Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.
Lauterbach und Buschmann stellen Corona-Regeln ab 20. März vor
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) haben heute Mittag über die neuen Corona-Regeln ab dem 20. März informiert. Ein Großteil der Maßnahmen soll dann entfallen. Das sieht der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz vor, der heute im Bundeskabinett beraten wurde.
Das Gesetz basiert auf zwei Säulen: Die Basisregelungen sollen weiter für alle Bereiche Deutschlands gelten. Sogenannte Hotspot-Regelungen sollen nur dort zum Einsatz kommen, wo die Inzidenz rasant steigt und/oder die Krankenhausversorgung vor Ort gefährdet ist. Auch eine neue Virus-Variante könne die Hotspot-Situation auslösen.
Als Basisregeln bleiben Masken und Testungen bestehen. Letzteres gilt vor allem in vulnerablen Gruppen, etwa für Menschen in Pflegeeinrichtungen. Die Maskenpflicht bleibt im ÖPNV bestehen und kann darüber hinaus von den Regierungen der Ländern angeordnet werden - etwa auch in Schulen. In Hotspot-Gebieten - diese können sowohl einzelne Stadtteile als auch Bundesländer umfassen - können dann auch zusätzliche Regeln wie Hygienekonzepte und Abstandsregeln geltend werden.
Bestimmte "Kennziffern", etwa bei der Hospitalisierungsrate, gebe es für die Hotspot-Gebiete bislang nicht. "Das ist aus epidemiologischer Sicht nicht sinnvoll", so Lauterbach. "Wir haben in der Ampel von Anfang an gesagt, da wo wir vulnerable Gruppen haben, da brauchen wir auch verschärfte Schutzmaßnahmen", so Justizminister Buschmann. In anderen Bereichen sei das Ziel, möglichst zum normalen Alltag zurückzukehren. Aber: "Niemand will das Signal senden, als sei die Welt wieder vor Corona." Man müsse die Maßnahmen jedoch der Verhältnismäßigkeit der Situation anpassen.
Angesichts einer Inzidenz von aktuell 1.319 und 215.800 Neuinfektionen gab zu den neuen Beschlüssen unter anderem Kritik aus Niedersachsen: Wenn insbesondere die Impfquote so bleibe, "dann werden wir im Herbst wieder Probleme kriegen. Wer heute ein Gesetz macht, der sollte vielleicht die Situation in einem halben Jahr auch mit in die Überlegungen einbeziehen", so Ministerpräsident Stephan Weil.
Bis zum 2. April gilt für die Länder übergangsweise das alte Infektionsschutzgesetz, bis sie sich über eine Umsetzung des neuen verständigt haben. An diesem Freitag soll der Bundestag das neue Gesetz offiziell beschließen - bis zum 23. September soll es dann gültig sein.
21.00 Uhr: Corona grassiert unter Profi-Fußballern
In Quarantäne statt auf dem Platz: Covid-19 sorgt für Stress im Prof-Fußball. In mehreren Vereinen meldeten sich Spieler und Trainer mit einem positiven Testergebnis aus dem Spielbetrieb ab. So bei Schalke, wo sich nach Interimstrainer Mike Büskens jetzt auch der Schalker Sportdirektor Rouven Schröder mit dem Coronavirus infiziert hat. Oder beim Fußball-Zweitligisten Fortuna Düsseldorf, bei dem zwölf weitere Infektionen bei Profis und Betreuern festgestellt wurden.
Der VfL Bochum muss im Spiel bei Eintracht Frankfurt am Sonntag ohne Maxim Leitsch und Luis Hartwig auflaufen. Hart trifft es den Fußball-Bundesligisten Borussia Mönchengladbach: Im wichtigen Ligaspiel gegen Hertha BSC Berlin am Samstag muss der Verein auf Trainer Adi Hütter verzichten - und das zu einem besonders heiklen Zeitpunkt, denn die Borussen stehen im Kampf gegen den Abstieg unter Druck.
17.33 Uhr: Kretschmann kritisiert Corona-Pläne der Bundesregierung
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Pläne der Ampelregierung zum Corona-Schutz für die nächsten Monate kritisiert. Aus Kretschmanns Sicht haben die Länder damit viel zu wenige Instrumente zur Hand. "Die Pandemielage ist sehr volatil, die Zahlen steigen derzeit wieder", sagte Kretschmann am Mittwoch. "Deshalb halte ich es für grob fahrlässig, wenn die Bundesregierung ohne Not wirksame Instrumente für den Notfall aus der Hand gibt."
Vor allem das Tragen von Masken bleibe als sehr effektives Mittel zentral, sagte Kretschmann - es werde aber nach dem Entwurf massiv beschnitten. "Das ist kein wirksamer Basiskatalog, sondern ein Rumpfgerüst. Dazu wird uns hier ein Hauruck-Verfahren aufgezwungen, dass die die Länder außen vor lässt." Wenn das Infektionsgeschehen wieder an Dynamik gewinne, dann sehe das neue Infektionsschutzgesetz ein "extrem kompliziertes Hotspotkonzept" vor. Den Ländern bleibe kaum Spielraum für schnelles, effektives Eingreifen.
16.32 Uhr: Grünen-Experte Dahmen für Maskenpflicht beim Einkaufen
Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen sieht noch Nachschärfungsbedarf bei den Plänen zum Corona-Schutz für die nächsten Monate. "Der Zweiklang aus Basismaßnahmen und Hotspot-Regeln ist im Grundsatz richtig, aber deren Ausgestaltung ist möglicherweise nicht weitreichend genug", sagte der Bundestagsabgeordnete heute. Die Belastung des Gesundheitswesen nehme derzeit wieder zu.
"Wir können noch nicht Tabula rasa bei den Schutzmaßnahmen machen." Dahmen sagte, zu einem soliden Basisschutz gehöre auch eine Maskenpflicht im Einzelhandel und anderen Innenräumen. "Es wäre wenig konsistent, unter den gegebenen Umständen eine Maskenpflicht im Nahverkehr, aber nicht bei dichtem Gedränge beim Einkaufen zu verhängen." Hier seien nun die Landesparlamente gefragt, schnell durch Beschlüsse für anhaltende Sicherheit zu sorgen. Auch bei regionalen Ausbrüchen könne noch weiterer Handlungsspielraum etwa mit Blick auf Kontaktbeschränkungen erforderlich sein.
13.35 Uhr: Keine Maske, aber Drogen
Ein Maskenverweigerer hat im Dortmunder Hauptbahnhof vergeblich versucht, Polizisten mit Drogen zu bestechen. Wie die Bundespolizei am Mittwoch mitteilte, hatten die Beamten den 19-Jährigen angehalten, weil er keinen Mund-Nasen-Schutz trug. Als er dann kontrolliert wurde, war er so nervös, dass die Beamten gründlicher vorgingen - und Amphetamine fanden.
Daraufhin habe der Mann angeboten, ihnen die Drogen zu schenken, wenn sie ihn dafür gehen lassen würden. Die Polizisten gingen nicht darauf ein, was den Verdächtigen so in Rage brachte, dass sie ihn mit zur Wache nahmen. Die Polizei leitete ein Strafverfahren gegen ihn ein.
13.10 Uhr: Impfkampagne bleibt weiter träge
In Sachen Impfungen geht es weiter schleppend voran: Laut RKI werden bundesweit aktuell etwa 95.000 Dosen täglich verimpft – im Februar lag dieser Wert meist im sechsstelligen Bereich, an wenigen Tagen sogar über der Marke von 200.000. Einen Großteil der Impfungen machen zudem Auffrischungsimpfungen aus. Der Anteil der Menschen mit Grundschutz – sprich: zwei Impfdosen – liegt weiterhin bei 75,6 Prozent. Auch der neue Impfstoff Novovax brachte hat an diesen Werten nicht viel verändert. Knapp 30.000 Menschen sind bislang mit dem Präparat geimpft worden.
Das RKI weist jedoch seit längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind. Das RKI geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt als auf dem Dashboard angegeben.
11.55 Uhr: Österreich setzt Impfpflicht aus
Österreich setzt die Impfpflicht gegen das Coronavirus aus. Die Impfpflicht sei bei der vorherrschenden Omikron-Variante nicht verhältnismäßig, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Basis für die Entscheidung sei der Bericht einer Expertenkommission. In drei Monaten solle neu entschieden werden, sagte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne).
Die Impflicht in Österreich gilt eigentlich seit Anfang Februar. Ab 15. März mussten bisher alle, die sich weigern, mit Geldstrafen von bis zu 3.600 Euro rechnen. Österreich war mit dem Schritt ein Vorreiter in der EU. In anderen Ländern gab es nur altersspezifische Vorschriften. Die Impfquote liegt in Österreich bei rund 70 Prozent.
11.45 Uhr: Corona hat Streaming-Zeiten bei Kindern nahezu verdoppelt
Die Zeiten für Videos und Clips sind bei Kindern und Jugendlichen nach einer Studie während der Corona-Pandemie um 45 Prozent angestiegen. Bundesweit wurden dazu 1.200 Kinder und Jugendliche zwischen zehn und 17 Jahren zu ihrem Streaming-Verhalten befragt.
90 Prozent der Befragten gaben an, in den zurückliegenden sechs Monaten Streaming-Plattformen wie Netflix, Amazon und YouTube mindestens einmal pro Woche genutzt zu haben, 45 Prozent sogar täglich. Zum Vergleich: 59 Prozent nutzen täglich soziale Medien wie Instagram, Twitter, TikTok oder Facebook, 39 Prozent täglich digitale Spiele (Gaming). Von Montag bis Freitag verbrachten laut Studie Kinder und Jugendliche im Schnitt drei Stunden (173 Minuten) pro Tag auf Streaming-Plattformen.
Hohe Nutzungszeiten führten nicht automatisch zu einer Mediensucht, sagt Studienleiter Rainer Thomasius, Ärztlicher Leiter am UKE-Zentrum für Suchtfragen des Kindes- und Jugendalters. Problematisch sei jedoch, dass viele Kinder und Jugendliche aussagten, dass andere Aufgaben und Interessen zu kurz kämen.
10.30 Uhr: Studie: Homeoffice für viele ein positiver Corona-Effekt
Seit Beginn der Corona-Pandemie arbeiten viele aus dem Homeoffice. Eine neue Studie hat jetzt ergeben: Mehr als jeder zweite Deutsche tut das gerne (59 Prozent). Gründe hierfür sind laut der repräsentativen Umfrage des Versicherungsmanagers "Clark" vor allem der Wegfall des Arbeitsweges (57 Prozent) sowie zusätzliche Zeit für das Privatleben (46 Prozent).
Die Schwierigkeiten des Homeoffice wurden in der Studie weniger oft genannt. So gaben nur 13 Prozent der Befragten an, dass es ihnen im Homeoffice schwerer fällt, den Arbeitstag pünktlich zu beenden. Nur 38 Prozent vermissen den Kontakt zu ihren Kollegen.
9.45 Uhr: Ampel-Koalition will Corona-Maßnahmen zurückfahren
Die Ampel-Koalition will die Corona-Schutzmaßnahmen deutlich zurückfahren - aber nicht ganz abschaffen. Der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz sieht auch ab dem 20. März noch eine mögliche Maskenpflicht etwa im öffentlichen Nahverkehr sowie Testpflichten in Einrichtungen mit besonders gefährdeten Personen vor. Das hatte zuvor Justizminister Marco Buschmann (FDP) im ZDF bestätigt.
Die Gesetzesänderung ist notwendig, weil das bisherige Infektionsschutzgesetz von SPD, Grünen und FDP am 19. März ausläuft. Die Neuregelung soll bis Ende September gelten. Die 16 Landesregierungen hatten vom Bund gefordert, dass sie auch künftig in der Lage sein müssen, auf Pandemie-Ausbrüche angemessen reagieren zu können. Erst am vergangenen Freitag hatten die Länder Maßnahmen teils erheblich gelockert.
In dem nun zwischen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) ausgehandelten Kompromiss wird zudem festgelegt, dass der Gesundheitsminister weiter Verordnungen etwa zum Impf- oder Genesenenstatus erlassen kann, die dann von Bundeskabinett und Bundesrat bestätigt werden. Der Genesenenstatus bleibt laut Entwurf auf 90 Tage festgeschrieben.
Lauterbach hatte im ZDF gesagt, dass der Entwurf im Umlaufverfahren ins Bundeskabinett eingebracht werde. "Alles Öffnen ist natürlich nicht vorgesehen", betonte er. Das RKI meldete am Mittwoch einen erneuten Anstieg der Corona-Neuinfektionen und 314 weitere Corona-Tote. Die Bundesländer hatten erst am Freitag größere Öffnungsschritte umgesetzt.
9.15 Uhr: Rumänien lockert Corona-Maßnahmen erheblich
In Rumänien sind am Mittwoch so gut wie alle Corona-Maßnahmen außer Kraft getreten. Allein das Gesundheitsministerium plant eigene Restriktionen, die voraussichtlich Krankenhäuser betreffen dürften. Einreisen nach Rumänien sind jetzt ohne Impfnachweis möglich. Die bisher in allen öffentlichen Räumen und auch unter freiem Himmel geltende Maskenpflicht wurde aufgehoben. Für Gaststätten gibt es keine Einschränkungen der Öffnungszeiten und der Gästezahl mehr, ebenso frei ist der Zugang zu allen Veranstaltungen und Kultureinrichtungen.
Der Corona-Alarmzustand in Rumänien, der die Einschränkungen rechtlich möglich gemacht hatte, galt seit dem 18. Mai 2020. Er ist nun abgelaufen und wurde nicht mehr verlängert. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Rumänien liegt aktuell bei 182.
8.40 Uhr: Kehrtwende bei WHO: Booster-Impfung nun doch für alle "dringend"
Angesichts der weltweit rasanten Verbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus hat sich eine Expertengruppe der WHO am Dienstag klar für einen "dringenden und breiten Zugang" zu Booster-Impfungen ausgesprochen. Für die Weltgesundheitsorganisation bedeutet das eine Kehrtwende: Noch im vergangenen Jahr hatte sie erklärt, Auffrischungsimpfungen seien für gesunde Menschen nicht nötig und trügen zu einer ungleichen Verteilung der Vakzine bei.
Die 18-köpfige Expertengruppe sei zu dem Schluss gekommen, dass genehmigte Corona-Impfstoffe auch im Falle hoch ansteckender Varianten ein hohes Maß an Schutz vor schwerer Erkrankung und Tod böten. Bereits im Januar hatte die WHO ihre zuvor strikte Position gelockert und erklärt, Auffrischungsimpfungen würden empfohlen, sobald Staaten ausreichend Impfstoff vorrätig hätten und die am stärksten gefährdeten Menschen immunisiert seien.
7.55 Uhr: Ab dem 20. März: Kaum noch Einschränkungen und Hotspot-Regelung
Ab dem 20. März sollen die Corona-Regeln weitgehend fallen – für den anschließenden Zeitraum gibt es nun offenbar einen Zwei-Säulen-Plan. Das sagte Justizminister Marco Buschmann (FDP) im ZDF.
Zum einen werde es demnach im Alltagsleben der Bürger "so gut wie keine Einschränkungen mehr geben". Unter anderem eine Testpflicht soll dann nur noch dort gelten, wo es viele vulnerable Menschen gebe. Auch die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln bleibe zunächst bestehen. Die zweite Säule ist eine sogenannte Hotspot-Regelung: In Gebieten mit schwierigem Ausbruchsgeschehen, etwa bei einer Überlastung des Gesundheitssystems oder gefährlichen neuen Virusvarianten, könnten zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden.
"Ich denke, das ist der ideale Kompromiss, um einerseits so viel Normalität wie möglich für die Bürgerinnen und Bürger zu bekommen und andererseits handlungsfähig zu sein, wenn es tatsächlich eine konkrete Gefahrensituation gibt", sagte Buschmann.
7.20 Uhr: Radikalisierung von Corona-Protesten in NRW
Eine Reihe rechtsextremer Organisationen versucht in NRW, den Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen in Richtung Demokratiefeindlichkeit zu radikalisieren. Das geht aus einem Bericht des NRW-Innenministeriums an den Landtag auf Anfrage der Grünen hervor. Die gesamte rechtsextreme Szene rufe zur Teilnahme an Protestveranstaltungen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen auf, heißt es darin.
Allerdings gelinge es den Organisationen kaum, aus der Protestszene Personen für die eigenen Reihen zu rekrutieren. Das läge unter anderem daran, dass sich Rechtsextremisten und Teile des Protestspektrums gegenseitig ablehnen. Bei Kundgebungen gegen die Pandemie-Maßnahmen ist es zuletzt immer wieder zu Straftaten gekommen.
6.42 Uhr: Corona-Expertenrat: Notfallstrategien für "Systembelastung" nötig
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hält eine erneute Systembelastung für möglich. Durch steigende Corona-Zahlen verschärfe sich die Lage im Gesundheitswesen. Das macht unter anderem die Hospitalisierungsrate deutlich. Heute liegt die bundesweit bei 6,62 (Vorwoche: 6,14). Um die Pandemie weiter kontrollieren und auch die Versorgung regulärer Patienten sichern zu können, sollten deshalb Notfallstrategien ausgearbeitet und jederzeit umsetzbar sein, schlug das Gremium vor.
Genauer stellt sich der Rat darunter gesetzliche Rahmenbedingungen vor, durch die schnell eine Anpassung von Infektionsschutzmaßnahmen ermöglicht werden können. Dass man auf steigende Zahlen schnell reagieren könne, sei ein entscheidender Faktor. Diese Überlegungen könnten auch angesichts zukünftiger Pandemien oder Epidemien hilfreich sein.
Durch die oft milden Verläufe der Omikron-Welle bestehe aktuell zwar die Hoffnung auf ein Ende der Pandemie – dies sei aber in erster Linie auf die Schutzwirkung der Impfung zurückzuführen, so der Expertenrat. Und: Aus wissenschaftlicher Sicht sei ein Wiederauftreten der Delta-Variante oder neuer Virusvarianten nicht ausgeschlossen.
6.30 Uhr: Neuinfektionen steigen den dritten Tag in Folge
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat den siebten Tag in Folge einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen heute Morgen mit 1.319,0 an. Am Vortag hatte der Wert bei 1.293,6 gelegen. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 215.854 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 186.406). Auch in NRW steigt die Inzidenz um 45,3 Punkte auf jetzt 1.277,3.
Die aktuellen Zahlen sind dennoch mit Vorsicht zu genießen: Experten gehen von einer hohen Zahl an Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Ein Grund sind die begrenzten Kapazitäten etwa von Gesundheitsämtern, oft werden Kontakte nur noch eingeschränkt nachverfolgt.
00.30 Uhr: Corona-Infektionslage in den NRW-Kitas verschlechtert sich
Die Infektionslage in der Kindertagesbetreuung Nordrhein-Westfalens hat sich in Folge der Omikron-Welle erneut verschlechtert. Die Zahl der Kinder und Kita-Beschäftigten, bei denen eine Corona-Infektion gemeldet wurde, ging im Februar um rund 20 Prozent im Vergleich zum Vormonat nach oben. Das geht aus den jüngsten Daten des NRW-Familienministeriums zur Meldelage in den Kitas des Landes hervor. Bei den Kita-Kindern steigen die Infektionszahlen demnach bereits seit November, bei den Beschäftigten seit Dezember 2021 kontinuierlich an.
Bei den Kita-Kindern war im Februar nach vorläufigen Zahlen der Landesjugendämter ein Anstieg um mehr als 18 Prozent im Vergleich zum Vormonat gemeldet worden - insgesamt fast 31.000 infizierte Kinder. Bei den Beschäftigten kletterte die Zahl sogar um knapp 22 Prozent auf fast 18 300 Infizierte.