Was haben Snowdens Enthüllungen verändert? – Constanze Kurz

Vor zehn Jahren enthüllt Edward Snowden die weltweite und anlasslose Massenüberwachung durch Geheimdienste. Was hat sich seitdem getan? Ein Gespräch mit der Informatikerin und ehrenamtlichen Sprecherin des Chaos Computer Clubs Constanze Kurz.

Als die britische Zeitung "The Guardian" am 5. Juni 2013 die ersten Enthüllungen aus den NSA-Files veröffentlicht, lösen sie weltweit Empörung aus. Es wird klar: Der US-amerikanische Geheimdienst NSA und seine Verbündeten überwachen anlasslos die Daten von zig Millionen Internetnutzern, von Organisationen, von Politikern und Politikerinnen. Der Whistleblower Edward Snowden, der damals für eine Beratungsfirma der NSA arbeitet, gab die Daten, die das Ausmaß der Spionage belegen, an die Journalistinnen und Journalisten weiter. In Folge der Veröffentlichungen muss Snowden fliehen und landet schließlich in Russland, wo er bis heute lebt.

Constanze Kurz gehörte zur Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Bundestags.

Durch die Veröffentlichungen wird unter anderem bekannt, dass der US-amerikanische Geheimdienst auch die damalige deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, abhörte, also die Regierungschefin eines befreundeten Staates. "Ausspähen unter Freunden geht gar nicht", sagt Merkel damals und in Deutschland beginnt nicht nur eine Debatte über die massenhafte Sammlung von Daten durch andere Geheimdienste, sondern auch über die Verantwortung des deutschen Bundesnachrichtendienstes.

Doch wie sieht es zehn Jahre später aus? Was hat sich geändert, hat die Überwachung durch Geheimdienste abgenommen oder ist sie stärker als je zuvor?

Redaktion: Chris Hulin