Anerkennung Palästinas: Hilft das auf dem Weg zum Frieden?
Spanien, Irland und Norwegen wollen Palästina als Staat anerkennen. Das belohne die Hamas, kritisiert Israel. Die Bundesregierung lehnt eine Anerkennung ab. Doch könnte das dem Frieden in Nahost dienen? Diskutieren Sie mit im WDR 5 Tagesgespräch!
Der Schritt kam nicht unerwartet. Spanien, Irland und Norwegen haben erklärt, dass sie einen Staat der Palästinenser anerkennen werden. Eine Mehrheit der europäischen Staaten, darunter Deutschland, und auch die USA, lehnen eine Anerkennung Palästinas ohne Friedensverhandlungen ab.
Das europäische Trio nennt die Zwei-Staaten-Lösung als Ziel ihres Vorstoßes: Ein Staat jeweils für Palästinenser und Israelis, um den Nahostkonflikt zu befrieden - nach wie vor betrachten viele das als einzigen Weg zum Frieden. Norwegen, das in den vergangenen Jahrzehnten eine Schlüsselrolle in der Nahost-Diplomatie spielte, will mit der Anerkennung "moderate Kräfte unterstützen", die im Gaza-Krieg "an Boden verloren hätten". Die Anerkennung ist auch ein Zeichen der Solidarität mit der palästinensischen Zivilbevölkerung.
Nach dem Massaker der Hamas im Oktober und dem Krieg, den Israel im Gaza-Streifen gegen die Terrororganisation führt, dem zehntausende Zivilisten zum Opfer gefallen sind, scheint Frieden in Nahost aber weiter entfernt denn je.
"Die heutige Entscheidung sendet eine Botschaft an die Palästinenser und die Welt: Terrorismus zahlt sich aus", sagte der israelische Außenminister Israel Katz am Tag der Erklärung der drei EU-Staaten. Dieser Schritt sei eine Ungerechtigkeit gegenüber dem Andenken der Opfer des 7. Oktober, als die islamistische Hamas ein Massaker verübte und mehr als 1.200 Israelis tötete. Den Botschaftern der drei Länder hat Israel ein Video von der brutalen Gefangennahme israelischer Armee-Späherinnen am 7. Oktober durch die Hamas gezeigt.
Spanien, Irland und Norwegen folgen mit ihrem Schritt konsequent der von ihnen ebenfalls unterstützten Resolution der UN-Vollversammlung vor zwei Wochen. Darin spricht sich eine Mehrheit von 143 Staaten für mehr Rechte der Palästinenser in ihren Gremien und perspektivisch für die Anerkennung eines palästinensischen Staates aus.
Was halten Sie von der Anerkennung Palästinas als Staat? Hilft das auf dem Weg zum Frieden? Welche Folgen könnte das haben? Ist der Zeitpunkt richtige - oder muss die mögliche Anerkennung Palästinas ein Teil der Verhandlungen sein? Sollte sich die Bundesregierung ebenfalls für eine Anerkennung eines Palästinenserstaates einsetzen? Wie groß ist Ihre Hoffnung auf Frieden in Nahost?
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Gast: Jan-Christoph Kitzler, ARD-Korrespondent Tel Aviv
Redaktion: Thomas Vehling und Chris Hulin