Und was wird aus Svenja Schulze?

Stand: 02.05.2025, 14:24 Uhr

Der CDU-Teil des Merz-Kabinetts steht fest. Bei der SPD gibt es noch Gerangel um Posten - eine Bundesministerin aus NRW mischt mit. Die Landes-SPD stellt sich nun hinter sie.

Von Martin Teigeler

Svenja Schulze aus Münster ist schon lange in der Politik. Juso-Landeschefin, NRW-Wissenschaftsministerin, Generalsekretärin der Landes-SPD, seit 2018 Bundesministerin. Die frühere Bochumer AStA-Vorsitzende kennt den Machtpoker um Posten. Auch diesmal mischt die 56-Jährige wieder mit, wenn es darum geht, wer für die SPD im Bundeskabinett sitzen soll.

Am kommenden Montag sollen die sozialdemokratischen Mitglieder der schwarz-roten Koalition vorgestellt werden. Einen Tag später will CDU-Chef Friedrich Merz dann im Bundestag zum Kanzler gewählt werden. Klar ist bisher nur, dass SPD-Chef Lars Klingbeil Finanzminister und Vizekanzler werden soll.

Angeblich Streit zwischen Schulze und Esken

Die bisherige SPD-Doppelspitze Klingbeil/Esken. Gehen beide ins Kabinett?

Offenbar laufen in der SPD Auseinandersetzungen um Ministerposten. Die bisherige Entwicklungsministerin Schulze muss fürchten, durch die Co-Parteivorsitzende Saskia Esken ersetzt zu werden, für die ein Posten gesucht wird. Streit gibt es laut "Bild"-Zeitung unter anderem darüber, was in einem Telefonat zwischen Esken und Schulze gesagt wurde.

Von der Ministerin gibt es zu den aktuellen Debatten keinen Kommentar: Frau Schulze äußere sich "nicht zu parteiinternen Gesprächen", teilte ihr Bundestagsbüro am Freitag auf WDR-Anfrage mit.

"Ministerium für Svenja-Fragen"?

Schulze ist gut vernetzt in der Partei - hier bei einer SPD-Parteiveranstaltung in NRW unter anderem neben Co-Landeschef Achim Post (r)

Schulze sprach sich im März öffentlich für ihren Verbleib im Amt aus - ein ungewöhnlicher Schritt in der Politik. "Ich würde sehr, sehr gerne Ministerin in diesem Bereich bleiben", sagte Schulze dem Nachrichtenportal t-online. Die Entwicklungspolitik sei "ein Feld, wo Erfahrung und internationale Kontakte gefragt sind, und die bringe ich mit". Seit 2021 leitet Schulze das Ressort. Vorher war sie im letzten Kabinett Merkel Bundesumweltministerin.

Möglicherweise könnte Schulze zurück in das Umweltressort wechseln - und so den Weg für eine Entwicklungsministerin Esken frei machen.

Parteiintern sollen Schulze und ihre Unterstützer ebenfalls die "Trommel schlagen", wie ein erfahrener SPD-Politiker aus der Heimatregion der Ministerin, dem Westlichen Westfalen, berichtet. Da liefen "Telefonaktionen", so der Genosse. Ein langjähriger Kenner der nordrhein-westfälischen Sozialdemokratie sagt scherzhaft, vielleicht werde ja ein "Ministerium für Svenja-Fragen" geschaffen.

Die SPD-Politikerin war nach dem Ampel-Aus wegen Beförderungen in ihrem Ministerium in die Kritik geraten. Schulzes Haus sei hier besonders umtriebig gewesen, berichtete im Januar der "Tagesspiegel".

Unterstützung vom Landesverband

Frederick Cordes, Generalsekretär der Landes-SPD, sagte am Freitag auf WDR-Anfrage: "Svenja Schulze hat sich sowohl als Umweltministerin als auch als Entwicklungsministerin einen exzellenten Ruf erarbeitet. Ihre Expertise wird über Parteigrenzen hinweg anerkannt und sie ist im In- und Ausland exzellent vernetzt. Auch für das neue Bundeskabinett wäre Svenja Schulze ein absoluter Gewinn." Die Landes-SPD sei zu den Personalien "im Austausch mit der SPD-Parteispitze".

Aus dem mitgliederstärksten Landesverband der Sozialdemokraten werden auch Bärbel Bas aus Duisburg und Dirk Wiese aus dem Sauerland für Kabinettsposten gehandelt. Ex-Bundestagspräsidentin Bas scheint sich ihr künftiges Amt beinahe aussuchen zu können: Arbeitsministerin? Fraktionschefin? Parteivorsitzende?

Für die NRW-SPD ist die Lage besonders kompliziert. Am 10. Mai steht ein Landesparteitag an. Je nachdem, wer welchen Posten im Bund bekommt, könnten sich auch überraschende Kandidaturen auf dem NRW-Parteitag ergeben. Ihr desolates Bundestagswahlergebnis will die SPD auch noch aufarbeiten.

Über dieses Thema berichtet der WDR am 02.05.2025 auch im Hörfunk.

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