Symbolbild: Papierfahnen mit AfD-Logo liegen auf einem Tisch

Stadt und Messe wollen AfD-Bundesparteitag in Essen verhindern

Stand: 23.01.2024, 09:05 Uhr

Die AfD will ihren diesjährigen Bundesparteitag in Essen abhalten. Dagegen formiert sich in der Stadt Widerstand.

Von Kyra Marina Preuß

Die Grugahalle in Essen - unzählige Fachmessen finden hier jedes Jahr statt. Im Sommer soll sie außerdem Schauplatz des Bundesparteitags der AfD werden. Schon seit dem letzten Jahr sind die Verträge dafür unterschrieben, sagt die Stadt.

AfD nicht willkommen

Für die Messe Essen gilt laut einer Sprecherin der sogenannte Kontrahierungszwang. Das heißt, sie muss unter bestimmten Bedingungen Vertragsangebote annehmen. Nach den Enthüllungen des Recherchenetzwerks Corretiv über ein Geheimtreffen zu massenhaften Ausweisungen aus Deutschland hat der Fall nun aber offenbar eine andere Dynamik bekommen.

Ich sage als Oberbürgermeister: Die AfD ist nicht willkommen! Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen
Thomas Kufen (2022)

Thomas Kufen ist gegen den Parteitag der AfD in Essen

"Die AfD hat ihr wahres Gesicht gezeigt", sagt Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen, der auch Aufsichtsrat der Messe ist. "200.000 Menschen hier in dieser Stadt haben eine Zuwanderungsgeschichte. Die gehören zu uns. Und die werden das überhaupt nicht gut finden und gutheißen, dass wir für eine solche Gruppierung Räumlichkeiten zur Verfügung stellen. Und ich sage Ihnen ganz klar, die werden auf die Straße gehen."

Rechtliche Möglichkeiten prüfen

Die Stadt und die Messe ziehen nun wohl vor Gericht, damit der Parteitag nicht in Essen stattfinden kann. Ein Argument dagegen könnte der große Widerstand aus der Bevölkerung sein.

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"Wenn der Parteitag nach Essen kommt, wird es eine große Protestwelle geben und ich werde selbst auch an der Spitze stehen", so Essens Oberbürgermeister. Durch die Proteste sei die öffentliche Ordnung und Sicherheit vielleicht nicht immer gewährleistet, so Kufen.

Außenansicht der Grugahalle

Die Grugahalle: Hier soll der AfD-Bundesparteitag stattfinden.

Der Bundesverband der AfD hat sich auf WDR-Anfrage nicht zum geplanten Parteitag in Essen geäußert. Es wäre nicht das erste Mal, dass die Bundes-AfD in der Stadt zusammenkommt. Bereits 2015 hatte in der Grugahalle der Bundesparteitag stattgefunden.

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