NRW hebt Maskenpflicht im Nahverkehr zum 1. Februar auf

Stand: 13.01.2023, 16:03 Uhr

Ab dem 1. Februar müssen Menschen in NRW keine Masken mehr in Bus und Bahn tragen. Das hat das NRW-Gesundheitsministerium am Mittag mitgeteilt.

"Damit wird auch Einheitlichkeit mit der Regelung im Fernverkehr geschaffen", schreibt das Ministerium. Am Vormittag hatte Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) angekündigt, die Maskenpflicht im Fernverkehr ebenfalls Anfang Februar zu beenden.

Die Verpflichtung zum Tragen einer Maske in Bussen und Bahnen des NRW-Nahverkehrs fällt damit mehr als zweieinhalb Jahre nach ihrer Einführung weg. "Selbstverständlich können diejenigen, die sich besonders schützen wollen, freiwillig eine Maske tragen", teilte das Gesundheitsministerium zudem mit.

Über weitere mögliche Anpassungen der Coronaschutzmaßnahmen, insbesondere der Isolationspflicht, werde die Landesregierung "sehr rechtzeitig vor Ablauf der derzeit gültigen Coronaschutzverordnung entscheiden".

Das NRW-Gesundheitsministerium hatte zuletzt am 16. Dezember 2022 eine Verordnung verabschiedet, mit der die Regelungen der Coronaschutzverordnung sowie der Test- und Quarantäneverordnung bis zum 31. Januar verlängert wurden. Nach NRW-Landesrecht besteht im öffentlichen Nahverkehr bis dahin damit weiter eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske).

NRW zieht mit anderen Bundesländern gleich

NRW folgt mit der Ankündigung zum Wegfall der Maskenpflicht dem Vorgehen in etlichen anderen Bundesländern. Die Debatte hatte in dieser Woche an Dynamik gewonnen. Für ihren öffentlichen Nahverkehr haben weiter Bundesländer das Ende der Maskenpflicht angekündigt. In Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein ist die Maske schon nicht mehr Pflicht im öffentlichen Nahverkehr.

Grüne und FDP begrüßen den Wegfall

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im NRW-Landtag, Verena Schäffer, begrüßte die Abschaffung der Maskenpflicht. Damit werde ein "Flickenteppich von unterschiedlichen Regelungen im Nah- und Fernverkehr" verhindert.

Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Fraktion, teilte mit: "Dieser Schritt ist richtig, aber auch längst überfällig. Zahlreiche andere Bundesländer schritten voran, nun auch der Bund. Die schwarz-grüne Landesregierung ist nicht auf Ballhöhe. Sie trottet hinterher."

Maskenpflicht seit Ende April 2020

Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr war in NRW Ende April 2020 eingeführt worden. Viele Kommunen hatten damals die Landesregierung mit eigenen Verfügungen oder Ankündigungen unter Druck gesetzt. Indem Mund und Nase bedeckt werden, sollte die Gefahr gesenkt werden, sich oder andere mit dem Coronavirus anzustecken.

Neben OP-Masken waren anfangs auch selbstgenähte Stoffmasken oder über das Gesicht gezogene Schals und Tücher als Schutz erlaubt. Ende Januar 2021 erfolgte eine Verschärfung der Maskenpflicht im ÖPNV, da medizinische Masken wie OP- oder FFP2-Masken vorgeschrieben wurden.

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