Verteidigungsministerin Lambrecht wohl vor Rücktritt

Stand: 14.01.2023, 20:08 Uhr

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat sich offenbar entschlossen, ihr Amt abzugeben. Nach ARD-Informationen will sie sich spätestens am Montag entscheiden.

Nach ARD-Informationen hat Lambrecht (SPD) in den letzten Tagen schon mehrmals mit Bundeskanzler Scholz (SPD) über einen Rücktritt gesprochen. "Wir haben mehrere Hinweise darauf, dass sich Lambrecht spätestens am Montag entscheiden will", so ARD-Korrespondent Uli Hauck in Berlin. Die Bundesregierung hat sich aber noch nicht offiziell zu Lambrechts Rücktrittsplänen geäußert.

Wer könnte Lambrechts Nachfolge antreten?

Nachfolgerin von Lambrecht könnte die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), oder die Staatssekretärin Siemtje Möller (SPD) werden. Ebenfalls spekuliert wird, dass SPD-Chef Lars Klingbeil oder Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) auf Lambrecht folgen.

Nach Einschätzung des ARD-Korrespondenten Stephan Stuchlik würde Lambrechts Nachfolge einen schwierigen Job übernehmen: Das Verteidigungsministerium stehe vor großen Aufgaben, vor allem im Zusammenhang mit dem 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr.

Vorwürfe zu Lambrechts Fingerspitzengefühl

Lambrecht steht schon länger in der Kritik. Ihr wurde unter anderem vorgeworfen, bei der Neuaustattung der Bundeswehr zu langsam zu sein. Insbesondere CDU und CSU kritisierten die SPD-Politikerin: Die Modernisierung komme nicht in die Gänge, obwohl die Bundesregierung dafür 100 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt hat.

Doch vor allem wurde Lambrecht fehlendes Fingerspitzengefühl und schlechte Kommunikation vorgeworfen. Ein Beispiel ist ihre Neujahresrede. Lambrecht sprach darin über besondere Eindrücke und vielen Begegnungen mit interessanten und tollen Menschen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine - vor einer Kulisse von knallenden Raketen und Böllern in Berlin.

Ebenfalls als politisch instinktlos wurde ein Hubschraucher-Flug mit ihrem Sohn betrachtet. In Kriegszeiten steht die Ministerin im Fokus, fliegt aber mit ihrem Sohn im Dienst-Helikopter in den Osterurlaub. Auch wenn die Reise juristisch legal war, geriet Lambrechts in die Kritik.

Unmut löste auch ihr Truppenbesuch in Mali aus. Dort tauchte sie in offenen Schuhen mit Absätzen auf. Das wurde nicht nur als unpassend wahrgenommen - die Ministerin verstieß damit auch gegen Sicherheitsvorschriften.