Erst kam der Schnee, dann die Kritik: Nach dem Wintereinbruch am Freitag (20.01.) gingen im Rathaus E-Mails und Anrufe mit Beschwerden ein, dass der private Räumdienst der Gemeinde nicht gut gearbeitet habe. Bürgermeisterin Anne Horst machte den Fall bei Facebook selbst öffentlich und erinnerte an die Räumpflicht der Anwohner. In den meisten Straßen erhebe die Gemeinde keine Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst: "Dementsprechend sind die Bürger:innen dafür eigenverantwortlich zuständig."
Winterdienst abgerechnet, aber nicht geräumt
Wer ist für die Straßenreinigung von Weilerswist zuständig?
Die Folge war noch mehr Protest. Unter dem Post der Bürgermeisterin sammelten sich zahlreiche Beispiele von Straßen und Plätzen, für die die Gemeinde zuständig ist, wo aber offenbar unzureichend geräumt wurde. Auch Jürgen Schneider von der Fraktion "Weilerswist kann mehr" beklagt sich über die Leistung des privaten Winterdienstes. In seiner Nachbarschaft sei weder geräumt noch gestreut worden, die Straße sei voll mit Eis gewesen.
Die vorgeworfenen Mängel sind vielseitig: Eltern berichten, dass vor einem Kindergarten die Straßen nicht mehr befahrbar waren. Dagegen wurde an einer Grundschule soviel Streusalz verteilt, dass sich noch immer eine lange weiße Linie über den Gehweg schlängelt, obwohl der Schnee längst geschmolzen ist.
Verwirrung über Räumpflicht auch in Bonn
Verwirrung über die Räumpflicht gibt es nicht nur in Weilerswist. In der Stadt Bonn wird darüber diskutiert, wer für die Haltestellen zuständig ist. Anlass ist eine Überarbeitung der Bonner Straßenreinigungssatzung. Nach Angaben des kommunalen Entsorgungsbetriebs BonnOrange habe sich an den Regeln dadurch nichts geändert: Um den Müll an den Haltestellen kümmert sich BonnOrange, Schnee und Eis sind dagegen Sache der Anwohner.
In Weilerswist will die Gemeindeverwaltung den eingehenden Beschwerden nachgehen. Auf WDR-Anfrage antwortet sie: „Wir stehen hierzu im kontinuierlichen Austausch mit unserem Dienstleister. Am Freitag (27.01.) findet zudem ein persönlicher Termin statt.“
Zusätzlich soll auf der Homepage von Weilerswist besser über die Räumpflicht informiert werden. Geplant sei, das Straßenverzeichnis des Winterdienstes prominenter zu platzieren.
Über dieses Thema haben wir am 25. Januar 2023 im WDR Fernsehen: Lokalzeit aus Bonn, 19:30 Uhr berichtet.
