NRW erlaubt 14 Modellkommunen Corona-Lockerungen

Von Christian Wolf

In gut einer Woche könnten in NRW die ersten Modellkommunen mit Lockerungen der Corona-Einschränkungen starten. Dabei geht es um begrenzte digitale Projekte. Es gibt aber Bedingungen.

Hinweis: In NRW verschieben mehrere Modell-Kommunen die geplanten Lockerungen in der Corona-Pandemie. Grund sind die derzeit zu hohen Inzidenzwerte in den jeweiligen Städten und Regionen. Alle Infos dazu hier:

An manchen Orten in NRW kann es demnächst geöffnete Theater, Schwimmbäder oder Restaurants geben. Denn trotz hoher Infektionszahlen und Warnungen vor vollen Intensivstationen soll es in einigen Kommunen Corona-Lockerungen geben. Insgesamt 14 Städte und Kreise wurden vom Land als sogenannte Modellkommunen ausgesucht. Sie dürfen demnächst ihr öffentliches Leben zumindest teilweise und im beschränkten Rahmen wieder hochfahren, wie Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Freitag ankündigte. Bedingung: eine Inzidenz von unter 100.

In der ersten Gruppe, die ab dem 19. April startet, sind:

- die Stadt Ahaus
- die Kreise Coesfeld und Warendorf
- die Stadt Münster
- die Stadt Mönchengladbach
- der Kreis und die Stadt Paderborn
- die Städte Soest und Lippstadt

In der zweiten Gruppe sind ab dem 26. April dabei:

- der Kreis Düren
- die Stadt Essen
- die Stadt Hamm
- die Stadt Köln
- die Stadt Krefeld
- die Stadt Lennestadt
- die Stadt Siegen
- die Städte Schmallenberg und Winterberg

Bestimmte Projekte statt großflächiger Öffnungen

Pinkwart betonte, dass in diesen Kommunen nicht alles wieder möglich sein wird. Stattdessen geht es um festgelegte Projekte aus den Bereichen Kultur, Sport, Freizeit und Gastronomie. In Ahaus sollen zum Beispiel Teile der Außengastronomie öffnen. Münster plant sogenannte Picknick-Konzerte, Mönchengladbach einen Theater-Testbetrieb. Im Kreis Paderborn könnten Schwimmbäder und Fitnesscenter öffnen. Und Lennestadt will mit dem Elspe Festival eine Open-Air-Veranstaltung durchführen. Zu allen Projekten gehören Teststrategien und eine digitale Kontaktnachverfolgung.

Öffnungen nur mit Inzidenz unter 100

Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart | Bildquelle: dpa

Die Kommunen dürfen allerdings nur dann starten, wenn bei ihnen die 7-Tage-Inzidenz (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche) unter 100 ist. Liegt der Wert sieben Tage lang über 100, werden die Projekte beendet - es sei denn, die Kommunen können erklären, warum die Modellprojekte nicht "wesentlich" zum Anstieg beigetragen haben, so Pinkwart.

Somit ist also noch unklar, ob tatsächlich alle 14 Kommunen wie geplant loslegen können. Münster lag am Freitag laut Robert Koch-Institut bei einer Inzidenz von 56,5, Mönchengladbach bei 76,2 und Hamm bei 92,8. Doch nicht jeder erfüllt im Moment die Kriterien. So wird für Essen ein Wert von 110,5 gemeldet und für Köln von 135,2.

Freude in den Kommunen

Trotzdem überwiegt vor Ort erst einmal die Zufriedenheit. "Wir freuen uns, dass das geklappt hat und fangen jetzt an, mit den Partnern und dem Ministerium an den Details zu feilen", sagte ein Sprecher der Stadt Mönchengladbach. Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU) sagte, man könne sich nun "mit der gebotenen Vorsicht wieder ein kleines Stück näher an den gewohnten Alltag bewegen". "Wir sind erleichtert", sagten die Bürgermeister aus Soest und Winterberg.

Im März hatten Bund und Länder bei einer Ministerpräsidentenkonferenz das Modellregionen-Projekt beschlossen. Inzwischen sind die Corona-Neuinfektionszahlen allerdings wieder stark gestiegen. Deshalb gibt es Kritik daran, dass an den Plänen festgehalten wird.

Regeln zur "Notbremse" bleiben"

Die bisherigen landesweiten Regeln zur "Notbremse" in Kommunen mit einer Inzidenz von über 100 bleiben laut Pinkwart bestehen. Das heißt, auch in Städten und Kreisen, die keine Modellkommunen sind, können Geschäfte besucht werden - wenn Kunden ein negatives Testergebnis vorweisen können.