SPD und Grüne: "Gute Atmosphäre", wenig Konkretes

Stand: 20.05.2022, 16:50 Uhr

Sie haben zwar keine Mehrheit zusammen im Landtag, trafen sich aber dennoch zur Bewertung der politischen Lage: SPD und Grüne lobten die gute Atmosphäre. Am Montag reden dann CDU und SPD miteinander.

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SPD und Grüne haben über die Lage nach der NRW-Landtagswahl beraten. Der SPD-Landesvorsitzende Thomas Kutschaty sprach nach dem Treffen am Freitag in Düsseldorf von einem "guten Gespräch" in "sehr freundschaftlicher Atmosphäre".

Auch Grünen-Landeschefin Mona Neubaur lobte die gute Atmosphäre und kündigte eine Auswertung am Sonntag in den grünen Parteigremien an.

Rot-Grün hätte keine Mehrheit

Es waren keine Vorsondierungen. Sozialdemokraten und Grüne verfügen zusammen über keine Mehrheit im neuen Landtag.

Die Teilnehmer der rund zweistündigen Unterredung ließen sich anschließend nicht viel entlocken. Das Gespräch war etwa gleich lang wie das Treffen der Grünen mit der CDU. Im Vergleich zum CDU-Grünen-Gesprächstermin wirkten die Teilnehmer bei der Begrüßung und Verabschiedung in einem Düsseldorfer Hotel etwas lockerer und weniger förmlich. Es wurde auch mehr geduzt, man sprach sich meist mit Vornamen an.

An dem Treffen nahmen für die SPD neben Landespartei- und Fraktionschef Kutschaty Landes-Vize Marc Herter, NRW-Generalsekretärin Nadja Lüders, die parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion, Sarah Philipp, sowie Fraktions-Vize Lisa Kapteinat teil.

Die Grünen zogen mit derselben Delegation in die Runde, mit der sie bereits am Mittwoch zu ihrem ersten Gespräch mit Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) erschienen waren. Das waren neben Spitzenkandidatin Neubaur ihr Co-Landesparteichef Felix Banaszak, der politische Geschäftsführer der Landespartei, Raoul Rossbach, sowie die Fraktionsvorsitzenden Verena Schäffer und Josefine Paul.

Verschiedene Koalitionsoptionen

Die Christdemokraten von Ministerpräsident Wüst müssen sich einen neuen Koalitionspartner suchen, da es mit der FDP alleine im Landtag nicht mehr für eine Mehrheit reicht. Die Grünen hatten ihr Ergebnis bei der Wahl fast verdreifacht, die CDU ihren Vorsprung als stärkste Kraft ausgebaut. Deshalb gilt Schwarz-Grün bei Beobachtern als wahrscheinlichste Koalition. Die SPD ist zweite Kraft, liegt aber klar hinter der CDU.

Rechnerisch möglich sind neben Schwarz-Grün auch eine große Koalition und eine Ampel. Die FDP will nach ihren schweren Verlusten bei der Wahl nicht über eine Ampel verhandeln, sondern geht von der Bildung einer schwarz-grünen Koalition aus. SPD-Landeschef Kutschaty hatte erklärt, dass die Sozialdemokraten eine Regierungsbildung versuchen würden, sollte Schwarz-Grün nicht zustandekommen.

Treffen Wüst/Kutschaty am Montag

Nächste Woche wird weiter geredet zwischen den Parteien. Kutschaty kündigte für Montag ein Gespräch mit dem CDU-Landesvorsitzenden Wüst an. Geplant sei ein "Acht-Augen-Gespräch".