Ticker vom Mittwoch (06.05.2020) zum Nachlesen

Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.

Laschet froh über Obergrenze

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Einführung einer Obergrenze für Neu-Infektionen begrüßt, bei der neue Beschränkungen greifen. "Ich bin froh, dass wir diese Regel haben", erklärte Laschet am Abend im WDR. "Wir können mit dieser Obergrenze flexibel reagieren, so wie wir es damals in Heinsberg getan haben. Das ist in Zukunft möglich, ohne dass wir das ganze Land lahmlegen."

Die Bundesregierung hatte zuvor beschlossen, dass ab der Marke von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten zu schärferen Beschränkungen zurückgekehrt werden muss. In NRW hat der Landkreis Coesfeld im Münsterland aktuell mit 37 die meisten Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen registriert. Das ergab eine Auswertung der Zahlen des Robert Koch-Instituts.

Essen gehen und Freizeitsport ab Montag wieder erlaubt

Laschet hatte am Nachmittag weitreichende Lockerungen der Corona-Maßnahmen in NRW verkündet, die an drei Tagen eintreten sollen. "Heute schon an morgen denken, das ist der Nordrhein-Westfalen-Plan", erklärte der CDU-Politiker. NRW müsse "zurück in eine verantwortungsvolle Normalität".

Bereits ab diesem Donnerstag ist wieder kontaktloser Breitensport und der Trainingsbetrieb im Freien erlaubt. Voraussetzung ist die Einhaltung von 1,5 Metern Abstand zwischen den Sportlern.

Alle Schüler vor den Sommerferien in die Schule

Alle Grundschüler in NRW sollen nun doch ab dem 11. Mai in einem tageweisen Wechsel, einem "rollierenden System" in die Klassenräume zurückkehren. Um das Datum hatte es zuvor Unstimmigkeiten in der schwarz-gelben NRW-Koalition gegeben.

Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) betonte, Bildung und Gesundheit seien beide ein "hohes Gut". Die schrittweise Schulöffnung werde vorsichtig verlaufen. Man werde auch über die Grundschulen hinaus allen Schülern in NRW vor den Sommerferien wieder sukzessive einen Schulbesuch ermöglichen.

Die Hochschulen in NRW bleiben dagegen bis zu den Semesterferien im Sommer bei Online-Vorlesungen. Die Vorlesungszeit hatte wegen der Corona-Krise mit Verspätung am 20. April begonnen - mit Online-Unterricht für die Studierenden.

Grünes Licht für Gastronomie und Tourismus

Gaststätten dürfen ab dem 11. Mai wieder öffnen. Die Erlaubnis werde für den Innen- und den Außenbereich gelten, kündigte Laschet an. Ferienwohnungen und Campingplätze dürfen ebenfalls ab dem 11. Mai unter strengen Auflagen auch zu touristischen Zwecken wieder genutzt werden.

Auch Fitnessstudios, Tanzschulen und Kursräume von Sportvereinen können ab diesem Tag wieder genutzt werden. Hotels dürfen ab dem 21. Mai auch wieder für Touristen öffnen.

Weitere Öffnungen Ende des Monats

Hallenbäder dürfen ab dem 30. Mai wieder den Betrieb aufnehmen. Auch Theater, Opern und Kinos dürfen in NRW ab diesem Datum unter Auflagen wieder öffnen. Auch Fachmessen und Fachkongresse dürfen "mit Schutzkonzepten und unter Beschränkung der Besucher- und Teilnehmerzahlen" wieder stattfinden.

Ab dem 30. Mai dürfen Sportbegeisterte auch in Sparten mit unvermeidbarem Körperkontakt wieder ihren Sport ausüben. Die Erlaubnis soll dann auch für Sport in geschlossenen Räumen gelten.

Düsseldorf plant repräsentativen Antikörper-Test

Die Stadt Düsseldorf plant einen repräsentativen Corona-Antikörper-Test. Es sei eine Untersuchung einer Stichprobe von 1.000 Düsseldorfern auf das Vorliegen von Antikörpern gegen das Virus vorgesehen, hieß es in einer Mitteilung der Landeshauptstadt vom Mittwoch. So solle eine Beurteilung der Zahl von überstandenen Infektionen ermöglicht werden.

Die Stadt werde bei dem Test mit der Uniklinik kooperieren. Das Amt für Statistik und Wahlen werde die Probanden ermitteln. Düsseldorf hat rund 642.300 Einwohner.

Kontaktbeschränkungen bis 5. Juni verlängert

Zuvor hatte die Bundesregierung weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen. Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Nachmittag nach einer Telefonkonferenz mit den Regierungschefs in Berlin mitteilten, wurden die Kontaktbeschränkungen grundsätzlich bis zum 5. Juni verlängert. Allerdings einigten sich Bund und Länder darauf, dass sich künftig wieder Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen - also etwa zwei Familien, zwei Paare oder die Mitglieder aus zwei Wohngemeinschaften.

"Es ist immer noch eine ganz klare Beschränkung der Kontakte, weil wir weitere Infektionen vermeiden wollen", erklärte Merkel. Grundsätzlich überlässt der Bund den Ländern weitgehend die Verantwortung für Lockerungen, besteht aber auf einer Obergrenze von Neuinfektionen, ab der wieder härtere Beschränkungen greifen.

So sollen die Bundesländer sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird. Aktuell gebe es nur einen Landkreis in Deutschland, bei dem das Infektionsgeschehen höher sei, sagte Merkel.

Besuche in Pflegeheimen auch bald wieder erlaubt

Auch die weitgehenden Besuchsbeschränkungen für Kliniken, Pflegeheime und Behinderteneinrichtungen in der Corona-Krise sollen bundesweit begrenzt gelockert werden. Eine feste Kontaktperson soll demnach wieder Kontakt aufnehmen dürfen. "Diese Menschen haben einen Anspruch darauf, dass wir in Zeiten von Öffnungen an sie denken", sagte die Kanzlerin.

Bundesliga-Fußball ab Mitte Mai

Außerdem dürfen die 1. und 2. Fußball-Bundesliga ab der zweiten Mai-Hälfte in Form von „Geisterspielen“ wieder den Spielbetrieb aufnehmen. Am Abend teilte die Deutsche Fußball-Liga (DFL) mit, am 15. Mai mit den ersten Spielen zu beginnen.

Im Breiten- und Freizeitsport wird der Trainingsbetrieb unter freiem Himmel wieder erlaubt. Die Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen wie einen Mindestabstand von 1,5 bis zwei Metern halten.

Kritik an Plänen für neue Lockerungen

Noch bevor sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs über neue Lockerungen der Corona-Maßnahmen abgestimmt hatten, gab es Kritik an den Plänen, die bereits durchgesickert sind: FDP-Chef Christian Lindner sprach im ZDF-"Morgenmagazin" von einer "Kehrtwende von Bund und Ländern".

Merkel habe in den vergangenen Sitzungen mit den Ministerpräsidenten "die Ausfahrt verpasst", so der gebürtige Wuppertaler. "Jetzt wird all das, was da angeregt wurde, doch beschlossen. Da hat das Land Zeit verloren."

Auch Linken-Chefin Katja-Kipping kritisierte die Lockerungspläne in den Ländern. Das Problem sei, dass jede Lockerung den Wunsch nach weiteren Lockerungen wecke, sagte sie am Mittwochmorgen im Interview mit dem WDR.

Demonstration in Bocholt gegen Coronaschutzverordnungen

Auf dem Historischen Rathausplatz von Bocholt haben sich am Abend nach Polizeiangaben etwa 100 Personen zu einer Spontanversammlung getroffen. Sie demonstrierten gegen die aktuellen Coronaschutzverordnungen, wie die Polizei in einer Mitteilung schrieb. Augenscheinlich sei über die sozialen Medien zu der Versammlung aufgerufen worden, die durch die Polizei begleitet wurde. Die Stimmung sei friedlich.

249 Neuinfektionen in NRW

In NRW sind am Mittwoch 249 weitere Corona-Infektionen bestätigt worden. Infiziert wurden insgesamt 33.961 Menschen seit Beginn der Pandemie in NRW, so das Landesgesundheitsministerium. 26 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden ließen die Zahl der Toten infolge der Pandemie auf 1.357 steigen.

Gleichzeitig erhöht sich auch die Zahl der Genesenen, 556 Menschen meldeten sich am Mittwoch gesund. Insgesamt gibt es 26.863 Genesene im bevölkerungsreichsten Land. Die Zahl der Genesenen basiert ausschließlich auf freiwilligen Rückmeldungen an die Behörden.

OVG Münster weist Klage eines Gastwirts ab

Die in der Corona-Krise verhängten Beschränkungen für die Gastronomie sind rechtens. Nach einem Beschluss des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) sei nicht zu beanstanden, dass die Betriebe mit Ausnahme des Außer-Haus-Verkaufes nicht mehr öffnen durften, teilte das Gericht am Mittwoch in Münster mit.

Das OVG lehnte mit seiner Entscheidung den Eilantrag eines Bistro-Betreibers aus Lüdenscheid ab. Begründung: Die Schließung von Gastroniebetrieben sei verhältnismäßig und die in der Coronaschutzverordnung derzeit noch bis zum 10. Mai festgelegte Regelung zum Schutz der Bevölkerung in der Pandemie gerechtfertigt.

Behörde: Mehr Fälle von Diskriminierung in Corona-Krise

Wer eine Gehhilfe benötigt, kann sich in der Corona-Krise oft diskriminiert fühlen. Einige Supermärkte verlangen nämlich ohne Ausnahme, dass jeder Kunde einen Einkaufswagen schiebt. Sonst darf man gar nicht rein. Solche und andere Fälle werden derzeit vermehrt der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gemeldet.

Seit Beginn der Epidemie seien mehr als 100 Anfragen zu Diskriminierungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus eingegangen, so die Behörde. Demnach ging es überwiegend um Benachteiligungen aufgrund der ethnischen Herkunft, außerdem aufgrund einer Behinderung, des Alters oder der Geschlechtsidentität.

NRW-Bank: Wirtschaft rutscht in schwere Rezession

Befürchtet wurde es schon lange; nun mehren sich die Anzeichen, dass es tatsächlich zu einem starken wirtschaftlichen Abschwung durch die Corona-Krise kommt. Die nordrhein-westfälische Wirtschaft rutscht nach Einschätzung der landeseigenen NRW-Bank erstmals seit elf Jahren wieder in eine Rezession.

Der Konjunkturindikator der Bank ist im April auf ein neues Allzeittief gefallen - deutlich tiefer als in der Finanz- und Eurokrise 2009, teilte die Bank am Mittwoch (06.05.2020) mit. "Die Corona-Pandemie hat die Wirtschaft bis ins Mark getroffen", sagte Chef Eckhard Forst.

Zwei positive Corona-Fälle bei Borussia Mönchengladbach

Zu den zehn Personen aus der 1. und 2. Fußball-Bundesliga, die während der ersten Testwelle positiv getestet worden waren, gehören laut "Sportschau" auch zwei Fälle bei Borussia Mönchengladbach. Nach Recherchen des Magazins "Kicker" ist auch ein Profi darunter, bei dem der zweite Test jedoch negativ ausgefallen sein soll.

Widerstand: Viele Fußball-Vereine Mittelrhein fordern Saisonabbruch

Der Fußballverband Mittelrhein will die Saison 2019/20 im Herbst trotz der Gefahr durch das Coronavirus fortsetzen - dagegen regt sich nun unter vielen seiner Vereine Widerstand. Die anderen beiden Fußballverbände in NRW, Niederrhein und Westfalen, wollen die Saison hingegen abbrechen.

Erster Gerichtsprozess per Videokonferenz

Vor dem Düsseldorfer Landgericht wird heute erstmals in einem Zivilprozess öffentlich per Videokonferenz verhandelt. Zwar ist so das rechtlich schon seit 2013 möglich, wurde aber bis zur Corona-Krise nie angewandt. Beim Videoverfahren sitzen nur die Richter und mögliche Zuschauer im Gerichtssaal, während die Anwälte und die Streitparteien live zugeschaltet werden.

In dem Fall geht es um den Streit zwischen zwei Matratzenanbietern. Das Unternehmen Bett1 will dem Konkurrenten Emma untersagen lassen, weiterhin zu werben, "Emma One" sei alleiniger Sieger eines Matratzentests der Stiftung Warentest. Emma will im Gegenzug Bett1 verbieten lassen, seine Matratze "Bodyguard" als Deutschlands "meistverkaufte" zu bezeichnen.

Ikea verspricht noch mehr Schutzmaßnahmen

Nach dem großen Ansturm auf Ikea-Filialen in Köln und Düsseldorf am Samstag (02.05.2020) will das Möbelhaus jetzt mehr Personal einsetzen, um die Schutzmaßnahmen einzuhalten. Das teilte eine Sprecherin mit. Auch sollen auf den Parkplätzen deutliche Markierungen angebracht werden.

Zuvor hatte Ikea dem WDR bereits mitgeteilt, dass man die Kunden nach den Vorfällen mehr auf die Abstandsregel hinweisen wolle. Außerdem sollten die Kunden alleine oder nur zu zweit kommen und die Filialen in diesen Tagen "zurückhaltend" besuchen.