TikTok ist eine der am meisten heruntergeladenen Apps der Welt, beliebt vor allem bei Jugendlichen. Gleichzeitig steht das soziale Netzwerk aus China weltweit in der Kritik - wegen des Verdachts auf Spionage und der Verbreitung von Propaganda. Der US-Bundesstaat Montana zieht jetzt die Reißleine: Das Repräsentantenhaus verabschiedete ein Gesetz, das TikTok komplett verbieten soll.
Das Verbot in dem nordwestlichen Bundesstaat der USA ist noch strenger als alle bisher geplanten oder schon geltenden Regeln.
Was steht im Gesetz zum Verbot von TikTok in Montana?
Das Gesetz des Repräsentantenhauses des US-Bundesstaats sieht vor, dass TikTok nicht mehr in den App-Stores angeboten werden darf. Außerdem soll TikTok in Montana nicht mehr als Unternehmen tätig sein dürfen.
Was bedeutet das TikTok-Verbot in Montana für Nutzer?
Nutzer, die TikTok schon auf ihren Geräten haben, betrifft das Verbot nicht. Sie dürfen die App weiter nutzen. Wenn das Gesetz kommt, wäre allerdings das Herunterladen von TikTok in Montana ab Januar 2024 verboten. Für jede Möglichkeit, auf die App zuzugreifen oder sie herunterzuladen, müsste ein App-Store oder TikTok selbst 10.000 Dollar Strafe pro Tag zahlen. Nutzer, die die App trotz Verbots herunterladen, drohen aber keine Bußgelder.
Inwiefern ist das TikTok-Verbot in Montana strenger als anderswo?
Montana könnte der erste US-Staat werden, der die App komplett untersagt. Andere Gesetze sehen nur ein TikTok-Verbot auf Dienstgeräten vor. Das Gesetz in Montana würde also über jene Einschränkungen hinausgehen, die bereits etliche US-Staaten sowie die deutsche Bundesregierung gegen die Plattform des chinesischen Unternehmens ByteDance verhängt haben.
Was ist die Kritik an TikTok?
In den USA - und auch in anderen Ländern - gibt es seit Langem die Sorge, dass chinesische Behörden und Geheimdienste über TikTok Informationen über die Nutzer sammeln und sie politisch beeinflussen könnten. TikTok weist die Vorwürfe zurück. Mehr zur Diskussion und wie Nutzer sich schützen können, erklärt WDR-Digitalexperte Jörg Schieb hier:
Wie geht es jetzt in Montana weiter?
Der Gouverneur Montanas, Greg Gianforte, muss das Gesetz zum TikTok-Verbot in seinem Staat jetzt prüfen. Sollte er das Gesetz unterschreiben, was als wahrscheinlich gilt, würde das Verbot im Januar 2024 in Kraft treten. Eine TikTok-Sprecherin kündigte derweil schon eine Klage gegen das Gesetz an.
