Im vergangenen Jahr hat die Polizei in NRW 383 Razzien gegen Kriminalität in Verbindung mit Clans gestartet und dabei 1.068 Objekte kontrolliert. "Wir stehen den Clankriminellen täglich auf den Füßen und lassen nicht nach", erklärte dazu Innenminister Herbert Reul (CDU).
Laut Innenministerium wurden 2023 in dem Kontext Clankriminalität von der Polizei 577 Strafanzeigen und 567 Ordnungswidrigkeitsanzeigen geschrieben sowie 1.003 Verwarngelder verhängt. In 88 Fällen gab es Festnahmen, in 365 Fällen Sicherstellungen oder Beschlagnahmen.
Seit 2019 Lagebild Clankriminalität
Ein Sprecher des Ministeriums verwies darauf, dass die Zahlen vorläufig sind. Das Landeskriminalamt veröffentlicht seit 2019 jährlich ein "Lagebild Clankriminalität", das die jeweils bereinigten Zahlen aufführt. Laut letztem Lagebild hatte die Polizei im Jahr 2022 im Rahmen von 615 Razzien über 1.570 Objekte kontrolliert.
"Die enge Zusammenarbeit mit allen Partnern, mit Ordnungsämtern oder der Steuerfahndung nimmt einen unschätzbaren Stellenwert ein. Unser Rechtsstaat ist keine Verhandlungsmasse", betonte Innenminister Reul.
Der FDP geht das nicht weit genug. Sie drängt etwa darauf, das Mittel der Vermögensabschöpfung effizienter zu nutzen. "Die Vermögensabschöpfung ist das zentrale Instrument, um Clankriminalität zu bekämpfen", erklärte Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Ende vergangenen Jahres. "Nur so kann der Clan-Sumpf in Nordrhein-Westfalen trockengelegt werden!"
Über dieses Thema berichten wir am 04.01.2024 auch in WDR aktuell im WDR Fernsehen.
Unsere Quellen:
- Deutsche Presseagentur dpa
- Lagebild Clankriminalität 2022
