Ticker vom Dienstag (09.06.2020) zum Nachlesen

Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.

Regierung will Reisewarnung für Nicht-EU-Länder verlängern

Die Reisewarnung für Nicht-EU-Länder soll bis Ende August verlängert werden. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios sind aber Ausnahmen für einzelne Länder geplant - wenn bestimmte Rahmenbedingungen erfüllt sind.

Die bestehende weltweite Reisewarnung besteht noch bis zum 15. Juni. Vergangene Woche hatte Außenminister Heiko Maas (SPD) angekündigt, dass die Reisewarnung für die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union dann aufgehoben werde. Dies gelte auch für Großbritannien, Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein.

Corona-Testverordnung tritt in Kraft

Tests auf das Coronavirus können künftig deutlich ausgeweitet werden - und zwar auch ohne Krankheitsanzeichen und besonders in sensiblen Bereichen. Das legt eine heute in Kraft tretende Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fest. Sie gilt rückwirkend zum 14. Mai - auch für Privatpatienten und Menschen ohne Krankenversicherung.

Konkret sollen nun grundsätzlich alle Patienten getestet werden, die im Krankenhaus aufgenommen werden. Daneben können Gesundheitsämter oder Ärzte Tests für Menschen ohne Symptome veranlassen. Die Kosten von 50 Euro pro Test übernimmt die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV). Breite Tests möglich werden auch bei Corona-Ausbrüchen in Kitas oder Schulen sowie regelmäßige Reihentests in Kliniken und Pflegeheimen.

NRW-Epidemiegesetz wird nicht verlängert

Die Sonderbefugnisse für die Landesregierung nach dem sogenannten Epidemiegesetz werden nicht verlängert. Das haben die Parteien im Landtag heute nach Beratungen in den Fraktionen klar gestellt.

Mit dem Epidemiegesetz hatte die Landesregierung zahlreiche Sonderrechte erhalten, zum Beispiel das auf Beschlagnahmung von medizinischem Gerät. Voraussetzung dafür war eine "epidemische Lage von landesweiter Tragweite", die der Landtag alle zwei Monate neu feststellen muss. Diese Lage sei nun nicht mehr gegeben.

Deutsche kommen gut durch die Krise

Kontaktbeschränkung, Reiseverbot, keine kulturellen Angebote: Dennoch haben die Deutschen die corona-bedingten Einschränkungen offenbar gut verkraftet. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).

Allerdings fühlten sich viele Menschen einsamer als zuvor. Vor allem Frauen und junge Menschen litten darunter, auf persönliche Kontakte verzichten zu müssen. Daher müssten die Perspektiven für junge Menschen weiter im Blick behalten werden. "Es ist möglich, dass sich die Folgen der Krise für das Wohlbefinden und die psychische Gesundheit erst verzögert in der Bevölkerung zeigen werden", heißt es in der Studie.

Weniger Firmenpleiten in NRW als vor einem Jahr

Die Zahlen klingen erstaunlich, aber sie haben gute Gründe: In den ersten drei Monaten 2020 sind trotz erster Auswirkungen der Corona-Krise weniger Firmen im Land in die Pleite gerutscht als ein Jahr zuvor. So habe es 1.312 Insolvenzverfahren gegeben, teilte das Statistische Landesamt mit. Das seien 9,8 Prozent weniger als im ersten Quartal 2019.

Zum Zeitpunkt der Antragstellung waren allerdings mit 12.340 Beschäftigten etwa 1.200 Mitarbeiter mehr von einer Unternehmensinsolvenz betroffen als vor einem Jahr. Dies liege daran, dass größere Unternehmen insolvent wurden.

Dass sich die Corona-Krise im ersten Quartal noch nicht stärker bei den Insolvenzen bemerkbar gemacht hat, liegt nach Angaben der Statistiker unter anderem daran, dass viele Anträge noch nicht erfasst waren. Zudem seien die Unternehmen derzeit von der Pflicht zum Insolvenzantrag befreit.

Kulturministerin: Hilfe-Programm für Künstler kommt

Die NRW-Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Isabel Pfeiffer-Poensgen, hat bestätigt, dass die Landesregierung ein Hilfsprogramm für freie Künstlerinnen und Künstler beschließen will. Dies sagte Pfeiffer-Poensgen in der Aktuellen Stunde des WDR. Private Einrichtungen wie etwa Theater und Klubs sollen "konkrete finanzielle Hilfen" erhalten.

Die im März beschlossene 2.000-Euro-Soforthilfe für Künstler sei teilweise erst verspätet ausgezahlt worden, weil zum entsprechenden Zeitpunkt nicht genug Geld vorhanden gewesen sei. Das Geld sei nun rückwirkend überwiesen worden.

Thüringen kippt Kontaktbeschränkungen - Brandenburg öffnet Kitas für alle Kinder

Die geltenden Kontaktbeschränkungen in Thüringen werden ab Samstag aufgehoben. Das teilte Gesundheitsministerin Heike Werner mit. Das Kabinett einigte sich auf eine Grundverordnung, die nur noch empfiehlt, dass sich Bürger nur mit Mitgliedern eines weiteren Haushalts oder mit maximal zehn Menschen treffen sollen.

Die Maskenpflicht in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr soll weiterhin gelten. Der Kabinettsbeschluss sieht zudem vor, dass Einrichtungen wie Schwimm- und Freizeitbäder in geschlossenen Räumen sowie Thermen, Saunen und Kinos öffnen dürfen. Allerdings müssen sie zunächst Hygienekonzepte vorlegen.

Niedersachsen öffnet die Kindergärten ab dem 22. Juni wieder für alle Kinder. Die Notbetreuung im Zuge der Corona-Epidemie werde beendet und ein eingeschränkter Regelbetrieb aufgenommen, kündigte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) heute an. "Wir werden es ab dem 22. Juni ermöglichen, dass die Kindertageseinrichtungen wieder öffnen und damit auch allen Kindern einen Betreuungsplatz anbieten."

Die Kitas in Brandenburg sollen bereits ab kommendem Montag (15. Juni) wieder für alle Kinder öffnen. Das kündigte Jugendministerin Britta Ernst (SPD) heute an. Die Öffnung solle am Freitag dann endgültig beschlossen werden. Die Schulen sollen nach den Sommerferien am 10. August öffnen.

NRW-Verfassungsgerichtshof bestätigt Corona-Schutzmaßnahmen

Die Corona-Schutzmaßnahmen wie das Tragen eines Mundschutzes und das Abstandsgebot sind nach einer Entscheidung des NRW-Verfassungsgerichtshofs rechtmäßig. Die Verfassungsrichter lehnten deshalb mit einem heute veröffentlichten Beschluss vom 29. Mai (AZ: VerfGH 67/20.VB-1) eine einstweilige Anordnung gegen die Corona-Schutzverordnung des Landes NRW ab.

Über die anhängige Verfassungsbeschwerde wurde dagegen noch nicht entschieden. Ein Antragsteller hatte geltend gemacht, dass die Verordnung seine Grundrechte verletze und die Maßnahmen nicht mehr verhältnismäßig seien.

WHO sieht weltweite Zuspitzung der Pandemie

Die Corona-Pandemie spitzt sich nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weltweit zu. Während sich die Lage in Europa verbessere, verschlechtere sie sich im weltweiten Maßstab, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus bei einer virtuellen Pressekonferenz in Genf.

Weltweit wurden bislang rund sieben Millionen Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus und mehr als 400.000 Todesfälle registriert. Vor allem in Südamerika nahm die Zahl der nachgewiesenen Infektionen in den vergangenen Wochen rapide zu.

WHO: Bis zu 40 Prozent der Ansteckungen durch Symptomlose

Bis zu rund 40 Prozent der Ansteckungen in der Coronavirus-Pandemie erfolgen einer WHO-Expertin zufolge offenbar durch Infizierte, die selbst keine Symptome zeigen. Deren Anteil an allen Infizierten wird gegenwärtig auf zwischen sechs und 41 Prozent geschätzt, sagt Maria van Kerkhove. Wer Symptome zeige, sei offenbar dann am ansteckendsten, wenn diese zum ersten Mal auftreten - "also sehr früh", sagt sie. Deswegen sei das Virus so schwer aufzuhalten.

50.000 Euro für wohnungslose Bochumer

In der Coronakrise sind viele Menschen unverschuldet in Not geraten. Nun gibt es gute Nachrichten für ein Obdachlosenprojekt aus Bochum: Die "Essensausgabe im Fliednerhaus" erhält knapp 50.000 Euro aus der Corona-Soforthilfe der "Aktion Mensch", um die Versorgung der Betroffenen mit Lebensmitteln sicherzustellen.

Das Projekt gehört zur Wohnungslosenhilfe der Diakonie in Bochum. Wegen der Corona-Pandemie leben aktuell rund 30 wohnungslose Menschen rund um die Uhr im Fliednerhaus. Die Einrichtung war ursprünglich als Notschlafstelle konzipiert worden.

Deutscher Export erleidet Einbruch wie nie zuvor

Es war natürlich zu erwarten, aber jetzt sind die Zahlen da und sie sind drastisch: Die deutschen Exporte sind angesichts der Corona-Pandemie im April so stark zurückgegangen wie noch nie seit Beginn der Außenhandelsstatistik im Jahr 1950. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, lagen die Ausfuhren um 31,1 Prozent niedriger als im April 2019.

Auch die Importe gingen dramatisch zurück. Die Einfuhren nach Deutschland sanken so stark wie zuletzt in der Finanzkrise im Juli 2009.

Einsatz von Erntehelfern soll länger gesichert werden

Der Einsatz ausländischer Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft soll über das Frühjahr hinaus gesichert werden. Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) will dazu an diesem Mittwoch im Bundeskabinett ein Konzept vorstellen, das ab 16. Juni greifen soll.

Am 15. Juni läuft eine Sonderregelung aus, die trotz allgemeiner Beschränkungen an den Grenzen wegen der Corona-Pandemie die Einreise von bis zu 80.000 Erntehelfern ermöglichte. Die Bundesregierung hatte bereits signalisiert, dass eine Folgeregelung dafür kommen soll.

NRW leistet humanitäre Soforthilfe

Das Coronavirus hat längst die ganze Welt ergriffen, doch vielen Ländern fehlen die finanziellen Mittel, um die Folgen der Krise zu lindern. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie unterstützt Nordrhein-Westfalen daher das afrikanische Partnerland Ghana sowie Jordanien und Nordmazedonien mit humanitärer Soforthilfe in Höhe von gut 290.000 Euro.

Die Mittel sollen vor allem für die dringend benötigte Versorgung mit Hygiene-Artikeln und sanitärer Basis-Infrastruktur eingesetzt werden. Rund 150.000 Euro der Soforthilfe gehen nach Ghana. Dort sollen Krankenstationen und kleine Ambulanzen in den wenig erschlossenen Regionen mit mobilen Waschstationen, Hygieneartikeln, Gesichtsmasken und Schutzkleidung versorgt werden.

Zahl der Infizierten in NRW sinkt auf 1.790

In NRW ist die Zahl der aktuell nachweislich mit dem Coronavirus Infizierten heute auf rund 1.790 gesunken. Das waren rund 130 weniger als am Montag, wie aus Angaben des NRW-Gesundheitsministeriums hervorging.

Innerhalb eines Tages kamen zudem 83 Infektionen hinzu. Seit Beginn der Pandemie sind in NRW somit 38.741 positiv auf das Virus getestet worden.

Kaum Infizierte in den Gefängnissen

In vielen Ländern dieser Welt sind die Zustände in den Gefängnissen während der Coronakrise bedenklich In den Justizvollzugsanstalten des Landes NRW sind aber nur wenige Häftlinge und Bedienstete mit dem Coronavirus infiziert.

Seit Ausbruch der Pandemie seien 11 Gefangene und 35 Bedienstete in NRW (Stand vom 08.06.2020, 09.00 Uhr) positiv getestet worden, teilte das Justizministerium in Düsseldorf auf Anfrage mit. Neun der elf Gefangenen und 32 der 35 Bediensteten seien aber inzwischen wieder genesen. Vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie saßen in NRW-Gefängnissen knapp 16.000 Menschen ein.

Balearen wollen knapp 11.000 deutsche Urlauber einreisen lassen

Mallorca und andere spanische Baleareninseln wollen ab Montag bis zu 10.900 Urlauber aus Deutschland einreisen lassen. Das teilte die Regionalpräsidentin der Balearen, Francina Armengol, heute in Palma de Mallorca mit.

Deutschland sei aus zwei "offensichtlichen" Gründen für dieses Pilotprojekt ausgewählt worden, sagte Armengol: "Deutschland ist das Land, aus dem am meisten Urlauber zu uns kommen, und die epidemiologischen Zahlen sind den unseren sehr ähnlich". Ganz Spanien will sich erst am 1. Juli wieder für den Tourismus öffnen.

Zudem kündigte die spanische Regierung an, dass das Tragen eines Mundschutzes in der Öffentlichkeit in Spanien auch nach Ende des Ausnahmezustands am 21. Juni obligatorisch bleiben wird. Die Regelung gelte so lange, bis eine Heilung oder ein Impfstoff gegen das Coronavirus gefunden werde, sagte Gesundheitsminister Salvador Illa.

Österreich öffnet auch Grenze zu Italien

Österreich wird Regierungskreisen zufolge am 16. Juni die Reisefreiheit nach Italien, Kroatien, Griechenland und viele andere EU-Staaten wieder herstellen. Das bedeutet, bei der Einreise aus diesen Ländern gelten dann die selben Regelungen wie vor Corona. Quarantäne oder ein Covid-Test sind dann nicht mehr notwendig. Ausdrücklich ausgenommen bleibe hingegen Schweden, hieß es.

Saison im westfälischen Amateur- und Jugendfußball abgebrochen

Die Saison 2019/20 im westfälischen Amateur- und Jugendfußball wird abgebrochen. Diese durch die Corona-Krise verursachte Entscheidung trafen die Delegierten des Verbandstages und des Verbandsjugendtages im schriftlichen Umlaufverfahren mit einem jeweils deutlichen Votum, teilte der Fußball- und Leichtathletik-Verband Westfalen (FLVW) heute mit.

Uni-Professor startet Petition für Präsenzveranstaltungen

Der Germanistik-Professor Johannes Lehmann von der Universität Bonn fordert in einem Offenen Brief die schrittweise Rückkehr der Studierenden an die Hochschulen. Mehr als 2.000 Professoren aus ganz Deutschland haben die Petition bereits unterschrieben.

Bastel-Sätze für Masken werden Thema im Landtag

Basteln gehört in den Alltag der Kindergarten-Kinder. Aber doch nicht, wenn es um Gesundheit geht: Die drei Millionen Mund-Nase-Masken zum Selbstmontieren in Kitas rufen die Opposition auf den Plan.

Nachdem mehrere Kita-Leiterinnen die "Bastel-Sätze" öffentlich kritisiert hatten, hat die SPD einen schriftlichen Bericht der NRW-Regierung im Familienausschuss beantragt. "Wir haben aus vielen Kitas die Rückmeldung erhalten, dass sie zum Start des eingeschränkten Regelbetriebs einen Bastelsatz für Mund- und Nasenschutzmasken vom Land erhalten haben sollen. Wenn das stimmt, ist das ein Unding", sagte Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

"Erzieherinnen und Erzieher sind doch keine Hobbybastler, die sich jetzt selbst um ihren Gesundheitsschutz kümmern dürfen", so Maelzer. Eine Kita-Leiterin aus dem Sauerland sagte in der "WAZ": "Ich habe beim ersten Mal 15 Minuten benötigt."

Papst spendet eine Million Euro an Arme

Papst Franziskus spendet in der Corona-Krise eine Million Euro an Bedürftige in Rom. Dazu sei ein Hilfsfonds namens "Jesus, göttlicher Arbeiter" eingerichtet worden, teilte die Diözese Rom heute mit. Der Fonds wird von der Caritas verwaltet. Er sei für alle da, die eine Unterstützung bräuchten, damit sie wieder "auf eigenen Beinen stehen können", schrieb der Pontifex - der auch Bischof von Rom ist - in einem Brief an die Diözese.

Trump will "enorme" Wahlkampfauftritte vor Publikum

US-Präsident Donald Trump will innerhalb der nächsten zwei Wochen wieder bei großen Wahlkampfveranstaltungen aufzutreten beginnen. Dies teilte Trumps Kampagnenteam am Montag mit, ohne Details zu den geplanten Veranstaltungen zu nennen.

Seit März hatte Trump wegen des Coronavirus auf Großauftritte vor seiner Anhängerschaft verzichtet, die ein Markenzeichen seiner Wahlkämpfe wie auch seiner Präsidentschaft sind. Trump sei ebenso wie die Bürger bereit, "wieder in Aktion zu treten", erklärte Trumps Wahlkampfmanager Brad Parscale in einem Statement für das Magazin "Politico". Die Wahlveranstaltungen würden "enorm" sein, kündigte er an.