Vor zwei Tagen konnten sie sich noch nicht auf einen gemeinsame Lösung einigen, jetzt haben die Gesundheitsminister aller Bundesländer es doch beschlossen: Für Reiserückkehrer aus Risikoländern soll es an Flughäfen Corona-Teststationen geben. Die Tests seien freiwillig und kostenlos, sagte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Dilek Kalayci (SPD), am Freitag (24.07.2020) nach einer Schaltkonferenz der Gesundheitsminister.
Rückreisende aus Risikoländern sollen dazu in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei angesprochen werden und auf das Angebot der Tests direkt an den Flughäfen hingewiesen werden.
15.000 Rückkehrer aus Risikogebieten kommende Woche
In NRW werden Tests laut Gesundheitsministerium NRW an den Flughäfen in Dortmund, Düsseldorf und Münster-Osnabrück eingeführt. Das bestehende Testzentrum in Köln-Bonn wird weitergeführt. Bereits am Samstag (25.07.2020) sollte der Testbetrieb in Düsseldorf und Dortmund aufgenommen werden. Dazu stehen demnach pro Flughafen bis zu drei Ärzte bereit. Die Ergebnisse könnten von den Reisenden online innerhalb von drei Tagen abgefragt werden.
NRW erwartet in der kommenden Woche etwa 15.000 Urlauber aus Risikogebieten zurück, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef-Laumann (CDU) dem WDR. Ihnen allen werde nun "auf Kosten der Solidargemeinschaft" Tests angeboten. Auch für Urlauber aus Nicht-Risikogebieten, "die vielleicht ein schlechtes Gewissen haben" angesichts unvorsichtigen Verhaltens am Urlaubsort, werde mit kostenlosen Tests binnen 72 Stunden "ein sehr kommodes Angebot" gemacht.
Ohne Negativ-Test 14 Tage Quarantäne
Die Tests für Rückkehrer aus Nicht-Risikogebieten werden allerdings nicht an den Flughäfen, sondern bei niedergelassenen Ärzten über die Kassenärztlichen Vereinigungen angeboten. Für alle Rückreisenden werden die Kosten übernommen. Gleichzeitig aber gilt: Wer nach der Rückkehr keinen negativen Test vorweisen kann, muss, wie bereits beschlossen, 14 Tage in häusliche Quarantäne.
Die Länder wollen so das Risiko verringern, dass nach den Sommerferien neue Infektionen nach Deutschland eingeschleppt werden. Dilek Kalayci bezeichnete das weltweite Infektionsgeschehen als "dynamisch". Auch die sogenannten Aussteigerkarten für Rückkehrer aus Risikogebieten sollen nach den Worten Kalaycis wieder eingeführt werden. Angestrebt werde, dies digital umzusetzen. Die Aussteigerkarten sollen stichprobenartig kontrolliert werden.
Zu den Risikogebieten zählen derzeit einige südosteuropäische Länder - wie Serbien, Kosovo, Nordmazedonien und auch die Türkei. Außer Luxemburg sind keine EU-Länder dabei. Aber auch in Frankreich, Spanien oder Großbritannien sind die Infektionszahlen in der Sommerferienzeit wieder angestiegen. Das zeigen die Corona-Fallzahlen des European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC). Frankreich und Österreich haben inzwischen ihre Maskenpflicht verschärft, Spanien kämpft in einigen Regionen ebenfalls mit ansteigenden Infektionszahlen, genau wie die Niederlande.
Reisende, die mit dem Auto aus der Türkei, aus Bosnien oder der Ukraine zurückfahren, können kaum erfasst werden. Allerdings soll es auch hier bei Wiedereinreisen über die Straße an grenznahen Einreisepunkten stichprobenartige Kontrollen geben, so die Idee der Minister. Kontrollen an der deutsch-niederländischen Grenze einzurichten, hält Gesundheitsminister Laumann wegen zu erwartender "langer Schlangen" allerdings für unrealistisch. "Wir appellieren an die Verantwortung der Menschen gegenüber der Gesamtgesellschaft."
Der SPD-Fraktionsvorsitzende in NRW, Thomas Kutschaty, bezeichnete die jetzt beschlossenen Maßnahmen als "überfällig". Schließlich seien die Ferien "schon zur Hälfte vorbei". Er fordert allerdings auch Testzentren an großen Bahnhöfen und Busbahnhöfen für Fernbuslinien.