Ein Schwerpunkt der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) war der weitere Kurs in der Corona-Pandemie: Für wen gibt es ab Juli noch kostenlose Corona-Tests? Wie sollte das Infektionsschutz geändert werden, so dass im Herbst angemessene Corona-Regeln möglich sind?
Fahrplan wohl erst im Juli
Es habe einvernehmliche Entscheidungen gegeben, sagte Petra Grimm-Benne, Gesundheitsministerin von Sachsen-Anhalt. Ein Hauptaugenmerk für die Zukunft sei die Digitalisierung des Gesundheitswesens. Vor allem die aktuelle Erhebung von Daten, beispielsweise von Intensivbetten, soll verbessert werden.
Was den zukünftigen Corona-Kurs betrifft, will man aber ein Gutachten des Sachverständigen-Gremiums am 30. Juni abwarten. Danach, am 1. Juli, wollen die Gesundheitsminister dann den zukünftigen Instrumentenkasten vorstellen.
Lauterbach will anlasslose Bürgertests einschränken
"Wir sind vor einem schweren Herbst", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der Pressekonferenz. Sein 7-Punkte-Plan für den Herbst, so Lauterbach, sei auf große Zustimmung bei den Ministern aus den Ländern gestoßen. Dazu gehört unter anderem eine Impfkampagne, die Verbesserung der Datenlage und ein neues Testkonzept.
Lauterbach sagte, dass die Bürgertests wertvoll seien und weiterhin ohne Unterbrechung angeboten werden sollen. Allerdings habe es viel Missbrauch gegeben. Testzentren hätten falsch abgerechnet oder Test mangelhaft durchgeführt. Anlasslose Bürgertests sollten daher eingeschränkt werden. Der Plan müsse noch finalisiert werden.
In diesen Fällen sollen die Schnelltests laut den bisherigen Plänen aber kostenlos bleiben:
- für Menschen mit Corona-Symptomen
- in Pflegeheimen und Krankenhäusern
- für Geflüchtete aus der Ukraine
- für Menschen in Corona-Hotspots
Lauterbach sagte ferner, es gebe Finanzierungslücken im Gesundheitssystem und in der Pflege. Zudem habe man eine große Impflücke in Deutschland. Die sehr guten Medikamente, die vorhanden wären, würden zu wenig genutzt.