Ticker vom Mittwoch (03.06.2020) zum Nachlesen

Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.

Lager für Schutzausrüstung gut gefüllt

Mit 30 Millionen neuen Masken und 10 Millionen neuen Schutzkitteln bereitet sich NRW auf eine mögliche neue Infektionswelle vor. Das Land habe für rund 500 Millionen Euro Ausrüstung bestellt, sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) heute bei einem Besuch des Landeslagers für Schutzausrüstung in Düsseldorf.

Zwei Drittel der Masken und Kittel gingen an Kitas, Krankenhäuser und Altenheime, "ohne dass wir ihnen eine Rechnung ausstellen". Ein Drittel werde für die Zukunft eingelagert. "Ich möchte nicht noch einmal um Produkte auf dem Weltmarkt kämpfen müssen", erklärte Laumann.

Krise macht Kommunen arm

Die Corona-Krise belastet die NRW-Kommunen laut einer Studie allein in diesem Jahr mit bis zu 7,2 Milliarden Euro. Neben den Steuerausfällen enthält diese Zahl auch geringere Einnahmen, etwa im öffentlichen Nahverkehr sowie höhere Sozialausgaben. Das geht aus einer Untersuchung der Technischen Universität Kaiserslautern für die SPD-Fraktion im Landtag hervor.

Auf Basis der aktuellen Steuerschätzung würden die NRW-Kommunen 3,8 Milliarden Euro weniger einnehmen, hieß es. Die zusätzliche Belastungen im Vergleich zum Vorjahr betragen demnach 4,8 Milliarden Euro. Diesem Betrag müsse allerdings eine weitere fehlende Milliarde hinzugerechnet werden, weil die Kommunen bei der Haushaltsplanung von steigenden Einkünften ausgegangen seien.

Viele Tote in Altenzentrum: Staatsanwaltschaft ermittelt

In Wuppertal hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen ein Altenzentrum aufgenommen. Dort waren 24 Bewohner nach einer Corona-Infektion gestorben. Angehörige hatten Anzeige erstattet.

Die Tochter einer mittlerweile gestorbenen Bewohnerin hatte dem Heim schon im März vorgeworfen, die Bewohner nicht ausreichend auf Corona zu testen. In diesem Fall laufen Ermittlungen wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung. Der Sohn einer anderen Bewohnerin wirft dem Heim vor, seine Mutter wegen der Personalknappheit nicht ausreichend mit Nahrung und Flüssigkeit versorgt zu haben.

Maskenverweigerer bedient: Kritik an Duisburger Bäckerei

In einer Bäckerei im Duisburger Süden wurden mehrmals Kunden bedient, die sich trotz Aufforderung weigerten, einen Mund-Nasenschutz anzulegen. Andere Kunden beschwerten sich. Der Geschäftsführer erklärte dem WDR auf Anfrage, man habe nur aus Rücksicht auf die Mitarbeiter gehandelt. Denn Maskenverweigerer hätten zuvor sehr aggressiv auf eine Zurechtweisung reagiert.

Ladenbesitzer sind gesetzlich nicht dazu verpflichtet, Maskenverweigerer abzuweisen. Sie müssen lediglich auf die bestehenden Regeln hinweisen. Der Einzelhandelsverband hält das Vorgehen der Bäckerei im Falle einer bedrohlichen Situation für gerechtfertigt.

Jugendfreizeiten: Der Spaß geht - eingeschränkt - wieder los

Ferienfreizeiten für Kinder und Jugendliche sind ab sofort auch wieder unter freiem Himmel möglich. "Das sind tolle und wichtige Nachrichten für die Kinder und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen, denn sie waren in den letzten Monaten von der Corona-Pandemie besonders betroffen. Der Landesregierung ist es wichtig, dass sie nun endlich wieder Abwechslung in ihrem Alltag bekommen können", teilte Kinder- und Jugendminister Joachim Stamp (FDP) mit.

Natürlich gelten die Hygiene- und Infektionsstandards auch für Freizeiten unter freiem Himmel.

Hoher Krankenstand im März und April

Die hohe Zahl der Krankmeldungen in der Corona-Krise kostet die Arbeitgeber laut einer Studie rund 1,6 Milliarden Euro. So viel müsse 2020 wohl zusätzlich für die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall aufgebracht werden, erklärte heute das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW).

Das IW hat unter anderem Zahlen der Betriebskrankenkassen ausgewertet. Bei ihnen habe der Krankenstand im März um 1,5 Prozentpunkte über dem Vorjahresmonat gelegen. Im April sei er dann lediglich um 0,1 Prozentpunkte höher gewesen. Befürchtungen, die Krankschreibung per Telefon sei ein Anreiz zum Blaumachen, hätten sich nicht bestätigt, hieß es.

Massentest in zentralem Flüchtlingsheim

In der zentralen Unterbringungseinrichtung für Flüchtlinge des Landes NRW in Sankt Augustin wurde am Nachmittag ein bundesweit einzigartiger Corona-Massentest durchgeführt. Alle 80 bislang gesunden Bewohner wurden auf das Virus getestet.

Ergebnisse soll es bereits morgen geben. Positive Getestete kommen dann sofort auf eine streng bewachte Isolierstation. Anfang Mai war es in der Flüchtlingsunterkunft zu einem größeren Corona-Ausbruch gekommen - zwischenzeitlich waren 178 Menschen erkrankt.

"Corona-Rebellen" gut vernetzt

Gruppen von selbst ernannten "Corona-Rebellen" haben offenbar weiterhin Zulauf. Laut Bundesinnenministerium sind ihre Anhänger allein in NRW in 29 Untergruppen des Messengerdienstes Telegram vernetzt. Begründer der Gruppierung soll ein Reichsbürger sein.

Die "Corona-Rebellen" rufen bundesweit zu Demos gegen die Corona-Einschränkungen auf. Neben Verschwörungstheoretikern sind in den Gruppen laut Ministerium auch Rechtsextremisten aktiv.

Elternverbände fordern Ferienbetreuung

Urlaub aufgebraucht - Ferien vor der Tür: Angesichts dessen fordern Elternverbände qualifizierte Betreuungsangebote für Schulkinder in den Sommerferien. Wegen der wochenlangen Schulschließungen in der Corona-Krise hätten Eltern häufig ihren Jahresurlaub aufgebraucht, gleichzeitig ende für zahlreiche Arbeitnehmer nun die Kurzarbeit. "Viele Familien sind in den Ferien auf Betreuungsangebote angewiesen, um ihren Job retten zu können" sagte die Vorsitzende der Landeselternkonferenz NRW, Anke Staar.

Dem Schulministerium zufolge kann es an den Grundschulen Ferienangebote des Offenen Ganztags (OGS) geben, allerdings nur da, wo sie ohnehin bereits vorgesehen waren. Wo dies nicht möglich sei, plane das Ministerium ein Zusatzangebot, über das bald informiert werden soll.

Kanu-Meisterschaften in Köln abgesagt

Der Deutsche Kanu-Verband hat die deutschen Meisterschaften im Kanu-Rennsport und Para-Kanu Mitte August in Köln abgesagt. In Zusammenhang mit Auflagen und Regelungen zur Coronavirus-Pandemie seien die nationalen Titelkämpfe nicht durchführbar, teilte der DKV heute mit.

Kultusminister beraten über Regeln für neues Schuljahr

Für die einen zum Leidwesen, für die anderen zur Freude: Schulen sollen im kommenden Schuljahr so bald wie möglich zum Präsenzunterricht nach der Stundentafel zurückkehren. Das geht aus dem Rahmenkonzept der Kultusministerkonferenz hervor, über das die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Solange die Abstandsregeln gelten, wird es demnach weiterhin einen Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht geben. Prüfungsanforderungen sollen angepasst werden.

Die Vorgaben für das Abitur 2021 und 2022 sollen möglicherweise verändert werden. Der Sportunterricht fällt demnach weitgehend aus.

Derweil werden in der niedersächsichen Stadt Göttingen alle Schulen bis zum Wochenende wieder geschlossen. Der Grund ist ein Coronavirus-Ausbruch im Zusammenhang mit privaten Familienfeiern.

Mehrheit will komplette Öffnung von Schulen und Kitas

Laut einer neuen Umfrage ist die Mehrheit der Deutschen dafür, alle Schulen und Kitas nach den Sommerferien zu öffnen. Das ergab eine Befragung des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des SWR. In der bundesweiten Befragung haben sich demnach 58 Prozent für eine komplette Öffnung der Schulen und Kitas in Deutschland nach den Sommerferien ausgesprochen.

34 Prozent der mehr als 1.000 Befragten meinten, der Kita- und Schulbetrieb sollte weiterhin nur teilweise erfolgen. Drei Prozent bevorzugten eine gänzliche Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen.

"Risiko-Lehrer" mit Attest-Pflicht

Lehrer in NRW brauchen ab heute ein Attest, um weiter vom Unterricht freigestellt zu sein, wenn sie zur Corona-Risikogruppe gehören. Das hat das Schulministerium mitgeteilt. Derzeit werden knapp 30 Prozent der Lehrer in NRW nicht eingesetzt, weil sie zum Beispiel über 60 sind oder Vorerkrankungen haben. Bisher mussten sie kein Attest vorweisen.

Jeder 13. in NRW ist arbeitslos

Wenig überraschend ist die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen in NRW im Zuge der Corona-Krise gestiegen. Im Mai gab es 39.085 mehr Arbeitslose als noch im April - insgesamt 757.118. Die Arbeitslosenquote stieg auf 7,7 Prozent. Zudem gibt es weniger Ausbildungsplätze. Bis Ende Mai wurden landesweit 95.583 Ausbildungsstellen gemeldet – 10.027 Lehrstellen weniger als im Vorjahr. Es gibt allerdings immer noch 49.756 freie Ausbildungsplätze in NRW.

Weltweite Reisewarnung zum 15. Juni aufgehoben

Das Bundeskabinett hat heute wie angekündigt die weltweite Reisewarnung für 29 europäische Länder aufgehoben. Ab dem 15. Juni sollen Reisen in die EU-Mitgliedstaaten und in sogenannte Schengen-assoziierte Staaten (z.B. Norwegen) sowie nach Großbritannien und Nordirland wieder möglich sein.

Bedingungen hierfür:

Sollten diese Kriterien nicht eingehalten werden, können länderspezifische Reisewarnungen seitens der Bundesregierung folgen. Eine Abholung deutscher Staatsangehöriger durch die Bundesregierung während einer möglicherweise im Ausland verhängten Quarantäne bleibt ausgeschlossen.

Die Reisewarnung für Staaten außerhalb Europas hält das Auswärtige Amt aber noch aufrecht. Die Bundesregierung werde abwarten, ob die EU-Kommission in dieser Woche die Einreisebeschränkung nach Europa verlängere, sagte Außenminister Maas (SPD).

Thalys ab Montag wieder im Einsatz

Von Köln nach Paris in dreieinhalb Stunden ist ab kommender Woche wieder möglich. Ab Montag fährt der Hochgeschwindigkeitszug Thalys wieder zwischen den Rhein- und Seine-Metropolen. Nach Angaben des französischen Bahnunternehmens wird es zunächst täglich eine Verbindung geben.

Ab Mitte Juli sollen dann wieder täglich bis zu fünf Züge zwischen Köln und der französischen Hauptstadt pendeln. Fahrkarten für den Thalys, die bis Ende August gekauft werden, bleiben ein Jahr gültig, wenn der Zug ausfällt.

Bahn stellt Hygiene-Konzept vor

Die Deutsche Bahn will im Regionalverkehr in NRW wieder die reguläre Fahrgastzahl erreichen. Möglich werden soll das mithilfe eines Hygiene-Konzepts, das die Bahn heute vorgestellt hat. "Wir arbeiten kräftig daran, das Vertrauen der Menschen auch in einer Pandemie aufrechtzuerhalten", sagte NRW-Verkehrsminister Wüst (CDU) im Düsseldorfer Hauptbahnhof. Dort ist beispielsweise eine UV-Licht-Anlage in einigen Rolltreppen eingebaut - einmalig in NRW.

Mit dieser neuen Technik werden nach Bahn-Angaben Viren und Bakterien mithilfe des UV-Lichts abgetötet, so dass die Handläufe keimfrei seien. Noch seien aber nicht alle Rolltreppen mit der Technik ausgestattet.

Kinderbonus, Autoprämie & Co.: Marathon-Beratung zum Corona-Hilfspaket geht weiter

In Berlin wird weiter gebrütet: Die Beratungen über das milliardenschwere Konjunktur-Paket der Bundesregierung sind am Dienstagabend wie erwartet ohne Ergebnisse zu Ende gegangen. Die Spitzen der Koalition haben ihre Gespräche nach rund neun Stunden vertagt. Sie sollen heute ab 10 Uhr in Berlin weitergehen. Bei dem möglicherweise bis zu 100 Milliarden Euro schweren Corona-Konjunkturpaket geht es vor allem um Autokaufprämien, Einmalzahlungen an Familien und die Frage, wie verschuldete Kommunen entlastet werden sollen.

Städte- und Gemeindebund: Bitte helfen - egal, wie

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert im Rahmen des geplanten Konjunkturpakets Hilfen für die klammen Kommunen. "Wir müssen investieren", sagt Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg im ZDF-Morgenmagazin. Wie genau den Kommunen dabei geholfen werde, sei nicht entscheidend. Das könne über höhere Zuschüsse des Bundes bei den Sozialkosten gehen, einen Ausgleich bei den wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen und eine Übernahme von Altschulden.

(Fast) freie Fahrt nach Italien

Italiens Grenzen sind wieder für Urlauber offen. Nach rund drei Monaten wurden die strengen Corona-Reisebeschränkungen aufgehoben, auch eine Quarantänepflicht für Reisende gilt nicht mehr. Ministerpräsident Conte sagte, Italien habe die akute Viruskrise überwunden, jetzt gehe es darum, den Tourismus wiederzubeleben.

Regionen wie Südtirol, die Hotels schon Ende Mai geöffnet haben, buhlen um deutsche Touristen. Die Grenze zu Österreich ist allerdings noch dicht.

Lufthansa fliegt noch lange eingeschränkt

Die Lufthansa rechnet damit, dass die Nachfrage nach Flügen noch für längere Zeit niedrig bleibt. Deshalb wird die Airline auch in den nächsten Monaten nur einen Bruchteil ihrer Verbindungen anbieten. Im kommenden Jahr sollen voraussichtlich 300 der über 700 Lufthansa Maschinen am Boden bleiben.

Derweil bereitet der Konzern seine Mitarbeiter trotz geplanter Milliarden-Rettung durch den Staat in der Corona-Krise auf herbe Einschnitte vor. Tausenden Mitarbeitern droht die Entlassung.

Alle wollen in die heimische Hängematte

Viele Menschen in Deutschland machen sich angesichts ausgefallener Urlaubsreisen die eigenen vier Wände zum Bade-Paradies. Hersteller von Pools und Hängematten verzeichnen in der Corona-Krise eine gestiegene Nachfrage. "Es ist immer noch genug Geld da. Die Leute vergolden ihr Zuhause", sagte der Marketingleiter des emsländischen Schwimmbecken-Herstellers Riviera Pool, Uwe Rengers, der dpa. Der Hängematten-Hersteller La Siesta aus Rheinhessen verzeichnete im April nach eigenen Angaben sogar ein Umsatzplus von 85 Prozent zum Vorjahresmonat.

Corona-Massentest bei DPD-Paketzentrum Duisburg

In Duisburg sind etwa 400 Beschäftigte des DPD-Paketzentrums auf das Corona-Virus getestet worden. Das bestätigte das Unternehmen am gestrigen Abend dem WDR. Auslöser sind demnach sieben Infizierte, die alle im Sortierzentrum arbeiten. Ergebnisse der Tests werden in den nächsten zwei bis drei Tagen erwartet. Am Standort arbeiten insgesamt rund 1.000 Beschäftigte.