Letzter Frühling - Tunesien und der Traum von der arabischen Demokratie
Wie baut man eine Demokratie auf? Nach dem "arabischen Frühling" ist Tunesien damit deutlich weiter gekommen, als viele andere Staaten. Nun müssen die Tunesier erleben, wie ihre Demokratie wieder abgeschafft wird.
Von Marc Thörner
2019 mit dem Image des "Saubermann" überraschend ins Amt gewählt hat Präsident Kais Saied die Gewaltenteilung in Rekordzeit ausgehebelt: Das Parlament 2021 aufgelöst; 2022 die obersten Richter entlassen und die Verfassung geändert. Bei den Parlamentswahlen Anfang dieses Jahres durften erstmals keine politischen Parteien, sondern nur einzelne Kandidaten antreten. Parteien sind aus Sicht des Präsidenten für einen islamisch-arabischen Staat ohnehin ungeeignet und hätten wohl auch anderswo nicht viel Zukunft.
Anders als die klassischen arabischen Diktatoren, präsentiert er seinen "Saidismus" als neues Modell für die Länder des globalen Südens: gegen die Macht korrupter Eliten und für die wahre Volksherrschaft. Doch festgenommen werden in Tunis nicht die Profiteure der schweren Wirtschaftskrise, sondern Oppositionelle und Gewerkschafter. Die EU schweigt, weil Tunesien als Bollwerk gegen afrikanische Migranten gebraucht wird.
Der Autor begleitet Politiker, Menschenrechtler, Religiöse und Anhänger des Präsidenten durch eine unwirkliche Zeit, in der Freiheitrechte teilweise noch gelten, teilweise bereits abgeschafft sind.
Ausstrahlung am Montag, den 1. Mai 2023 um 13.04 Uhr
Wiederholung am Montag, den 1. Mai 2023 um 20.04 Uhr
Von: Marc Thörner
Redaktion: Thomas Nachtigall
Produktion: WDR/DLF 2023
