Elf Sanktionspakete hat die Europäische Union wegen des Angriffskrieges in der Ukraine seit dem 23. Februar 2022 gegen Russland beschlossen; das zwölfte Paket ist in Arbeit, es soll vor allem den für Russland lukrativen Diamantenhandel betreffen.
Die USA sind Vorreiter, die EU steht an zweiter Stelle: Sanktionen, vor allem wirtschaftliche Sanktionen, haben sich zu einem gefragten Mittel der Politik entwickelt. Die Europäische Union hat insgesamt 48 Sanktionsprogramme beschlossen, 33 Staaten sind davon betroffen.
Sanktionen sind ein Mittel der Außenpolitik, aber sie haben natürlich auch eine innenpolitische Dimension. Sanktionen können alle betreffen – das haben die Folgen der Öl- und Gassanktionen gegen Russland eindrücklich gezeigt. Dabei ist ihre Wirkung ja nicht unumstritten.
Was also bewirken Sanktionen, was können sie erreichen – und wann verpufft ihr Effekt? Der Politikwissenschaftler Christian von Soest vom German Institute for Global und Area Studies hat die Struktur und die Folgen von Sanktionen untersucht; er plädiert für einen konzentrierteren Umgang mit diesem häufig durchaus effektiven Mittel der Politik.
Buchtipp
Christian von Soest (2023): Sanktionen: Mächtige Waffe oder hilfloses Manöver? Frankfurt: Frankfurter Allgemeine Buch. 218 Seiten. 24 Euro. ISBN: 978-3-96251-165-4.
Redaktion: Valentina Dobrosavljevic
