Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.
19.47 Uhr: EU ordert 300 Millionen weitere Impfdosen von Biontech/Pfizer
Die EU-Kommission hat bei Biontech/Pfizer eine Bestellung über weitere 300 Millionen Dosen Corona-Impfstoff aufgegeben. Die EU-Kommissare haben dem Vertrag heute zugestimmt. Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte die Abmachung bereits am 8. Januar öffentlich gemacht. Insgesamt kann die EU nun bis zu 600 Millionen Impfstoff-Dosen von Biontech/Pfizer beziehen.
19.26 Uhr: Kritik an Fußball-Reisen der Proficlubs
Fußball-Reisen der Proficlubs durch Europa stoßen bei der Politik auf Kritik. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat dem Fußball wegen der weiter geplanten Austragung von Champions-League-Spielen während der Corona-Beschränkungen Realitätsferne vorgeworfen. Bei RTL/ntv sagte Klingbeil am Montag, die Tatsache, dass alle mit Einschränkungen leben und die Teams nun quer durch Europa jetten, sei kein gutes Signal. Das auch für den Sport zuständige, CSU-geführte Bundesinnenministerium sieht in Auslandsreisen von Profi-Fußballern wie jetzt vom FC Bayern München nach Katar keine Bevorzugung oder Ausnahmen für die Clubs. "Die Ausreise aus Deutschland ist ja nicht verboten."
19.14 Uhr: Reisebranche fordert Konzept zum Ausstieg aus Lockdown
Vor den Bund-Länder-Beratungen zu den Corona-Maßnahmen hat auch die Reisebranche ein Konzept zum Ausstieg aus dem Lockdown verlangt. Umfassende Sicherheits- und Hygienekonzepte lägen vor und würden auch umgesetzt, in Verbindung mit fortschreitenden Impfungen lasse sich die Sicherheit auf Reisen "weiter erhöhen", zitierte das "Handelsblatt" heute den Deutschen Reiseverband (DRV).
Am Mittwoch wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder darüber beraten, wie es mit den Corona-Maßnahmen weitergeht.
18.04 Uhr: NRW-Landtag debattiert über Corona-Krise
Einen Tag vor den nächsten Bund-Länder-Gesprächen debattiert der NRW-Landtag am Dienstag in einer Sondersitzung über den weiteren Kurs in der Corona-Pandemie. Die Oppositionsfraktionen von SPD und Grüne hatten die Plenarsitzung durchgesetzt. Sie verlangen mehr Informationen über die Strategie der Landesregierung, noch bevor am Mittwoch die Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Videokonferenz beraten. Am Donnerstag kommt der Landtag zu einer Sondersitzung zusammen - diesmal auf Antrag der Regierungsfraktionen. Dann soll die Landesregierung über die Ergebnisse der Beratungen mit der Kanzlerin unterrichten.
18.01 Uhr: Nächtliche Ausgangssperre in Baden-Württemberg aufgehoben
Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof hat die landesweiten nächtlichen Ausgangsbeschränkungen im Südwesten mit Wirkung ab Donnerstag aufgehoben. In einem am Montag in Mannheim verkündeten unanfechtbaren Beschluss gaben die Richter dem Eilantrag einer Frau aus Tübingen statt. Diese Maßnahme ist auch in anderen Bundesländern als eine mögliche Maßnahme gegen die Ausbreitung der Pandemie diskutiert worden.
17.45 Uhr: Verdi fordert Prämie auch für Rettungsdienst und Behindertenhilfe
Die Gewerkschaft Verdi begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, den Krankenhausbeschäftigten erneut eine Corona-Prämie zu zahlen. "Es ist absolut richtig, ihre außerordentlichen Leistungen und Belastungen in der Pandemie mit einer Prämie zu honorieren", sagt Sylvia Bühler, im Verdi-Bundesvorstand für Gesundheitswesen zuständig.
Sie forderte aber auch eine Prämie für andere Bereiche im Gesundheitswesen. "Auch die Beschäftigten im Rettungsdienst und in der Behindertenhilfe erwarten endlich eine Anerkennung ihrer besonderen Belastungen."
16.05 Uhr: NRW nimmt Zahnärzte in erste Impfgruppe auf
In NRW können sich jetzt auch ein Teil der Zahnärzte und deren Mitarbeiter vorrangig impfen lassen. Das Gesundheitsministerium bestätigte, dass Zahnärzte und Beschäftigte, die regelmäßig in stationären Pflegeeinrichtungen tätig werden, zur Priorisierungsgruppe 1 gezählt werden. Das gelte auch für Zahnärzte, die in Schwerpunktpraxen vorrangig Corona-Patienten behandeln.
15.15 Uhr: Neue Corona-Prämie für Klinikbeschäftigte
Nach der zweiten Welle mit vielen Covid-19-Patienten in deutschen Krankenhäusern stellt die Bundesregierung 450 Millionen Euro für eine Corona-Prämie bereit. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte, das sei mehr als doppelt so viel wie beim ersten Corona-Bonus im vergangenen Jahr.
Jeder Beschäftigte kann bis zu 1.500 Euro erhalten. Die Prämie ist steuerfrei, wenn sie bis zur Jahresmitte ausgezahlt wird. Der Bonus kann auch an Reinigungskräfte gezahlt werden. Wer ihn bekommt, sollen die Krankenhäuser selbst entscheiden.
14.50 Uhr: Studie - Lockdown wirkt negativ auf Kinder- und Jugendgesundheit
Der Corona-Lockdown im März und April 2020 hat sich laut einer Studie negativ auf die Gesundheitsversorgung Minderjähriger in NRW ausgewirkt. Auffällig sei auch ein Rückgang bei stationären Aufenthalten wegen psychischer Erkrankungen um 16 Prozent im ersten Halbjahr 2020 gegenüber 2019, wie die Krankenkasse DAK am Montag mit Blick auf ihren neuen Kinder- und Jugendreport mitteilte.
Inzwischen vorliegende Studien zeigten, dass psychische, soziale und emotionale Beeinträchtigungen im aktuellen zweiten Lockdown gegenüber dem vom Frühjahr 2020 noch erheblich zugenommen hätten, sagt der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach. Es sei zu befürchten, dass die Pandemiefolgen für Kinder in diesem Bereich zurzeit "noch wesentlich gravierender" seien als vor einem Jahr.
14.14 Uhr: FFP2-Masken könnten an Schulen erwogen werden
Professorin Eva Grill wies im Rahmen der Vorstellung des Leitfadens auf den Nutzen von Schutzmasken an Schulen hin. Alltagsmasken und ein medizinischer Mund-/Nasenschutz seien je nach Infektionsgeschehen zu bevorzugen. FFP2-Masken, die bei richtiger Anwendung aber den besten Schutz bieten würden, könnten aber zumindest erwogen werden. Ein klare Empfehlung zum Tragen dieser Masken gaben die Experten nicht ab.
Wichtig war Grill zudem, dass man bei Grundschülern "bei mäßigem Infektionsgeschehen" Ausnahmen von der Maskenpflicht machen sollte. Eins ist laut Grill indes unstrittig: "Masken sind ein wesentlich Bestandteil zur Reduktion des Infektionsgeschens an Schulen."
14.01 Uhr: Drei Strategien für die Rückkehr an die Schule
Professorin Eva Rehfuess erläuterte das Maßnahmenpaket, das die Rückkehr zum Präsenzunterricht ermöglichen könnte. Ziel des Leitfadens sei "ein sicherer, geregelter und kontinuierlicher Schulunterricht in Pandemiezeiten", so Rehfuess.
Soziale Kontakte in Schulen sollten in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen in der Bevölkerung reduziert werden. Dafür gebe es drei Strategien: Kontakte nur in festgelegten Gruppen, ein Wechsel zwischen Distanz- und Präsenzunterricht, die Halbierung von Klassen und/oder eine gestaffelte Öffnung nach Jahrgängen
Abschließend wies sie noch darauf hin, dass Präsenzunterricht für jüngere Schüler grundsätzlich länger aufrechtzuerhalten sei, weil sich ältere Schüler mit dem Distanzunterricht besser arrangieren könnten.
13.40 Uhr: Rückkehr zum Präsenzuntericht - aber wie?
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) wies im Eingangsstatement darauf hin, dass "noch nicht die Zeit für leichtfertige Lockerungen" sei. Die Schulen seien Orte, die das Infektionsgeschehen vorantreiben. Die Öffnung von Schulen und Kitas habe aber "eine sehr hohe Priorität". Wenn es zu einer Öffnung kommt, werde diese "im Alltag eine hohe Disziplin" erfordern, sagte Karliczek mit Blick auf "Abstand halten" und das Tragen von Masken.
Gleichwohl sei die Rückkehr zum Präsenzunterricht ein Thema, auf das man vorbereitet sein müsse. Aus diesem Grund stellt die Ministerin die Leitlinie "Maßnahmen zur Prävention und Kontrolle der SARS-CoV-2-Übertragung in Schulen" vor.
Die Rückkehr müsse "Schritt für Schritt und immer auf wissenschaftlicher Basis" erfolgen, so Karliczek. Für das "Wie" bräuchten die Verantwortlichen vor Ort klare Handlungsempfehlungen, die man unter Beteiligung vieler relevanter Fachgesellschaften und auf Basis vieler wissenschaftlicher Studien erstellt habe.
12.11 Uhr: Laumann: Impfungen in Pflegeinrichtungen "so gut wie durch"
In NRW wurden bislang rund 489.000 Menschen gegen das Coronavirus geimpft, rund 330.000 Menschen davon haben bereits die zweite Dosis bekommen. "Bei den stationären Pflegeeinrichtung sind wir so gut wie durch", sagte Gesundheitsminister Laumann (CDU) heute zum Start in den Impfzentren und nannte das eine "kleine, aber wichtige Etappe". Insgesamt lebten in den Pflegezentren im Land rund 350.000 Menschen, während der Pandemie stünde jeder zweite Todesfall in Zusammenhang mit Corona.
Zudem seien bereits 673.000 Ersttermine in den Impfzentren für über 80-Jährige vergeben. Im Rheinland gebe es noch 36.000 freie Termine, in Westfalen-Lippe 63.000. "Trotz aller Probleme, die ich gar nicht leugnen will, geht es voran", sagte Laumann.
Der Minister betonte noch mal, dass die Menschen, die ihre heutigen Termine wegen des Wetters nicht wahrnehmen können, zur gleichen Uhrzeit morgen in den Impfzentren vorbeikommen können. Dafür ist nicht mal ein Anruf im Impfzentren nötig.
12.09 Uhr: Städtetag NRW fordert Härtefall-Stelle für Corona-Impfungen
Der Städtetag Nordrhein-Westfalen hat Härtefall-Lösungen für jüngere Menschen gefordert, die eine Impfung benötigen. "Am besten wäre auf Landesebene eine Stelle, die über Härtefallanträge entscheidet", sagte der stellvertretende Vorsitzende des Städtetags, Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU), der "WAZ". "Dann würden vergleichbare Fälle nicht unterschiedlich entschieden."
Der CDU-Politiker berichtete von einer Mutter mit schwerst behinderter Tochter, die seit März nicht mehr vor der Tür könne, weil sie ihre Tochter nicht gefährden möchte. "Im Fall dieser Mutter kann ich nicht nach Paragraf xy antworten oder strikt auf die Impfverordnung verweisen. Diesen Fall bildet die Impfverordnung nicht eindeutig ab." Eine klare Orientierung des Landes dafür fehle bislang.
11.51 Uhr: Rund 1,5 Milliarden Euro Schaden durch Ausfall des Karnevals
Der coronabedingte Ausfall des Karnevals verdirbt in diesem Jahr nicht nur vielen Narren die Stimmung, sondern auch vielen Einzelhändlern, Gastronomen und Hoteliers das Geschäft. Eine heute veröffentlichte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) beziffert den wirtschaftlichen Schaden bundesweit mit rund 1,5 Milliarden Euro. Untersucht wurden die Auswirkungen in Köln, Düsseldorf und Mainz.
Den größten Schaden erleidet die Gastronomie mit rund 660 Millionen Euro. Dem Einzelhandel entgehen den Berechnungen zufolge Einnahmen in Höhe von rund 330 Millionen Euro. Davon entfallen allein 280 Millionen Euro auf den Kostümverkauf. Dem Hotelgewerbe fehlen 160 Millionen Euro und dem Transportsektor rund 240 Millionen Euro.
11.26 Uhr: 55 Prozent der November- und Dezemberhilfen ausgezahlt
Etwas mehr als die Hälfte der von Unternehmen beantragten November- und Dezemberhilfen sind bis Anfang Februar tatsächlich ausgezahlt worden. Bis heute wurden Anträge für ein Fördervolumen von rund 9,4 Milliarden Euro gestellt, wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilt.
Ausgezahlt wurden davon - entweder als Abschlagszahlung oder als reguläre Auszahlung - bisher knapp 5,2 Milliarden Euro. Das entspricht rund 55 Prozent der beantragten Summe. Für November fällt der Anteil der ausgezahlten Mittel mit knapp 63 Prozent höher aus als für Dezember mit 46 Prozent.
10.44 Uhr: Mehr als eine halbe Million Corona-Fälle in NRW
NRW hat als erstes Bundesland die Marke von 500.000 bestätigten Corona-Infektionen überschritten. Laut RKI sind es nach den 813 neuen Fällen, die heute gemeldet wurden, nun insgesamt 500.268. Durch die 25 weiteren Verstorbenen gab es in NRW ingesamt 11.565 Todesfälle im Zusammenhang mit der Pandemie.
10.26 Uhr: Bildungsministerin fordert Unterstützung für benachteiligte Schüler
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat eine gemeinsame Kraftanstrengung mit den Ländern gefordert, um benachteiligte Schüler in der Pandemie zu unterstützen. "Wir brauchen ein großes Programm, damit wir den Kindern und Jugendlichen helfen, nach der Pandemie wieder richtig in die Spur zu kommen", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
"Es geht ja nicht nur um Wissensvermittlung, sondern ganz stark auch um Persönlichkeitsentwicklung und soziales Miteinander." Hierzu müssten Bund und Länder einen gemeinsamen Rahmen schaffen, forderte die Ministerin. "Das darf gern eine große Aktion werden - nach dem Motto: Für eine starke Jugend nach Corona."
9.26 Uhr: Politiker gehen von Verlängerung des Lockdowns aus
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erwartet, dass Bund und Länder am Mittwoch eine Verlängerung des Lockdowns beschließen werden. In den Sendern RTL/ntv warnte Klingbeil vor "Überbietungsdebatten" bei möglichen Verschärfungen. Er fügt aber hinzu: "Es zeichnet sich ab, dass die Maßnahmen verlängert werden."
Ähnlich hatte sich Ralph Brinkhaus, Fraktionsvorsitzender der Unionsparteien im Bundestag, am Sonntag bei "Anne Will" geäußert: Der Vorschlag für Mittwoch sei, "den Lockdown noch einige Wochen weiter zu führen, dass die Zahlen wirklich unten sind, stabil unter 50, besser stabil unter 35". Danach könne man sich "regional differenziert" um Strategien für den Schutz vulnerabler Gruppen, die Schulen sowie den Einzelhandel und die Restaurants kümmern.
9.14 Uhr: Knapp drei Viertel weniger Passagiere an NRW-Flughäfen
Die sechs Verkehrsflughäfen in NRW haben 2020 fast drei Viertel ihrer Passagiere eingebüßt. Insgesamt stiegen nur 5,6 Millionen Fluggäste in die dort startenden Maschinen - 74 Prozent weniger als 2019, wie das Statistische Landesamt heute mitteilte. Im Jahr zuvor waren an den NRW-Airports 21,7 Millionen Passagiere gezählt worden.
Am größten NRW-Flughafen Düsseldorf betrug der Rückgang der Passagierzahlen fast 75 Prozent, beim Airport Paderborn-Lippstadt waren es sogar knapp 87 Prozent. Etwas besser sind die Zahlen für den Flughafen Dortmund, der ein Minus von 55 Prozent verzeichnete.
9.10 Uhr: Mehr freie Pflegeheimplätze in NRW
Seit Ausbruch der Pandemie stehen in NRW mehr Pflegeheimplätze zur Verfügung als noch zuvor. Das Landesgesundheitsministerium geht davon aus, dass viele Familien mit Pflegebedürftigen die Suche nach einem Heimplatz aufschieben, um die Entwicklungen in der Pandemie abzuwarten.
Derzeit sind laut der Anwendung "Heimfinder NRW" rund 2.900 Dauerpflegeplätze sofort frei. Im März 2020 standen dort laut Ministerium zwischenzeitlich nur rund 450 Plätze zur Verfügung.
9.00 Uhr: Mehrere Regionen in NRW unter Kennzahl 50
In NRW ist die Zahl der Neuinfektionen weiter rückläufig. Laut RKI lag der wichtige Wochenwert der Inzidenz heute bei 72,4 - am Vortag waren es 73,4. In einigen Kreisen und Städten lag der Wert unter der wichtigen Schwelle von 50: in Bielefeld, Münster, im Kreis Coesfeld, in der Städteregion Aachen und in Mönchengladbach.
Dem RKI wurden aus NRW innerhalb von 24 Stunden 25 neue Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus bekannt. Insgesamt liegt die Zahl der Corona-Toten in Nordrhein-Westfalen bei 11.565 Menschen.
8.43 Uhr: Scholz will über "Öffnungskonzept" sprechen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz will bei den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch über ein "Öffnungskonzept, eine Öffnungsstrategie" sprechen. "Da wird jetzt weiter konkretisiert werden müssen", sagte er im ZDF. Priorität hätten aus seiner Sicht Schulen und Kitas. Man müsse aber "vorsichtig bleiben", es müsse auf die Mutationen des Virus geachtet werden.
Gleichzeitig müsse das Impfen "konkret organisiert" werden, sobald mehr Impfstoff vorliege. "Spätestens im zweiten Quartal wird es Wochen geben, in denen wir Millionen Impfungen vornehmen müssen." Das müsse jetzt genau vorbereitet werden, damit im Sommer dann "ziemlich viele" Bürger geimpft seien.
8.38 Uhr: Industrie produzierte 2020 rund 8,5 Prozent weniger
Die deutsche Industrie hat 2020 8,5 Prozent weniger produziert als 2019. Nach dem Tiefpunkt während des ersten Corona-Lockdowns im April hat sich die Lage im weiteren Jahresverlauf kontinuierlich erholt, wie das Statistische Bundesamt heute in Wiesbaden berichtete. Im Dezember lag der preisbereinigte Wert der hergestellten Güter nur noch 1,0 Prozent unter dem Vorjahresmonat und stabil im Vergleich zum November.
8.11 Uhr: Fast 90.000 Neuinfektionen in den USA
In den USA werden binnen 24 Stunden mindestens 87.344 Neuinfektionen verzeichnet. Das ergibt eine Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten. Insgesamt haben sich damit sich 27,07 Millionen Menschen in den USA nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. 1.347 weitere Menschen starben in Zusammenhang mit dem Virus. Die Gesamtzahl steigt damit auf 463.911.
7.57 Uhr: Zweiter Lockdown belastet Mittelständler weniger hart
Der aktuelle Lockdown trifft Deutschlands Mittelständler einer Umfrage zufolge etwas weniger heftig als die Beschränkungen zu Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020. "Viele haben aus den Erfahrungen des Vorjahres gelernt und neben Geschäftsmodellen offensichtlich auch Kostenstrukturen angepasst", erläuterte Fritzi Köhler-Geib, Chefvolkswirtin der staatlichen Förderbank KfW.
Zudem dürfte die wirtschaftliche Erholung im Sommer und Herbst geholfen haben, Liquiditätsreserven wieder aufzufüllen. Auch die staatlichen Hilfsmaßnahmen trügen zur Stabilisierung bei.
7.35 Uhr: Österreich lockert Auflagen, aber verschärft Grenzkontrollen
Nach sechs Wochen Corona-Lockdown öffnen in Österreich heute die Geschäfte wieder. Auch Kinder und Jugendliche dürfen - teilweise im Schichtbetrieb und mit regelmäßigen Corona-Tests - wieder in die Schule in den Präsenzunterricht gehen. Auch in Betrieben gibt es eine breite Testoffensive. Es gelten verschärfte Hygienemaßnahmen. Das Tragen einer FFP2-Maske wird nahezu überall Pflicht.
Die Grenzkontrollen zu Deutschland und weiteren Nachbarländern werden ab heute massiv verschärft. Jeder Reisende muss künftig beim Grenzübertritt einen negativen Coronatest vorlegen. Auch sei eine zehntägige Quarantäne einzuhalten. Pendler müssen sich - wie andere Einreisende auch - nun online registrieren und einmal pro Woche einen negativen Coronatest vorzeigen.
7.16 Uhr: Leitfaden soll Schulöffnungen ermöglichen
Ein neuer Leitfaden mit Handlungsempfehlungen für den Schulalltag während der Corona-Pandemie soll erstmals festlegen, unter welchen Bedingungen Schulen wieder öffnen können. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Montag), der das Papier vorab vorlag. Mit Förderung des Bundesbildungsministeriums haben 36 Fachgesellschaften 40 Studien zum Schulbetrieb ausgewertet und daraus Handlungsempfehlungen für den Schulalltag in Pandemiezeiten erarbeitet.
Schulen könnten demnach dann sicher geöffnet werden, wenn sämtliche genannten Hygieneregeln streng befolgt würden. Um 13 Uhr ist eine Pressekonferenz dazu in Berlin.
6.55 Uhr: Obdachlose in Düsseldorf mit Corona-Mutante infiziert
Bei zwei Obdachlosen in Düsseldorf ist die britische Corona-Mutante nachgewiesen worden. Weil beide in einer Notunterkunft schliefen, sind die Behörden in Sorge. Die Mutante gilt als besonders ansteckend. Das Düsseldorfer Gesundheitsamt ist deshalb besorgt. Denn beide infizierten Männer haben in einer Notunterkunft mit rund 75 anderen Obdachlosen übernachtet.
Das Gesundheitsamt konnte bereits 17 Kontaktpersonen der Obdachlosen in Quarantäne schicken. 12 weitere Betroffene sucht die Behörde aber noch unter anderem mit der Hilfe von Streetworkern.
6.46 Uhr: Neuer Corona-Bonus für den Klinikpersdonal
Als Anerkennung für die besonderen Belastungen in der Corona-Pandemie sollen Klinikmitarbeiter offenbar erneut eine Prämie von bis zu 1.500 Euro bekommen. Entsprechende Pläne hat Gesundheitsminister Spahn nach Medienberichten erarbeitet. 450 Millionen Euro will die Bundesregierung demnach bereitstellen.
6.20 Uhr: Impfzentrenen in NRW öffnen heute
Trotz des Wintereinbruchs sollen heute um 14 Uhr auch in NRW die 53 Impfzentren in Betrieb gehen. Es ist aber fraglich, ob überhaupt überall der Impfstoff ankommt.
Geimpft werden vorerst nur die Über-80-Jährigen. Und nur die, die vorab einen Impftermin per Telefon-Hotline oder im Online-Portal gebucht haben. 70.000 Impfungen pro Woche landesweit soll es geben, mehr Impfstoff ist nicht da.
6.14 Uhr: Neue Impfverordnung tritt in Kraft
Heute tritt die neue Impfverordnung in Kraft. Demnach können chronisch Kranke und Menschen mit erhöhtem Infektionsrisiko wie Ärzte oder Bewohner von Obdachlosen-Unterkünften eher geimpft werden. Nach der Zulassung des Impfstoffs von Astrazeneca in Deutschland für 18- bis 65-Jährige passt der Bundesgesundheitsminister die Impfverordnung an.
In die bisher geltende Priorisierungs-Liste werden einzelne Krankheitsbilder aufgenommen. Zudem dürfen Menschen, die zu Hause gepflegt werden, und Schwangere künftig zwei Konaktpersonen nennen, die früher geimpft werden sollen als eigentlich für sie vorgesehen.
6.00 Uhr: 4535 Neuinfektionen und 158 neue Todesfälle gemeldet
Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 4535 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 158 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet. Die erfassten Fallzahlen sind an Montagen in der Regel niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI heute Morgen bei 76. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die meisten Bundesländer verzeichnen laut RKI weiterhin sinkende Sieben-Tages-Inzidenzen.
05.30 Uhr: Finanzminister: Abbau der Staatsschulden bis Beginn der 2030er-Jahre
Bundesfinanzminister Olaf Scholz rechnet damit, dass die in der Corona-Krise entstandenen Staatschulden bis zum Beginn der 2030er-Jahre abgebaut sein werden. "Das kann man gut vorhersagen, weil wir ja am Ende der Krise, nach allem, was wir heute wissen, eine geringere Staatsverschuldung haben werden als nach der letzten großen Finanzkrise, nachdem die amerikanische Bank Lehman Brothers zusammengebrochen war", sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Abend im Bericht aus Berlin.
05.00 Uhr: "Kein Impftermin geht wegen des Wintereinbruchs verloren"
Das NRW-Gesundheitsministerium (MAGS) hat am Sonntag klargestellt, dass wegen des Wintereinbruchs kein Impftermin verloren geht. Die Impfzentren würden morgen trotz der teils extremen Witterungslage wie geplant öffnen, betonte das Ministerium: "Alle Impfberechtigten, die einen Termin vereinbart haben, können sich dort also wie vorgesehen gegen das Coronavirus impfen lassen." Die Impftermine sollten nach Möglichkeit eingehalten werden.
Jedoch können Bürger mit Montagstermin, die sich wegen des Wetters nicht in der Lage sehen, den Termin wahrzunehmen, auch am Dienstag kommen. Sie sollen dann zur gleichen Uhrzeit wie zum ursprünglichen Termin das Impfzentrum aufsuchen, teilte das Ministerium mit.
Eine vorherige Absage des Montagstermins ist dafür ausdrücklich nicht nötig, wie ein Ministeriumssprecher sagte. Auch eine telefonische Vereinbarung eines neuen Termins, um die einige Kommunen gebeten hatten, ist nach seinen Angaben nicht erforderlich.
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