Bund verweigert dem RKI Personal

Stand: 06.12.2020, 16:48 Uhr

Der Bund sorgt trotz Corona-Pandemie offenbar nicht für genügend neue IT-Mitarbeiter beim Robert-Koch-Institut. Experten kritisieren, dass etwa die Corona-Warn-App und das Intensivregister auf der Strecke bleiben.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) habe für seine IT-Abteilung 68 Stellen beantragt. Der Haushaltsausschuss des Bundestages habe aber nur vier Stellen bewilligt. Das berichtet die "Welt am Sonntag". Kommende Woche soll der Bundestag den Haushalt für 2021 beschließen – also auch den Etat des Gesundheitsministeriums und der ihm untergeordneten Behörde RKI.

Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitsexperte im Bundestag, fordert, dass die IT-Abteilung ausreichend ausgerüstet wird. Das sei zum Beispiel wichtig für eine "schnelle Verarbeitung der Daten der Landesgesundheitsämter".

Die Corona-Pandemie sorgt auch für ganz neue Aufgaben: So ist das Institut beispielsweise für die Corona-Warn-App zuständig. Die App wurde vom RKI in Auftrag gegeben, die Unternehmen SAP und Deutsche Telekom haben sie entwickelt und betreiben sie. Bis Ende des Jahres soll die Anwendung mehrere Updates bekommen. Es sollen zum Beispiel ein Kontakttagebuch und Informationen rund um die Pandemie bereitgestellt werden. Lauterbach sagte gegenüber dem WDR, das RKI habe nicht genügend Personal für die App.

RKI mit zusätzlichen Aufgaben durch Corona

Eine weitere Zusatz-Aufgabe für die Behörde ist das Intensivregister. Dort werden leere und belegte Intensivbetten erfasst. Das RKI verwaltet das Register und arbeitet dabei mit der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) zusammen. Deren Präsident Uwe Janssens sieht keine "massive Not", was das Personal beim RKI betrifft. Es gebe im Moment aber auch "keine tiefschürfende Datenerhebung" im Register – hinterlegt werden lediglich die Zahl der Patienten und der genutzten Beatmungsgeräte.

Beim Wunsch nach Zusatzfunktionen für das Intensivregister werde darauf verwiesen, dass die Behörde dafür nicht genügend Mitarbeiter habe. Es sei gleichzeitig aber die Absicht des Bundesgesundheitsministeriums und der DIVI, das Register weiterzuentwickeln – und das bedeute einen "hohen Programmieraufwand".

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