6. März in England 715.154 Re-Infektionen.

10.26 Uhr: Lauterbach verteidigt Aufweichung von Corona-Regeln

Karl Lauterbach | Bildquelle: Sebastian Gabsch

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die geplanten rechtlichen Neuregelungen in der Corona-Pandemie erneut verteidigt. Es handele sich um einen "schweren Kompromiss", sagte der SPD-Politiker im Bundestag bei der abschließenden Beratung über Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, durch die viele Corona-Maßnahmen demnächst auslaufen werden. "Das ist aber nicht der Kompromiss zwischen Team Freiheit und Team Vorsicht", sagte Lauterbach. 

Man müsse die rechtliche Lage beachten. "Wir können nicht weiter das gesamte Land unter Schutz stellen, um eine kleine Gruppe von Impfunwilligen und denjenigen, die nicht bereit sind die Maßnahmen mitzutragen, um diese zu schützen, die Balance wird geändert." Durch die Omikron-Variante sei eine flächendeckende Überlastung der Kliniken nicht mehr zu befürchten.

Lauterbach hält das neue Infektionsschutzgesetz für rechtssicher und sieht dafür Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) in der Verantwortung. "Der Bundesjustizminister hat hier mit mir verhandelt und bürgt hier quasi für die Rechtssicherheit des Gesetzes. Daher glaube ich, das wird funktionieren", sagte Lauterbach im Deutschlandfunk. Er appelliere an die Länder das Gesetz umzusetzen.

8.15 Uhr: Virologe: "Es ist der falschen Zeitpunkt" für Lockerungen

Der Virologe Martin Stürmer wünscht sich ebenfalls Lockerungen. "Aber es ist der falsche Zeitpunkt", sagte er im WDR. Zwar begrüßt er, dass zukünftig wieder die Länderparlamente die Entscheidungen zur pandemischen Lage treffen - allerdings sei das geplante Infektionsschutzgesetz keine präzise Grundlage.

Daher täten ihm die Parlamente "ehrlich gesagt leid. Sie müssen immer spontan entscheiden, welche Region jetzt zu einer Hotspot-Region werden soll, welche Maßnahmen getroffen werden sollen." Die Entscheidungen würden dann wahrscheinlich von Gerichten kassiert werden. Die geplanten Regelungen zur Maskenpflicht, die nicht mehr in allen Innenräumen gelten soll, hält Stürmer für unzureichend. Wenn dann eine schwerere Variante wieder in Umlauf käme, sei "das Kind schon in den Brunnen gefallen".

7.40 Uhr: Stamp zu Kritik an Infektionsschutzgesetz: Parlamente können jederzeit reagieren

Joachim Stamp (FDP), Vize-Ministerpräsident von NRW, hat sich im WDR zur Kritik am auslaufenden Infektionsschutzgesetz geäußert. Stamp betonte, dass weniger die Länder als solche damit unzufrieden seien – sondern die Ministerpräsidenten selbst. Denn die Entscheidungsgewalt der Ministerpräsidentenkonferenz falle weg. "Jetzt wird wieder in den gewählten Parlamenten entschieden", so Stamp.

Diese hätten die Möglichkeit, jederzeit auf eine veränderte Lage in der Pandemie zu reagieren, betonte der FDP-Politiker. Wenn erneut eine schwere Corona-Variante kommen würde – "was unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen ist" – dann wäre man innerhalb von fünf Tagen in der Lage, das "komplette Instrumentarium" wieder in Gang zu setzen. Das ist laut Stamp derzeit aber nicht nötig, da es mit Omikron zwar viele Ansteckungen, aber kaum schwere Verläufe gebe. Daher drohe keine Überlastung des Gesundheitssystems.

7.11 Uhr: Abwasserüberwachung auf Corona an 16 NRW-Standorten geplant

Die Abwasserüberwachung auf Corona wird in Nordrhein-Westfalen über die bereits bekannten Pilotprojekte hinaus auf voraussichtlich insgesamt 16 Standorte ausgeweitet. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung wolle vier weitere Modellstandorte in NRW fördern: Borken, Düsseldorf, Gütersloh und Waldbröl. Das teilte das NRW-Gesundheitsministerium in einem Schreiben an den Gesundheitsausschuss des Landtages mit.

Die bundesweiten Pilotstandorte sollen gruppenweise beginnen und voraussichtlich bis Ende April an das System angebunden sein. Alle Standorte sollten maximal zwölf Monate lang Abwasserproben entnehmen. Diese würden vor Ort mit den Gesundheitsdaten verknüpft, um nach Möglichkeit in die pandemische Lagebeurteilung einfließen zu können, erklärte das Ministerium.

6.12 Uhr: Italien hebt Corona-Regeln weitgehend auf

Italien schafft die meisten Corona-Regeln ab. Ab April werden zum Beispiel in Hotels keine Impfnachweise mehr kontrolliert. Und 2G soll dann nur noch in Innenräumen wie Diskotheken gelten. Das gab die italienische Regierung bekannt. Ins Theater oder Stadion dürfen ab April wieder so viele Menschen wie vor Corona. Auch die Quarantäne-Vorschriften werden fast vollständig aufgehoben.

6.00 Uhr: Inzidenz steigt erneut

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 297.845 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sind 45.009 Fälle mehr als am Freitag vor einer Woche, als 252.836 positive Tests gemeldet wurden. Insgesamt liegt damit in Deutschland die Zahl der bestätigten Infektionen bei mehr als 18,2 Millionen.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 1706,3 von 1651,4 am Vortag. 226 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 126.646. In NRW liegt die Sieben-Tage-Inzidenz heute Morgen bei 1461,5 - weitere 52 Menschen starben an oder mit dem Virus.

5.45 Uhr: Moderna beantragt Zulassung für zweite Boosterimpfung

Der US-Pharmahersteller Moderna hat bei der amerikanischen Arzneimittelbehörde FDA die Notfallzulassung für eine zweite Corona-Auffrischungsimpfung für Erwachsene beantragt. Anfang der Woche hatten die Hersteller Biontech und Pfizer ebenfalls die Notfallzulassung für einen zusätzlichen Booster, also die insgesamt vierte Dosis, beantragt - allerdings nur für Menschen ab 65 Jahren.

Moderna zufolge gilt der Antrag für alle Menschen ab 18 Jahren, damit Gesundheitsbehörden über den angemessenen Einsatz einer zweiten Auffrischungsimpfung bestimmen könnten - etwa für diejenigen, die aufgrund ihres Alters oder einer Vorerkrankung ein höheres Risiko für Covid-19 hätten.

5.42 Uhr: Pfizer-Corona-Medikament: Lizenzverträge für 95 ärmere Länder

In 95 ärmeren Ländern soll demnächst eine günstigere Version des Corona-Medikaments Nirmatrelvir des US-Pharmariesen Pfizer erhältlich sein. Entsprechende Lizenzverträge für die Versorgung von Ländern mit niedrigem oder mittlerem Einkommen seien mit 35 Generika-Herstellern geschlossen worden, teilte der von der UNO unterstützte globale Medizin-Patentpool (MPP) in Genf mit.

Die Lizenzen gingen laut MPP an 19 Unternehmen in Indien sowie fünf in China. Die übrigen Genehmigungen bekamen Hersteller in Bangladesch, Pakistan, Vietnam, Brasilien, der Dominikanischen Republik, Mexiko, Serbien, Jordanien, Israel und Südkorea. Auch einem Unternehmen in der Ukraine wurde eine Lizenz angeboten. Wegen Russlands Krieg gegen das Land konnte das Unternehmen den Lizenzvertrag jedoch bislang nicht unterzeichnen.