Schwarz-grüne Sondierungen auf der Zielgeraden
Stand: 27.05.2022, 13:00 Uhr
Seit Dienstag sondieren CDU und Grüne in NRW, ob sie die nächste Landesregierung bilden wollen. Die vertraulichen Sondierungsgespräche stehen offenbar kurz vor dem Abschluss.
Von Martin Teigeler
Die Sondierungsgespräche von CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen dauern am Freitag an. Nach WDR-Informationen aus den Parteien könnte es bis zum späten Abend oder am frühen Samstagmorgen ein Ergebnis geben. Gerechnet wird dann mit einem Eckpunkte-Papier, das als Basis für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen dienen könnte. Nach Vorgesprächen in der vergangenen Woche hatten die Sondierungen am Dienstag in Düsseldorf begonnen.
Der weitere Fahrplan: Am Sonntagnachmittag beraten die Parteigremien über das weitere Vorgehen. Die Grünen kommen zu einem kleinen Landesparteitag in Essen zusammen. Bei der CDU tagt am späten Nachmittag der erweiterte Landesvorstand in Düsseldorf. Als wichtigste inhaltliche Knackpunkte zwischen den beiden Parteien gelten die Klimaschutz- und Energiepolitik sowie die Innenpolitik.
Schwarz-Grün, Ampel oder Groko möglich
Bei der Landtagswahl am 15. Mai hatten die Christdemokraten von Ministerpräsident Hendrik Wüst ihre Position als stärkste Kraft ausgebaut. Die CDU muss sich aber einen neuen Koalitionspartner suchen, da die seit 2017 amtierende schwarz-gelbe Landesregierung nach schweren Verlusten der FDP keine Mehrheit im neuen Landtag hat. Die Grünen erzielten ein Rekordergebnis. Neben Schwarz-Grün hätten aber auch eine Ampel oder eine große Koalition eine Mehrheit im Parlament.
Schwarz-Grün wäre auf Landesebene in NRW eine Premiere. Über eine Ampel will die FDP derzeit nicht verhandeln. SPD-Landeschef Thomas Kutschaty hatte angekündigt, dass die Sozialdemokraten eine Regierungsbildung versuchen würden, falls Schwarz-Grün nicht zustande kommt.