Ticker vom Dienstag (12.05.2020) zum Nachlesen

Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker ahalten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.

Ansteckungsrate wieder unter 1,0

In Deutschland ist die Virus-Ansteckungsrate nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) wieder unter den kritischen Wert von eins gesunken. Das RKI schätzt in seinem aktuellen Lagebericht den Reproduktionswert auf 0,94 (Vortag: 1,07). Jeder Infizierte steckt damit statistisch nun wieder weniger als eine weitere Person an. "Von einem erneut ansteigenden Trend gehen wir bisher nicht aus", heißt es in dem RKI-Bericht.

Pinkwart äußert sich zu Hilfe für Solo-Selbstständige

Wer im März oder April einen Förderantrag zum Soforthilfeprogramm NRW gestellt hat, darf 2.000 Euro für den Lebensunterhalt verwenden und muss diese Summe nicht an die Landeskasse zurückzahlen. Das teilte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Dienstag mit. Diese Summe beziehe sich auf den Zeitraum von zwei Monaten und nicht monatlich. Solo-Selbstständige, Freiberufler und Einzelunternehmen, die in diesem Zeitraum bereits das Arbeitslosengeld 2 bezogen haben oder eine Förderung aus dem Programm für Künstlerinnen und Künstler erhalten haben, sind von der Regelung ausgenommen.

Des Weiteren verwies Pinkwart alle Antragsteller bezüglich einer Bezuschussung des Lebensunterhalts ab Mai auf das Arbeitslosengeld 2. Die Antragsteller seien verpflichtet, eine Erklärung über die Verwendung ihrer Gelder einzureichen. Die Modalitäten für Rückzahlungen würden noch mit dem Bund abgestimmt. Von 444.000 eingegangenen Anträgen wurden bisher 403.000 genehmigt.

Kultusministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen kündigte an, dass der Etat für das Soforthilfeprogramm für Künstlerinnen und Künstler deutlich aufgestockt werde. So stünden ab sofort 27 Mio. Euro mehr zur Verfügung, sodass die noch offenen 13.000 Anträge endlich positiv beschieden werden könnten. Unabhängig von vorgelegten Honorarausfällen würden pro Antrag 2.000 Euro ausgezahlt. Dies gelte auch rückwirkend für die 3.000 bereits bewilligten Anträge.

Laschet will keine Quarantäne für Auslandsreisende

Derzeit muss sich jeder, der länger als 72 Stunden im Ausland war, bei der Rückkehr nach Deutschland für zwei Wochen in Quarantäne begeben. Ausnahmen gibt es nur etwa für Berufspendler. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sagte am Dienstag, man habe die Absicht "alsbald diese Quarantäneregelung auszusetzen".

Diese Regelung sei niemandem erklärbar, so Laschet weiter. Wenn jemand aus einem gefährdeten Landkreis in ein Land mit deutlich weniger Infektionen reise und nach seiner Rückkehr 14 Tage in Quarantäne soll: Das sei lebensfremd.

Autobahnen wieder stärker befahren

Die massiven Corona-Einschränkungen haben vielerorts zu beinahe leeren Autobahnen geführt. Der Verkehr steigt mit den Lockerungen wieder - ist aber noch deutlich von dem üblichen Aufkommen entfernt. Zählungen an zehn ausgewählten NRW-Autobahnen hatten ergeben, dass in der vergangenen Woche nur noch knapp 30 Prozent weniger Autos und Lastwagen als in Vor-Corona-Zeiten unterwegs waren. Wie der Landesbetrieb Straßen.NRW mitteilte, sei auf einigen Strecken in der Corona-Zeit sogar zeitweise bis zu 80 Prozent weniger Verkehr gemessen worden.

260 Corona-Fälle bei Westfleisch

Nach dem Corona-Ausbruch in einer Fleischfabrik im westfälischen Coesfeld ist die Zahl der positiv auf das Virus getesteten Arbeiter auf 260 gestiegen. Mit Stand Dienstagmittag waren 1.012 der rund 1.200 Beschäftigen der Firma Westfleisch getestet worden. In deutschen Schlachthöfen waren zuletzt vermehrt Corona-Infektionen aufgetreten.

Oberhausener Kurzfilmtage dieses Jahr online

Ein komplettes Filmfestival im Netz: Die Oberhausener Kurzfilmtage starten morgen - und zwar online. 48 Stunden lang können die virtuellen Besucher insgesamt 350 Filme sehen. Es ist die 66. Ausgabe des Traditionsfestivals.

Ryanair will ab 1. Juli 1.000 Flüge täglich anbieten

Das ist eine vollmundige Ankündigung: Europas größter Billigflieger Ryanair will ab 1. Juli fast 1.000 Flüge pro Tag anbieten. Das wären 40 Prozent des regulären Flugplans, wie das Unternehmen in Dublin mitteilte.

Dazu müssten die Regierungen die Reisebeschränkungen für Flüge innerhalb der EU lockern und an den Flughäfen Sicherheitsmaßnahmen zum Gesundheitsschutz einführen. Ryanair würde damit nach eigenen Angaben 90 Prozent der Strecken abdecken, die die Airline vor der Corona-Krise angesteuert hatte.

Standortschließungen bei Galeria Karstadt

Die angeschlagene Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof bereitet ihre Mitarbeiter auf Standortschließungen und einen weiteren Stellenabbau im Zuge des Anfang April eingeleiteten Schutzschirmverfahrens vor. Die Unternehmensführung richtete sich am Montag in einem Brief an ihre Mitarbeiter.

Reul: Grenzen der Demonstrationsfreiheit erreicht

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht bei einigen Corona-Demos die Grenzen der Demonstrationsfreiheit erreicht. Dies sei der Fall, wenn der Mindestabstand unterschritten und Passanten und Polizisten bewusst angehustet werden. "Jeder soll seine Meinung äußern können. Doch wer zu Straftaten aufruft und andere gefährdet, missbraucht das Demonstrationsrecht."

Auch andere Politiker warnten vor einer Radikalisierung. Der stellvertretende Grünen-Fraktionschef Konstantin von Notz sagte in der Welt, es sei legitim und selbstverständlich, Maßnahmen infrage zu stellen. "Aber es laufen all jene mit, die das System grundsätzlich infrage stellen und Politiker insgesamt für Marionetten von George Soros und Bill Gates halten." Die SPD-Innenpolitikerin Ute Vogt sprach von einem "gefundenen Fressen für die Rechten."

Insgesamt 50 Proteste hatte es am vergangenen Wochenende in NRW gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. 1.700 Menschen waren auf der Straße. Das teilte das NRW-Innenministerium mit.

Heimunterricht: Eltern beklagen fehlende Unterstützung

Heimunterricht wird für Eltern in NRW zur Zerreißprobe. Vor allem die zeitliche Belastung und eine fehlende Unterstützung durch die Schulen sind problematisch. Das hat eine Umfrage des Elternvereins NRW ergeben, die der "Rheinischen Post" vorliegt.

RKI erwartet konstante Ansteckungsrate

Der sogenannte R-Wert, der die Ansteckungsrate wiedergibt, könnte in Deutschland nach Schätzungen des Robert Koch-Instituts (RKI) auch in den nächsten Tagen weiter bei etwa 1 liegen. Der Grund dafür sei, dass sich die Zahl täglicher Neuinfektionen kaum mehr verringere und sich einem Plateau nähere, sagte RKI-Vizepräsident Lars Schaade.

Trotzdem hält Schaade Grenzöffnungen in Europa unter gewissen Voraussetzungen für möglich - wenn es einen Gleichklang und eine ähnliche epidemiologische Situation in den Nachbarstaaten gebe.

Ministerium: Genug Mitarbeiter, um Corona-Kontakte nachzuverfolgen

Die Gesundheitsbehörden in NRW haben aus Sicht des Ministeriums ausreichend Personal, um Kontakte von Coronainfizierten nachzuverfolgen. Mit landesweit über 3.380 Kräften sei die Kontakt-Nachverfolgung grundsätzlich sichergestellt. So steht es in einem Bericht des Gesundheitsministeriums.

Bauwirtschaft: Bauprojekte nicht aufschieben

Die NRW-Kommunen sollen rasch neue Bauprojekte ausschreiben und vergeben. Das fordern die Bauverbände NRW. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass schon in acht bis zwölf Wochen vielerorts Auftragslöcher entstehen, die zum Stillstand von Arbeiten führen könnten.

Steinmeier: "Danke an alle Pflegenden!"

"Gelebte Solidarität" - mit diesen Worten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Arbeit von Ärzten, Krankenschwestern und Pflegerinnen in der Corona-Krise gewürdigt. Dabei bezog er auch ausdrücklich diejenigen mit ein, die schwer kranke Angehörige zuhause pflegen.

Die "Pflegerin des Jahres" kommt aus Köln

In diesen Zeiten ist das eine ganz besondere Auszeichnung: Sarah Hupperich aus Köln ist Deutschlands "Pflegerin des Jahres". Die 27-Jährige arbeitet als Intensiv-Krankenschwester auf der Lungenintensivstation des Krankenhauses Köln-Merheim, wo aktuell insbesondere Corona-Patienten behandelt würden. Hupperich sei von einer Fachjury unter mehr als 3.000 Pflegekräften für die mit 5.000 Euro dotierte Auszeichnung ausgewählt worden, teilte die Kampagne "Herz und Mut" mit. Ausgezeichnet werden die Preisträgerinnen und Preisträger zum Internationalen Tag der Pflege, der immer am 12. Mai gefeiert werde.

Die in Troisdorf bei Bonn geborene Hupperich ist im vergangenen Jahr mit der Hilfsorganisation Cap Anamur in Sierra Leone gewesen. Sie arbeitete dort in der Hauptstadt Freetown im zentralen Kinderkrankenhaus und betreute dort unter anderem Malaria- und Tuberkulose-Patienten. "Die Ressourcen für die Beatmung der Kinder sind äußerst begrenzt. Täglich standen wir vor der schweren Entscheidung, welches Kind die größten Überlebenschancen hat und eines der fünf Atemhilfen bekommen soll", berichtete Hupperich. Anfang dieses Jahres kam sie wieder nach Deutschland und begann ihren Job in Merheim.

Suche nach Impfstoff: WHO macht Hoffnung

Die Suche nach einem Impfstoff gegen das neue Coronavirus ist eine der Hauptaufgaben der Weltgesundheitsorganisation WHO. Ihr Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte, er sehe derzeit sieben bis acht vielversprechende Kandidaten, die einen Impfstoff herstellen könnten. Vor zwei Monaten sei man noch von 12 bis 18 Monaten ausgegangen, bis es einen Impfstoff gibt. Nun gebe es mehr als 100 Kandidaten, die einen Impfstoff verfügbar machen könnten.

Bisher haben 40 Ländern, Organisationen und Banken für Forschung, Behandlung und Tests 7,4 Milliarden Euro bereitgestellt. Zusätzliches Geld werde benötigt, um die Entwicklung eines Impfstoffs zu beschleunigen, vor allem aber, um genügend davon zu entwickeln, "um sicherzustellen, dass die Impfung jeden erreicht und niemand zurückgelassen wird".

Soforthilfe-Betrug: Auch Rentner und Studenten unter Verdacht

Nicht nur professionelle Kriminelle versuchen, mit Fake-Seiten oder falschen E-Mails bei der Corona-Soforthilfe des Landes Geld abzuschöpfen. Auch Dutzende Rentner, Studenten, verschuldete Geschäftsleute oder Arbeitslose haben es probiert - und sind nun im Visier der Ermittler.

In einem Bericht des Justizministeriums an den Landtag sind etliche Fälle dokumentiert. Es soll um Dutzende gehen. In vielen Fällen hatten Banken die Behörden aufmerksam gemacht: Plötzlich waren auf Konten etwa von Hartz-IV-Empfängern 9.000 Euro eingegangen.

Allein bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf sind 24 Betrugsverfahren anhängig. Auch die Staatsanwaltschaft Duisburg meldet mehreren Fällen. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal beziffert bei 20 Verfahren den Schaden auf 186.000 Euro. Die Staatsanwaltschaft Hagen berichtet von einem Verdächtigen, der binnen weniger Tage "unter im Wesentlichen identischen Personalangaben" insgesamt 13 Anträge auf Gewährung der Corona-Soforthilfe gestellt habe.

LKA warnt vor Soforthilfe-Betrügern am Telefon

In den vergangenen Tagen gab es nach Angaben des Landeskriminalamts NRW mehrere Fälle, in denen sich Unbekannte am Telefon als Mitarbeiter einer "Förderbank NRW" ausgaben. Sie wollten so offenbar an die Daten von Selbstständigen herankommen.

Das LKA rät, besonders skeptisch zu sein, keine vertraulichen Daten am Telefon weiterzugeben und im Zweifelsfall die angebliche Bank selbst anzurufen. Es ist bereits die dritte Betrugsmasche rund um die Soforthilfe. Unklar ist noch, wie viele Menschen von mutmaßlichen Betrügern angerufen wurden - und ob diese dabei erfolgreich waren.