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Europawahl: Was hat das mit mir zu tun?

Stand: 08.06.2024, 06:00 Uhr

Heute ist Europawahl in Deutschland. Doch viele potenzielle Wählerinnen und Wähler interessiert das nicht. Dabei haben die Entscheidungen der EU großen Einfluss auf unser tägliches Leben.

Von Katja Goebel

Europa, das klingt für viele sehr weit weg, auch wenn sie mittendrin leben. Fragt man die Menschen, was ihnen zur EU einfällt, ist schnell die Rede von "die da in Brüssel", von komplizierter Bürokratie, Überregulierung, Lobbyarbeit und sehr vielen Kompromissen. Und obwohl das Europäische Parlament eigentlich die Stimme der EU-Bürger ist und von diesen direkt gewählt wird, gehen vergleichsweise wenig Menschen zur Europawahl.

Dabei betreffen die meisten EU-Entscheidungen jeden Einzelnen ziemlich direkt. Und es sind nicht nur die großen Themen wie Sicherheitspolitik, Menschenrechte, Katastrophenschutz, Verbraucherschutz oder Finanzen. EU-Verordnungen begegnen uns nahezu alltäglich. Hier sind einige Beispiele:

Wie die EU Einfluss auf unseren Alltag nimmt

Alle fünf Jahre wählen die EU-Bürger die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Diese wiederum treffen wichtige Entscheidungen für unseren Alltag. Hier sind einige Beispiele:

Ein Ladekabel mit USB-C-Stecker liegt neben einem Bündel unterschiedlicher Anschlusskabel.

Nur noch ein Ladekabel: Handy, Tablet, Kopfhörer, Digitalkameras oder auch Spielekonsolen brauchen oft je nach Hersteller verschiedene Ladekabel. Damit ist künftig Schluss. Nach einer EU-Richtlinie werden einheitliche Ladekabel und Ladestecker Ende 2024 Pflicht. Dann wird USB-C Standard für Ladekabel.

Nur noch ein Ladekabel: Handy, Tablet, Kopfhörer, Digitalkameras oder auch Spielekonsolen brauchen oft je nach Hersteller verschiedene Ladekabel. Damit ist künftig Schluss. Nach einer EU-Richtlinie werden einheitliche Ladekabel und Ladestecker Ende 2024 Pflicht. Dann wird USB-C Standard für Ladekabel.

Tschüss Plastiktüte: Plastikmüll ist ein riesiges globales Problem. Aber immerhin gibt es seit 2022 in Supermärkten und anderen Läden hierzulande im Kassenbereich keine dünnen Einweg-Plastiktüten mehr - dank einer EU-Richtlinie. Auch Plastikbesteck oder Plastikstrohhalme sollen nach Willen der EU möglichst ganz verschwinden. Seit Juli 2021 sind in der EU Produktion und Handel vieler Einwegprodukte verboten.

Weniger Nitrat: In der Landwirtschaftspolitik hat die EU mit ihren Entscheidungen viel zu sagen. So stritten EU-Kommission und Berlin zum Beispiel jahrelang über zu hohe Nitratbelastung im Grundwasser. Die Nitrate stammen meist aus Düngern. Die EU verklagte Deutschland sogar. Schließlich brachte die Bundesrepublik neue Düngeregeln auf den Weg.

Öffentliches Trinkwasser: Auch Bürger selbst können bei der EU mit Ideen anklopfen. So geschehen bei einer Bürgerinitiative, die sich für öffentliches Trinkwasser einsetzte. Mit Erfolg: Eine EU-Trinkwasser-Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, Bürgern künftig im öffentlichen Raum mehr kostenlosen Zugang zu Trinkwasser zu ermöglichen - zum Beispiel durch Trinkbrunnen.

Saubere Badeseen: Nicht nur Trinkwasser hat die Europäische Union im Blick. Eine EU-Richtlinie von 2008 sorgt auch dafür, dass die Qualität von Badegewässern regelmäßig überwacht wird, denn hier können Krankheitserreger schwimmen, die für Badegäste gefährlich sind. Für gesundheitsschädliche Bakterien und Viren hat die EU Grenzwerte festgelegt.

Pauschalreise abgesichert: Seit 2018 bleiben Kunden von Pauschalreisen durch das EU-Verbraucherrecht nicht mehr auf den Kosten sitzen, wenn der Reiseveranstalter in die Pleite rutscht. Der Veranstalter muss seitdem eine Versicherung dagegen abschließen.

Sicherer einkaufen im Netz: Beim Onlineshopping werden Verbraucherrechte durch verschiedene EU-Vorschriften geschützt. Zum Beispiel muss der Gesamtpreis klar ersichtlich sein, die Ware muss innerhalb von 30 Tagen geliefert werden und es gilt ein 14-tägiges Rückgaberecht ohne Begründung.

Besserer Schutz der eigenen Daten: Mit einer Verordnung hat die EU 2018 den Datenschutz verbessert. Bürger haben seitdem mehr Kontrolle über persönliche Daten, zum Beispiel das Recht auf verständliche Auskunft, welche Daten über sie gespeichert werden. Sie haben auch bessere Chancen, Daten löschen oder sperren zu lassen.

Günstiger Mobil telefonieren: Durch eine EU-Entscheidung fielen 2017 die Roaminggebühren weg. Seitdem zahlen wir keine Extra-Gebühren für das Telefonieren oder Surfen im EU-Ausland, und es gibt keine bösen Rechnungsüberraschungen mehr. Das ist nicht nur im Urlaub nützlich, sondern zum Beispiel auch für Studierende im oder aus dem Ausland.

Strom sparen beim Kaffeekochen: Eine EU-Verordnung regelte 2015, dass sich Kaffeemaschinen nach einer bestimmten Zeit automatisch abschalten müssen, statt den Kaffee stundenlang auf einer Heizplatte warmzuhalten.

Code auf dem Frühstücksei: Auch die Kennzeichnung von Eiern ist EU-weit verbindlich geregelt. Auf jedem Ei findet sich zum Beispiel ein vorgeschriebener Code aus Zahlen und Buchstaben. So können Kunden mit einem Blick sehen, wie das Huhn gehalten wurde und in welchem Betrieb das Ei gelegt wurde. Die erste Ziffer steht dabei zum Beispiel für die Haltungsform (0=Bio-Ei oder 1= Freilandei).

Leichter studieren im Ausland: Ein EU-Programm fördert seit 1987 Auslandssemester für Studierende. Mit einem Erasmus-Stipendium können Studierende je nach Gastland bis zu 500 Euro im Monat bekommen. Aber nicht nur Studenten profitieren. Es gibt auch internationale Bildungsangebote für Auszubildende, Schüler und verschiedene Bildungsprojekte. 

Glühbirnen verboten: Seit 2009 wurden Produktion und Verkauf von Glühbirnen schrittweise verboten. Damit wollte man vor allem Energie sparen, denn die Birne machte zwar Licht, produzierte aber vor allem Wärme durch Strom.

Eine Währung für alle: Früher musste man bei Reisen in ein anderes EU-Land auch die entsprechende Währung dabei haben. Vor jeder Reise wurde mühsam und teuer Geld getauscht. 2002 kam der Euro. Mittlerweile haben 20 Länder ihre nationalen Währungen durch den Euro ersetzt.

Reisen ohne Grenzkontrollen: Nicht nur die Landeswährung musste man früher im Gepäck haben, wenn man ins Nachbarland reiste, auch die Grenzen waren sichtbarer - Grenzkontrollen inklusive. Mit dem Inkrafttreten des Schengener Übereinkommens 1995 wurden die Grenzkontrollen abgeschafft. Millionen Menschen überqueren jeden Tag eine der Binnengrenzen in der Europäischen Union.