Die SPD-Fraktion im Landtag hat einen für ihre Zukunft entscheidenden Schritt gemacht: So wird es auch künftig nur eine Person geben, welche die größte Oppositionspartei im Landtag anführt.
Eine Änderung der Geschäftsordnung, die eine Doppelspitze ermöglichen sollte, wurde am Dienstag in der Fraktionssitzung verworfen. Noch-Oppositionsführer Thomas Kutschaty sagte, es habe eine deutliche Mehrheit gegen die Doppelspitze gestimmt - nur rund ein Drittel der 56 SPD-Abgeordneten sprachen sich demnach für das Konstrukt einer geteilten Fraktionsleitung aus.
Neues Spitzenpersonal gesucht
Kutschaty hatte nach seinem Rücktritt als Chef der Landespartei auch seinen Rückzug als Oppositionsführer angekündigt. Allerdings hatte ihn die Fraktion gebeten, den Übergang noch zu begleiten. In der Partei war er vor den Osterferien mit sofortiger Wirkung zurückgetreten.
Für seine Nachfolge werden mehrere Namen häufiger genannt. Unter anderem die bisherige parlamentarische Geschäftsführerin Sarah Philipp und der Kölner Abgeordnete Jochen Ott. Gewählt werden soll - so sagte es Noch-Fraktionschef Thomas Kutschaty - am 23. Mai, dem 160. Jahrestag der Partei. Bis eine Woche vorher sollen Bewerber und Bewerberinnen, so der Wunsch der Fraktion, sich zu erkennen geben.
In der Partei noch Doppelspitze möglich
Anders als in der Fraktion ist die Doppelspitze in der Landespartei noch nicht vom Tisch. Hier wird im August die Nachfolge für Kutschaty gewählt. Auch im Landesverband müsste die Partei ihre Satzung ändern. Allerdings gibt es hier offenbar in einigen Teilen größere Zustimmung zu dieser Arbeitsteilung.
Vor allem die aus Münster stammende Entwicklungs-Ministerin Svenja Schulze und der Werther Bürgermeister Veith Lemmen werden immer wieder als gemeinsames Duo für die SPD-Spitze genannt.
