Die Debatte in Düsseldorf über das wohl größte Bauprojekt der Stadt im kommenden Jahrzehnt hat in den vergangenen Wochen an Fahrt aufgenommen. Seit dem Kurswechsel der Grünen, die einen Neubau zum jetzigen Zeitpunkt ablehnen wollen, steht die Ratsmehrheit für eine Fortsetzung der Planungen auf der Kippe.
Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) will die Pläne aber zügig weiterführen, er sieht den Neubau als Leuchtturmprojekt. Deswegen müssen vor der geplanten Ratsentscheidung kommende Woche noch mehrere Ausschüsse und eine Bezirksvertretung am Mittwoch über die Neubau-Pläne beraten.
Grünen ist Neubau zu teuer
Ende 2021 gab es noch eine breite Mehrheit im Rat für einen Neubau, doch die Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs haben die Grünen in den vergangenen Wochen umdenken lassen. Denn die finanzielle Lage der Stadt hat sich deutlich verschlechtert. In den kommenden Jahren könnte der Haushalt erstmals seit langem von den Vorgaben und der Genehmigung der Bezirksregierung abhängen.
Grüne Mitglieder gegen Neubau
In einer Mitgliederversammlung hat sich die Partei Mitte Mai deshalb klar gegen einen Neubau zum jetzigen Zeitpunkt positioniert. Die Stadt könne sich eine solche Investition in ein einzelnes Bauwerk schlicht nicht leisten - zudem würden in vielen anderen Bereichen Gelder benötigt, etwa für Schulen, Verkehrswende und Klimaschutz.
SPD knüpft Zustimmung an Bedingungen
Das baufällige aktuelle Opernhaus
Die SPD ist prinzipiell weiterhin für einen Neubau und könnte damit den anderen Befürwortern CDU und FDP zu einer Ratsmehrheit verhelfen, knüpft ihre Zustimmung aber nun an Bedingungen: Mehr verbindliche Investitionen in bezahlbaren Wohnraum, konkret sollen 8.000 geförderte Wohnungen bis 2030 entstehen, und mehr Geld für Kulturförderung in den Stadtteilen.
OB Keller zeigte sich offen dafür, im Hintergrund verhandelt er mit den Fraktionsspitzen von CDU und SPD über eine mögliche Verständigung. Über Details haben alle Seiten bisher Stillschweigen vereinbart. Doch bislang überwiegt offenbar bei allen die Zuversicht, dass man eine Einigung und damit eine Ratsmehrheit für die weiteren Neubau-Planungen erreichen könne.
Unterschiedliche Meinungen in der Stadtgesellschaft
Wie in der Politik gibt es auch in der Düsseldorfer Stadtgesellschaft unterschiedliche Haltungen zu einem Opern-Neubau. IHK-Präsident Andreas Schmitz sieht darin eine "große Chance". "Wenn dies gelingt, wird die Oper einen messbar erfolgreichen Mehrwert für Handel, Dienstleistungen und Tourismus in der Stadt bieten", so Schmitz.
Dagegen fordert der Rat der Künste, der sich als unabhängige und gewählte Interessenvertretung der Düsseldorfer Kulturschaffenden versteht, wie die Grünen ein Moratorium für die Neubau-Pläne - mit ähnlicher Argumentation.
"Eine Milliarden-Investition in eine einzelne Kultursparte ist politisch kaum vermittelbar in einer Landeshauptstadt, die über eine lebendige und attraktive Kulturszene verfügt", heißt es in einer Stellungnahme. Kritik übt der Rat außerdem an der Standortauswahl und er befürchtet, dass dadurch Gelder für die freie Kulturszene fehlten könnten, die in vielen Bereichen jedoch dringend gebraucht würden.
