Die Corona-Pandemie hat Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ordentlich Geld eingebracht. Insgesamt kassierten sie fast 23 Millionen Euro an Straf- und Bußgeldern im Zusammenhang mit Verstößen gegen die Schutzverordnung. Dazu leiteten die Behörden in den Jahren 2020 bis zum Auslaufen der letzten Verordnung in diesem Jahr mehr als 225.000 Verfahren ein.
Die meisten Verstöße in Köln - das meiste Bußgeld in Duisburg
Wenig überraschend gab es die meisten Verstöße in den Großstädten. Ganz vorn ist Dortmund mit 34.000 Fällen, knapp dahinter Köln mit 32.000. In Duisburg gab es 20.000 Verstöße, aber hier wurde es besonders teuer für die Corona-Sünder. Dreieinhalb Millionen Euro Bußgelder sind die höchste Summe für eine Stadt im Land. Viel Geld kam auch in Wuppertal zusammen. Bei knapp 10.000 Verstößen landeten mehr als zwei Millionen Euro im Stadtsäckel.
16 Kommunen haben keine Zahlen genannt
Die Zahlen hatte die AfD im Landtag abgefragt, die Antworten gab Gesundheitsminister Laumann jetzt heraus. Die tatsächliche Gesamtsumme wird allerdings noch um einiges höher liegen. Denn nicht alle Städte und Gemeinden haben ihre Zahlen angegeben. 16 Kommunen fehlten, darunter auch die Landeshauptstadt Düsseldorf.
Viele Betrugsfälle
Interessant ist auch ein Blick auf die Art der Delikte: Mit Abstand die meisten Verstöße waren Ordnungswidrigkeiten, wenn etwa Kontaktbeschränkungen nicht beachtet wurden. Aber mit über 10.000 Fällen folgt der Subventionsbetrug an zweiter Stelle. Der liegt zum Beispiel vor, wenn Corona-Hilfen widerrechtlich beantragt und kassiert wurden. Hier kann man davon ausgehen, dass längst noch nicht alle Sünder entdeckt worden sind.
Über das Thema berichtet der WDR am 02.05.23 in den Hörfunknachrichten und im Westblick auf WDR 5.
