Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.
Infektionszahlen bei Schülern und Lehrern gestiegen
Die Zahl der Schüler, die pandemiebedingt nicht am Präsenzunterricht in Nordrhein-Westfalen teilnehmen können, ist nach einem rückläufigen Trend gestiegen. Bei den Lehrkräften der Schulen sind die Zahlen der bestätigten Corona-Infektionen und Quarantänefälle ebenfalls nach oben gegangen, wie aus der jüngsten Umfrage unter rund 5.000 teilnehmenden Schulen am 9. März hervorgeht.
Die Schulen meldeten in der vergangenen Woche zu dem Stichtag 45.917 bestätigte Corona-Fälle unter Schülerinnen und Schülern, hieß es aus dem Schulministerium am Montag. Das sind knapp 10.000 Fälle mehr als bei der Umfrage vom 2. März, als 35.921 Fälle gezählt wurden. Das entspricht 2,24 Prozent der Schülerschaft (Vorwoche: 1,83 Prozent).
Außerdem befanden sich 23.041 Schülerinnen und Schüler in einer behördlich angeordneten Quarantäne. Das sind 1.746 Fälle mehr als in der Vorwoche. Die Quote stieg leicht von 1,1 auf 1,2 Prozent.
19.59 Uhr: Keine Tests und Formulare mehr: Großbritannien hebt Reiseregeln auf
In Großbritannien sollen am kommenden Freitag auch noch die letzten verbleibenden Corona-Reiseregeln fallen. Auch ungeimpfte Einreisende müssen sich dann nicht mehr verpflichtend vor ihrer Einreise auf das Virus testen lassen, wie der britische Verkehrsminister Grant Shapps mitteilte.
Außerdem sollen die Formulare, die alle Reisenden bislang vor Übertritt der Grenze ausfüllen mussten, wegfallen. Die Änderung bedeuteten "größere Freiheiten rechtzeitig vor Ostern" und seien dank der erfolgreichen britischen Impfkampagne möglich, sagte Shapps.
18.55 Uhr: OVG: Verkürzung des Genesenenstatus in Niedersachsen rechtswidrig
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat die Verkürzung des Genesenstatus von sechs auf drei Monate als voraussichtlich rechtswidrig und somit unwirksam eingestuft. Mit dieser unanfechtbaren Entscheidung gab der 14. Senat des Gerichts dem Eilantrag einer Zahnärztin aus dem Landkreis Oldenburg statt, wie das Gericht mitteilte.
Der Verweis auf die Internetseiten des Robert Koch-Instituts in einer Verordnung des Bundesjustizministeriums reiche nicht aus, um den Genesenenstatus zu verkürzen, befand der Senat. Er finde keine Grundlage im Bundesinfektionsschutzgesetz. Deswegen gelte die vorhergehende Fassung der Verordnung, die einen Genesenenstatus von sechs Monaten vorsehe.
In NRW gilt der Genesenenstatus für drei Monate. Die Landesregierung hatte dies - auch nach Kritik eines Gerichts - in einer neuen Verordnung klargestellt.
17.49 Uhr: Notfallsanitäter scheitern mit Eilantrag gegen Impfpflicht
Zwei Notfallsanitäter sind im Saarland mit einem Eilantrag gegen die ab diesen Mittwoch geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht gescheitert. Die beiden wollten vor dem Verwaltungsgericht des Saarlandes erreichen, dass die Impfpflicht für sie nicht gilt, teilte das Gericht mit.
Der Antrag wurde zurückgewiesen, da es gegen die bundesweite Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Medizin und Pflege "keine durchgreifenden verfassungsrechtliche Bedenken" gebe. Das habe das Bundesverfassungsgericht festgestellt. Bestehende Zweifel müssten noch im Hauptsacheverfahren geklärt werden, teilten die Verwaltungsrichter mit.
17.23 Uhr: Kritik an geplanten Lockerungen wird lauter
Wenige Tage vor dem Auslaufen der meisten Corona-Beschränkungen am 20. März gibt es weiter Kritik an der Pandemie-Politik der Bundesregierung. "Die Position des Bundesgesundheitsministers ist zutiefst widersprüchlich", sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Wenn das Gesetz so verabschiedet wird, wie es vom Bundeskabinett eingebracht wurde, macht es alle Arbeit der letzten zwei Jahre obsolet", sagte Brysch über die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes.
Am Mittwoch sollen erstmals im Bundestag Änderungen am Infektionsschutzgesetz beraten werden. Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen will sich nun für eine Änderung des Regierungsentwurfs einsetzen. "Ich werbe sehr dafür, den Gesetzentwurf zur Reform des Infektionsschutzgesetzes noch einmal anzupassen und die Maskenpflicht in Innenräumen als Basisschutzmaßnahme beizubehalten", sagte Dahmen dem RND.
Auch der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hält die geplanten Lockerungen der Corona-Maßnahmen für das falsche Signal. Er sei beunruhigt, da die Infektionszahlen in der letzten Woche wieder gestiegen seien, sagte er im "Deutschlandfunk". "Es ist insofern schwer verständlich, warum eine Maskenpflicht in bestimmten Einrichtungen sein soll, aber zum Beispiel im Einzelhandel, der Gastronomie nicht, während man im öffentlichen Nahverkehr eine Maske aufsetzen soll. Es ist nicht so richtig durchgängig."
17.16 Uhr: Entwickler von Biontech-Impfstoff: Bald weitere Erfolge mit mRNA
Die Entwickler des Biontech-Corona-Impfstoffs erwarten, dass mit der dabei eingesetzten mRNA-Technologie bald weitere Krankheiten bekämpft werden können. "Wir glauben, dass wir eine Reihe von Erfolgen sehen in den nächsten fünf bis zehn Jahren", sagte Biontech-Gründer Ugur Sahin. Zusammen mit seiner Frau Özlem Türeci und ihrer Kollegin Katalin Karikó erhält der Mainzer in diesem Jahr den Paul Ehrlich-und-Ludwig Darmstaedter-Preis.
Dass es gelang, einen Impfstoff gegen das Coronavirus in nur zehn Monaten zu entwickeln, habe einen großen Einfluss auf die Medizin, sagte Sahin: "Der Erfolg ist der Beginn einer Ära für mRNA-Therapeutika." Bereits getestet werde diese Technologie gegen diverse Infektionskrankheiten und gegen Krebs. Denkbar sei aber auch die Behandlung von Autoimmun- oder Herzmuskelkrankheiten.
16.05 Uhr: NRW-Ministerpräsident Wüst positiv auf Corona getestet
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist auf seiner Israel-Reise am Montag positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das erfuhr der WDR aus Regierungskreisen. Weitere Termine hat Wüst abgesagt, er wolle jetzt das Ergebnis eines zweiten PCR-Tests abwarten.
15.50 Uhr: SPD verteidigt geplante Verlagerung von Maßnahmen auf Länder
In der Debatte um die künftigen Corona-Auflagen in Deutschland hat sich die SPD bereit erklärt, in begrenztem Ausmaß über weitergehende bundesweite Schutzmaßnahmen als bisher geplant zu reden. Gleichzeitig verteidigte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert das Vorhaben, Auflagen über einen bundesweiten Basisschutz hinaus von Entscheidungen der jeweiligen Landesparlamente abhängig zu machen.
Jeder, der Maßnahmen des Basisschutz aufrechterhalten "und an der einen oder anderen Stelle auch verstärken" wolle, finde in der SPD einen offenen Gesprächspartner, sagte Kühnert.
14.46 Uhr: Corona-Pandemie stoppt Grippewelle zum zweiten Mal
Die Grippewelle fällt offenbar auch in diesem Jahr deutlich kleiner aus. Darauf deutet eine Auswertung der Versichertendaten der Barmer-Krankenkasse hin. In Schleswig-Holstein gab es Anfang Februar mit 13 Influenza-Kranken von 100.000 versicherten Barmer-Beschäftigten 84 Prozent weniger Grippekranke als in den Jahren 2018 bis 2020, teilte die Kasse mit. Bundesweit lag der Durchschnitt bei 18 Grippekranken je 100.000 Erwerbstätige.
Durch die Hygieneregeln während der andauernden Corona-Pandemie kommen die Menschen mit dem Influenza-Virus kaum in Kontakt, hieß es. "Deshalb wird die Grippeschutzimpfung vor allem im kommenden Herbst wichtig, da das Immunsystem nun über zwei Jahre hinweg weniger trainiert wurde", sagte Barmer-Landesgeschäftsführer Bernd Hillebrandt.
14.38 Uhr: Bundestagspräsidentin Bas in Isolation
Der Bundestag muss in dieser Woche ohne Präsidentin Bärbel Bas auskommen. "Jetzt hat Corona auch mich erwischt. Trotz Symptomen geht es mir relativ gut", schrieb die SPD-Politikerin bei Twitter. Sie bleibe für die kommenden Tage in Isolation und könne leider keine Termine wahrnehmen.
14.32 Uhr: FDP-Chef Lindner verteidigt Lockerungen
FDP-Chef Christian Lindner hat die geplanten Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz mit künftig bundesweit weniger strengen Corona-Regeln ab Sonntag verteidigt. "Die Pandemie ist nicht überwunden, aber sie hat ihren Charakter verändert, also muss sich auch der Charakter der Bekämpfung der Pandemie verändern", sagte Lindner heute nach Beratungen mit dem FDP-Vorstand. Man gehe verantwortbare Schritte zurück zur Normalität. Zugleich blieben Handlungsmöglichkeiten gegeben.
12.55 Uhr: Virologin Brinkmann warnt vor Wegfall der Maskenpflicht
Angesichts einer weiter kritischen Corona-Lage hat die Virologin Melanie Brinkmann vor dem Wegfall von Schutzinstrumenten wie der Maskenpflicht gewarnt. Es sei nach wie vor "absolut wichtig", Infektionen zu vermeiden, sagte die Professorin vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung heute in einer Anhörung des Bundestags. Bei weiteren Lockerungen stiegen die Infektionszahlen wieder. Mit Öffnungen würden auch Ungeimpfte verstärkt ins Geschehen gebracht, die bisher abgekapselt gewesen seien. Auch besonders gefährdete Gruppen könnten sich nicht hundertprozentig schützen.
Brinkmann sagte, es sei wichtig, Instrumente aufrechtzuerhalten, die wirkten. Dies wisse man von Masken in Bereichen, in denen viele Menschen in Innenräumen zusammenkommen. Einheitliche Regeln würden von der Gesellschaft sehr begrüßt. Viele seien gerade "der falschen Annahme, dass der Sommer entspannt wird". Zwar habe es einen saisonalen Effekt in den Sommern 2020 und 2021 gegeben, zu diesen Zeitpunkten habe es aber strikte Maßnahmen gegeben. Bei einer Aufhebung könnten die Zahlen auch im Sommer steigen.
11.37 Uhr: In Frankreich keine Maskenpflicht mehr in Schulen und am Arbeitsplatz
In Frankreich ist heute die Maskenpflicht in der Öffentlichkeit zu Ende gegangen. Ausgenommen sind lediglich öffentliche Verkehrsmittel und medizinische Einrichtungen. Auch das Vorlegen eines Impfpasses ist vorerst nicht mehr nötig. Allerdings steigen die Corona-Zahlen seit einigen Tagen in Frankreich wieder an.
Die Maskenpflicht entfällt offiziell auch am Arbeitsplatz, allerdings ist es Unternehmen freigestellt, das Tragen von Corona-Schutzmasken dennoch weiter zu empfehlen. Die Regierung appelliert insbesondere an ältere und anfällige Menschen, weiter Masken zu tragen.
11.16 Uhr: Gelsenkirchener Impfzentrum wird Flüchtlingsunterkunft
Eigentlich ist die Emscher-Lippe-Halle eine Eishalle. In den vergangenen Monaten war sie aber unfunktioniert worden zum Impfzentrum - und nun sollen bald rund 300 Menschen dort unterkommen. Der Umbau wird bis Ende März dauern. Für die Geflüchteten werden auf der abgetauten Eisfläche Feldbetten aufgestellt. Zum Impfen war zuletzt kaum noch jemand gekommen.
10.56 Uhr: Juristin: Ohne Impfnachweis "kein Anspruch auf Arbeit und Lohn"
Auf Arbeitgeber und Beschäftigte im Gesundheitsbereich werden nach Auffassung der Juristin Nathalie Oberthür mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht viele rechtliche Probleme zukommen. "Ohne Impfnachweis gegen Covid-19 gibt es keinen Anspruch auf Arbeit und Lohn", sagte Oberthür, Kölner Fachanwältin für Arbeitsrecht und Vorsitzende des Ausschusses Arbeitsrecht im Deutschen Anwalt-Verein dem Evangelischen Pressedienst.
"Mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht will der Gesetzgeber besonders alte und kranke Menschen vor einer Corona-Infektion schützen", sagte Oberthür. "Lehnt etwa eine Pflegekraft eine Impfung ab, hat sie weder Anspruch auf Lohn noch auf Urlaub", so die Juristin. Sie sei dann für ihre Tätigkeit nicht mehr geeignet und könne möglicherweise sogar personenbedingt gekündigt werden. Arbeitnehmer hätten zudem die arbeitsvertragliche Nebenpflicht, ihre Arbeitskraft zu erhalten. Ob darunter auch die Impfung fällt, sei offen.
10.43 Uhr: 12.000 Impfungen am Sonntag
In Deutschland sind am Sonntag etwa 12.000 Impfdosen gegen das Coronavirus verabreicht worden, davon 8.000 Spritzen zur Auffrischung. Dies geht aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) von Montag hervor. Zum Vergleich: Der Spitzenwert an Impfungen binnen eines einzigen Tages lag Mitte Dezember bei 1,6 Millionen.
Mittlerweile haben 63 Millionen Menschen (75,6 Prozent der Bevölkerung) einen Grundschutz gegen das Virus, für den in der Regel zwei Spritzen nötig sind. Mindestens 48,1 Millionen Menschen (57,8 Prozent) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung.
10.35 Uhr: Hamburger Fischmarkt öffnet wieder in altbewährter Form
Nach mehr als 15-monatiger Corona-Unterbrechung und acht Monaten im eingeschränkten Pandemiebetrieb kann der Hamburger Fischmarkt in knapp drei Wochen wieder in vollem Umfang öffnen. Ab dem 3. April dürften dann auch die typischen Marktschreier ihre Produkte wieder aus vollem Halse anbieten, teilte das Bezirksamt Altona mit.
Noch ist ihnen das Schreien untersagt; außerdem darf nach der teilweisen Wiederöffnung des Marktes im vergangenen Juli bislang nur die Hälfte der Stände aufgebaut werden.
9.15 Uhr: FDP-Generalsekretät verteidigt geplantes Ende von Beschränkungen
Der designierten FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai verteidigt das geplante Ende vieler Corona-Beschränkungen ab dem 20. März. "Wir kehren zur Normalität zurück", sagte Djir-Sarai der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Gleichzeitig würden die Länder handlungsfähig bleiben, falls sich die Coronalage wieder drastisch verschärfen sollte. Er sehe in der geplanten Regelung eine "Kombination aus verantwortungsvollem Handeln und dem Ende der Freiheitseinschränkungen".
8.52 Uhr: Deutlich mehr Verpackungsmüll im Corona-Jahr 2020
Im Corona-Jahr 2020 haben die deutschen Haushalte deutlich mehr Verpackungen verbraucht als im Jahr zuvor. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, sammelten Entsorgungsbetriebe pro Kopf 78 Kilogramm Verpackungsmüll ein, sechs Kilogramm mehr als im Jahr zuvor. Das gesamte Aufkommen an Verpackungsmüll, der vorwiegend in der gelben Tonne sowie Glas- und Papiercontainern gesammelt wird, stieg um 9,3 Prozent auf 6,5 Millionen Tonnen.
In Nordrhein-Westfalen lag der Wert mit 76 Kilogramm pro Kopf leicht unter dem bundesweiten Durchschnitt.
8.38 Uhr: Wirtschaft spürt Lockdown im chinesischen Städten
Einen Tag, nachdem die chinesischen Behörden wegen steigender Corona-Zahlen einen strikten Lockdown in der südchinesischen Metropole Shenzhen und weiteren Städten verhängt haben, sind die wirtschaftliche Folgen bereits zu spüren. Der große Apple-Zulieferer Foxconn stellte heute seinen Betrieb in Shenzhen ein, wie das Unternehmen mitteilte. Im angrenzenden Hongkong brachen die Börsenkurse ein, vor allem die Aktien großer Technologiekonzerne fielen.
In der Wirtschaftsmetropole Shenzhen, einer der größten Städte des Landes, hatten die Behörden eine einwöchige Ausgangssperre für alle 17 Millionen Einwohner verhängt. Shenzhen ist das Technologiezentrum Chinas.
Auch Volkswagen hat wegen eines Lockdowns in der nordostchinesischen Metropole Changchun vorübergehend die Produktion in drei seiner Werke gestoppt. Die Werke, die gemeinsam mit dem chinesischen Partner FAW betrieben werden, sollen auf Anordnung der Behörden vorerst für drei Tage bis einschließlich Mittwoch geschlossen bleiben, erklärte eine VW-Sprecherin in Peking. Betroffen sind demnach ein VW-Werk, ein Audi-Werk sowie ein Komponentenwerk.
7.11 Uhr: SPD-Chefin Esken weiter für Maskenpflicht im Einzelhandel
Vor der anstehenden Entscheidung über die Corona-Auflagen im Frühling hat sich auch SPD-Chefin Saskia Esken für einen ausreichenden Basisschutz mit Masken in Geschäften ausgesprochen. "Das Frühjahr kommt, doch Corona bleibt uns offenbar erhalten", sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
"Auch im neuen Infektionsschutzgesetz brauchen wir deshalb einen ausreichenden Basisschutz, der überall gleichermaßen gilt", so die SPD-Chefin. "Dazu gehören Maske und 3G im öffentlichen Fern- und Nahverkehr ebenso wie die Maske im Einzelhandel. Die Länder müssen auf lokale Infektionsgeschehen mit weitergehenden Maßnahmen reagieren können."
5.30 Uhr: Inzidenz steigt auf 1.543,0
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 92.378 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sind 13.950 Fälle mehr als am Montag vor einer Woche, als 78.428 positive Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 1.543,0 -von 1.526,8 am Vortag. 19 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 125.590. In NRW liegt die Inzidenz bei 1.349,8.
5.00 Uhr: Arbeitgeber begrüßen Lockerungen für Unternehmen
Die Arbeitgeber in Deutschland haben den geplanten Wegfall der Corona-Auflagen für Unternehmen begrüßt, gleichzeitig aber die Beibehaltung von Schutzmaßnahmen zugesagt. "Die jetzt vorgesehenen Flexibilisierungen für die Betriebe sind notwendig und sinnvoll", sagte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger der Deutschen Presse-Agentur. Sie seien die gebotene Reaktion auf die betrieblichen Schutzkonzepte und die hohe Impfquote der Beschäftigten. "Auch nach Aufhebung der gesetzlichen 3G-Zugangsregelung und dem Wegfall der Verpflichtung zu mobiler Arbeit wird die Wirtschaft weiterhin wirksame Schutzmaßnahmen beibehalten", kündigte Dulger an.
Im Entwurf einer Verordnung des Bundesarbeitsministeriums ist vorgesehen, dass die Arbeitgeber selbst die Gefährdung durch das Virus einschätzen und in einem betrieblichen Hygienekonzept entsprechende Maßnahmen festlegen sollen. Die Verordnung soll voraussichtlich am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden.