Wie handlungsfähig ist der Strafgerichtshof?

Einst gegründet, um das länderübergreifende Strafrecht zu stärken, steckt der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag mittlerweile in der Krise. Welche Zukunft hat das Gericht?

Als der internationale Strafgerichtshof 2002 seine Arbeit aufnahm, war das Ziel klar definiert: Der Gerichtshof sollte unabhängig arbeiten und Strafverfahren bei Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen führen können. Doch was in der Anfangszeit gut zu funktionieren schien, hat sich mittlerweile ins Gegenteil verkehrt. Regierungen üben offen Druck auf das Gericht aus. Haftbefehle wie der gegen Wladimir Putin haben kaum eine Chance, tatsächlich umgesetzt zu werden. Und an anderen Entscheidungen, etwa dem Erlass des Haftbefehls gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu, entzünden sich internationale Debatten.

Wie stark und wirksam ist der internationale Strafgerichtshof heute noch und hat er eine Zukunft? Ein Gespräch mit Professor Claus Kreß, Straf- und Völkerrechtler sowie Berater des Anklägers des Internationalen Strafgerichtshofs für das Verbrechen des Angriffskrieges.

Redaktion: Beate Wolff