Erst kürzlich hat die Stadt Wuppertal eine neue Machbarkeitsstudie vorgelegt, wie sie trotz knapper Kassen und steigender Preise die längst beschlossene BUGA 2031 realisieren kann. Jetzt stellt die Wuppertaler CDU das gesamte Projekt per Online-Abstimmung wieder zur Disposition.
"Zukunftsvision oder ein Luftschloss?" Unter dieser Fragestellung hat die Wuppertaler CDU auf ihrer Homepage ein Online-Voting ins Leben gerufen, bei dem Internet-Nutzer darüber abstimmen können, ob Wuppertal eine Bundesgartenschau überhaupt braucht.
Umfrage auf der Homepage der CDU Wuppertal
Die Partei wolle vor dem Hintergrund des prognostizierten Haushaltsdefizits von insgesamt 154 Millionen Euro das Pro und Contra erneut abwägen und fordere dabei eine ergebnisoffene Diskussion, heißt es zur Begründung. "Für uns ist es ein Impuls, den wir mit in unsere Klausurtagung nehmen, die wir speziell nur für die Buga abhalten werden", ergänzt Fraktionschef Hans-Jörg Herhausen.
BUGA-Verträge längst unterschrieben
Doch ließe sich eine Bundesgartenschau einfach so wieder absagen? Die Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft mit Sitz in Bonn, gab sich auf unsere Anfrage gelassen. Deren Geschäftsführer Achim Schloemer verwies darauf, dass die entsprechenden Verträge mit der Stadt schon im vorigen Jahr geschlossen wurden. Und auch darauf, dass es dafür nicht nur eine breite Mehrheit der Wuppertaler Politik gab, sondern auch ein Bürgervotum.
Bürgerentscheid für die Bundesgartenschau
So zuversichtlich war OB Schneidewind bei der BUGA Bewerbung
Es ist tatsächlich nicht das erste Mal, dass Wuppertal darüber abstimmen kann, ob die Stadt 2031 die Bundesgartenschau ausrichtet. Im Mai 2022 gab es dazu sogar ganz offiziell einen Bürgerentscheid – damals von Kritikern des Projekts initiiert. Doch die mussten sich am Wahlabend geschlagen geben. 51.8 Prozent der Wählerinnen und Wähler hatten für die Buga votiert. Etwa 95.000 Wuppertalerinnen und Wuppertaler waren damals zur Wahlurne gegangen.
Ob die Online-Abstimmung der CDU jetzt genauso repräsentativ sein wird, ist auch für den Co-Fraktionsvorsitzenden der CDU, Michael Wessel, noch fraglich. "Aber es ist zumindest erstmal ein Bild", so seine Einschätzung.
Oberbürgermeister wirft CDU "Populismus" vor
Vertragspartner der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft ist die Stadt Wuppertal. Die ließ eine Interviewanfrage des WDR zunächst unbeantwortet. Dafür wandte sich Oberbürgermeister Uwe Schneidewind (Bündnis90/Die Grünen) auf der städtischen Homepage per Videobotschaft an die Öffentlichkeit.
Der grüne OB war einst als gemeinsamer Kandidat von Grünen und CDU ins Amt gewählt worden. Nun spart er nicht mit Kritik an den ehemaligen Partnern. Es sei für ihn nicht nur unverständlich, "sondern auch erschütternd, dass sich die CDU in einem Impuls mit populistischen Kräften am rechten und linken Rand zusammentut und diese Bundesgartenschau nochmals grundsätzlich in Frage stellt", sagt das Schneidewind. Und er gibt auch zu bedenken, welche Außenwirkung es für die Stadt habe, wenn man sich frage, auf was man sich in Wuppertal noch verlassen könne.
CDU-Klausurtagung am 9. Dezember
"Kaputt machen" wolle die CDU die Wuppertaler BUGA nicht, betont Co-Fraktionsvorsitzender Michael Wessel. Bei ihrer Klausurtagung am 9. Dezember wolle die Fraktion aber klären, wie sie sich politisch in Sachen BUGA aufstelle. Bis dahin seien jedoch noch viele offene Fragen zu klären. Etwa zur Finanzierung der Bundesgartenschau aber auch mögliche Vertragsstrafen, sollte Wuppertal jetzt wieder aussteigen. Die Ergebnisse des Online-Votings seien bei der Entscheidungsfindung nur ein Element.
Unsere Quelle:
- WDR-Recherche
- Homepage CDU Wuppertal
- Homepage Stadt Wuppertal
Über das Thema berichten wir auch im Hörfunk auf WDR 2 in der Lokalzeit aus Wuppertal.
